Friedensprozess Netanjahu will ohne Vorbedingungen verhandeln
Israels Premier hat den Palästinensern Gespräche angeboten - umgehend und ohne Vorbedingungen. Eine Zwei-Staaten-Lösung erwähnte er jedoch nur am Rande

© Uriel Sinai/Getty Images
Will gute Stimmung verbreiten im Vorfeld seines US-Besuchs: Israels Premier Netanjahu
Benjamin Netanjahu bot den Palästinensern an, sofort und ohne Vorbedingungen Friedensverhandlungen aufzunehmen. Der neue Ministerpräsident will die Verhandlungen auch über Wirtschafts- und Sicherheitsfragen führen. Dies sagte der Likud-Chef in einer Videoansprache auf einer Tagung der pro-israelischen Lobby-Organisation Aipac in Washington. "Dies bedeutet, dass wir Verhandlungen ohne Verzögerung aufnehmen, je früher, desto besser, ohne jede Vorbedingungen."
Doch Netanjahus Ausführungen gingen über wohlklingende Worte nicht hinaus. Denn er sparte ein Bekenntnis zu einem unabhängigen Palästinenserstaat aus. Im Hinblick darauf sprach er lediglich von der Notwendigkeit einer "neuen Einstellung".
Russland kündigte zugleich an, den festgefahrenen Friedensprozess mit einer Ministerrunde im UN-Sicherheitsrat voranzutreiben. Der Rat ist beunruhigt über die Haltung Netanjahus, weil er die von seinen Vorgängern vertretene Zwei-Staaten-Lösung in Nahost nicht unterstützt.
Die Palästinenserführung im Westjordanland reagierte mit Skepsis auf Netanjahus Angebot. "Dies ist nicht genug", sagte der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat. Erforderlich sei ein Bekenntnis Israels zur Zwei-Staaten-Lösung und ein Stopp der Siedlungsaktivitäten.
Netanjahu müsse bereit sein, über Themen wie Jerusalem, den künftigen Grenzverlauf, die Flüchtlingsfrage und Siedlungen zu verhandeln, sagte Erekat. Ein Sprecher der im Gaza-Streifen herrschenden Hamas sprach von einem Versuch Netanjahus, "die öffentliche Meinung zu manipulieren und Israels Kriegsverbrechen zu vertuschen".
In Europa wirbt derweil Netanjahus ultrarechter Außenminister Viktor Lieberman um Vertrauen in die Politik der neuen israelischen Regierung: Er traf am Dienstag den italienischen Regierungschef Silvio Berlusconi in Rom und beendete damit die erste Etappe seiner Europatour. Er wollte anschließend Paris, Prag und Berlin besuchen.
Indem Netanjahu Friedenswillen demonstriert, bereitet er auch seinen Besuch bei US-Präsident Barack Obama am 18. Mai vor. Er glaube, man könne in Zusammenarbeit mit Obama und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas "die Skeptiker besiegen und die Welt überraschen", betonte er, schränkte jedoch ein: Israel sei jedoch nicht bereit, Kompromisse bei der Sicherheit zu schließen. Damit eine endgültige Friedensregelung erzielt werden könne, müssten die Palästinenser Israel als "jüdischen Staat" anerkennen.
Diese Einschränkung hat auch etwas mit der Stimmungslage im Land zu tun: Nach einer am Montag veröffentlichen Umfrage befürchten 63 Prozent der befragten Israelis, dass die Annäherung an die arabische Welt zu Lasten Israels geht.
In Israel wurde heute ein Bericht der Uno über die israelische Militäroffensive im Gaza-Streifen um die Jahreswende bekannt. Die Verfasser des Reports werfen Israel vor, während der dreiwöchigen Offensive "Gegossenes Blei" unter anderem gezielte Angriffe auf UN-Einrichtungen und Zivilisten geführt zu haben und Waffen in einem unverhältnismäßigen Maß zum Einsatz gebracht zu haben. Bei den Militäraktionen starben mehr als 1300 Palästinenser. Neun UN-Einrichtungen im Gaza-Streifen wurden beschädigt.
Israelische Medien analysierten, der Bericht eines UN-Sonderausschusses werde ein "diplomatisches Erdbeben" auslösen. Laut UN-Generalsekretär Ban Ki Moon wird er jedoch ohne rechtliche Konsequenzen bleiben. Er habe mit den "unabhängigen Ermittlungen" lediglich Licht auf das Vorgehen des israelischen Militärs werfen wollen und strebe weder weitere Nachforschungen an, noch verlange er eine offizielle Reaktion der Regierung in Jerusalem.
Israels Außenministerium verurteilte den Bericht als einseitig. Der zuständige UN-Ausschuss habe "die Behauptungen der (radikal-islamischen) Hamas bevorzugt, einer mörderischen Terrororganisation, und so die Welt in die Irre geführt", hieß es in einer Mitteilung des Außenministeriums. Auch amnesty international und israelische Soldaten hatten in den vergangenen Wochen Israel scharf kritisiert, was zu empörten Reaktionen führte.
Unterdessen kündigte der Politbürochef der radikalislamischen Hamas, Khaled Mashal, eine Kehrtwendung in der Position an. In einem Interview mit der New York Times bezeichnete er die Gründung eines palästinensischen Staates im Westjordanland und Gazastreifen in den Grenzen von vor dem Sechstagekrieg 1967 als Ziel der Hamas. Dies käme einer De-facto-Anerkennung der Existenz Israels gleich.
- Datum 05.05.2009 - 20:20 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa, Reuters
- Kommentare 19
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Das was sich in israel 'politiker' nennt, ist laecherlich. Solche characterschwache politschranzen haben das potential als massenmoerder in die geschichtsbuecher einzugehen.
Diese politschauspieler, die politik per zeitung, internet-video und foto-shooting betreiben, statt auf diplomatischer ebene wie zivilisierte menschen zu verhandeln, sind der kulturnation der juden nicht wuerdig. Traurig, traurig, ... Die probleme israels sind hausgemacht und muessen auch dort geloest werden.
Die strategie der gegenseite wird sein, israel den selbstmord zu ermoeglichen. Israel hat, das haben die letzten jahre gezeigt, genuegend fundamentalisten die die genau das schaffen werden.
als jüdischen Staat" zu fordern ist eben doch eine Bedingung.
Ich habe das erst auch einfach nur als Beschreibung hingenommen, bis ich las, dass das den Palästinensern etwas aus der Hand nehmen soll, was eines ihrer Faustpfänder in Verhandlungen ist:
Die Anerkennung der Vertreibung und damit verbunden eines Rechtes auf Rückkehr. Bevor nun wieder der Aufschrei kommt: Es geht um die Anerkennung und dann kann und muss man über eine angemessene Entschädigung sprechen.
Denn dass die nicht alle mit Kindern und Enkeln zurück kommen können, ist bekannt und nachvollziehbar.
So aber verlangt Netanjahu etwas als Bedingung für Verhandlung, was erst das Ergebnis einer Verhandlung sein könnte. Die Palästinenser sollen also auf alles verzichten ohne irgendeine Gegenleistung und Entschädigung und ihr Recht auf einen eigenen Staat kommt auch nicht zur Sprache.
Mir erscheint das auch wieder nur wie ein taktisches Spiel, damit die kritische Haltung in der Welt sich drehen möge. Schade, dass man nur noch mit Misstrauen den Worten israelischer Politiker begegnen kann.
bringen hier niemanden weiter. Das sich beide Seiten einiges vorzuwerfen haben, steht wohl außer Frage. Abgesehen davon findet man solche Politiker ja wohl auch bei uns zuhauf.
Sollte Israel in den (politischen) Selbstmord getrieben werden und die Orthodoxen die Gewalt über die angeblich nicht vorhandenen Atomwaffen erlangen - dann gute Nacht.
Ein erstes, deutliches und positives Signal für die Araber wäre zB die Entsendung von Beobachtern der Internationalen Atomenergiebehörde nach Israel. Wer nichts zu verbergen hat, hat ja auch nichts zu befürchten. Aber ich höre jetzt schon den Protest "Antisemitismus".
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Errare humanum est...
Es ist bemerkenswert, dass Netanjahu fordert als "jüdischer" Staat anerkannt zu werden. Vielleicht irre ich mich, aber mir scheint, dass diese Forderung neu ist. Bisher hat man in der israelischen Politik davon Abstand genommen, als explizit "jüdischer" Staat gelten zu wollen. Ich sehe darin jedenfalls eine Ausgangsbasis auf der verhandelt werden kann.
Denn in diesem Moment weiss die Welt wenigstens um was es sich handelt. Nicht etwa um eine Demokratie, in der nach Möglichkeit gleiches Recht für alle herrscht, sondern um einen Gottesstaat, der exklusiv für Menschen eines bestimmten Glaubens existiert, der ausserdem fast ausschliesslich durch Abstammung angenommen werden kann. Ausserdem befindet sich dieser Staat dann offensichtlich in einem heiligen Krieg um heiliges Land. Nicht, dass ich was dagegen hätte, es sei jedem sein Glaube gegönnt, nur müssen die Konsequenzen für Aussenstehende dann auch dementsprechend sein.
Konkret hiesse das sich nicht mehr einseitig solidarisch zeigen, denn offensichtlich fusst diese Politik nach innen nicht auf den Prinzipien der Menschenrechte. Nach aussen handelt es sich dann um Expansionspolitik, nicht etwa um Selbstverteidigung, und muss international dann auch als solche benannt werden.
...dass sie tatsächlich übersehen haben, dass es sich bei Israel schon immer um einen "jüdischen Staat" gehandelt hat. Da braucht man sich doch eigentlich nur den Namen und die Flagge anschauen.
Auch die Unterstellung, es handele sich um einen Gottesstaat, exklusiv für Menschen eines Glaubens, zeugt nicht unbedingt von besonderer Sachkenntnis. Denn das "Juden" vom "Judenstaat" bezieht sich überwiegend auf eine ethnische Zuschreibung. Und wenn man sich die Bevölkerungsverteilung ansieht (gut 75% jüdisch-israelisch, der Rest andersgläubig), sie mit Deutschland vergleicht (91% Deutsch, die Mehrheit davon christlich) und sich das Gerede von der deutsch-christlichen Leitkultur in Erinnerung ruft, dann könnte man den Stempel auch gut der BRD aufdrücken.
Es ist im Übrigen typisch, dass bei aller Kritik am vermeintlichen "Gottestaat" Israel keine Zeit mehr für den manifesten Gottestaat in Gaza bleibt. Aber die Übergriffe auf Andersgläubige (auch palästinensische Christen) durch die Hamas gehören wahrscheinlich auch zum "legitimen Widerstand".
@ Nr.3: Dass die Orthodoxen die israelischen A-Waffen in ihre Gewalt bringen, ist so ziemlich das unwahrscheinlichste Szenario von allen. Dazu müßten sie ja erst einmal in ausreichender Stärke zum Militär gehen. Und sich überhaupt jenseits von Partikularinteressen für Politik interessieren.
Ein erstes Signal für die Araber wäre die Entsendung von IAEO-Beobachtern nach Israel? Welche Signifikanz hätte das denn für den palästinensisch-israelischen Konflikt? Gegen die Palästinenser (die - ganz nebenbei bemerkt - ja selbst einen Rotkreuzbesuch bei der Geisel Gilat Shalit ablehnen) kann und will Israel seine Nuklearwaffen doch eh nicht einsetzen. Bei der kurzen Entfernung wäre die Zukunft dann besonders "strahlend". Die Atomwaffen dienen der Verhütung weiterer Angriffe durch die arabischen Nachbarstaaten. Und die sind ja bekanntermassen selbst ganz gross im Fernhalten der Beobachter. Abgesehen davon - wir Deutschen sollten in diesem Zusammenhang ganz ruhig sein. Denn auch wir hocken auf Atomwaffen. Und ich glaube kaum, dass in den geheimen Basen auf deutschem Boden die Inspektoren ein- und ausgehen...
@ Nr.2: Wenn einer unserer Nachbarn vehement die Vernichtung der BRD an die Spitze seiner politischen Agenda setzt, würden deutsche Politiker auch die Anerkennung zur Vorbedingung machen. Alles andere ist in jedem Land politischer Selbstmord, im ständig bedrohten Israel in besonderem Maße.
In einem anderen Punkt haben sie allerdings Recht. Den Palästinensern wurde Unrecht getan, auch wenn sie es zum Teil (durch den Angriff 1948 und den ständigen Terror) selbst mit heraufbeschworen haben. Und dieses Unrecht ist ein Tabu in Israel, gar keine Frage. Denn es stellt den heroischen Staatsgründungsmythos in Frage. In den Schulen wird die Nakba weitgehend totgeschwiegen. Die Gegenseite ist auch nicht viel besser, da wird ganz gerne der Holocaust geleugnet. An diesem Manko wäre (beiderseits der Grenze) dringend zu arbeiten, denn der aufrichtige Umgang mit der Geschichte ist Grundbedingung für einen tragfähigen Frieden.
Ich hätte auch gerne auf Nr.1 geantwortet, aber da finden sich leider auch bei genauerem Hinsehen nur jede Menge Vorurteile in Kleinschreibung, aber nicht ein schlagkräftiges Argument.
In der Tat bin ich mir in diesem Punkt nicht sicher. Bisher erschien mir, dass Wert darauf gelegt wurde, dass es sich bei Israel um einen demokratischen Staat mit überwiegend jüdischer Bevölkerung handelt. Dem ist zweifelsohne so. Doch nun meint Netanjahu, die Palästinenser sollten Israel als "jüdischen Staat" anerkennen. Für mich besteht da ein Unterschied, denn selbstverständlich schliesst ein "jüdischer Staat" Palästinenser prinzipiell aus, denn ansonsten könnte man Israel ja auch als "palästinensischen Staat" bezeichnen, wo er doch in Palästina liegt.
Von daher finde ich, dass diese Standortbestimmung sehr treffend ist und eine gute Verhandlungsgrundlage bietet. "Gut" im Sinne von ehrlich: Es geht um die Eroberung des heiligen Landes eines von Gott auserwählten Volkes.
Ich hab allerdings meine Zweifel, ob unter diesen Vorraussetzungen Verhandlungen möglich sind.
In der Tat bin ich mir in diesem Punkt nicht sicher. Bisher erschien mir, dass Wert darauf gelegt wurde, dass es sich bei Israel um einen demokratischen Staat mit überwiegend jüdischer Bevölkerung handelt. Dem ist zweifelsohne so. Doch nun meint Netanjahu, die Palästinenser sollten Israel als "jüdischen Staat" anerkennen. Für mich besteht da ein Unterschied, denn selbstverständlich schliesst ein "jüdischer Staat" Palästinenser prinzipiell aus, denn ansonsten könnte man Israel ja auch als "palästinensischen Staat" bezeichnen, wo er doch in Palästina liegt.
Von daher finde ich, dass diese Standortbestimmung sehr treffend ist und eine gute Verhandlungsgrundlage bietet. "Gut" im Sinne von ehrlich: Es geht um die Eroberung des heiligen Landes eines von Gott auserwählten Volkes.
Ich hab allerdings meine Zweifel, ob unter diesen Vorraussetzungen Verhandlungen möglich sind.
Wenn einer unserer Nachbarn vehement die Vernichtung der BRD an die Spitze seiner politischen Agenda setzt, würden deutsche Politiker auch die Anerkennung zur Vorbedingung machen. Alles andere ist in jedem Land politischer Selbstmord, im ständig bedrohten Israel in besonderem Maße.
In meiner Argumentation ging es um den Begriff "jüdischer Staat". Dass Israel als Staat anerkannt werden muss, ist klar. Die Falle liegt wohl in dieser Kombination, weil damit, so wie ich das verstand, -Diplomatie funktioniert da wohl anders als der einfache gesunde Menschenverstand--, die Palästinenser praktisch ohne Verhandlung auf ein Rückkehrrecht verzichteten und damit auch auf die Möglichkeit für geraubtes Eigentum und Land angemessene Entschädigungen zu erhalten.
Wenn die Tatsache, dass dieses Unrecht am Beginn des Staates Israel stand, nicht mehr Gegenstand und Hintergrund der Verhandlung sein darf, was haben denn dann Palästinenser in der Hand, was sie ihrerseits ins Spiel bringen und fordern könnten? Da müssten sei einfach nur alles schlucken.
Übrigens finde ich den Vergleich immer einigermaßen schief, der da gerne angeführt wird.
Wir haben unsere Nachbarländer nicht besetzt, sie sind eigenständige souveräne Staaten, die uns anerkennen und vor allem wir sie.
In der Tat bin ich mir in diesem Punkt nicht sicher. Bisher erschien mir, dass Wert darauf gelegt wurde, dass es sich bei Israel um einen demokratischen Staat mit überwiegend jüdischer Bevölkerung handelt. Dem ist zweifelsohne so. Doch nun meint Netanjahu, die Palästinenser sollten Israel als "jüdischen Staat" anerkennen. Für mich besteht da ein Unterschied, denn selbstverständlich schliesst ein "jüdischer Staat" Palästinenser prinzipiell aus, denn ansonsten könnte man Israel ja auch als "palästinensischen Staat" bezeichnen, wo er doch in Palästina liegt.
Von daher finde ich, dass diese Standortbestimmung sehr treffend ist und eine gute Verhandlungsgrundlage bietet. "Gut" im Sinne von ehrlich: Es geht um die Eroberung des heiligen Landes eines von Gott auserwählten Volkes.
Ich hab allerdings meine Zweifel, ob unter diesen Vorraussetzungen Verhandlungen möglich sind.
herausstreichen und so darauf hinweisen, dass es, theologisch gesehen, wenigstens aus jüdischer Sicht keine Grundlage dafür gibt, etwa Muslime nicht als völlig gleichberechtigt anzuerkennen. In dieser Weltgegend, wo der Anspruch zweier monotheistischer Religionen auf die alleinseligmachende Wahrheit besonders manifest wird, sozusagen ein Lichtblick.
Nicht jeder wird allerdings Ihre Absicht sofort verstehen, viele werden den Ausdruck als Beleg für besondere Arroganz auffassen wollen. Deshalb hier der link zur Wikipedia und den dort erläuterten ‘noachidischen Geboten’, in dem hier interessanten Zusammenhang sei besonders auf den Absatz ‘Jüdisches Selbstverständnis' hingewiesen...
Nimmt man das dort als fünftes aufgeführte, Verbot der Brutalität gegen Tiere, dürfte es zwar mit Christen u.U. etwas mühsam werden, aber die haben ja wohl die Eroberung des heiligen Landes mit den Kreuzzügen eingestellt. Muslime und Juden hingegen können sich auch da schnell einig werden.
herausstreichen und so darauf hinweisen, dass es, theologisch gesehen, wenigstens aus jüdischer Sicht keine Grundlage dafür gibt, etwa Muslime nicht als völlig gleichberechtigt anzuerkennen. In dieser Weltgegend, wo der Anspruch zweier monotheistischer Religionen auf die alleinseligmachende Wahrheit besonders manifest wird, sozusagen ein Lichtblick.
Nicht jeder wird allerdings Ihre Absicht sofort verstehen, viele werden den Ausdruck als Beleg für besondere Arroganz auffassen wollen. Deshalb hier der link zur Wikipedia und den dort erläuterten ‘noachidischen Geboten’, in dem hier interessanten Zusammenhang sei besonders auf den Absatz ‘Jüdisches Selbstverständnis' hingewiesen...
Nimmt man das dort als fünftes aufgeführte, Verbot der Brutalität gegen Tiere, dürfte es zwar mit Christen u.U. etwas mühsam werden, aber die haben ja wohl die Eroberung des heiligen Landes mit den Kreuzzügen eingestellt. Muslime und Juden hingegen können sich auch da schnell einig werden.
Zitat aus dem Tagesspiegel:
Unterdessen kündigte der Politbürochef der radikalislamischen Hamas, Khaled Mashal, eine Kehrtwendung in der Position an. In einem Interview mit der „New York Times“ bezeichnete er die Gründung eines palästinensischen Staates im Westjordanland und Gazastreifen in den Grenzen von vor dem Sechstagekrieg 1967 als Ziel der Hamas. Dies käme einer De-facto-Anerkennung der Existenz Israels gleich. Charles Landsmann
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