Abkehr von Bush US-Präsident Obama lockert Embargo gegen Kuba

Barack Obama hat eine Wende in der US-Kubapolitik eingeleitet: Die Reisebeschränkungen für Exilkubaner sind aufgehoben. Diese dürfen ihren Angehörigen nun Geld überweisen

US-Präsident Barack Obama erfüllt sein Wahlversprechen und hat einen drastischen Kurswechsel gegenüber der harten Haltung seines Vorgängers George W. Bush vollzogen: Das jahrzehntelange Embargo gegen das kommunistische Kuba wird gelockert.

Künftig sollen Reisebeschränkungen unter Familienmitgliedern ebenso wegfallen wie die Obergrenze für Gelder, die Exilkubaner aus den USA zur Unterstützung in ihr Heimatland schicken können. Zudem sollen Firmen Telekom-Dienstleistungen für Kubaner anbieten dürfen, und es soll reguläre Linienflüge zwischen beiden Ländern geben. Auch der freie Fluss politischer Informationen solle gewährleistet werden.

Der Politik-Wechsel bedeutet allerdings nicht das Ende des seit 47 Jahren bestehenden Handelsembargos gegen Kuba. Dennoch lässt er Raum für die Aussicht auf eine Verbesserung der Beziehungen zwischen den lange Jahre verfeindeten Staaten.

Derzeit dürfen die in den USA lebenden 1,5 Millionen Exilkubaner einmal im Jahr auf die Insel reisen und ihre Verwandten pro Person mit 1200 Dollar jährlich unterstützen. Die Reisebeschränkungen hatte Obamas Vorgänger George W. Bush 2004 verhängt. Die jetzige Milderung gilt ein Jahr nach dem Rückzug von Kubas Staatschef Fidel Castro als erster Schritt, auch das Handelsembargo gegen Kuba aufzuheben.