Russland Bürgermeister von Kremls Gnaden

Gepflegte Wahlkontrolle: Beim Urnengang in der Olympiastadt Sotschi konnte einmal mehr besichtigt werden, wie Russlands gelenkte Demokratie funktioniert

Anfangs sah es nach einem heißen Wettkampf aus: Ein prominenter Putin-Kritiker, ein Milliardär und eine Ballerina kündigten ihre Kandidatur zur Bürgermeisterwahl in Sotschi an. Außerdem wollte der russische Parlamentsabgeordnete antreten, den die englische Polizei im Fall des mit Polonium vergifteten Ex-Geheimdienstlers Alexander Litwinenko per Haftbefehl sucht. Soviel Buntheit ist selten in der russischen Politik.

Doch die Hoffnung auf einen Wahlkrimi musste an der Wirklichkeit scheitern. "Wir organisieren eine demokratische Wahl, und es wird immer eine postsowjetische Farce daraus", könnte es in Anlehnung an eine Redensart heißen, nach der jede neu gegründete Partei in Russland automatisch zu einer KPdSU werde. Die gestrige Wahl gewann laut offiziellem Ergebnis der kremltreue Kandidat Anatolij Pachomow mit knapp 77 Prozent der Stimmen. Am spannendsten waren, wie zumeist, die Umstände des Urnengangs.

Eine Bürgermeisterwahl ist neben der des Präsidenten die einzige Personendirektwahl, die in Russland noch nicht abgeschafft wurde. Allerdings sägen die Moskauer Konstrukteure der gelenkten Demokratie schon seit längerem auch am volksgewählten Bürgermeisteramt, um die letzten potentiellen Brandnester des Ungehorsams von unten abzuschaffen. Dabei ist bereits das bestehende Instrumentarium der gepflegten Wahlkontrolle, wie es sich in Sotschi studieren ließ, äußerst effizient: Zuerst wurde das Kandidatenfeld um Bewerber verringert, die dem Spitzenkandidaten der Putin-Partei Einiges Russland Stimmen abspenstig machen konnten.

Es traf den Kandidaten der in Ungnade gefallenen zweiten Retortenpartei aus dem Labor der Kremlpolittechnologen, Gerechtes Russland, Wiktor Kurpitko, die Ballerina Anastasia Wolotschkowa und den Milliardär Alexander Lebedjew. Sie wurden wegen formaler Winzigkeiten aus den Wahllisten gestrichen. Wolotschkowa, die einst angeblich wegen Übergewichts im Moskauer Bolschoj Theater entlassen wurde und mit ihrem Wahlkampf vor allem die Klatschreporter beglückt hätte, scheiterte nach eigenen Angaben an einem fehlenden Geburtsdatum auf dem Überweisungsschein ihrer Banksicherheit als Kandidatin. Das Aufspüren eines technischen Fehlers in den Unterlagen der Kandidaten ist eine Frage des Ehrgeizes der Kontrolleure.

Nach allen Streichungen auf der Bewerberliste lief die Wahl in Sotschi auf ein Duell zwischen dem "Kandidaten der Macht", Anatolij Pachomow, und dem Oppositionellen Boris Nemzow heraus. Der letztlich siegreiche Pachomow besitzt die Ausstrahlung eines Aktendeckels mit dem Vermerk "Wichtig", was bei der Partei Einiges Russland einer hervorstechenden Eintrittsbedingung gleichzukommen scheint. Gespräche mit der Presse und öffentliche Wahlkampfauftritte mied er, als wollte er sich vor sich selbst schützen.

Der liberale Putin-Kritiker Nemzow war in den neunziger Jahren als umtriebiger Gouverneur von Nischnij-Nowgorod mit dem Hang zum politisch Leichtgewichtigen bis in den Rang eines Kronprinzen von Präsident Boris Jelzin aufgestiegen. Unter Jelzins Nachfolger Wladimir Putin verlor Nemzow seinen Einfluss und hat sich in den vergangenen Jahren als ernsthafter Vertreter der Opposition etabliert. Nemzow versteht es durchaus, die Kunst des politischen Auftritts mit dem Charme eines gereiften Herzensbrechers zu verbinden. Aber massenwirksam durfte er sich erst gar nicht in Szene setzen: Die lokalen Medien berichteten beflissen von den Amtsterminen des amtierenden Bürgermeisters Pachomow, während Nemzow als "koreanischer Spion" verunglimpft wurde. Er und der kommunistische Kandidat konnten oft nicht einmal bezahlte Wahlspots platzieren. Fernseh- und Radioredaktionen lehnten ab.

Eine Chance zu Wahlfälschungen bestand nach Aussage der Nemzow-Anhänger vor allem durch die hiesige Variante der Briefwahl, die vorgezogene Wahl: Wer am Wahltag verhindert ist, kann bereits zehn Tage zuvor seine Stimme im Wahllokal abgeben. Busladungen von Lehrern, Krankenhausangestellten oder Beamten wurden in Sotschi organisiert zu den Wahlurnen gefahren, damit sie ihrer "Bürgerpflicht" auch wirklich nachkommen. Das sind all jene, die als städtische Angestellte oder Staatsdiener besonders beeinflussbar sind. Das Argument, am Wahlsonntag durch Arbeit verhindert zu sein, klang vor allem bei den Lehrern wenig überzeugend, zumal einzelne von ihnen im Gespräch offenbarten, dass sie wegen der vorgezogenen Wahl ihren Unterricht versäumten.