Wahlkampf SPD plant Wahlkampf gegen Reiche

Ich bin überzeugt davon, dass die Führungskräfte der heutigen SPD überzeugt davon sind, dass die Bevölkerung so ..............wie soll ich sagen, ....... geistig so
limitiert und präkonditioniert sind, dass sie das alles, selbst noch nach den 2 Wahlkämpfen unter der Führung der Alphatiere Schröder, Clement, Eichel, Steinmeier, Müntefering & Co., noch bzw. schon wieder glauben.

Es scheint fast so, als wären diese Führungskräfte von "ihrem politischen Auftrag und ihrer politischen Präpotenz" derart durchdrungen, dass sie in einer vollkommenen Entrückung aus der Wirklichkeit zum Opfer gefallen sind und nur noch in den virtuellen Welten denken, träumen und handeln, die von der Meinungsbildungszentrale der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft und der großen Zahl ihrer Herolde, Agitatoren und Propagandisten in den Massenmedien erzeugt wurden.

Wie sonst will irgendeiner erklären, dass es zu der von 78 führenden und unabhängigen Finanz- und Wirtschaftswissenschaftlern so vehement in der Öffentlichkeit mittels eines Manifestes abgelehnten und diskreditierten Abschaffung des Anrechungsverfahrens in der sogen. Unternehmenssteuerreform 2000 kam. Und wie sonst will einer plausibel Erklären, dass es zur Verfertigung des Subventions- und Begünstigungsgesetzes (MoRaKG) für den Finanzanlagen- und Finanzspekulationskomplex unter der Führung der sogen. Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gekommen ist.

Bei genauer Analyse der methodischen und systemischen Funktionsweisen und -mechanismen unserer Wirtschaft und den von "dieser SPD" beschlossenen Steuersystemveränderungsgesetzen kann sich doch eigentlich niemand des Eindrucks erwehren, dass es sich bei dieser Partei nicht mehr um eine dem grundgesetzlichen Auftrag der Parteien gerecht werdenden Organisation handelt.

Ein entsetzliches Resumee. Ein verheerendes Ergebnis der Wahlen von 1998 und 2002. Und eine massiv erschreckende Parallelität zwischen der Machtübernahme der Gruppe Ulbricht in der SED 1950 und derjenigen der Gruppe Schröder in der SPD 1998. Dieser Vergleich ist illegitim. Er verkennt und ignoriert die Existenz der systemischen Zwangs- und Gewaltandrohung unter den Panzerkanonen und den Läufen der russichen Kalaschnikows. Und dennoch ist dieser Vergleich als Kondensationskern für die Diskussion über die Frage der
Legitimität politischer Mandate ohne imperative Verpflichtung gegenüber dem Wählerwillen, wohl aber mit dem systemischen Einfluss der real-existierenden
Lobby- und Tiefenlobbystrukturen.

Dies scheint mir die aktuelle Fragestellung zu sein, die Aufschluss darüber geben kann, ob es in einer demokratischen Zivilgesellschaft überhaupt noch legitim sein kann, Parlamentarier zu wählen, die sich in der heute üblichen Zweideutigkeit um ein Mandat bewerben, um nach der Wahl mit dem Argument von Sachzwängen, Koalitionsnotwendigkeit etc., eine Politik zu realisieren, die in der bisherigen Weise ganz eindeutige Lobbypolitik ist und den gesamtwirtschaftlichen Interessen unserer realen, wertschöpfenden Produktionswirtschaft und der Erwerbsbevölkerung widerspricht.

Bei Fortführung der seit Mitte der 1980er Jahre real-praktizierten und umgesetzten Politik laufen wir in Deutschland in eine Gesellschaftsverfassung hinein, die schlicht und ergreifend einen ständisch organisierten Kapitalfeudalismus repräsentiert, der in etwa so demokratisch und zivilisiert ist, wie es die Latifundiengesellschaften Zentralamerikas und des Nahen und Mittleren Ostens sind, die man gemeinhin als Potentatenstaaten verunglimpft.

Das ist die reale Alternative, die ebenso gut zu erkennen ist, wie das Wachstum der Schlange im Schlangenei. Nur wer nicht hinsehen will, kann das übersehen und nicht bemerken.

Die Ironie der Geschichte? Nun, ganz einfach. Die gute Frau Bundeskanzlerin hat sie in Worte gefasst: "Wir brauche wieder eine Gesellschaft, die hinschaut."

Experience is the only way to understand.

Ich bin überzeugt davon, dass die Führungskräfte der heutigen SPD überzeugt davon sind, dass die Bevölkerung so ..............wie soll ich sagen, ....... geistig so
limitiert und präkonditioniert sind, dass sie das alles, selbst noch nach den 2 Wahlkämpfen unter der Führung der Alphatiere Schröder, Clement, Eichel, Steinmeier, Müntefering & Co., noch bzw. schon wieder glauben.

Es scheint fast so, als wären diese Führungskräfte von "ihrem politischen Auftrag und ihrer politischen Präpotenz" derart durchdrungen, dass sie in einer vollkommenen Entrückung aus der Wirklichkeit zum Opfer gefallen sind und nur noch in den virtuellen Welten denken, träumen und handeln, die von der Meinungsbildungszentrale der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft und der großen Zahl ihrer Herolde, Agitatoren und Propagandisten in den Massenmedien erzeugt wurden.

Wie sonst will irgendeiner erklären, dass es zu der von 78 führenden und unabhängigen Finanz- und Wirtschaftswissenschaftlern so vehement in der Öffentlichkeit mittels eines Manifestes abgelehnten und diskreditierten Abschaffung des Anrechungsverfahrens in der sogen. Unternehmenssteuerreform 2000 kam. Und wie sonst will einer plausibel Erklären, dass es zur Verfertigung des Subventions- und Begünstigungsgesetzes (MoRaKG) für den Finanzanlagen- und Finanzspekulationskomplex unter der Führung der sogen. Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gekommen ist.

Bei genauer Analyse der methodischen und systemischen Funktionsweisen und -mechanismen unserer Wirtschaft und den von "dieser SPD" beschlossenen Steuersystemveränderungsgesetzen kann sich doch eigentlich niemand des Eindrucks erwehren, dass es sich bei dieser Partei nicht mehr um eine dem grundgesetzlichen Auftrag der Parteien gerecht werdenden Organisation handelt.

Ein entsetzliches Resumee. Ein verheerendes Ergebnis der Wahlen von 1998 und 2002. Und eine massiv erschreckende Parallelität zwischen der Machtübernahme der Gruppe Ulbricht in der SED 1950 und derjenigen der Gruppe Schröder in der SPD 1998. Dieser Vergleich ist illegitim. Er verkennt und ignoriert die Existenz der systemischen Zwangs- und Gewaltandrohung unter den Panzerkanonen und den Läufen der russichen Kalaschnikows. Und dennoch ist dieser Vergleich als Kondensationskern für die Diskussion über die Frage der
Legitimität politischer Mandate ohne imperative Verpflichtung gegenüber dem Wählerwillen, wohl aber mit dem systemischen Einfluss der real-existierenden
Lobby- und Tiefenlobbystrukturen.

Dies scheint mir die aktuelle Fragestellung zu sein, die Aufschluss darüber geben kann, ob es in einer demokratischen Zivilgesellschaft überhaupt noch legitim sein kann, Parlamentarier zu wählen, die sich in der heute üblichen Zweideutigkeit um ein Mandat bewerben, um nach der Wahl mit dem Argument von Sachzwängen, Koalitionsnotwendigkeit etc., eine Politik zu realisieren, die in der bisherigen Weise ganz eindeutige Lobbypolitik ist und den gesamtwirtschaftlichen Interessen unserer realen, wertschöpfenden Produktionswirtschaft und der Erwerbsbevölkerung widerspricht.

Bei Fortführung der seit Mitte der 1980er Jahre real-praktizierten und umgesetzten Politik laufen wir in Deutschland in eine Gesellschaftsverfassung hinein, die schlicht und ergreifend einen ständisch organisierten Kapitalfeudalismus repräsentiert, der in etwa so demokratisch und zivilisiert ist, wie es die Latifundiengesellschaften Zentralamerikas und des Nahen und Mittleren Ostens sind, die man gemeinhin als Potentatenstaaten verunglimpft.

Das ist die reale Alternative, die ebenso gut zu erkennen ist, wie das Wachstum der Schlange im Schlangenei. Nur wer nicht hinsehen will, kann das übersehen und nicht bemerken.

Die Ironie der Geschichte? Nun, ganz einfach. Die gute Frau Bundeskanzlerin hat sie in Worte gefasst: "Wir brauche wieder eine Gesellschaft, die hinschaut."

Experience is the only way to understand.

lieber Kommentator, Sie betreten zwar Glatteis aber Sie liegen genau
im Punkt, schoene Ostern.arno-cote d'azur

Um circa 1932 angelangt? Da hat aber einer entweder im Schulunterricht ganz fest geschlafen oder hat ganz wenige Bücher gelesen. Solche Vergleiche, so locker aus der Tastatur, sind nicht nur falsch, sondern bei unserer besonderen Geschichte mehr als ärgerlich. Was sollen sie auch, außer Unruhe zu stiften, wo Ruhe angezeigt ist und nicht Flügel schlagen und Biertischgetöse? 1932 hatten wir mehrere große Parteien, die Staat und Gesellschaft zerstören wollten. Verteidiger der demokratischen Weimarer Verfassung waren deutlich in der Minderheit. Bei den Parteien und in der Bevölkerung. Wo sehen Sie da bitte die Ähnlichkeit zu heute? Wir hatten 1932 eine wesentlich höhere Anzahl von Arbeitslosen und kaum soziale Leistungen, um sie ein Stück weit aufzufangen. Und wo bitte sind hier Straßenkämpfe zwischen Rechts- und Linksextremen, die man mit 1932 auch nur im Entferntesten vergleichen könnte?

So ein Posting ist wirklich ärgerlich und nicht ohne entschiedenen Widerspruch hinzunehmen.

Die wirtschaftliche Situation ist besorgniserregend, aber wir haben eine stabile Demokratie seit 2 Generationen. Schnelle Sprüche sollten wir lassen. Ein bischen Ruhe und langen Atem bitte.

Es ist sogar schlimmer:
- die Krise ist noch globaler
- die Resourcen sind schon viel weiter aufgebraucht
- die Natur ist schon staerker geschaedigt

lieber Kommentator, Sie betreten zwar Glatteis aber Sie liegen genau
im Punkt, schoene Ostern.arno-cote d'azur

Um circa 1932 angelangt? Da hat aber einer entweder im Schulunterricht ganz fest geschlafen oder hat ganz wenige Bücher gelesen. Solche Vergleiche, so locker aus der Tastatur, sind nicht nur falsch, sondern bei unserer besonderen Geschichte mehr als ärgerlich. Was sollen sie auch, außer Unruhe zu stiften, wo Ruhe angezeigt ist und nicht Flügel schlagen und Biertischgetöse? 1932 hatten wir mehrere große Parteien, die Staat und Gesellschaft zerstören wollten. Verteidiger der demokratischen Weimarer Verfassung waren deutlich in der Minderheit. Bei den Parteien und in der Bevölkerung. Wo sehen Sie da bitte die Ähnlichkeit zu heute? Wir hatten 1932 eine wesentlich höhere Anzahl von Arbeitslosen und kaum soziale Leistungen, um sie ein Stück weit aufzufangen. Und wo bitte sind hier Straßenkämpfe zwischen Rechts- und Linksextremen, die man mit 1932 auch nur im Entferntesten vergleichen könnte?

So ein Posting ist wirklich ärgerlich und nicht ohne entschiedenen Widerspruch hinzunehmen.

Die wirtschaftliche Situation ist besorgniserregend, aber wir haben eine stabile Demokratie seit 2 Generationen. Schnelle Sprüche sollten wir lassen. Ein bischen Ruhe und langen Atem bitte.

Es ist sogar schlimmer:
- die Krise ist noch globaler
- die Resourcen sind schon viel weiter aufgebraucht
- die Natur ist schon staerker geschaedigt

Das wäre im Rahmen der Steuergerechtigkeit eine richtige Massnahme.

Allerdings würde dann auch endlich mit der Neiddiskussion Schluss sein, weil anschließend ebenso feststände, dass die Volumina bei weitem nicht reichen um die ausgeuferte umverteilende Alimentierung und Subventionierung zu finanzieren.

Das Hauptproblem bei der ganzen Diskussion liegt daran, das zu viele Bürger immer noch glauben, das bei den Reichen insgesamt genug zu holen wäre.
Das aber ist schlicht falsch, da es von diesen Reichen einfach nicht genug gibt bzw. ihre Vermögen Buchgelder sind.

Das ist zwar kein Grund gewisse Exzesse nicht abzuschaffen bzw. mehr Steuergerechtigkeit zu erzielen, doch ist das Finanzierungsproblem des Staates mehr ein Problem gewollten und ungewollten sozialen Schmarotzertums, das vor allem durch seine Masse gerade am oberen Ende (Alimentierung in Kunst, Kultur, Wissenschaft und Politik und Beamtentum) ein mehrfaches der Summen ausmacht, die bei den sogenannten Reichen zu holen wäre.
Denn die meisten großen Zahlen bei den sogenannten Reichen beziehen sich auf Buchgelder oder gebundenes Betriebsvermögen, bei dem eine höhere Steuer schnell zur Substanzbesteuerung führt, die wiederum zur Suche nach Überrenditen führt, die nur mit Hilfe von billigem Fremdkapital möglich ist.
Wenn man z.B. Immobilien und Firmenbesitz stärker besteuert, dann sinkt ab einem gewissen Punkt der Wert dieser Anlagen dramatisch, weil die Nachfrage zusammenbricht, mangels ausreichender Renditeerwartung. Damit lösen sich diese Gelder wieder in die Luft auf, aus der sie bestehen, allerdings dann mit fatalen Folgen für den Wohlstand der gesamten Gesellschaft.
Vermögen ist eben nicht gleich Vermögen und zu großen Teilen nur Ausdruck von Ertragserwartung.
Auch bei der Einkommensbesteuerung ist weniger immer und grundsätzlich mehr.
Entscheidend ist lediglich die Frage, wo und warum wird diese Geld, was nicht konsumiert wird investiert. Wird das Geld hier investiert, weil es noch mehr Reichtum verspricht, dann partizipieren wir in Form von Löhnen und Gehältern davon, solange die Gewerkschaften ihren Job tun.
Wenn die Reichen ihr Geld lieber außer Landes bringen, ist da offensichtlich mehr mit zu erreichen als hier in Deutschland.

Die SPD will also das es so weiter geht, wie bisher, mit immer höher steigendem Staatsanteil bei gleichzeitig wachsender Instabilität, sozial und wirtschaftlich.
Was passiert eigentlich wenn dieser Anteil 70% oder 80% erreicht hat?
Glaubt wirklich irgendjemand ernstlich, dass das ohne Zusammenbruch oder Staatssozialismus abgehen könnte?
Die Einkommensgrenzen für den Spitzensteuersatz senken? Das ist doch das Selbe wie bisher, das war doch auch Schröders Politik. Am Ende zahlt genau der mittlere Angestellte diesen Satz, weil erst da genügend Masse erreicht ist, damit die ausufernde Kostgängerfinanzierung in der Bundesrepublik weiter funktionieren kann mit üppigen Pensionen für abgehalfterte Politiker, ausgedienten Managern öffentlich rechtlichen Unternehmenlenkern, Professoren, die keiner wirksamen Leistungskontrolle unterliegen, Institute ohne Aufgabe, Doppelstrukturen in der Verwaltung, weil jede Coleur ihre eigene Behörde unterhält usw.
Dagegen sind die Reichen arm wie die Kirchenmäuse!

Berthold Grabe

Das wäre im Rahmen der Steuergerechtigkeit eine richtige Massnahme.

Allerdings würde dann auch endlich mit der Neiddiskussion Schluss sein, weil anschließend ebenso feststände, dass die Volumina bei weitem nicht reichen um die ausgeuferte umverteilende Alimentierung und Subventionierung zu finanzieren.

Das Hauptproblem bei der ganzen Diskussion liegt daran, das zu viele Bürger immer noch glauben, das bei den Reichen insgesamt genug zu holen wäre.
Das aber ist schlicht falsch, da es von diesen Reichen einfach nicht genug gibt bzw. ihre Vermögen Buchgelder sind.

Das ist zwar kein Grund gewisse Exzesse nicht abzuschaffen bzw. mehr Steuergerechtigkeit zu erzielen, doch ist das Finanzierungsproblem des Staates mehr ein Problem gewollten und ungewollten sozialen Schmarotzertums, das vor allem durch seine Masse gerade am oberen Ende (Alimentierung in Kunst, Kultur, Wissenschaft und Politik und Beamtentum) ein mehrfaches der Summen ausmacht, die bei den sogenannten Reichen zu holen wäre.
Denn die meisten großen Zahlen bei den sogenannten Reichen beziehen sich auf Buchgelder oder gebundenes Betriebsvermögen, bei dem eine höhere Steuer schnell zur Substanzbesteuerung führt, die wiederum zur Suche nach Überrenditen führt, die nur mit Hilfe von billigem Fremdkapital möglich ist.
Wenn man z.B. Immobilien und Firmenbesitz stärker besteuert, dann sinkt ab einem gewissen Punkt der Wert dieser Anlagen dramatisch, weil die Nachfrage zusammenbricht, mangels ausreichender Renditeerwartung. Damit lösen sich diese Gelder wieder in die Luft auf, aus der sie bestehen, allerdings dann mit fatalen Folgen für den Wohlstand der gesamten Gesellschaft.
Vermögen ist eben nicht gleich Vermögen und zu großen Teilen nur Ausdruck von Ertragserwartung.
Auch bei der Einkommensbesteuerung ist weniger immer und grundsätzlich mehr.
Entscheidend ist lediglich die Frage, wo und warum wird diese Geld, was nicht konsumiert wird investiert. Wird das Geld hier investiert, weil es noch mehr Reichtum verspricht, dann partizipieren wir in Form von Löhnen und Gehältern davon, solange die Gewerkschaften ihren Job tun.
Wenn die Reichen ihr Geld lieber außer Landes bringen, ist da offensichtlich mehr mit zu erreichen als hier in Deutschland.

Die SPD will also das es so weiter geht, wie bisher, mit immer höher steigendem Staatsanteil bei gleichzeitig wachsender Instabilität, sozial und wirtschaftlich.
Was passiert eigentlich wenn dieser Anteil 70% oder 80% erreicht hat?
Glaubt wirklich irgendjemand ernstlich, dass das ohne Zusammenbruch oder Staatssozialismus abgehen könnte?
Die Einkommensgrenzen für den Spitzensteuersatz senken? Das ist doch das Selbe wie bisher, das war doch auch Schröders Politik. Am Ende zahlt genau der mittlere Angestellte diesen Satz, weil erst da genügend Masse erreicht ist, damit die ausufernde Kostgängerfinanzierung in der Bundesrepublik weiter funktionieren kann mit üppigen Pensionen für abgehalfterte Politiker, ausgedienten Managern öffentlich rechtlichen Unternehmenlenkern, Professoren, die keiner wirksamen Leistungskontrolle unterliegen, Institute ohne Aufgabe, Doppelstrukturen in der Verwaltung, weil jede Coleur ihre eigene Behörde unterhält usw.
Dagegen sind die Reichen arm wie die Kirchenmäuse!

Berthold Grabe