Staatsoberhaupt Wozu brauchen wir einen Bundespräsidenten?Seite 2/2
Es blieb ihm auch keine andere Wahl. Eine starke Rolle hat das Grundgesetz für den Bundespräsidenten nicht vorgesehen. Auch der Versuch, mit starken Worten die fehlende exekutive Macht zu kompensieren, will den Bundespräsidenten nicht Recht gelingen. Niemand hat bislang beispielsweise den Ruck gesehen, den Roman Herzog 1997 bei der ersten "Berliner Rede" eingefordert hatte. Auch Köhlers Mahnung an die Manager aus dem März dieses Jahres, sie mögen sich mit einer "angemessenen Selbstbeteiligung" an der Wiedergutmachung des Schaden beteiligen, den sie angerichtet haben, verhallte ungehört.
Das Amt des Bundespräsidenten ist der machtpolitisch am meisten überschätzte Führungsjob im Land. Dabei gibt es tatsächlich eine Ausnahmesituation, in der unser Staatsoberhaupt seine große Rolle spielen könnte. Nur hat es eine solche verfassungsrechtliche Situation in 60 Jahren Bundesrepublik noch nicht gegeben: Wenn ein Kandidat bei der Kanzlerwahl im dritten Wahlgang zwar die einfache aber nicht die absolute Mehrheit erhält, muss der Bundespräsident entscheiden, ob er den Kanzler ernennt, oder ob er stattdessen Neuwahlen ausruft.
Eine solche Konstellation ist in der Bundesrepublik mit ihrer Tradition fester Koalitionen anders als in Italien oder Schweden zwar denkbar unwahrscheinlich. Aber seit die Mehrheitsverhältnisse im Fünf-Parteien-Parlament unübersichtlicher geworden sind, lässt sich eine solche zumindest nicht mehr ausschließen.
Eine Minderheitsregierung gibt es laut Verfassung in Deutschland also nur mit formalem Segen des Präsidenten. Manche Konservative spekulieren schon darauf, auf diesen Wege verhindern zu können, dass irgendwann eine sozialdemokratisch geführte Minderheitsregierung mit Tolerierung der Kommunisten von der Linkspartei nach der Macht greift.
Die Hoffnung trügt, schließlich gilt hier dasselbe wie bei fingierten Vertrauensfragen. Kein Bundespräsident wird sich nach einer Bundestagswahl der Macht des Faktischen entgegenstellen.
Als Grüßaugust der parlamentarischen Demokratie bliebe dem Präsidenten auch hier nur die Wahl, ganz gelassen gute Miene zum bösen Machtspiel der Parteien zu machen. Aber vielleicht ist dies der Grund, warum die Deutschen ihre Bundespräsidenten so lieben, egal, ob sie Scheel, von Weizsäcker oder Rau heißen. Horst "machtlos" Köhler schadet ja niemandem und Gesine Schwan bliebe im Schloss Bellevue auch ohne Einfluss. Deshalb gibt es auch keinen Grund das Amt des Bundespräsidenten abzuschaffen.
Anzeige
- Datum 25.05.2009 - 16:52 Uhr
- Seite 1 | 2 | Auf einer Seite lesen
- Quelle ZEIT ONLINE
- Kommentare 29
- Versenden E-Mail verschicken
- Empfehlen Facebook, Twitter, Google+
- Artikel Drucken Druckversion | PDF
-
Artikel-Tools präsentiert von:
Beitrag:
Eingeleitet mit "Wozu brauchen wir einen Bundespräsidenten?" wird deutlich gemacht, wozu wir ihn/sie nicht brauchen, um zu dem Schluß zu kommen, daß wenn er schon nichts nützt, er wenigstens auch nicht schadet. Deswegen sei die Abschaffung des Amtes entbehrlich.
Eine Logik, der folgen mag wer will.
Der letzte Präsident, der dieses Amt einigermaßen ausgefüllt hat, war Herr von Weizsäcker. Alles was danach kam, war Altenteil für "verdiente" Amtsträger.
Wir sollten uns diese Peinlichkeit für die Zukunft ersparen.
der Artikel ist höchst merkwürdig und ich kann der Argumentationskette auch nicht so recht folgen.
Aber dippegucker, Dich kann ich auch nicht verstehen. Denn warum sollten wir uns Peinlichkeiten ersparen können, wenn wir anstelle von seriösen alten Herren oder vielleicht Damen (obwohl ich Gesine Schwan mitunter für kindlich halte in ihrem Auftreten...) unsere tollen Fußballspieler oder sonstwelche Künstler nähmen. Und dann will ich mal das Ausland sehen, wenn "Kaiser Franz" oder sonst wer bei seinen Reden nur dünnes von sich gibt, weil er eben von Politik und rund um das Wissen der internationalen Zusammenhänge keinen Plan hat. Das wäre richtig peinlich. Also:
Für Empfänge im Aus- und Inland ist ein ruhiger Gastgeber, so wie der Bundespräsident genau der Richtige. Zumal er nach zwei Amtszeiten weg ist, und uns nicht ewig mit Peinlichkeiten versorgt, wie so manches Adelsgeschlecht.
der Artikel ist höchst merkwürdig und ich kann der Argumentationskette auch nicht so recht folgen.
Aber dippegucker, Dich kann ich auch nicht verstehen. Denn warum sollten wir uns Peinlichkeiten ersparen können, wenn wir anstelle von seriösen alten Herren oder vielleicht Damen (obwohl ich Gesine Schwan mitunter für kindlich halte in ihrem Auftreten...) unsere tollen Fußballspieler oder sonstwelche Künstler nähmen. Und dann will ich mal das Ausland sehen, wenn "Kaiser Franz" oder sonst wer bei seinen Reden nur dünnes von sich gibt, weil er eben von Politik und rund um das Wissen der internationalen Zusammenhänge keinen Plan hat. Das wäre richtig peinlich. Also:
Für Empfänge im Aus- und Inland ist ein ruhiger Gastgeber, so wie der Bundespräsident genau der Richtige. Zumal er nach zwei Amtszeiten weg ist, und uns nicht ewig mit Peinlichkeiten versorgt, wie so manches Adelsgeschlecht.
der Artikel ist höchst merkwürdig und ich kann der Argumentationskette auch nicht so recht folgen.
Aber dippegucker, Dich kann ich auch nicht verstehen. Denn warum sollten wir uns Peinlichkeiten ersparen können, wenn wir anstelle von seriösen alten Herren oder vielleicht Damen (obwohl ich Gesine Schwan mitunter für kindlich halte in ihrem Auftreten...) unsere tollen Fußballspieler oder sonstwelche Künstler nähmen. Und dann will ich mal das Ausland sehen, wenn "Kaiser Franz" oder sonst wer bei seinen Reden nur dünnes von sich gibt, weil er eben von Politik und rund um das Wissen der internationalen Zusammenhänge keinen Plan hat. Das wäre richtig peinlich. Also:
Für Empfänge im Aus- und Inland ist ein ruhiger Gastgeber, so wie der Bundespräsident genau der Richtige. Zumal er nach zwei Amtszeiten weg ist, und uns nicht ewig mit Peinlichkeiten versorgt, wie so manches Adelsgeschlecht.
...nicht gemeint. Ich dachte mehr an ersatzlos streichen. Abgesehen davon können wir ohnehin nicht verhindern, daß deutsche Fußballer (so viele gibts ja ohnehin nicht mehr) oder "Künstler" (an wen wäre dabei zu denken?) ins Ausland reisen und dort repräsentativ als "Deutsche" wahrgenommen werden.
Einziges + Beispiel, das sich mir aufdrängt ist Dirk Nowitzki.
...nicht gemeint. Ich dachte mehr an ersatzlos streichen. Abgesehen davon können wir ohnehin nicht verhindern, daß deutsche Fußballer (so viele gibts ja ohnehin nicht mehr) oder "Künstler" (an wen wäre dabei zu denken?) ins Ausland reisen und dort repräsentativ als "Deutsche" wahrgenommen werden.
Einziges + Beispiel, das sich mir aufdrängt ist Dirk Nowitzki.
"Sind nicht Fußballer, Schriftsteller und Showmaster längst die besseren Repräsentanten eines demokratischen, weltoffenen und vor allem geläuterten Deutschland?"
Meinen Sie mit Schriftstellern solche wie die Verfasserin der "Feuchtgebiete"?
:-O<=8
Dieter Bohlen, Charlotte Roche und Jürgen Klinsmann sind Repräsentanten vielleicht *Ihres* Deutschlands, aber nicht des meinen, für das stellvertretend Kant, Goethe, Schiller, Mozart, Büchner, Schopenhauer, Nietzsche, Planck, Einstein, Popper genannt seien.
"Popper war bloß ein Erfüllungsgehilfe der (Natur-)Wissenschaften" würde wohl der geneigte Nietzsche-Leser sagen.
Mal eine Frage: Ist ein Herr Köhler für sie denn ein Vertreter für das Deutschland derer Kant, Goethe, Schiller, Mozart, Büchner, Schopenhauer, Nietzsche, Planck, Einstein, Popper (Humboldt hätte ich definitiv auch genannt!)?
da kann sich ein Bundespräsident unabhängig von seinen formalen Amtspflichten direkt für den Erhalt unserer Demokratie einsetzen. Für mich war es Gustav Heinemann, Bundespräsident von 1969 - 1974. In einer Fernsehansprache sagte er zu einer nach den 68er Demonstrationen und einer gegen alles Linke, auch durch die Springerpresse aufgehetzen "Volkseele" sinngemäß " Wenn Sie mit einem Finger auf jemanden zeigen, beachten Sie, dass drei Finger auf Sie zurückzeigen ...".
Ich habe selbst als "Bügersöhnchen" miterlebt, zu welcher Gewalttägkeit sonst so "brave" Bürger, aber auch die Polizei fähig sind. Es gab für uns Demonstranten kein Entkommen vor den Wasserwerfern und dem schreienden "geht doch nach drüben"- Mob. Wir brauchen einen Bundespräsidenten, aber er sollte die Zivilcourage eines Gustav Heinemann haben.
"Popper war bloß ein Erfüllungsgehilfe der (Natur-)Wissenschaften" würde wohl der geneigte Nietzsche-Leser sagen.
Mal eine Frage: Ist ein Herr Köhler für sie denn ein Vertreter für das Deutschland derer Kant, Goethe, Schiller, Mozart, Büchner, Schopenhauer, Nietzsche, Planck, Einstein, Popper (Humboldt hätte ich definitiv auch genannt!)?
da kann sich ein Bundespräsident unabhängig von seinen formalen Amtspflichten direkt für den Erhalt unserer Demokratie einsetzen. Für mich war es Gustav Heinemann, Bundespräsident von 1969 - 1974. In einer Fernsehansprache sagte er zu einer nach den 68er Demonstrationen und einer gegen alles Linke, auch durch die Springerpresse aufgehetzen "Volkseele" sinngemäß " Wenn Sie mit einem Finger auf jemanden zeigen, beachten Sie, dass drei Finger auf Sie zurückzeigen ...".
Ich habe selbst als "Bügersöhnchen" miterlebt, zu welcher Gewalttägkeit sonst so "brave" Bürger, aber auch die Polizei fähig sind. Es gab für uns Demonstranten kein Entkommen vor den Wasserwerfern und dem schreienden "geht doch nach drüben"- Mob. Wir brauchen einen Bundespräsidenten, aber er sollte die Zivilcourage eines Gustav Heinemann haben.
"Popper war bloß ein Erfüllungsgehilfe der (Natur-)Wissenschaften" würde wohl der geneigte Nietzsche-Leser sagen.
Mal eine Frage: Ist ein Herr Köhler für sie denn ein Vertreter für das Deutschland derer Kant, Goethe, Schiller, Mozart, Büchner, Schopenhauer, Nietzsche, Planck, Einstein, Popper (Humboldt hätte ich definitiv auch genannt!)?
Der Bundespräsident regiert nicht, sondern repräsentiert. Er verkündet die Bundesgesetze, beruft und entlässt Bundeskanzler und Minister, doch
das sind eher Formalitäten als wirkliche Machtausübung. Bundespräsidenten müssen subtiler vorgehen.
Der Präsident kann Reden halten und ein Vorbild sein.
Macht er das gut, dann hat er auch Macht.
Zum Beispiel Theodor Heuss, der als integrer Gegenpol zum Kanzler Adenauer der Bundesrepublik eine Seele einhauchte.
Heinrich Lübke, der hinter der Kulisse wirkungsvoll die Große Koalition vorbereitete.
Gustav Heinemann, der die Deutschen vom Nationalstaat hin zum Bürgerstaat bewegte.
Walter Scheel hingegen präsidierte hoch auf dem gelben Wagen und sprach das Volk auf einer Ebene des Musikanten-Stadels an.
Im besten Fall kann der Bundespräsident den Finger heben und auf Misstände im Land und in der Regierung hinweisen.
Jemanden wie die Herren Heuss, Lübke, Heinemann haben wir jetzt und auch in Zukunft bitter nötig.
da kann sich ein Bundespräsident unabhängig von seinen formalen Amtspflichten direkt für den Erhalt unserer Demokratie einsetzen. Für mich war es Gustav Heinemann, Bundespräsident von 1969 - 1974. In einer Fernsehansprache sagte er zu einer nach den 68er Demonstrationen und einer gegen alles Linke, auch durch die Springerpresse aufgehetzen "Volkseele" sinngemäß " Wenn Sie mit einem Finger auf jemanden zeigen, beachten Sie, dass drei Finger auf Sie zurückzeigen ...".
Ich habe selbst als "Bügersöhnchen" miterlebt, zu welcher Gewalttägkeit sonst so "brave" Bürger, aber auch die Polizei fähig sind. Es gab für uns Demonstranten kein Entkommen vor den Wasserwerfern und dem schreienden "geht doch nach drüben"- Mob. Wir brauchen einen Bundespräsidenten, aber er sollte die Zivilcourage eines Gustav Heinemann haben.
Alle politische Hoffnung, die man in einen BP setzen kann, ist die auf ein "gutes", "gerechtes" Staatsoberhaupt. Nun. Das ist in einer Monarchie auch nicht anders. Es gab auch gute Könige. Und manch einer glaubt sogar an gute Diktatoren.
Der Präsident der Weimarer Republik war eine Art Ersatzkaiser für die autoritäsliebenden Deutschen. Der heutige BP ist eine Art Ersatzpräsident. Wäre nicht auch eine Demokratie... *luft anhalt* OHNE Staatsoberhaupt möglich?
Der Artikel hat den Unsinn dieses Amtes ja bereits untermauert.
Natürlich brauchen wir einen Bundespräsidenten, oder sollen zukünftige Kanzler und Minister ihre Ernennungs- und Entlassungurkunden selbst unterschreiben ?
.
Im Ernst: das Präsidentenamt nach deutscher Facon steht dieser Republik sehr gut zu Gesicht. Da wir weder über einen Monarchen noch über einen Staatspräsidenten nach amerikanischem oder französischem Muster verfügen, ist der Bundespräsident als neutrales und überparteiliches Oberhaupt unverzichtbar.
.
Natürlich hat der Bundespräsident keine Handlungsmacht im politischen Sinne, aber er hat eine intellektuelle und moralische Führungsrolle jenseits aller Parteipolitik, die ich für sehr bedeutend halte.
Zivilgesellschaften müssen sich auch auf symbolische Institutionen stuetzen können, nicht nur auf die Organe konkreter Machtausübung.
.
Dass das Gewicht des Bundespräsidenten stark an die Person des jeweiligen Amtsinhabers gekoppelt ist will ich bei alldem nicht bestreiten, ebensowenig wie die Tatsache, dass dem Prozedere zur Besetzung des Amtes ein weniger an Parteigeschacher und ein mehr an Staatsräson sehr gut täte.
.
Corto.
Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren