Staatsoberhaupt Wozu brauchen wir einen Bundespräsidenten?
Er ist machtlos, seine Reden verhallen wirkungslos, er ist der Grüßaugust der parlamentarischen Demokratie. Dennoch: Gut, dass wir einen Bundespräsidenten haben.
Noch ist der Ausgang der Bundespräsidentenwahl offen. Aber viel Spannung verspricht die Abstimmung am kommenden Samstag nicht. Das bürgerliche Lager besitzt in der Bundesversammlung eine knappe Mehrheit. Deshalb ist Amtsinhaber Horst Köhler der klare Favorit. Die von der SPD nominierte Herausforderin Gesine Schwan hingegen hofft weiterhin auf Abweichler und vor allem Abweichlerinnen bei Union, FDP oder Freien Wählern. Sie hofft voraussichtlich vergeblich.
Die eigentliche Frage ist jedoch eine andere: Wozu braucht es eigentlich einen Bundespräsidenten? Es scheint doch völlig egal zu sein, ob Horst Köhler oder Gesine Schwan das Rennen macht.
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Einerseits: Staatsoberhaupt klingt einfach gut. Es hört sich ein bisschen so an wie König, bloß ohne Krone, und ein Barockschloss mit dem schönen Namen Bellevue gibt es auch noch dazu. Der Bundespräsident darf in der Welt herumreisen, die Hände anderer Staatsoberhäupter schütteln und Leute treffen. Außerdem muss sich jeder neue Botschafter beim ihm vorstellen. Am Ende seiner Amtszeit weiß ein Bundespräsident, wo es schön ist auf Erden und wo nicht.
Andererseits hat der Bundespräsident faktisch keine politischen Kompetenzen. Weil die Deutschen in der Weimarer Republik schlechte Erfahrungen gemacht haben mit der Machtfülle eines direkt gewählten Reichspräsidenten, haben die Väter (und Mütter!) des Grundgesetzes ihm eine schwache und repräsentative Rolle zugewiesen. Nur wozu soll das gut sein? Sind nicht Fußballer, Schriftsteller und Showmaster längst die besseren Repräsentanten eines demokratischen, weltoffenen und vor allem geläuterten Deutschland?
Selbst im Kanzleramt wird dies offenbar so gesehen. Dort hat man für die Geburtstagsfeier des Grundgesetzes am 23. Mai Udo Lindenberg und Udo Jürgens engagiert. Moderiert wird die Jubelparade von Thomas Gottschalk. Für den frisch gewählten Bundespräsident hingegen ist nur ein kurzer Höflichkeitsauftritt vorgesehen. Aus gutem Grund. Wegen Köhler oder Schwan würden vermutlich nicht Zehntausende an einem Samstagnachmittag zum Brandenburger Tor strömen. Aber wäre es da nicht konsequent, das Amt ganz abzuschaffen?
Wer würde den Bundespräsidenten vermissen? Die Ernennung von Kanzlern und Ministern ist erstens eine Formalie und zweitens ein obrigkeitsstaatliches Relikt. Im Parlament beschlossene Gesetze könnte auch ein Abteilungsleiter in der Bundestagsverwaltung unterschreiben. Oder ein Unterschriftenautomat.
Dass sich Horst Köhler wegen verfassungsrechtlicher Bedenken geweigert hat, das Flugsicherungs- und das Verbraucherschutzgesetz zu unterschreiben, grenzte ja fast schon an Amtsanmaßung. Schließlich ist dafür das Bundesverfassungsgericht zuständig. Auf der anderen Seite hat sich Köhler dort, wo er 2005 zumindest theoretisch einen verfassungsrechtlichen Entscheidungsspielraum gehabt hätte, der Macht des Faktischen gebeugt: Nach einer fingierten Vertrauensfrage löste er den Bundestag auf, weil die SPD und Kanzler Schröder vorzeitige Neuwahlen wollten.
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- Datum 25.05.2009 - 16:52 Uhr
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Eingeleitet mit "Wozu brauchen wir einen Bundespräsidenten?" wird deutlich gemacht, wozu wir ihn/sie nicht brauchen, um zu dem Schluß zu kommen, daß wenn er schon nichts nützt, er wenigstens auch nicht schadet. Deswegen sei die Abschaffung des Amtes entbehrlich.
Eine Logik, der folgen mag wer will.
Der letzte Präsident, der dieses Amt einigermaßen ausgefüllt hat, war Herr von Weizsäcker. Alles was danach kam, war Altenteil für "verdiente" Amtsträger.
Wir sollten uns diese Peinlichkeit für die Zukunft ersparen.
der Artikel ist höchst merkwürdig und ich kann der Argumentationskette auch nicht so recht folgen.
Aber dippegucker, Dich kann ich auch nicht verstehen. Denn warum sollten wir uns Peinlichkeiten ersparen können, wenn wir anstelle von seriösen alten Herren oder vielleicht Damen (obwohl ich Gesine Schwan mitunter für kindlich halte in ihrem Auftreten...) unsere tollen Fußballspieler oder sonstwelche Künstler nähmen. Und dann will ich mal das Ausland sehen, wenn "Kaiser Franz" oder sonst wer bei seinen Reden nur dünnes von sich gibt, weil er eben von Politik und rund um das Wissen der internationalen Zusammenhänge keinen Plan hat. Das wäre richtig peinlich. Also:
Für Empfänge im Aus- und Inland ist ein ruhiger Gastgeber, so wie der Bundespräsident genau der Richtige. Zumal er nach zwei Amtszeiten weg ist, und uns nicht ewig mit Peinlichkeiten versorgt, wie so manches Adelsgeschlecht.
der Artikel ist höchst merkwürdig und ich kann der Argumentationskette auch nicht so recht folgen.
Aber dippegucker, Dich kann ich auch nicht verstehen. Denn warum sollten wir uns Peinlichkeiten ersparen können, wenn wir anstelle von seriösen alten Herren oder vielleicht Damen (obwohl ich Gesine Schwan mitunter für kindlich halte in ihrem Auftreten...) unsere tollen Fußballspieler oder sonstwelche Künstler nähmen. Und dann will ich mal das Ausland sehen, wenn "Kaiser Franz" oder sonst wer bei seinen Reden nur dünnes von sich gibt, weil er eben von Politik und rund um das Wissen der internationalen Zusammenhänge keinen Plan hat. Das wäre richtig peinlich. Also:
Für Empfänge im Aus- und Inland ist ein ruhiger Gastgeber, so wie der Bundespräsident genau der Richtige. Zumal er nach zwei Amtszeiten weg ist, und uns nicht ewig mit Peinlichkeiten versorgt, wie so manches Adelsgeschlecht.
der Artikel ist höchst merkwürdig und ich kann der Argumentationskette auch nicht so recht folgen.
Aber dippegucker, Dich kann ich auch nicht verstehen. Denn warum sollten wir uns Peinlichkeiten ersparen können, wenn wir anstelle von seriösen alten Herren oder vielleicht Damen (obwohl ich Gesine Schwan mitunter für kindlich halte in ihrem Auftreten...) unsere tollen Fußballspieler oder sonstwelche Künstler nähmen. Und dann will ich mal das Ausland sehen, wenn "Kaiser Franz" oder sonst wer bei seinen Reden nur dünnes von sich gibt, weil er eben von Politik und rund um das Wissen der internationalen Zusammenhänge keinen Plan hat. Das wäre richtig peinlich. Also:
Für Empfänge im Aus- und Inland ist ein ruhiger Gastgeber, so wie der Bundespräsident genau der Richtige. Zumal er nach zwei Amtszeiten weg ist, und uns nicht ewig mit Peinlichkeiten versorgt, wie so manches Adelsgeschlecht.
...nicht gemeint. Ich dachte mehr an ersatzlos streichen. Abgesehen davon können wir ohnehin nicht verhindern, daß deutsche Fußballer (so viele gibts ja ohnehin nicht mehr) oder "Künstler" (an wen wäre dabei zu denken?) ins Ausland reisen und dort repräsentativ als "Deutsche" wahrgenommen werden.
Einziges + Beispiel, das sich mir aufdrängt ist Dirk Nowitzki.
...nicht gemeint. Ich dachte mehr an ersatzlos streichen. Abgesehen davon können wir ohnehin nicht verhindern, daß deutsche Fußballer (so viele gibts ja ohnehin nicht mehr) oder "Künstler" (an wen wäre dabei zu denken?) ins Ausland reisen und dort repräsentativ als "Deutsche" wahrgenommen werden.
Einziges + Beispiel, das sich mir aufdrängt ist Dirk Nowitzki.
"Sind nicht Fußballer, Schriftsteller und Showmaster längst die besseren Repräsentanten eines demokratischen, weltoffenen und vor allem geläuterten Deutschland?"
Meinen Sie mit Schriftstellern solche wie die Verfasserin der "Feuchtgebiete"?
:-O<=8
Dieter Bohlen, Charlotte Roche und Jürgen Klinsmann sind Repräsentanten vielleicht *Ihres* Deutschlands, aber nicht des meinen, für das stellvertretend Kant, Goethe, Schiller, Mozart, Büchner, Schopenhauer, Nietzsche, Planck, Einstein, Popper genannt seien.
"Popper war bloß ein Erfüllungsgehilfe der (Natur-)Wissenschaften" würde wohl der geneigte Nietzsche-Leser sagen.
Mal eine Frage: Ist ein Herr Köhler für sie denn ein Vertreter für das Deutschland derer Kant, Goethe, Schiller, Mozart, Büchner, Schopenhauer, Nietzsche, Planck, Einstein, Popper (Humboldt hätte ich definitiv auch genannt!)?
da kann sich ein Bundespräsident unabhängig von seinen formalen Amtspflichten direkt für den Erhalt unserer Demokratie einsetzen. Für mich war es Gustav Heinemann, Bundespräsident von 1969 - 1974. In einer Fernsehansprache sagte er zu einer nach den 68er Demonstrationen und einer gegen alles Linke, auch durch die Springerpresse aufgehetzen "Volkseele" sinngemäß " Wenn Sie mit einem Finger auf jemanden zeigen, beachten Sie, dass drei Finger auf Sie zurückzeigen ...".
Ich habe selbst als "Bügersöhnchen" miterlebt, zu welcher Gewalttägkeit sonst so "brave" Bürger, aber auch die Polizei fähig sind. Es gab für uns Demonstranten kein Entkommen vor den Wasserwerfern und dem schreienden "geht doch nach drüben"- Mob. Wir brauchen einen Bundespräsidenten, aber er sollte die Zivilcourage eines Gustav Heinemann haben.
"Popper war bloß ein Erfüllungsgehilfe der (Natur-)Wissenschaften" würde wohl der geneigte Nietzsche-Leser sagen.
Mal eine Frage: Ist ein Herr Köhler für sie denn ein Vertreter für das Deutschland derer Kant, Goethe, Schiller, Mozart, Büchner, Schopenhauer, Nietzsche, Planck, Einstein, Popper (Humboldt hätte ich definitiv auch genannt!)?
da kann sich ein Bundespräsident unabhängig von seinen formalen Amtspflichten direkt für den Erhalt unserer Demokratie einsetzen. Für mich war es Gustav Heinemann, Bundespräsident von 1969 - 1974. In einer Fernsehansprache sagte er zu einer nach den 68er Demonstrationen und einer gegen alles Linke, auch durch die Springerpresse aufgehetzen "Volkseele" sinngemäß " Wenn Sie mit einem Finger auf jemanden zeigen, beachten Sie, dass drei Finger auf Sie zurückzeigen ...".
Ich habe selbst als "Bügersöhnchen" miterlebt, zu welcher Gewalttägkeit sonst so "brave" Bürger, aber auch die Polizei fähig sind. Es gab für uns Demonstranten kein Entkommen vor den Wasserwerfern und dem schreienden "geht doch nach drüben"- Mob. Wir brauchen einen Bundespräsidenten, aber er sollte die Zivilcourage eines Gustav Heinemann haben.
"Popper war bloß ein Erfüllungsgehilfe der (Natur-)Wissenschaften" würde wohl der geneigte Nietzsche-Leser sagen.
Mal eine Frage: Ist ein Herr Köhler für sie denn ein Vertreter für das Deutschland derer Kant, Goethe, Schiller, Mozart, Büchner, Schopenhauer, Nietzsche, Planck, Einstein, Popper (Humboldt hätte ich definitiv auch genannt!)?
Der Bundespräsident regiert nicht, sondern repräsentiert. Er verkündet die Bundesgesetze, beruft und entlässt Bundeskanzler und Minister, doch
das sind eher Formalitäten als wirkliche Machtausübung. Bundespräsidenten müssen subtiler vorgehen.
Der Präsident kann Reden halten und ein Vorbild sein.
Macht er das gut, dann hat er auch Macht.
Zum Beispiel Theodor Heuss, der als integrer Gegenpol zum Kanzler Adenauer der Bundesrepublik eine Seele einhauchte.
Heinrich Lübke, der hinter der Kulisse wirkungsvoll die Große Koalition vorbereitete.
Gustav Heinemann, der die Deutschen vom Nationalstaat hin zum Bürgerstaat bewegte.
Walter Scheel hingegen präsidierte hoch auf dem gelben Wagen und sprach das Volk auf einer Ebene des Musikanten-Stadels an.
Im besten Fall kann der Bundespräsident den Finger heben und auf Misstände im Land und in der Regierung hinweisen.
Jemanden wie die Herren Heuss, Lübke, Heinemann haben wir jetzt und auch in Zukunft bitter nötig.
da kann sich ein Bundespräsident unabhängig von seinen formalen Amtspflichten direkt für den Erhalt unserer Demokratie einsetzen. Für mich war es Gustav Heinemann, Bundespräsident von 1969 - 1974. In einer Fernsehansprache sagte er zu einer nach den 68er Demonstrationen und einer gegen alles Linke, auch durch die Springerpresse aufgehetzen "Volkseele" sinngemäß " Wenn Sie mit einem Finger auf jemanden zeigen, beachten Sie, dass drei Finger auf Sie zurückzeigen ...".
Ich habe selbst als "Bügersöhnchen" miterlebt, zu welcher Gewalttägkeit sonst so "brave" Bürger, aber auch die Polizei fähig sind. Es gab für uns Demonstranten kein Entkommen vor den Wasserwerfern und dem schreienden "geht doch nach drüben"- Mob. Wir brauchen einen Bundespräsidenten, aber er sollte die Zivilcourage eines Gustav Heinemann haben.
Alle politische Hoffnung, die man in einen BP setzen kann, ist die auf ein "gutes", "gerechtes" Staatsoberhaupt. Nun. Das ist in einer Monarchie auch nicht anders. Es gab auch gute Könige. Und manch einer glaubt sogar an gute Diktatoren.
Der Präsident der Weimarer Republik war eine Art Ersatzkaiser für die autoritäsliebenden Deutschen. Der heutige BP ist eine Art Ersatzpräsident. Wäre nicht auch eine Demokratie... *luft anhalt* OHNE Staatsoberhaupt möglich?
Der Artikel hat den Unsinn dieses Amtes ja bereits untermauert.
Natürlich brauchen wir einen Bundespräsidenten, oder sollen zukünftige Kanzler und Minister ihre Ernennungs- und Entlassungurkunden selbst unterschreiben ?
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Im Ernst: das Präsidentenamt nach deutscher Facon steht dieser Republik sehr gut zu Gesicht. Da wir weder über einen Monarchen noch über einen Staatspräsidenten nach amerikanischem oder französischem Muster verfügen, ist der Bundespräsident als neutrales und überparteiliches Oberhaupt unverzichtbar.
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Natürlich hat der Bundespräsident keine Handlungsmacht im politischen Sinne, aber er hat eine intellektuelle und moralische Führungsrolle jenseits aller Parteipolitik, die ich für sehr bedeutend halte.
Zivilgesellschaften müssen sich auch auf symbolische Institutionen stuetzen können, nicht nur auf die Organe konkreter Machtausübung.
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Dass das Gewicht des Bundespräsidenten stark an die Person des jeweiligen Amtsinhabers gekoppelt ist will ich bei alldem nicht bestreiten, ebensowenig wie die Tatsache, dass dem Prozedere zur Besetzung des Amtes ein weniger an Parteigeschacher und ein mehr an Staatsräson sehr gut täte.
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Corto.
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