Steinmeiers Wahlkampfauftakt Animateur mit mäßigem Erfolg

Linksschwenk mit halbem Herzen: Vizekanzler Steinmeier hat den Wahlkampf eröffnet. Sein Auftritt im Berliner Tempodrom zeigte, warum es für die SPD schwer wird.

Der Satz ist nett gemeint, aber er offenbart das ganze Dilemma. Er fällt kurz nach der Rede des SPD-Kanzlerkandidaten, ausgesprochen von einer jungen Genossin, die sich einen roten "Frank-Walter"-Button an die Bluse geheftet hat. Ihre Begleiter lästern über den Auftritt Steinmeiers. Sie nimmt ihn in Schutz und sagt: "Er hat schon versucht, die Leute mitzunehmen."

Genauso war es. Steinmeier hat sich bemüht. Der Außenminister weiß, dass seine Nominierung von manchem Parteifreund kritisch gesehen wird. Er ist der frühere Kanzleramtschef unter Gerhard Schröder. Er ist der Architekt der Agenda 2010. Er ist kein Liebling der Basis. Keiner vom linken Flügel, der in dieser Legislaturperiode Auftrieb erhalten hat. Als Außenminister wird er zwar geschätzt, aber wenn's ans Eingemachte geht: an die Sozialpolitik, wussten viele Sozialdemokraten bislang nicht, ob sie ihrem Frank-Walter trauen können.

Diesen Vorwurf hat Steinmeier am Sonntag, dem offiziellen Auftakt der SPD in den Wahlkampf, also zu entkräften versucht. In seiner gut einstündigen Rede im Berliner Tempodrom wimmelte es nur so von Passagen, in denen er den enthemmten, globalisierten Kapitalismus kritisierte und den sozialen, starken Staat pries. Er schimpfte auf die "Jagd nach Maximalrenditen" und auf "Manager, die 500 Mal so viel verdienen wie Krankenschwestern". Dafür seien "Marktradikale" politisch verantwortlich, wie er es mehrfach nannte.

Steinmeiers Botschaft an seine Partei war unschwer zu erkennen: Fürchtet euch nicht!, schien er ihr zuzurufen. Ich stehe für soziale Gerechtigkeit. Und ich weiß, wo unsere ideologischen Feinde sitzen.

Dennoch sprang der Funke nicht über. Zwar applaudierten die 2000 Zuhörer in jeder Redepause Steinmeiers ordentlich, aber eben nicht frenetisch. Und das lag nicht mal in erster Linie an den Inhalten, sondern an Steinmeiers Performance. Er ist einfach kein mitreißender Redner. Er spricht laut, aber monoton, er ist nicht spontan, sondern klebt an seinem Manuskript. Einige Zuhörer verließen den Saal vor dem Ende der Rede, weil sie sich, nun ja: langweilten.

Müntefering könnte Steinmeier die Show stehlen

Hätte, sagen wir, Parteichef Franz Müntefering an diesem Sonntag ins gleiche Auditorium gerufen: "Es hat sich eine Wut aufgestaut!" – ein Satz aus Steinmeiers Rede, vermutlich wäre im Tempodrom heftig applaudiert worden. In Steinmeiers leierndem Vortrag wurde er fast überhört.

Müntefering dagegen musste sich bemühen, nicht zu viel Furor zu erzeugen. Die Parteistrategen hatten ihn gebeten, seinen einleitenden Auftritt knapp zu halten. Schon öfter hatte er in der Vergangenheit Steinmeier ungewollt die Show gestohlen, weil er als Redner einen leidenschaftlicheren Applaus bekommen hatte.

Steinmeier riet man dagegen, sich im Wahlkampf von seinen Schachtelsätzen und seinem Diplomaten-Slang zu lösen. Tatsächlich mühte sich der Kandidat um Plastizität. Er erzählte, was er auf seiner Veranstaltungstour durch die Republik gelernt hat, etwa von dem Erziehungskonzept aus Erfurt. Aber auch das klang merkwürdig sperrig, etwa wenn er eine "Bildungsexplosion an Kitas" forderte.

Mit den größten Applaus erhielt Steinmeier, als er Gesine Schwan lobte. Sie sei eine "kluge, außergewöhnliche Frau", schäkerte er. Seiner Unterstützung für die anstehende Präsidenten-Wahl könne sie sich sicher sein. Schwan, die in der ersten Reihe saß, stand auf, drehte eine kleine Pirouette, und die Halle tobte. Steinmeier verschwieg allerdings, dass er von ihrer Kandidatur eigentlich nicht so begeistert war: Hier ist die SPD auf die Stimmen der Linkspartei angewiesen. Steinmeier will aber nicht als Befürworter einer rot-roten Koalitionsoption gelten.

Andere Optionen hat er indes kaum. Die FDP, die offiziell als umworbene Partnerin der SPD gilt, hat sich längst auf das Wahlprogramm der SPD eingeschossen. Mit dem Mindestlohn und der Erhöhung des Spitzensteuersatzes kann sie nichts anfangen. Eine gemeinsame Politik zwischen der Westerwelle-Partei und der nach links gerückten SPD ist kaum vorstellbar, nicht mal unter Steinmeier nach diesem Auftritt.

Steinmeier ähnelt als Kandidat eher Merkel als Schröder

Wenn man die Augen schließt, klingt Steinmeier ein bisschen wie sein früherer Chef und Lehrmeister, Gerhard Schröder: das Polternde, Ostwestfälische. Allerdings ist Schröder witziger und polemischer zugleich. Während Steinmeiers Rede wurde in 65 Minuten kein einziges Mal gelacht. Etwas, was es bei Schröder, Krise hin oder her, nicht gegeben hätte.

Schröder war, wie die meisten Kanzlerkandidaten bisher, ein erfahrener Wahlkämpfer. Auf den Marktplätzen Niedersachsens konnte er sich als Spitzenkandidat warmlaufen. Dass Steinmeier in diesem, seinem ersten Wahlkampf die Marktplätze erobern wird, ist nach seiner Ouvertüre in Berlin kaum vorstellbar.  

Auch Angela Merkel ist keine Spitzenrednerin, auch sie repräsentiert nicht unbedingt den Mainstream ihrer Partei. An beidem wäre sie bei der letzten Wahl fast gescheitert. Allerdings ist Merkel diesmal nicht Herausforderin, sondern Amtsinhaberin.

Und was ist Steinmeier? Ganz klar wird das auch im Tempodrom nicht. Oft betonte er die Leistungen der rot-grünen Vorgängerregierung, aber auch die der aktuellen Großen Koalition. Steinmeier kann keinen Oppositionswahlkampf führen. Er ist seit zehn Jahren Bundesminister. Deshalb griff er Merkel auch nur indirekt an, erwähnt sie namentlich kein einziges Mal.

Seine Rede endete erstaunlich desillusionierend. Vor Deutschland lägen "harte Monate, wenn nicht Jahre", sagte er. Die Wirtschaftskrise werde Deutschland "noch Opfer abverlangen". Den Applaus danach wollte er allein kaum auskosten, sondern winkte eilig die anderen Parteigranden aufs Podium.

Zusammengefasst: Steinmeier hat das Wahlprogramm der SPD referiert, ohne aber dem eine persönliche Färbung zu geben oder Euphorie zu erzeugen. Als Wahlkämpfer ist er ungeübt, zum Volkstribun wird er sich in diesem Sommer nicht mausern. Gegen die geübten Oppositionspolitiker Westerwelle und Lafontaine wird er es schwer haben. Schließlich ist er nicht populistisch, sein Auftritt hat eher etwas Ambivalentes. Irgendwo zwischen Kritik und Stolz an der Regierung, zwischen "Hartz IV war richtig" und neuer Gesellschaftsordnung.

All das ist nicht unsympathisch oder unreflektiert. Aber dass Steinmeier noch eine Wechselstimmung zugunsten der SPD erzeugt, gar eine Begeisterung auslöst, die mit seinen Vorbildern Schröder oder Obama zu vergleichen wäre, ist äußerst unwahrscheinlich. Momentan liegt er im direkten Vergleich mit Merkel bei 22 Prozent. Damit bringt er das Kunststück fertig, noch unter der SPD zu liegen.