Wissenschaftspaket Milliardenspritze für deutsche Universitäten

Es ist eine Investition in die Zukunft. Mit 18 Milliarden Euro wollen die Bildungsminister Hochschulpakt, Exzellenzinitiative und die Forschungsförderung fortführen

Die Bildungsminister von Bund und Ländern haben sich über die Fortschreibung von drei milliardenschweren Sonderprogrammen für Hochschulen und für die Forschung verständigt. Bis 2015 sollen zusätzlich insgesamt 18 Milliarden Euro in den Ausbau von Studienplätzen und für die Stärkung der Forschung ausgegeben werden, teilte der Vorsitzende des Gemeinsamen Wissenschaftskommission (GWK), der Berliner Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD), nach einer Sondersitzung in Berlin mit.

Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) zeigte sich zuversichtlich, dass die drei Programme auch von den Regierungschefs von Bund und Ländern gebilligt werden. Sie sprach von einem "wichtigen Signal". Deutschland müsse aus der Krise stärker herauskommen als es zuvor war. Dazu seien Investitionen in Hochschulen und Forschung unverzichtbar.

Der Hochschulpakt II sieht 275.000 neue Studienplätze bis 2015 vor. Die Kosten von rund 6,4 Milliarden Euro wollen sich Bund und Länder teilen. Gegenüber dem 2007 geschlossenen Hochschulpakt I, der bislang 91.000 zusätzliche Anfängerplätze bis 2010 vorsah, sollen die Ausgaben pro Studienplatz von 22.000 Euro auf 26.000 Euro aufgestockt werden. Hinzu kommt eine Forschungsprogramm-Pauschale von rund 1,5 Milliarden Euro. Sie soll bei Projekten der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) für eine bessere Sachmittelausstattung an den Hochschulen sorgen. Die Kosten trägt allein der Bund.

Für die Fortschreibung der noch bis 2011 laufenden Exzellenzinitiative sind 2,7 Milliarden Euro vorgesehen. Der Bund soll erneut 75 Prozent der Kosten tragen, die Länder 25 Prozent. Die Mittel werden erneut im Wettbewerb vergeben. Die erste Exzellenzinitiative, die noch von der rot-grünen Vorgängerregierung gestartet wurde, hatte ein Volumen von 1,9 Milliarden Euro. Ziel ist der Aufbau einer international anerkannten Spitzenforschung an deutschen Universitäten. Geplant sind erneut drei Programmsäulen mit unterschiedlichen Förderschwerpunkten. In der dritten Programmlinie werden Konzepte für den Ausbau zu Elite-Universitäten prämiert.

Der noch vor der Bundestagswahl 2005 geschlossene Pakt für Forschung und Innovation soll fortgesetzt werden – ebenfalls bis 2015. Der Bund hat vorgeschlagen, die Etats der großen Forschungsorganisationen jährlich um mindestens fünf Prozent aufzustocken – auch, um Tariferhöhungen und gestiegene Energiekosten auszugleichen. Die Grundförderung der fünf großen Forschungsorganisationen - darunter die Max-Planck-Gesellschaft und die DFG - betrug 2008 rund 5,7 Milliarden Euro.