Atom-Konflikt Ahmadineschad lehnt US-Dialogangebot ab
Irans Präsident Ahmadineschad hat erneut Forderungen nach einem Ende der Urananreicherung zurückgewiesen. Statt einzulenken, weihte er eine Nuklearfabrik ein

© Atta Kenare/AFP/Getty Images
Feiert Iran als neue Atommacht: Präsident Ahmadinedschad in einer neuen Atomfabrik in Isfahan
"Diese Diskussionen sind veraltet. Die Zeit dafür ist vorbei", sagte Mahmud Ahmadineschad dem Spiegel zur Frage, ob Iran die umstrittene Uran-Anreicherung nicht wenigstens vorübergehend aussetzen könne. Er sieht sich in seiner Position international unterstützt, insbesondere von islamischen Staaten. Ahmadineschad wiederholte seine Beteuerung, Iran arbeite nicht an dem Bau einer Atombombe wie im Westen vermutet.
Dennoch wies der iranische Präsident damit erneut das Angebot der USA zurück, die Beziehungen zwischen beiden Staaten zu normalisieren. Schon Im Februar hatte sich ein Regierungsvertreter zitieren lassen, die USA könnten dem Iran die Hand reichen, "indem sie ihr Verhalten grundlegend ändern". Die Vereinigten Staaten und weitere westliche Länder befürchten, dass Iran zivile Atomtechnik auch zu militärischen Zwecken nutzen könnte. Die internationale Gemeinschaft verlangt daher eine Offenlegung des Atomprogramms. Das lehnt Iran bislang ab.
Die US-Regierung hatte schon im Februar die bisherige Isolation Irans beendet und direkte Verhandlungen über dessen umstrittenes Atomprogramm angekündigt: Washington will in Zukunft direkt an den Gesprächen mit Teheran teilnehmen, denn "es gibt nichts Wichtigeres, als den Golfstaat davon zu überzeugen, sein Streben nach der Atombombe einzustellen", bekräftigte am Donnerstag US-Außenministerin Hillary Clinton.
Iran prüft
Damit wird die US-Regierung "von jetzt an als vollwertiger Teilnehmer mit am Tisch sitzen", wenn die Vetomächte des UN-Sicherheitsrats und Deutschland, die sogenannte Sechser-Gruppe, mit Teheran beraten. Die USA hätten EU-Chefdiplomat Javier Solana bereits darum gebeten, das Land zu einer neuen Gesprächsrunde einzuladen. Die bestehenden internationalen Sorgen über das Atomprogramm müssten überwunden werden. "Jeder Durchbruch wäre das Ergebnis der Anstrengungen aller Seiten, einschließlich Irans."
Obamas Idee einer atomwaffenfreien Welt hatte Ahmadineschad im Grundsatz begrüßt. "Auch wir unterstützen eine weltweite atomare Entwaffnung und sind bereit, in dieser Hinsicht unseren Beitrag zu leisten", sagte er. Das Hauptziel müsse jedoch sein, Länder mit nuklearen Waffen abzurüsten, "nicht das Blockieren von Ländern, die ihre eigene Atomkraft erzeugen wollen".
- Datum 28.04.2009 - 12:35 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE, dpa, Reuters
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Direkte Gespräche mit dem Iran - und damit den Bruch mit der Bush-Doktrin - hatte Obama ja bereits während des Präsidentschaftswahlkampfes angekündigt. Der furchtbare George Bush II. und seine Kumpane werden von Präsident Obama in die diplomatische Ohrfeigenmaschine gesteckt und gleichzeitig abgewickelt. Das historische Phantom John F. Kennedy verschwindet angesichts der heutigen Politik Präsident Obamas, dem es irgendwie gelingt, trotz einer Weltwirtschaftskrise wieder Optimismus in die Welt zu bringen. Aus jetziger Sicht kann man die USA nur zur Wahl Obamas beglückwünschen.
Iran auch die Produktion von schwach angereichertem Uran (LEU) zu verbieten, ist illusorisch und mit dem NPT, den das Land unterschrieben hat, gar nicht vereinbar. Die systematische Irrefuehrung der Weltoeffentlichkeit ueber das, was der Iran darf und was nicht, auch in dieser Zeitung, ist hoffentlich mit Obama auch zu Ende.
Die Obama Administration prueft offenbar gerade, ob man mit dem Iran weiter kommt, wenn man die Herstellung von LEU nicht weiter sanktioniert sondern mehr Druck bei der Unterzeichnung des Additional Protocol des NPT (AP) macht, das der IAEA wesentlich mehr Moeglichkeiten der Kontrolle gaebe. Hier nachzulesen. Iran hatte das AP schon unterschrieben (zur Information, als letzte Amtshandlung unterzeichnete G.W. Bush das AP Ende letzten(!) Jahres fuer die USA. Lesen Sie selbst) aber nicht ratifiziert, als die nukleare Iran-Angelegenheit von der IAEA an den UN Sicherheitsrat verwiesen wurde.
Die Loesung ist also Rueckverweisung an die IAEA und Ratifizierung des AP.
http://aliqapoo.wordpress...
Auch der hat damals mit Deutschland verhandelt und sich Garantien geben lassen, die das Papier nicht wert waren, auf denen sie standen. Das war ein Zeitgewinn für das faschistische Deutschland.
Und Obama wird sich nun in einen "Dialog" begeben, der ihn zwar unter seinen liberalen Bewunderern sympathisch scheinen lässt, allerdings - wie auch im Artikel beschrieben - vom Iran für Forderungen und Propaganda genutzt wird. So wie es ja auch in der Vergangenheit der Fall war (man denke an den kindischen "offenen Brief" des iranischen Diktators)
Ein guter Kommentar zur Lage:
"(...) Wie will Obama denn Ahmadinedschad davon überzeugen, das er sein Bömbchen nicht zu bauen habe? Indem er ihm einen Führungsposten in der Nato anbietet? Oder sollen wir auch den Iran in die EU aufnehmen? Bisher haben den Sprecher der Teheraner Despoten weder Uno-Resolutionen noch die Stigmatisierung als Mitglied der Achse des Bösen zur Räson bringen können.
Einen Vorgeschmack auf seine einschlägige Vision hat uns Obama mit seiner Videobotschaft an die Iraner gegeben. Darin sprach er, ein Wort von Ahmadinedschad aufgreifend, vom wechselseitigen Respekt. Respekt vor wem, und vor allem vor was? Vor der Scharia? Vor der Zensur? Vor dem Tschador? Obama hat mit seiner Initiative das Terrain der Beliebigkeit betreten, die Plattform des Alles und Nichts. Prompt hat Ahmadinedschad auch versichert, der Iran trete ebenfalls für eine atomwaffenfreie Welt ein. Wenn er am heutigen Donnerstag im Übrigen eine Anlage zur Herstellung von atomarem Brennstoff eröffnet, so geschieht dies selbstverständlich zu friedlichen Zwecken.
Address : http://www.achgut.com/dad...
Iran ist nicht HitlerDeutschland, hat seit Jahrhunderten keinen Angriffskrieg geführt.Dass sie die Atombombe wollen ist für mich verständlich um
1.) eine Abschreckung gegen angriffswillige Staaten zu besutzen (Israel und USA, Obama wird nicht ewig im weissen Haus sitzen)
und
2.) das selbstverständliche Großmachtverständnis der Iraner zu unterstreichen.( "Was Pakistan kann, können wir schon lange")
Außerdem : Eine andere Alternative hat die USA nicht, sollen sie den Iran wta angreifen? Das waere der Anfang von etwas Fürchterlichem, dass die ganze Region in den Abgrund reissen würde und weltweit drastische Folgen haben wird.Sie sollten also nicht so leichtfertig mit dem militärischen Element umgehen.
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