Man könnte sich Innenminister Wolfgang Schäuble vorstellen, wie er auf einem Streifzug durchs Internet, nichts Böses ahnend, auf einer vermeintlich offiziellen Seite seines Ministeriums landet und dort begrüßt wird mit "Sehr geehrter Gefährder" und den Worten: "Die Seite, die Sie aufrufen wollen, ist gesperrt." Ob er den Spaß verstehen würde? Anscheinend nicht, denn eine entsprechende Seite wurde auf Betreiben des Innenministeriums in der vergangenen Woche aus dem Netz genommen.

Sie war das Werk von Thorsten Förster, einem Blogger, der mit seiner Parodie gegen die Bestrebungen der Bundesregierung protestieren wollte, den Zugang zu Internetseiten zu sperren, wenn dort kriminelle Inhalte lagern. So hieß es etwa in der Parodie: Die Seite enthalte "südländisch wirkende Gebete" oder "kritische Anmerkungen zur Politik der Regierung".

Große Verbreitung fand die Satire nicht – bis das Ministerium sie entdeckte. Am vergangenen Dienstag verschwand die Parodie über Netzsperren plötzlich selbst aus dem Netz. Ohne Vorwarnung an den Betreiber löschte sie der Provider. Über die Gründe schwieg er sich zunächst aus, inoffiziell hieß es, die Sperrung sei auf "Bitte des Innenministeriums" erfolgt.

 Auf Nachfrage von ZEIT ONLINE dementiert das Bundesinnenministerium (BMI), Drahtzieher der Aktion zu sein. Vielmehr sei das Bundesverwaltungsamt (BVA) für den Internetauftritt verantwortlich. Tatsächlich ging ein Schreiben des BVA an den Provider mit der Bitte, die Satireseite umgehend zu sperren, da diese die Originalseite des Ministeriums "nachahme". Für die rechtliche Beurteilung dieses Sperrwunsches aber will man beim BVA nicht zuständig sein, die habe das BMI zu verantworten.

Verwirrend. Erst der Provider bringt ein wenig Licht ins Dunkel. In einer öffentlichen Stellungnahme rechtfertigt er sein Vorgehen und konkretisiert die Vorwürfe: Insbesondere die nicht autorisierte Verwendung des Logos sei rechtswidrig, zumal die satirische Verwendung "nicht zwangsläufig" identifizierbar sei. Mit anderen Worten, wer Seiten des Innenministeriums nachmacht oder nachgemachte Seite in Umlauf bringt, macht sich strafbar. Man sei "im Rahmen der sogenannten Störerhaftung" gezwungen, hieß es, Inhalte aus dem Netz zu nehmen, sobald man erfahre, dass sie rechtswidrig seien. Man habe sich zu einer schnellen Reaktion entschieden, um "existenzbedrohende Maßnahmen" zu vermeiden, beispielsweise eine Beschlagnahmung der Server.

Dabei klingt das Fax des Bundesverwaltungsamtes, das ZEIT ONLINE vorliegt, eher harmlos. Darin steht nichts von einer Rechtswidrigkeit. Man "bat" lediglich darum, die Seite zu sperren, da dort "der Internetauftritt des Bundesministeriums des Inneren nachgeahmt" werde. Eine ausführliche Begründung, geschweige denn eine rechtliche Handhabe gibt es nicht.

Der Gehorsam des Providers erspart dem BVA eine Überprüfung der rechtlichen Grundlage sogar. Zwar ist es verboten, Hoheitszeichen des Bundes zu missbrauchen, doch handelt es sich eher um eine bußgeldpflichtige Ordnungswidrigkeit. Außerdem steht und fällt der Vorwurf der "Nachahmung" mit der Tatsache, ob es sich bei der Seite um offensichtliche Satire handelt oder nicht. Ob die Satire wirklich zu subtil war, um von Jedermann als solche erkannt zu werden, dürfte im Auge des Betrachters liegen. Und im Zweifel hätte ein Gericht dies zu prüfen.