Parteiverfahren Rüge für frühere SPD-Abgeordnete Everts

Eine Schiedskommission will die hessische Ex-Parlamentarierin Everts rügen. Sie hatte die Wahl von SPD-Spitzenfrau Ypsilanti zur Ministerpräsidentin verweigert

Carmen Everts ist jetzt doch glimpflich davongekommen. Die Schiedskommission des Unterbezirks Groß-Gerau beschloss, die Genossin zu rügen. Begründung: Sie habe zu spät erklärt, dass sie die damalige SPD-Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti nicht zur Ministerpräsidentin wählen wolle. Die Rüge ist die mildeste Form der Maßregelung durch die Partei.

Everts, der frühere hessische SPD-Landesvize Jürgen Walter sowie die damalige Abgeordnete Silke Tesch hatten einer von der Linken tolerierten rot-grünen Minderheitsregierung ihre Zustimmung am 3. November 2008 verweigert – nur einen Tag vor der geplanten Wahl. Tesch hatte deswegen ebenfalls eine Rüge erhalten und inzwischen akzeptiert. Everts hatte erklärt, sie wäre mit so einem Spruch ebenfalls einverstanden.

Die Abgeordnete Dagmar Metzger hatte ihre Ablehnung schon früher deutlich gemacht.