Arbeitsmarkt Warum Hartz IV nach der Wahl abgeschafft wirdSeite 2/2
Es würde angesichts von drohenden Massenentlassungen auch gar keinen Sinn machen, den Druck auf Arbeitslose weiter zu erhöhen. Die Hartz-IV-Reform konnte ihre Wirkung, wenn überhaupt, nur in der Aufschwungphase entfalten. In der historisch beispiellosen Krise hingegen wirkt sie vor allem deshalb kontraproduktiv, weil das Arbeitslosengeld II nun auch bei Facharbeitern und Kernbelegschaften von Großbetrieben soziale Abstiegsängste schürt, die noch vor fünf Jahren nicht im Traum daran gedacht hätten, davon betroffen zu sein. Die Zeiten, in denen viele glaubten, nur Hilfsarbeiter, Randbeschäftigte oder Ungelernte könne es treffen, sind vorbei.
Schon wird in der Großen Koalition deshalb über weitere Schritte diskutiert. Etwa über die Erhöhung des Schonvermögens auf bis zu 45.000 Euro oder über die Verlängerung des Arbeitslosengeldes I. Viele Arbeitsmarktpolitiker wollen nach der Wahl zu dem alten Prinzip der Arbeitslosenversicherung, wer länger eingezahlt hat, soll auch länger Leistungen erhalten, zurückkehren.
Der Paradigmenwechsel der Schröder'schen Reform steht längst auch verfassungsrechtlich auf der Kippe: bei den Jobcentern. Das Bundesverfassungsgericht hat die Zusammenlegung von Arbeitsagenturen und Kommunen für verfassungswidrig erklärt. Eine Grundgesetzänderung scheitert bislang am Widerstand der Union. Vor allem dann, wenn die Große Koalition nach der Bundestagswahl nicht weiterregiert, könnte die notwenige Zwei-Drittel-Mehrheit in weite Ferne rücken. In diesem Fall müssten die Sozialämter und die Arbeitsagenturen ab 2011 wieder getrennt werden, die Finanzierung, Betreuung und Arbeitsvermittlung der Langzeitarbeitslosen aus einer Hand wäre dann nicht mehr möglich.
Von der Schröder'schen Arbeitsmarktreform bliebe nur noch ein Torso und der weist mittlerweile so viele Widersprüche und handwerkliche Fehler auf, dass die Sozialgerichte sich vor Klagen nicht mehr retten können. Das heißt einerseits, an einer grundlegenden Arbeitsmarktreform wird in der kommenden Legislaturperiode keine Regierung vorbeikommen. Anderseits wird sich dies keine Regierung trauen, weil sich das unbeliebte und stigmatisierende Label tief in das kollektive Gedächtnis der Deutschen eingebrannt hat und sich Sympathiepunkte nicht mehr gewinnen lassen.
Die "Marke" Hartz IV ist verbrannt. Was von der ursprünglichen Idee noch übrig ist, lässt sich politisch nicht mehr gestalten. Wenn die künftige Bundesregierung in der Arbeitsmarktpolitik einerseits wieder handlungsfähig werden und anderseits die Langzeitarbeitslosen von dem Stigma befreien will, wird sie das Arbeitslosengeld II wieder abschaffen müssen. Nur eines heißt dies noch lange nicht, dass es für die Betroffenen anschließend mehr Geld gibt.
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- Datum 22.05.2009 - 09:39 Uhr
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- Serie wahlen
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Hart 4, Arbeitslosengeld oder Sozialhilfe. Es ist doch egal wie das in der Vergangenheit hieß oder in der Zukunft heißen wird. "Besser wird es nicht werden", nur der Weg dorthin wird wieder viel Geld kosten werden.
So lange die Arbeitsämter, etc. überfordert sind, keine Arbeitswilligen Menschen vermitteln können, sich mit Arbeitsunwilligen Menschen beschäftigten müssen und manch Ausländischer Mitbürger sogar noch seine Verwandten im Ausland krankenversichert lassen kann. Wie soll das besser werden?? Was für Perspektiven (vor allem in der aktuellen Wirtschaftskrise) soll man den Menschen geben??
Die Unternehmen bauen ab und stellen nicht ein.
Vor Wahlen gibt es doch immer viele Versprechungen und im Endeffekt passiert nichts besseres.
Ihre Hoffnungen in allen Ehren, aber eine Abschaffung von Hartz IV erscheint mir extrem unwahrscheinlich. Es ist auch nicht so, dass Hartz IV schleichend ausgehöhlt wurde – das ist, Entschuldigung, glatter Unfug. Zum 1. Januar 2007 wurden die Zumutbarkeitskriterien drastisch verschärft, seitdem darf der Regelsatz inkl. Wohngeld für alle ALG-II-Bezieher komplett gestrichen werden. Noch zum 1. Januar 2009 sind weitere Verschärfungen in Kraft getreten, die z.B. nun sogar die Anfechtung der Arbeitsagentur-Entscheidungen unmöglich machen. Außerdem wurden zum Jahresbeginn die arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen reduziert. Und auch die Erhöhung der Hinzuverdienstmöglichkeiten zum 1. September 2005 passte genau ins Hartz-Konzept, demzufolge man die Arbeitsanreize erhöhen müsse. Während all den Jahren ist auch noch der Hartz IV-Satz real gefallen.
Wenn nun auch noch aufgrund der Großen Koalition die Arbeitsvermittlung schleichend ausgehöhlt und verschlechtert wird, ist der Höhepunkt des Erträglichen eigentlich erreicht. Ich sehe nicht, wo hier eine Wende zu einer sozialeren Politik oder einer Abschaffung von Hartz IV erreicht wäre. Vielmehr ist zu befürchten, dass in den nächsten Jahren neue Kürzungsrunden anstehen: zum 1. Juli 2010 wird das ALG II garantiert nicht mehr erhöht werden und manche CDU- und FPD-Politiker fordern tatsächlich als Folge der Wirtschaftskrise weitere Einschnitte.
Es ist auch schwer vorstellbar, dass die FDP einer Abschaffung von Hartz IV zustimmen wird. Möglicherweise tut man so, als ob, und führt eine Art "Bürgergeld" ein und schafft die Arbeitsämter ab, was in Wirklichkeit aber unsozialer wäre. Es gibt außerdem bald garkein Geld mehr für eine Erhöhung von Hartz IV, wenn es in der zweiten Jahreshälfte 2009 zum Totalzusammenbruch der Wirtschaft kommt (und der kommt so sicher wie das nächste Weihnachtsfest).
"(...) wenn es in der zweiten Jahreshälfte 2009 zum Totalzusammenbruch der Wirtschaft kommt (und der kommt so sicher wie das nächste Weihnachtsfest)."
Mich würde interessieren, wie Sie zu einer so düsteren Prognose kommen, Herr politz. Nicht, daß ich meilenweit anderer Meinung wäre, aber mich interessieren doch Ihre Gründe dazu.
Den Totalzusammenbruch der Wirtschaft zu prophezeihen grenzt schon an Kaffeesatzleserei bzw. ist durch nichts gerchtfertigt.Niemand kann seriös vorhersagen, wie die Situation in einem halben Jahr sein wird. Das wäre immerhin nach den Bundestagswahlen.Man sollte sich hüten ,Horrorgemälde an die Wand zu malen genauso wie es wohl sehr verfrüht ist, schon über die Zeit nach der Krise zu spekulieren.Ja, es gibt immer mehr Menschen in diesem Land, die sich Sorgen um ihren Arbeitsplatz machen. Die Prognosen spprechen von einem Anstieg der Arbeitslosigkeit um etwa 1 Million Menschen. Das wird gravierdende Auswirkungen auf die Sozialkassen und die Steuereinnahmen der Gebietskörperschaften haben.Aber über die Frage, wie man gegensteuern soll, sind sich die Experten nicht einig.Einig ist man sich dagegen weitgehend, dass eine Depression schwerer zu bekämpfen ist als eine Inflation.Aber beides würde die Bevölkerung ziemlich hart treffen.
"(...) wenn es in der zweiten Jahreshälfte 2009 zum Totalzusammenbruch der Wirtschaft kommt (und der kommt so sicher wie das nächste Weihnachtsfest)."
Mich würde interessieren, wie Sie zu einer so düsteren Prognose kommen, Herr politz. Nicht, daß ich meilenweit anderer Meinung wäre, aber mich interessieren doch Ihre Gründe dazu.
Den Totalzusammenbruch der Wirtschaft zu prophezeihen grenzt schon an Kaffeesatzleserei bzw. ist durch nichts gerchtfertigt.Niemand kann seriös vorhersagen, wie die Situation in einem halben Jahr sein wird. Das wäre immerhin nach den Bundestagswahlen.Man sollte sich hüten ,Horrorgemälde an die Wand zu malen genauso wie es wohl sehr verfrüht ist, schon über die Zeit nach der Krise zu spekulieren.Ja, es gibt immer mehr Menschen in diesem Land, die sich Sorgen um ihren Arbeitsplatz machen. Die Prognosen spprechen von einem Anstieg der Arbeitslosigkeit um etwa 1 Million Menschen. Das wird gravierdende Auswirkungen auf die Sozialkassen und die Steuereinnahmen der Gebietskörperschaften haben.Aber über die Frage, wie man gegensteuern soll, sind sich die Experten nicht einig.Einig ist man sich dagegen weitgehend, dass eine Depression schwerer zu bekämpfen ist als eine Inflation.Aber beides würde die Bevölkerung ziemlich hart treffen.
"(...) wenn es in der zweiten Jahreshälfte 2009 zum Totalzusammenbruch der Wirtschaft kommt (und der kommt so sicher wie das nächste Weihnachtsfest)."
Mich würde interessieren, wie Sie zu einer so düsteren Prognose kommen, Herr politz. Nicht, daß ich meilenweit anderer Meinung wäre, aber mich interessieren doch Ihre Gründe dazu.
Der derzeitige Aufschwung an den Aktien- und Rohstoffmärkten sowie der weitgehend durch Medien und Ökonomen erzeugte Glaube von Investoren und Konsumten an ein nahendes Erreichen der konjunkturellen Talsohle ist fatal. Die Wirtschafts- und Finanzkrise seit September 2008 ging von den Banken in den USA und Europa aus, und deren abnehmende Fähigkeit zur Kreditvergabe wächst immer weiter an. Wir haben es mit dramatisch unterkapitalisierten Zombie-Banken zu tun. Das fatale ist: weder in den USA noch in Europa werden die Banken umstrukturiert und rekapitalisiert.
In den USA basiert der sogenannte "Stresstest" der Banken a) auf Annahmen zur wirtschaftlichen Entwicklung, die entweder schon jetzt überholt oder bald erreicht sind und b) wurden selbst diese Werte noch zwischen der Fed und den Banken heruntergehandelt. Und auch in Europa werden wie derzeit in Deutschland Bad-Bank-Modelle zur Entlastung der Bankbilanzen verabschiedet, die dazu völlig ungeeignet sind. Die Kosten zur staatlichen Rettung der Banken wären dramatisch und würden die Staatsschulden einzelner Länder verdoppeln, mithin zum Staatsbankrott führen – solange die Notenbanken nicht die Staatsanleihen aufkaufen.
Nur weil die Wertberichtigungen und damit die Insolvenz der Banken derzeit verschleppt werden (u.a. aufgrund gesetzlicher Neuregelungen), kommt die Katastrophe derzeit noch nicht zum Tragen. In den nächsten Monaten wird das wohl nachgeholt werden müssen, und dann gibt es wieder eine flächendeckende Kreditklemme. Ohne Kredit aber kein Wachstum, keine Investitionen, noch schlimmer: ohne Kredit letztlich der Zusammenbruch der Volkswirtschaft.
Wird an den Märkten erst einmal erkennt, dass es mit dem Erreichen der Talsohle nicht so weit her ist und es in Wahrheit immer weiter heruntergeht, kommt es zu einem erneuten massiven Vertrauensverlust, zu einer Panik an den Aktienmärkten. Eine Depression wie zu Beginn der 1930er-Jahre ist dann noch das mildeste Szenario, das man sich vorstellen kann.
Noch ein Nachtrag zu den Konjunkturprogrammen. Es gibt tatsächlich den auch von Ihnen vermuteten crowding-out-Effekt. Der kommt zum Tragen, wenn die Neuverschuldung der Staaten statt über Bankkredite (d.h. neu geschaffenes Geld) über die Anleihemärkte finanziert wird. Denn dann verdrängt der Staat z.B. Unternehmensanleihen und treibt die Kosten für Finanzierungen bei den Nicht-Banken-Institutionen in die Höhe. Die Fed kauft in den USA zwar 300 Mrd. $ an US-Staatsanleihen auf, das ist in Anbetracht der viel höheren Neuverschuldung aber nur ein Tropfen auf dem heißen Stein.
Der derzeitige Aufschwung an den Aktien- und Rohstoffmärkten sowie der weitgehend durch Medien und Ökonomen erzeugte Glaube von Investoren und Konsumten an ein nahendes Erreichen der konjunkturellen Talsohle ist fatal. Die Wirtschafts- und Finanzkrise seit September 2008 ging von den Banken in den USA und Europa aus, und deren abnehmende Fähigkeit zur Kreditvergabe wächst immer weiter an. Wir haben es mit dramatisch unterkapitalisierten Zombie-Banken zu tun. Das fatale ist: weder in den USA noch in Europa werden die Banken umstrukturiert und rekapitalisiert.
In den USA basiert der sogenannte "Stresstest" der Banken a) auf Annahmen zur wirtschaftlichen Entwicklung, die entweder schon jetzt überholt oder bald erreicht sind und b) wurden selbst diese Werte noch zwischen der Fed und den Banken heruntergehandelt. Und auch in Europa werden wie derzeit in Deutschland Bad-Bank-Modelle zur Entlastung der Bankbilanzen verabschiedet, die dazu völlig ungeeignet sind. Die Kosten zur staatlichen Rettung der Banken wären dramatisch und würden die Staatsschulden einzelner Länder verdoppeln, mithin zum Staatsbankrott führen – solange die Notenbanken nicht die Staatsanleihen aufkaufen.
Nur weil die Wertberichtigungen und damit die Insolvenz der Banken derzeit verschleppt werden (u.a. aufgrund gesetzlicher Neuregelungen), kommt die Katastrophe derzeit noch nicht zum Tragen. In den nächsten Monaten wird das wohl nachgeholt werden müssen, und dann gibt es wieder eine flächendeckende Kreditklemme. Ohne Kredit aber kein Wachstum, keine Investitionen, noch schlimmer: ohne Kredit letztlich der Zusammenbruch der Volkswirtschaft.
Wird an den Märkten erst einmal erkennt, dass es mit dem Erreichen der Talsohle nicht so weit her ist und es in Wahrheit immer weiter heruntergeht, kommt es zu einem erneuten massiven Vertrauensverlust, zu einer Panik an den Aktienmärkten. Eine Depression wie zu Beginn der 1930er-Jahre ist dann noch das mildeste Szenario, das man sich vorstellen kann.
Noch ein Nachtrag zu den Konjunkturprogrammen. Es gibt tatsächlich den auch von Ihnen vermuteten crowding-out-Effekt. Der kommt zum Tragen, wenn die Neuverschuldung der Staaten statt über Bankkredite (d.h. neu geschaffenes Geld) über die Anleihemärkte finanziert wird. Denn dann verdrängt der Staat z.B. Unternehmensanleihen und treibt die Kosten für Finanzierungen bei den Nicht-Banken-Institutionen in die Höhe. Die Fed kauft in den USA zwar 300 Mrd. $ an US-Staatsanleihen auf, das ist in Anbetracht der viel höheren Neuverschuldung aber nur ein Tropfen auf dem heißen Stein.
Zur Zeit des wirtschaftlichen Aufschwungs haben die Maßnahmen von Hartz IV doch hervorragend dazu beigetragen, dass viele Menschen in Beschäftigung gefunden haben. Das war in den vorhergegangenen Wachstums-Phasen schon lange nicht mehr der Fall. Die Sockelarbeitslosigkeit blieb konstant und unser Sozialsystem steuerte immer weiter auf den Untergang zu. Hartz IV hat Perspektiven für die Zukunft unserer Renten-und Arbeitslosenversicherung eröffnet die vorher nicht existierten.
Allerdings hat Hartz IV auch soziale Ungleichgewichte geschaffen, die vorher so nicht deutlich waren. Vor allem die Einschränkung der Altersvorsorge ist unsozial und volkswirtschaftlich kontra-produktiv.
Dass durch Hartz IV Beschäftigung in einer Krise eher erhalten bleibt gilt bestenfalls für fest angestellte Arbeitnehmer. Es war von vorneherein klar, dass prekäre Arbeitsverhältnisse vor allem die Firmen schützen, aber nicht Leiharbeiter oder befristet Beschäftigte. Ob dadurch die allgemeinen Folgen dieser Wirtschaftskrise abgemildert werden bleibt noch abzuwarten.
Sicher ist für mich nur, dass die nächste Regierung keine Substantiellen Änderungen an Hartz IV vornehmen wird.
Dass Hartz4 "hervorragend" zum Aufbau von Beschäftigung beigetragen habe, kann man so wirklich nicht stehen lassen.
Durch Hartz4 sind zunächst einmal hauptsächlich 1-Euro-Jobs geschaffen worden, mit deren Hilfe man eine größere Anzahl von Arbeitslosen aus der Statisik heraus retuschiert hat. Richtige Jobs hat der Wirtschaftsaufschwung geschaffen und nichts anderes. Und die sogenannten Arbeitsmarktreformen haben dafür gesorgt, dass viele dieser Jobs eben nicht in der Wirtschaft selbst, sondern bei Zeitarbeitsfirmen entspanden waren. Und die sind jetzt alle wieder weg.
Hartz4 hatte in der Praxis hauptsächlich den Erfolg, den gesellschaftlichen Einfluss der Arbeitnehmer und Gewerkschaften weiter zurückzudrängen und Löhne sowie Arbeitsbedingungen weiter zu verschlechtern. Die Schröder-Regierung ist damals den Arbeigeberverbänden auf den Leim gegangen, die das so gefordert hatten. Der Volkswirtschaft hat das gar nichts genutzt, wie man jetzt ja sehen kann. Genutzt hat das allenfalls ein paar Aktionären, die wegen der Lohndrückerei höhere Dividenden einstreichen konnten, und das auch nur vorübergehend.
...ist, dass Hartz IV den Sozialhilfestatus gründlich enttabuisiert hat! Zu Zeiten der alten Sozialhilfe hätte kein Unternehmer es gewagt, seine Vollzeit-Beschäftigten unter dem Hinweis auf die Möglichkeit zur Beantragung ergänzender Sozialhilfe sittenwidrig niedrig zu entlohnen - Sozialhilfe, das war seinerzeit nur für den Abschaum, den Bodensatz, die "Asozialen" in den "Mau-Mau-Siedlungen"...
Das kann ich dir genaus sagen mein Freund, weil du noch nie in dieser Situation gelebt hast mit Hartz IV. Du bist genau so eingestellt wie unsere Politiker. Du müsstest meines Erachtens mal in diese Situation kommen, arbeitslos werden, länger als ein Jahr, dann ist es soweit. Deine kompletten Grundrechte sind sozusagen weg. Da du noch nie in dieser Situation warst, kannste auch nicht mitreden mein Freund. Da sind einige Wischblätter dabei, die man unterschreiben muss, das ist mehr als Menschenverachtend. Zum Beispiel darf ein Sachbearbeiter dich sofort um 100% sanktionieren, wenn du eine Maßnahme oder 1 Euro - Job nicht machen magst. Meist sind in solchen Maßnahmen Leute, die wirklich nicht arbeiten wollen oder Rehabilitanten direkt aus dem Kittchen. Sagst du, dass du das nicht machen möchtest und fragst ob du etwas anderes bekommen kannst, kriegste eine Kürzung um wenn du Glück hast 30% ansonsten 100%. Das heißt also gar kein Geld mehr. Da Hartz IV schon am Existenzminimum ist, kannste dir mal vorstellen wie es ist, wenn dir nur beispielsweise 20 Euro fehlen. In den angesprochenen Wischblätter steht zum Beispiel drin, dass die Sanktionierung im Ermessen des Mitarbeiters steht. Das heißt auf deutsch, wenn der Mitarbeiter deine Fresse nicht haben kann, kriegste ne Kürzung. Weiterhin dass du deinen Wohnort nicht verlassen darfst und und und. Meiner Meinung nach verstößt das gegen die Grundrechte. Ich habe 3 Jahre in Hartz IV gelebt und Gott sei dank ist es vorbei.
Aber solche Menschen die sich fragen "Warum Hartz IV abschaffen" denn wünsche ich es immer einmal arbeitslos zu werden und in diese Falle zu kommen. Ich kann versichern, da kannst du noch so gut mit Geld wirtschaften können, werden Schulden von mehreren Tausend Euro nicht ausbleiben.
In diese Hartz IV Falle kann jeder geraten. Auch mir ist es so ergangen. Ich habe Philosophie studiert und promoviert, trotz gutem Abitur und Studium wurde ich arbeitslos aus einem Angestelltenverhältnis heraus. Ich habe familiäre Freunde, fast alles Akademiker, darunter einige arbeitslos und manche sogar Hartz IV. Glaubst du denen geht es gut - oder glaubst du die haben sich ihr Leben so vorgestellt? Ich habe es erlebt und muss sagen es ist sehr grauenhaft.
So viel dazu.
Dass Hartz4 "hervorragend" zum Aufbau von Beschäftigung beigetragen habe, kann man so wirklich nicht stehen lassen.
Durch Hartz4 sind zunächst einmal hauptsächlich 1-Euro-Jobs geschaffen worden, mit deren Hilfe man eine größere Anzahl von Arbeitslosen aus der Statisik heraus retuschiert hat. Richtige Jobs hat der Wirtschaftsaufschwung geschaffen und nichts anderes. Und die sogenannten Arbeitsmarktreformen haben dafür gesorgt, dass viele dieser Jobs eben nicht in der Wirtschaft selbst, sondern bei Zeitarbeitsfirmen entspanden waren. Und die sind jetzt alle wieder weg.
Hartz4 hatte in der Praxis hauptsächlich den Erfolg, den gesellschaftlichen Einfluss der Arbeitnehmer und Gewerkschaften weiter zurückzudrängen und Löhne sowie Arbeitsbedingungen weiter zu verschlechtern. Die Schröder-Regierung ist damals den Arbeigeberverbänden auf den Leim gegangen, die das so gefordert hatten. Der Volkswirtschaft hat das gar nichts genutzt, wie man jetzt ja sehen kann. Genutzt hat das allenfalls ein paar Aktionären, die wegen der Lohndrückerei höhere Dividenden einstreichen konnten, und das auch nur vorübergehend.
...ist, dass Hartz IV den Sozialhilfestatus gründlich enttabuisiert hat! Zu Zeiten der alten Sozialhilfe hätte kein Unternehmer es gewagt, seine Vollzeit-Beschäftigten unter dem Hinweis auf die Möglichkeit zur Beantragung ergänzender Sozialhilfe sittenwidrig niedrig zu entlohnen - Sozialhilfe, das war seinerzeit nur für den Abschaum, den Bodensatz, die "Asozialen" in den "Mau-Mau-Siedlungen"...
Das kann ich dir genaus sagen mein Freund, weil du noch nie in dieser Situation gelebt hast mit Hartz IV. Du bist genau so eingestellt wie unsere Politiker. Du müsstest meines Erachtens mal in diese Situation kommen, arbeitslos werden, länger als ein Jahr, dann ist es soweit. Deine kompletten Grundrechte sind sozusagen weg. Da du noch nie in dieser Situation warst, kannste auch nicht mitreden mein Freund. Da sind einige Wischblätter dabei, die man unterschreiben muss, das ist mehr als Menschenverachtend. Zum Beispiel darf ein Sachbearbeiter dich sofort um 100% sanktionieren, wenn du eine Maßnahme oder 1 Euro - Job nicht machen magst. Meist sind in solchen Maßnahmen Leute, die wirklich nicht arbeiten wollen oder Rehabilitanten direkt aus dem Kittchen. Sagst du, dass du das nicht machen möchtest und fragst ob du etwas anderes bekommen kannst, kriegste eine Kürzung um wenn du Glück hast 30% ansonsten 100%. Das heißt also gar kein Geld mehr. Da Hartz IV schon am Existenzminimum ist, kannste dir mal vorstellen wie es ist, wenn dir nur beispielsweise 20 Euro fehlen. In den angesprochenen Wischblätter steht zum Beispiel drin, dass die Sanktionierung im Ermessen des Mitarbeiters steht. Das heißt auf deutsch, wenn der Mitarbeiter deine Fresse nicht haben kann, kriegste ne Kürzung. Weiterhin dass du deinen Wohnort nicht verlassen darfst und und und. Meiner Meinung nach verstößt das gegen die Grundrechte. Ich habe 3 Jahre in Hartz IV gelebt und Gott sei dank ist es vorbei.
Aber solche Menschen die sich fragen "Warum Hartz IV abschaffen" denn wünsche ich es immer einmal arbeitslos zu werden und in diese Falle zu kommen. Ich kann versichern, da kannst du noch so gut mit Geld wirtschaften können, werden Schulden von mehreren Tausend Euro nicht ausbleiben.
In diese Hartz IV Falle kann jeder geraten. Auch mir ist es so ergangen. Ich habe Philosophie studiert und promoviert, trotz gutem Abitur und Studium wurde ich arbeitslos aus einem Angestelltenverhältnis heraus. Ich habe familiäre Freunde, fast alles Akademiker, darunter einige arbeitslos und manche sogar Hartz IV. Glaubst du denen geht es gut - oder glaubst du die haben sich ihr Leben so vorgestellt? Ich habe es erlebt und muss sagen es ist sehr grauenhaft.
So viel dazu.
Die Hartz Reformen stehen für handwerklich grottenschlechte Reformen - und zwar weniger in der Frage der Leistungsauszahlung, sondern noch viel mehr in der Frage der Struktur der ARGEN. Jeder, der Verwaltungserfahrung hat, weiß, wie schwierig die Zusammenarbeit zwischen unterschiedlichen Verwaltungshierarchien ist: ein Landesbeamter und erst recht ein Bundesbeamter wird sich von einem kommunalen Beamten, der auf der untersten Ebene der Verwaltungshierarchie angesiedelt ist, mit Sicherheit nichts sagen lassen. Im Gegenteil: im Zweifelsfall ist der Bundes- bzw. Landesbeamte sogar gegenüber dem Kommunalbeamten weisungsbefugt. Bei der Hartz-Reform hat man dies mehr oder weniger bewusst übersehen und negiert, ja es drängte sich bei den Verhandlungen im Vermittlungsausschuß von Bundestag und Bundesrat sogar der Eindruck auf, man wolle das bestehende Problem nicht lösen, sondern nur zeigen, dass es keine Lösung gäbe. Dass daraus nichts werden konnte, ja dass die Konstruktion der ARGEN (mit zwei Personalräten) sogar verfassungswidrig war, war völlig egal.
Hartz ist höher als die frühere Sozialhilfe. Das ist kein Grund zur Kritik. Die reicheren Arbeitslosen müssen ihr erspartes Vermögen erst aufbrauchen, bevor sie Geld vom Staat bekommen. Sie werden also mit den ehemaligen Sozialhilfeempfängern gleichgestellt, denn die hatten noch nie Vermögen gehabt. Das waren die Ärmsten der Armen.
Wer in Hartz rutscht muss sehen woher er Geld bekommt, wenn Hartz ihm nicht reicht. Da hilft nur Arbeitssuche, Schwarzarbeit oder der Weg in die Selbständigkeit. Die Internet-Suchmaschinen der offenen Stellen oder die Stellenanzeigen in den Tageszeitungen können da eine Hilfe sein. Die Arbeitslosen im Osten werden auch weiterhin gezwungen sein, sich Arbeit im Westen zu suchen, so lange im Osten keine Arbeitsplätze geschaffen werden.
Ohne Arbeit kein Geld. Niemand bekommt von einem anderen etwas geschenkt - schon gar nicht von einem Unternehmer. Millionen Arbeitsplatzbesitzer wissen davon ein Lied zu singen, dass ein Unternehmer kein Stifter ist sondern ein Ausbeuter.
Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden pro Woche würde mit einem Schlag diese Arbeitgeber zwingen, Arbeitslose einzustellen. Das wäre ein Generalstreik par excellence. Allerdings müssten die Arbeitsplatzbesitzer dann zugunsten der Arbeitslosen auf Lohn verzichten. Ihr Durchschnittseinkommen ist eh zu hoch - vor allem bei den Doppelverdienern. Der DGB wollte das 1999 noch - vor der Hartz-Reform. Aber kein Arbeitnehmer verzichtet freiwillig auf Lohn. Alle wollen ihr Lohnniveau halten, die Karriereisten möglichst jedes Jahr erhöhen - die Hartz-Empfänger müssen diese Geldgier ausbaden.
Am meisten verdienen die hochqualifizierten Akademiker - wenn sie denn einen Arbeitsplatz ergattert haben. Die Geisteswissenschaftler tun gut daran gleich Hartz zu beziehen und Askese zu üben oder von den Einnahmen ihrer Frau zu leben. In Platons "Idealem Staat" standen die Philosophen an der Spitze des Staates neben den Arbeitern und den Wächtern. Die Philosophen kann man heute mit der Lupe suchen und wenn es sie gibt kassieren sie Hartz. Dementsprechend ideal ist unser Staat.
Bei einer Abiturientenquote von 30% kann man sich leicht ausrechnen, wo das Geld der Facharbeiter und der Hartz-Empfänger geblieben ist, wenn man die Durchschnittseinkommen der Akademiker kennt. Aber die Akademiker sind nach ihrem eigenen Selbstverständnis die Leistungsträger der Nation, die ihre hohen Einkommen zu Recht beziehen. Dem entsprechend arrogant verhalten sie sich. Wenn eine etwa 25-jährige Assistenzärztin vor einigen Tagen im Fernsehen zum Besten gab 2700 Euro netto pro Monat seien eigentlich zu wenig kann man nur noch mit dem Kopf schütteln. Wahrscheinlich sind die Mühen eines Medizinstudiums etwa mit der Sezierung von Leichen oder Opfern von Verkehrsunfällen ein Grund für diesen Anspruch. Millionenausgaben für medizinische High-Tech tun ein Übriges. Und die Arzthelferinnen müssen auch noch bezahlt werden. Die Ärzte sind im Kern mittlerweile genauso arm wie die Hartz-Empfänger. Und dem entsprechend jammern sie auch.
Ein Teufelskreis - wo bleibt der Erlöser? Warten wir auf die nächste Bundesregierung.
"Die Ärzte sind im Kern etwa genauso arm wie die Hartz 4 Empfänger". Das kann doch wohl nur ironisch gemeint sein oder kennen Sie nicht das Durchschnittseinkommen von Ärzten?Wobei die allerdings keine 35 Stunden Woche haben sondern eher die doppelte wöchentliche Arbeitszeit erbringen bei einem Gehalt von ca 80 000 Euro bei einem Krankenhausarzt.Bei Ärzten mit eigener Praxis sind die Einkommen deutlich höher, wobei die KInderärzte wohl ziemlich unten in der Verdienstskala angesiedelt sind.
Bieten Sie einmal einem Ingenieur einen Job mit der Arbeitsbelastung und den Arbeitszeiten eines Arztes und einem Gehalt von 2700 € netto und sehen Sie, was passiert.
Auch ich finde, das ist eine Klage auf einem sehr hohen Niveau, aber ich finde es nicht gerechtfertigt, deswegen auf den Ärzten herumzuhacken.
Auch Andere lassen sich ihre Leistung (und Verhandlungsposition) gut bezahlen, einige noch wesentlich besser als Ärzte und Hand aufs Herz - wer würde das nicht? In einer Marktwirtschaft können wir zu große Einkommensunterschiede nur durch Besteuerung der Starken und Stärken der Schwachen ausgleichen.
Und übrigens: Ein Assistenzarzt bezahlt ganz sicher keine Arzthelferin.
"Die Ärzte sind im Kern etwa genauso arm wie die Hartz 4 Empfänger". Das kann doch wohl nur ironisch gemeint sein oder kennen Sie nicht das Durchschnittseinkommen von Ärzten?Wobei die allerdings keine 35 Stunden Woche haben sondern eher die doppelte wöchentliche Arbeitszeit erbringen bei einem Gehalt von ca 80 000 Euro bei einem Krankenhausarzt.Bei Ärzten mit eigener Praxis sind die Einkommen deutlich höher, wobei die KInderärzte wohl ziemlich unten in der Verdienstskala angesiedelt sind.
Bieten Sie einmal einem Ingenieur einen Job mit der Arbeitsbelastung und den Arbeitszeiten eines Arztes und einem Gehalt von 2700 € netto und sehen Sie, was passiert.
Auch ich finde, das ist eine Klage auf einem sehr hohen Niveau, aber ich finde es nicht gerechtfertigt, deswegen auf den Ärzten herumzuhacken.
Auch Andere lassen sich ihre Leistung (und Verhandlungsposition) gut bezahlen, einige noch wesentlich besser als Ärzte und Hand aufs Herz - wer würde das nicht? In einer Marktwirtschaft können wir zu große Einkommensunterschiede nur durch Besteuerung der Starken und Stärken der Schwachen ausgleichen.
Und übrigens: Ein Assistenzarzt bezahlt ganz sicher keine Arzthelferin.
Der derzeitige Aufschwung an den Aktien- und Rohstoffmärkten sowie der weitgehend durch Medien und Ökonomen erzeugte Glaube von Investoren und Konsumten an ein nahendes Erreichen der konjunkturellen Talsohle ist fatal. Die Wirtschafts- und Finanzkrise seit September 2008 ging von den Banken in den USA und Europa aus, und deren abnehmende Fähigkeit zur Kreditvergabe wächst immer weiter an. Wir haben es mit dramatisch unterkapitalisierten Zombie-Banken zu tun. Das fatale ist: weder in den USA noch in Europa werden die Banken umstrukturiert und rekapitalisiert.
In den USA basiert der sogenannte "Stresstest" der Banken a) auf Annahmen zur wirtschaftlichen Entwicklung, die entweder schon jetzt überholt oder bald erreicht sind und b) wurden selbst diese Werte noch zwischen der Fed und den Banken heruntergehandelt. Und auch in Europa werden wie derzeit in Deutschland Bad-Bank-Modelle zur Entlastung der Bankbilanzen verabschiedet, die dazu völlig ungeeignet sind. Die Kosten zur staatlichen Rettung der Banken wären dramatisch und würden die Staatsschulden einzelner Länder verdoppeln, mithin zum Staatsbankrott führen – solange die Notenbanken nicht die Staatsanleihen aufkaufen.
Nur weil die Wertberichtigungen und damit die Insolvenz der Banken derzeit verschleppt werden (u.a. aufgrund gesetzlicher Neuregelungen), kommt die Katastrophe derzeit noch nicht zum Tragen. In den nächsten Monaten wird das wohl nachgeholt werden müssen, und dann gibt es wieder eine flächendeckende Kreditklemme. Ohne Kredit aber kein Wachstum, keine Investitionen, noch schlimmer: ohne Kredit letztlich der Zusammenbruch der Volkswirtschaft.
Wird an den Märkten erst einmal erkennt, dass es mit dem Erreichen der Talsohle nicht so weit her ist und es in Wahrheit immer weiter heruntergeht, kommt es zu einem erneuten massiven Vertrauensverlust, zu einer Panik an den Aktienmärkten. Eine Depression wie zu Beginn der 1930er-Jahre ist dann noch das mildeste Szenario, das man sich vorstellen kann.
Noch ein Nachtrag zu den Konjunkturprogrammen. Es gibt tatsächlich den auch von Ihnen vermuteten crowding-out-Effekt. Der kommt zum Tragen, wenn die Neuverschuldung der Staaten statt über Bankkredite (d.h. neu geschaffenes Geld) über die Anleihemärkte finanziert wird. Denn dann verdrängt der Staat z.B. Unternehmensanleihen und treibt die Kosten für Finanzierungen bei den Nicht-Banken-Institutionen in die Höhe. Die Fed kauft in den USA zwar 300 Mrd. $ an US-Staatsanleihen auf, das ist in Anbetracht der viel höheren Neuverschuldung aber nur ein Tropfen auf dem heißen Stein.
für Ihre umfassende Einschätzung der Lage.
Millionen Hungertote auch in Deutschland?
für Ihre umfassende Einschätzung der Lage.
Millionen Hungertote auch in Deutschland?
Anstatt Hartz 4 besser das bedingungslose Grundeinkommen -> Niedrig, aber fair und ohne Zwang und Auflagen. Dann brauchen wir auch keinen Mindestlohn...denn der Niedriglohnsektor kann in Deutschland nur bestehen, weil Hartz 4 "stressiger" ist als zu arbeiten. Möchte mal sehen, wer dann noch 40h für 800 € arbeiten geht.
Die Unmengen, die man in der Verwaltung spart, kann man dann in sinnvolle Fortbildungsmassnahmen stecken oder in andere öffentliche Beschäftigungsprogramme, Bildung etc.
Wichtig ist hierbei nur, daß der Niedriglohnsektor verschwindet und generell die Löhne steigen in Deutschland...auf die Sweatshop Arbeitsplätze, die dann wegfallen kann Deutschland gut und gerne verzichten...volkswirtschaftlich ein Nullsummenspiel wenn man diese Löhne mit Steuergeldern aufstocken muss.
Und zu guter letzt sorgt man dafür, dass jeder in die Sozialversicherung einzahlt...voila, Mission erfüllt ;)
Du hast vollkommen Recht. Ich kann deine Ausführungen nur aus eigener stressiger Erfahrung bestätigen. Besonders die wegfallenden Arbeitsplätze in der Arbeitsverwaltung bei einem bedingungslosen Grundeinkommen sind mir in der Form noch gar nicht in den Sinn gekommen. Da wird sich der Stoiber über die Entbürokratisierung aber freuen.
Danke für deine absolut realistische Analyse.
Viele Grüsse
Du hast vollkommen Recht. Ich kann deine Ausführungen nur aus eigener stressiger Erfahrung bestätigen. Besonders die wegfallenden Arbeitsplätze in der Arbeitsverwaltung bei einem bedingungslosen Grundeinkommen sind mir in der Form noch gar nicht in den Sinn gekommen. Da wird sich der Stoiber über die Entbürokratisierung aber freuen.
Danke für deine absolut realistische Analyse.
Viele Grüsse
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