Folter in Guantánamo "Wenn Internationales Recht versagt, sind wir alle bedroht"

Der Medizinethiker Steven Miles setzt sich seit Jahren gegen Folter in US-Gefängnissen ein. Er sieht in der Verletzung der Grundrechte eine Gefahr für die Menschheit

© Nicholas Kamm/AFP/Getty

Vor dem Weißen Haus in Washington demonstrierten im Februar Bürger in orangefarbenen Gefangenen-Anzügen für die Schließung des Militärgefängnisses in Guantànamo Bay auf Kuba

ZEIT ONLINE : Herr Miles, Sie machen seit Jahren darauf aufmerksam, dass auf einigen Militärstützpunkten der USA Gefangene gefoltert werden – und amerikanische Ärzte dabei nicht nur zusehen, sondern sogar assistieren. Was haben Sie gedacht, als Sie erfahren haben, dass auch in Guantánamo Ärzte bei Folter assistiert haben?

Steven Miles: Das hat mich nicht überrascht. Seit 2004 ist bekannt, dass das US-Verteidigungsministerium und die Geheimdienstbehörde CIA medizinisches Personal beschäftigen. Das sind Ärzte, Krankenschwestern und Psychologen, die Methoden entwickeln, wie man Gefangene zum Einknicken bringt. Sie sind außerdem dafür zuständig, während eines Verhörs, bei dem Gewalt angewendet wird, den Gesundheitszustand des Gefangenen zu überwachen. Es gibt zahlreiche Berichte von derartigen Fällen, und ich selbst habe zwei Bücher darüber geschrieben. In dem letzten Oath Betrayed: America's Torture Doctors geht es um die Folter in Abu Ghraib in Irak.

ZEIT ONLINE : Das heißt, der Bericht des Internationalen Roten Kreuzes über die Situation in den Lagern in Guantánamo auf Kuba, der vergangene Woche veröffentlicht wurde, zeigt Missstände auf, die seit langem bestehen?

Steven Miles : Das Rote Kreuz klagt diese Zustände seit 2004 an. Eine Arbeitsgruppe der Vereinten Nationen, die Britische Ärztevereinigung BMA und das Europäische Parlament haben die US-Medizin dafür seither immer wieder kritisiert.

ZEIT ONLINE : Welche Konsequenzen haben Behörden und die US-Regierung aus den Vorfällen im Abu-Ghraib-Gefängnis gezogen, wo ebenfalls Ärzte an Folter-Verhören beteiligt waren?

Steven Miles : Die größte US-Ärztevertretung, die American Medical Association , hat keine unabhängige Untersuchung mehr gefordert, seitdem sie den damaligen Verteidigungsminister Donald Rumsfeld dazu aufgefordert hat, das System zu untersuchen, das er selbst entwickelt hat. Staatliche medizinische Genehmigungsbehörden und Berufsverbände weigern sich bislang, Beschwerden gegen besagte Ärzte und Psychologen anzunehmen oder auszuwerten.

ZEIT ONLINE : Sie haben unzählige Militärprotokolle und Behördenberichte durchforstet und lange dazu geforscht, warum Menschen foltern. Was, denken Sie, treibt Ärzte dazu, den hippokratischen Eid auf so extreme Weise zu brechen?

Steven Miles : Staaten, die foltern, brauchen Komplizen, die medizinisch oder psychologisch geschult sind. Dafür gibt es drei wesentliche Gründe: Erstens müssen sie Foltermethoden entwickeln, die keine körperlichen Narben hinterlassen. Zweitens darf der Gefangene bei der Folter nicht sterben, und drittens müssen die Ärzte und Psychologen dabei helfen, die Fälle zu vertuschen, in denen doch jemand an den Folgen gestorben ist. Etwa 60 Prozent der gefolterten Gefangenen berichten davon, dass ein Arzt während der Prozeduren dabei war. Das schließt natürlich nicht diejenigen ein, die durch Folter ermordet wurden und deren Totenschein gefälscht wurde.

ZEIT ONLINE : Das sind die politischen Gründe. Aber was geht in den Ärzten vor, die einmal geschworen haben, Menschen zu helfen?

Steven Miles : Ich habe keine genauen Daten dazu, welche Beweggründe diese Mediziner haben. Einige nennen Patriotismus, ihre militärische Pflicht oder eine nationale Bedrohung als Grund. Unter den medizinischen Mitarbeitern, die nicht so einen hohen Rang hatten – wie zum Beispiel den Sanitätern – sagten einige, sie hätten aus Angst mitgemacht. Es kam allerdings nie jemand in Schwierigkeiten. Anders als in anderen Ländern, in denen Widersacher selbst Folteropfer werden oder auf obskure Weise verschwinden, waren die Verweigerer der Folter in den USA nie in Gefahr. Die wenigen Protestierenden, die ich gesehen habe, wurden einfach in andere Abteilungen versetzt.

ZEIT ONLINE : Wie kommen die Ärzte in die Situation, bei der Folter zu assistieren? Muss man sich das so vorstellen, dass eines Tages die CIA in einer Uniklinik anruft und den Chefarzt fragt, ob er mal ein paar Monate in Guantánamo arbeiten möchte?

Steven Miles : Mit einer Ausnahme waren alle dieser Ärzte Mitglieder des US-Militärs und von Rang mindestens Leutnant. Sie werden eingeladen, an den Verhören mit Folter teilzunehmen und haben die Möglichkeit, das abzulehnen. Sie werden sogar gezielt nach Skrupeln oder Einwänden gefragt. Gibt es Zweifel, werden sie für diese Aufgabe nicht zugelassen.

ZEIT ONLINE : Das heißt, zivile Ärzte sind nicht involviert?

Steven Miles : In einem Fall wurde ein Lagerinsasse, der während der Gefangenschaft schwer verletzt worden war, von einem Universitätsprofessor für Notfallmedizin behandelt. Der Arzt wurde dazu eingeflogen. Es ist unklar, ob er wusste, dass dieser Gefangene weiter gefoltert wurde, als er sich von seinen Verletzungen erholt hatte. Darüber hinaus gab es mindestens einen Versuch, einen akademischen Berater anzuwerben, der dabei helfen sollte, bei Gefangenen ein Gefühl von Verzweiflung und Hoffnungslosigkeit hervorzurufen. Der Experte sagt, er habe sich zurückgezogen, als ihm klar wurde, welche Absicht das Treffen hatte.

Es gibt ein System, um den Tod von Gefangenen in Irak und Afghanistan zu vertuschen, das nach wie vor funktioniert. Und daran sind Ärzte beteiligt.

ZEIT ONLINE : Glauben Sie, den Ärzten und CIA-Mitarbeiten ist bewusst, dass sie sich strafbar machen? Oder stehen sie unter besonderem Schutz? Welche rechtlichen Konsequenzen hat die Beteiligung an der Folter?

Steven Miles : Der Bericht des Internationalen Roten Kreuzes bezieht sich auf die Verhöre der CIA in Guantánamo, aber die Probleme sind für alle Gefangenen die gleichen. Die Ärzte hätten wissen müssen, dass sie gegen das Gesetz und die medizinische Ethik verstoßen – so wie sie die Weltärztekammer (WMA) es in der Tokyo-Erklärung festgeschrieben hat. Gegen die Strafverfolgung von Menschenrechtsverletzungen gibt es keinen Schutz. Hier gilt universelles Recht über Staatsgrenzen hinaus, dabei gelten auch keine Einschränkungen für Kriegsverbrechen.

ZEIT ONLINE : Aber was nützen diese Gesetze in der Praxis?

Steven Miles : Die Erfahrung zeigt – auch aus Ihrem Land während der Nazi-Zeit und zu Zeiten der Stasi –, dass Politik die Strafverfolgung beeinflusst. Ein großer Teil des Internationalen Rechts gegen Folter wurde in Folge der schlimmen Erfahrungen im Zweiten Weltkrieg aufgebaut. Im Grundsatz besagt es, dass kein Angriff auf die nationale Souveränität oder Sicherheit Folter rechtfertigt.

ZEIT ONLINE : Und das ist den USA egal.

Steven Miles : Die Vereinigten Staaten haben die Genfer Konventionen zur menschlichen Behandlung von Gefangenen missachtet und das Folter-Verbot gebrochen – zur großen Freude von Zimbabwe, Birma und Nordkorea. Ich hoffe wirklich, dass Deutschland zusammen mit den anderen europäischen Ländern das internationale Recht gegen Folter weiter achten und ausbauen wird – auch wenn dazu hohe Beamte, CIA-Mitarbeiter und Offiziere der USA angeklagt oder ausgeliefert werden müssen. Wir alle sind bedroht, wenn das Internationale Recht versagt.

Die Fragen stellte Dagny Lüdemann