Folter in Guantánamo "Wenn Internationales Recht versagt, sind wir alle bedroht"

Ich finde es interessant, daß man von "Verletzung" der Grundrechte spricht und schreibt nicht aber vom Bruch, weil es ja nur "Rechte" und keine Gesetze sind. Die Bürger brauchen aber Grundrechte, die zugleich auch Gesetze sind, die sie vor Willkür schützen.

Freundlich
Eleonora Guiadagio

Eine Art Grundgesetz, von allen Staaten der Welt unterzeichnet.
Das wäre wünschenswert.

"Eine Art Grundgesetz, von allen Staaten der Welt unterzeichnet.
Das wäre wünschenswert."

Soweit ich weiß, ist die Genfer Konvention geltendes US Recht. Es ist also auch dort ganz klar gesetzlich verboten zu foltern. Bush und Cheney haben diese Gesetze gebrochen und Kapitalverbrechen begangen. Sie müssten also als Schwerverbrecher angeklagt werden.

Das Problem sind nicht die Gesetze, sondern, dass sie in der Praxis nicht für alle gelten.

v.

Der Hippokratische Eid ist nicht verhandel- oder relativierbar, nie und nirgends, weder direkt, noch indirekt, auch nicht wissenschaftlich oder pseudowissenschaftlich. Gesetze, Verordnungen und Befehle interessieren da nicht.

"Gegen die Strafverfolgung von Menschenrechtsverletzungen gibt es keinen Schutz. Hier gilt universelles Recht über Staatsgrenzen hinaus, dabei gelten auch keine Einschränkungen für Kriegsverbrechen."

Der Mann hat noch Träume, wer sollte die Folterer dazu zwingen, sich einem Strafverfahren zu unterstellen, die Vereinten-Nationen, heute tituliert mit UNorganisation? Was spielt denn das überhaupt noch für eine Rolle, angesichts der heute praktizierten "Menschlichkeit". Wie viele Unschuldige sterben den täglichen Kollateraltod, aber gut dass es der gerechten Sache dient. Diese Mengelsche Moral ist das tägliche Handwerk einer mordlüsternen Maschinerie. Wenn sich möglicherweise noch ein paar Anständige mit der Frage auseinandersetzen, wie das 3. Reich überhaupt auferstehen konnte, so ist das hier ein vortreffliches Beispiel wie und wieso. Es ist die pathologische Absenz von Mitgefühl, die aus einer Gesellschaft alles machen kann, was sich der normale Geist niemals vorstellen könnte.

Ist der Mensch doch nur die Bestie, die viele in ihm vermuten, oder lassen wir es einfach zu, dass eine Minderheit mit gesteigerter Aggressivität uns Normen aufzwingt, die nicht unserem Naturell entsprechen? Es könnte auch sein, dass wir lieber Macht ausüben, indem wir Mittäter werden, als die Ohnmacht zu erleben, Zuschauer einer abstrusen Wirklichkeit zu sein, die uns in den emotionalen Kollaps führen würde. Es ist also nur Selbstschutz der uns antreibt andere zu quälen, eine Flucht nach vorne vor dem Selbst, die Ablehnung jeder Auseinandersetzung mit den eigenen Abgründen, das wird es sein! Gäbe es diese Abgründe, wenn wir wirklich einer höheren Autorität und nicht nur der Hure in uns selbst Rechenschaft ablegen müssten, wohl kaum.

Wir wissen viel, doch dies mit Gewissen gleichzusetzen ist absolut falsch. Das ist der Grund warum Ärzte foltern und Mengele Kinder ermorden konnte. Doch sind wir dem kollektiven oder doch dem eigenen Gewissen vepflichtet. Es ist immer nur das Eigene, falls denn überhaupt vorhanden, denn viel wird einfach aus dem Kollektiv abgeleitet, der Prozess einer Gewissensbildung hat bei vielen Menschen nicht stattgefunden. Das mag erschreckend sein, entspricht aber die Realität. Jeder haftet für seine eigenen Taten, den mildernden Umstand der Kommandokette gibt es nicht, egal was die Verweigerung nach sich zieht. Dies ist eine Freiheit die manche als sehr teuer erkauft ansehen, doch es ist meine Entscheidung ein Gewissen zu haben und nach diesem zu handeln. Niemand ausser mir wird meine Tat ausführen und niemand ausser mir ist dafür verantwortlich.

In der modernen Version hat Verantwortung keine Bedeutung. Das Kollektiv funktioniert also perfekt, je mehr Täter, desto geringer die Folgen. Darum ist Verantwortung wohl das begehrteste Gut überhaupt. Jeder kann sich nun dieses "Gewissen" leisten, ohne je dafür büssen zu müssen. Yes Sir, die beste aller Welten.

Erstens ist sie doch nicht von allen Staaten unterzeichnet und zweitens gilt sie doch meines Erachtens nur für "Gefangene". Ich meinte ein Grundgesetz für alle Menschen und alle Staaten mit den in einzelnen Artikeln festgelegten essentiellen Menschenrechten.

Was den Verstoss angeht?. Ich bin der Auffassung, allein die Verfassung verhindert keine Rechtsverletzung. Aber was wäre, gäbe es die Verfassung nicht Und unser Grundgesetz mit dem Bundesverfassungsgericht ist m. E., schon eine effiziente Ordnung. Ohne diese hätten wir schon längst einiges, was jetzt noch aufgehalten werden kann.