Datenschutz Wie die Koalition dem Verbrauchervertrauen schadet
Das Datenschutzgesetz ist so gut wie gescheitert: Die Große Koalition hat die letzten Beratungen abgesagt. Den Verbrauchern verweigert sie damit mehr Rechte. Kommentar
Sie hat es geschafft: Die große Koalition hat die Novelle des Bundesdatenschutzgesetzes tatsächlich an die Wand gefahren. Mit voller Wucht. Man wolle nicht mehr über Änderungen beraten, ließ der Innenausschuss am Dienstag vermelden, einen Tag vor der eigentlich letzten geplanten Sitzung dazu. Es wird also in dieser Legislatur keine Verbesserungen für die Verbraucher geben, schon gar keine Umkehr der Idee, wem die Daten gehören.
Statt einen gar nicht so schlechten Entwurf zügig durch die Gremien zu bugsieren, haben Union und SPD an ihm herumgemäkelt, haben immer wieder an ihm herumgefummelt, ihn in Ausschüssen beraten – und ihn so letztlich den Lobbyisten der Wirtschaft zum Fraß vorgeworfen.
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Die Wirtschaft hat ihre Chance genutzt. Wohl kein Abgeordneter, der auch nur am Rande damit befasst war, wurde vergessen. Alle wurden mit Mails versorgt, mit Informationen, wurden zu Diskussionen eingeladen. Bis einer nach dem anderen umfiel.
Vor einigen Monaten noch hatte der Vorsitzende des Innenausschusses, der SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy, vor wütenden Wirtschaftsvertretern erklärt: Sie würden die Streichung des Listenprivilegs nicht aus dem Entwurf herausbekommen. Edathy hat sich geirrt. Oder war nicht stark genug. Es macht keinen Unterschied.
Immer zahmer wurde die geplante Novelle, und immer mehr verschwanden die Dinge, die jenen missfielen, die mit dem Handel von Daten ihr Geld verdienen - oder wurden durch Ausnahmeregelungen entschärft. "Durchlöchert" nannten Datenschützer das Gesetzeswerk bald. Diese Meinung der Experten hätte der Koalition eine Warnung sein können. Wer einmal durchlöchert ist, der lebt nicht mehr lange.
Zuletzt hatte die Union der SPD ein Ultimatum gestellt, hatte gefordert: Ihr geht auf unsere Version ein, oder es wird kein neues Gesetz geben. Darauf läuft es nun hinaus.
Wir, die Verbraucher, müssen nun doch nicht gefragt werden, ob wir wollen, dass jemand mit unseren Daten Geld verdient. Wir müssen nun doch nicht klarer darauf hingewiesen werden, dass jemand das vorhat. Uns können nun doch Verträge oder Waren verweigert werden, wenn wir diesem Handel nicht zustimmen wollen. Unsere Daten gehören weiter denen, die sie sammeln, nicht uns. Sie dürfen sie weiter zu Profilen zusammenstellen und so unsere Wünsche und Hoffnungen erfahren und diese Informationen an jeden verkaufen, der dafür zahlen will.
Man kann argumentieren wie der Bundesverband der Verbraucherzentrale und sagen: "Besser kein Gesetz als ein schlechtes, lasst uns auf die nächste Legislatur hoffen." Doch ist das eine kleine Hoffnung. Eigentlich geht es auch um etwas ganz anderes:
Unsere Demokratie ist so gebaut, dass das Parlament alle Interessen berücksichtigen soll. Es soll abwägen und sich für die Variante entscheiden, die für alle die beste ist.
Mehr Datenschutz wäre für alle besser gewesen. Er hätte den Verbrauchern mehr Rechte gegeben und so das Vertrauen in die Wirtschaft gefördert. Er hätte auch das Vertrauen in die Politik befördern können, hätte sie doch damit gezeigt, dass ihr alle Wähler wichtig sind und nicht nur die, die viel Geld haben. Es ist genau das Vertrauen, von dem alle immer bedauern, dass es verloren geht. Nun verschwindet wieder ein Stück davon.
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- Datum 27.05.2009 - 16:58 Uhr
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warum wählen wir dann kein neues? Doch verfolgt man die Umfragen, läuft es auf eine erneute grosse Koalition hinaus. Oder gar auf CDU mit FDP. Auf Einschränkungen des freien Unternehmertums braucht man dann nicht mal mehr hoffen! Die beiden grossen Parteien verfolgen die Interessen, die Lobbyisten ihnen nahe legen. Die Zensur kommt, die Überwachung bleibt, die Jugend wird kriminalisiert und allen wird versichert wie toll doch alles ist. Das gefällt, wird gern gehört. Und deswegen wird vom Wähler das Kreuzchen dort gemacht wo es schon immer gemacht wurde.
Für viele Unternehmer ist eine teuer gekaufte Adressdatei zusammen mit einem mit CRM immer noch der Einstieg ins vermeintlich große Geschäft.
Leider wird Kundenpflege (die durchaus mit CRMs betrieben werden kann) eher als "Kundenselektion" betrieben: Wer nicht über Grenzwerte kommt, ist kein sinnvoller Kunde. Um solchen Gebaren, die nur den Kampf nach unten vorantreiben treiben, zu stoppen, muss der Umgang mit den Daten weiter eingeschränkt werden.
Gerne würde ich noch ein paar Namen und ihre Argumente (Pro/Contra) im Bereich Datenschutzgesetz lesen. Aber da kommt bestimmt noch mehr. Danke für den kurzen Überblick.
an Merkels sehnsucht nach 'zuhause'?
Ich habe vor Jahren für eine der grossen Volksparteien aktiv Wahlkampf gemacht, Material verteilt, war bereit für einen Posten zu kandidieren und fühlte mich bei denen richtig zu Hause.
Mittlerweile finde ich keine der etablierten Parteien mehr wählbar. Und das, obwohl es mir wirtschaftlich sehr gut geht, ich ein geordnetes und gut funktionierendes soziales Netzwerk habe und mich auch sonst eigentlich in allen Bereichen zur "Mitte" zählen würde.
Was ist geschehen? Die Grossen haben mit mit ihrer unmöglichen Politik vergrault. Wir haben immer weniger Bürgerrechte durch BKA-Gesetz und Co., unsere Internetdaten werden per VDS gespeichert, die Grosse Koalition ist dabei, die Zensur im Internet einzuführen und eine Petition dazu mit mehr als 95.000 Mitzeichnern hat kein Gewicht aber ein dem Verbraucher nützliches Gesetz zum Datenschutz wird gekippt.
Liebe SPD, liebe CDU, ihr habt es geschafft: Ich vertraue Euch nicht mehr. Kein bisschen mehr. Und was macht die Partei, die zumindest dem Namen nach unsere Bürgerrechte verteidigen sollte? Die redet nur noch von Steuern. Also ob mich das interessieren würde (ich verdiene gut, aber ein funktionierender Staat ist mir durchaus was wert!).
Da kann man Ihnen nur zustimmen. Mir geht es da ganz ähnlich. Es ist das erste Mal, das ich bei einer Bundestagswahl nicht weis, wen ich wählen soll. Meiner eigenen Partei vertraue ich nicht mehr und den anderen sowieso nicht. Aber welche Alternative hat man denn ? Nicht zur Wahl gehen stärkt auch nur die Radikalen Kräfte wie NPD, DVU und die Linkspartei (ja, in einem Atemzug genannt). Deren Vorschlag zur Lösung der Krise macht mir jedenfalls noch mehr Angst.
Wahrscheinlich werde ich mich dann doch wieder aufmachen und schweren Herzens ein Kreuz bei den Etablierten machen. Jedenfalls hat mir die Jahrelange Parteiarbeit eines gezeigt: Demokratie gibt es nicht und wird auch gar nicht gewünscht. Das beginnt schon in der Gemeindepolitik und wird in Berlin nicht anders sein. Und wenn Du Dich dagegen stellst, bist Du ziemlich schnell alleine. Macht ist halt sexy und die teilt man nicht gerne ;-)
vieles das Sie schreiben trifft auch auf mich zu. Allerdings war ich bisher kein Mitglied einer Partei, ich fühlte mich ihr nur nah!
Vor einigen Jahren verlor ich dann das, was ich 'politische Heimat' nannte. Die Partei der ich mich nahe fühlte verleugnete plötzlich alle Ziele, die ich für wichtig erachtete. Was folgte war ein Jahr der Leere, dann auch für mich die Resignation.
Seit 6 Monaten allerdings sehe ich wieder zuversichtlicher in die Zukunft. In der Piratenpartei fand ich, nun auch als Parteimitglied, eine neue politische Heimat. Diese Partei ist zu jung um ein Vollprogramm vorweisen zu können. Keine Konzepte für Rente, keines für den Strassenbau. Wer diese Themen über andere stellt betritt bei den Piraten Neuland. Aber diese Partei hat klare Vorstellungen zum Datenschutz, zur Freiheit des Internets, lehnt Zensur und Überwachung ab und kämpft gegen unsichere Wahlmaschinen wie die derzeit im Einsatz befindlichen. Was mich an der Partei begeistert: eine breite verfassungspatriotische Stömung! Die Versuche der Regierung das GG auszuhöhlen werden strikt abgelehnt.
Deswegen arbeite ich aktiv in der Partei mit (lesen Sie doch meine sonntäglichen Leserartikel im Communitybereich dazu). In der Erwartung, dass die Partei und ihre Themen Einzug in den Bundestag halten.
Da kann man Ihnen nur zustimmen. Mir geht es da ganz ähnlich. Es ist das erste Mal, das ich bei einer Bundestagswahl nicht weis, wen ich wählen soll. Meiner eigenen Partei vertraue ich nicht mehr und den anderen sowieso nicht. Aber welche Alternative hat man denn ? Nicht zur Wahl gehen stärkt auch nur die Radikalen Kräfte wie NPD, DVU und die Linkspartei (ja, in einem Atemzug genannt). Deren Vorschlag zur Lösung der Krise macht mir jedenfalls noch mehr Angst.
Wahrscheinlich werde ich mich dann doch wieder aufmachen und schweren Herzens ein Kreuz bei den Etablierten machen. Jedenfalls hat mir die Jahrelange Parteiarbeit eines gezeigt: Demokratie gibt es nicht und wird auch gar nicht gewünscht. Das beginnt schon in der Gemeindepolitik und wird in Berlin nicht anders sein. Und wenn Du Dich dagegen stellst, bist Du ziemlich schnell alleine. Macht ist halt sexy und die teilt man nicht gerne ;-)
vieles das Sie schreiben trifft auch auf mich zu. Allerdings war ich bisher kein Mitglied einer Partei, ich fühlte mich ihr nur nah!
Vor einigen Jahren verlor ich dann das, was ich 'politische Heimat' nannte. Die Partei der ich mich nahe fühlte verleugnete plötzlich alle Ziele, die ich für wichtig erachtete. Was folgte war ein Jahr der Leere, dann auch für mich die Resignation.
Seit 6 Monaten allerdings sehe ich wieder zuversichtlicher in die Zukunft. In der Piratenpartei fand ich, nun auch als Parteimitglied, eine neue politische Heimat. Diese Partei ist zu jung um ein Vollprogramm vorweisen zu können. Keine Konzepte für Rente, keines für den Strassenbau. Wer diese Themen über andere stellt betritt bei den Piraten Neuland. Aber diese Partei hat klare Vorstellungen zum Datenschutz, zur Freiheit des Internets, lehnt Zensur und Überwachung ab und kämpft gegen unsichere Wahlmaschinen wie die derzeit im Einsatz befindlichen. Was mich an der Partei begeistert: eine breite verfassungspatriotische Stömung! Die Versuche der Regierung das GG auszuhöhlen werden strikt abgelehnt.
Deswegen arbeite ich aktiv in der Partei mit (lesen Sie doch meine sonntäglichen Leserartikel im Communitybereich dazu). In der Erwartung, dass die Partei und ihre Themen Einzug in den Bundestag halten.
Da kann man Ihnen nur zustimmen. Mir geht es da ganz ähnlich. Es ist das erste Mal, das ich bei einer Bundestagswahl nicht weis, wen ich wählen soll. Meiner eigenen Partei vertraue ich nicht mehr und den anderen sowieso nicht. Aber welche Alternative hat man denn ? Nicht zur Wahl gehen stärkt auch nur die Radikalen Kräfte wie NPD, DVU und die Linkspartei (ja, in einem Atemzug genannt). Deren Vorschlag zur Lösung der Krise macht mir jedenfalls noch mehr Angst.
Wahrscheinlich werde ich mich dann doch wieder aufmachen und schweren Herzens ein Kreuz bei den Etablierten machen. Jedenfalls hat mir die Jahrelange Parteiarbeit eines gezeigt: Demokratie gibt es nicht und wird auch gar nicht gewünscht. Das beginnt schon in der Gemeindepolitik und wird in Berlin nicht anders sein. Und wenn Du Dich dagegen stellst, bist Du ziemlich schnell alleine. Macht ist halt sexy und die teilt man nicht gerne ;-)
... und das wirklich schlimme ist:
Da macht unsereins wie Sie sagen gerade noch schweren Herzens ein Kreuzchen ... und was machen die Herren Politiker draus?
Am Wahlabend heisst es: " Seht her! Wir sind gewählt! Die Menschen draussen im Lande stimmen uns zu!"
NEIN sage ich! Die Menschen draussen im Lande wollen nur noch schlimmeres vermeiden!
Es gibt eine alternative:
Die Piratenpartei unterstützen und die wählen. Zum Einen ist es keine radikale Partei, zum Anderen zeigt man deutlich was man von der Politik im Bereich "Internet-Sicherheit" und "Verbraucherschutz" hält.
... und das wirklich schlimme ist:
Da macht unsereins wie Sie sagen gerade noch schweren Herzens ein Kreuzchen ... und was machen die Herren Politiker draus?
Am Wahlabend heisst es: " Seht her! Wir sind gewählt! Die Menschen draussen im Lande stimmen uns zu!"
NEIN sage ich! Die Menschen draussen im Lande wollen nur noch schlimmeres vermeiden!
Es gibt eine alternative:
Die Piratenpartei unterstützen und die wählen. Zum Einen ist es keine radikale Partei, zum Anderen zeigt man deutlich was man von der Politik im Bereich "Internet-Sicherheit" und "Verbraucherschutz" hält.
... und das wirklich schlimme ist:
Da macht unsereins wie Sie sagen gerade noch schweren Herzens ein Kreuzchen ... und was machen die Herren Politiker draus?
Am Wahlabend heisst es: " Seht her! Wir sind gewählt! Die Menschen draussen im Lande stimmen uns zu!"
NEIN sage ich! Die Menschen draussen im Lande wollen nur noch schlimmeres vermeiden!
Es gibt eine alternative:
Die Piratenpartei unterstützen und die wählen. Zum Einen ist es keine radikale Partei, zum Anderen zeigt man deutlich was man von der Politik im Bereich "Internet-Sicherheit" und "Verbraucherschutz" hält.
Lieber Herr Biermann,
bei allem Respekt: Ihre Ausgangshypothese ist falsch.
Wenn den an der großen Koalition beteiligten Parteien an der Demokratie, den Bürgern und ihren Rechten, Interessen und ihrem Schutz gelegen wäre, gäbe es sie doch gar nicht.
Wie unehrenhaft muss man denn sein, um - wechselseitig - eine gemeinsame Regierung mit einer anderen Partei zu bilden, die man selbst als Übel wahrnimmt und darstellt? (Rückschlüsse auf puren egomanischen Machtwillen sind erlaubt.)
Wenn ich dann noch gestern in der ZEIT lesen muss, Herr Westerwelle sorge sich um die Opel-Mitarbeiter und ihre Familien, nur weil er nicht mitspielen darf, muss ich mir auch keine Gedanken mehr über Alternativen machen.
Den Beiträgen von Sebastian_R und tatinien kann man ja durchaus zustimmen. Ich frage mich nur, wo Sie beide in den letzten 2-3 Jahrzehnten gewesen sind. Wo waren Sie denn, als der Dicke Kanzler war und zu den Anti-Kurzstreckenraketen-Demonstrationen gesagt hat, er lasse sich von der Straße nicht unter Druck setzen? Die Straße, das sind Sie und ich oder - verfassungsrechtlich ausgedrückt - der Souverän. Deutlicher kann man seine undemokratische Grundhaltung doch gar nicht artikulieren! Man muss halt die Augen und Ohren aufmachen.
Und an michaelrenner: Die beiden großen Parteien verfolgen Lobby-Interessen? Welche denn nicht?
...schon allein wählbar weil am wenigsten korrupt...
die Sache mit er Lobbyarbeit ist durchaus kritisch. Es ist eine Entfremdung zwischen der Regierung (bzw. den grossen Parteien) und der Bevölkerung zu beklagen. Im Bierzeltpopulismus sehe ich allerdings auch keine Alternative, denn das ist nur Theater!
Wann erfährt ein Mitglied der Regierung was 'der kleine Mann auf der Strasse' denkt? Beim 'bestellten' Bad in der Menge sicher nicht. Im Urlaub auch nicht: den verbringt man mit Parteifreunden und Lobbyisten. Abgeschirmt von den Einwohnern. Schade, aber die Terrorlage lässt ja nichts anderes zu. Wieder kein Kontakt!
Eine Lösung habe ich nicht. Die kleine Partei in der ich Mitglied bin ist (noch) zu klein um von Lobbyisten wahrgenommen zu werden. Das mag sich ändern. Doch müssen wir dann stark sein den Verlockungen zu widerstehen!
...schon allein wählbar weil am wenigsten korrupt...
die Sache mit er Lobbyarbeit ist durchaus kritisch. Es ist eine Entfremdung zwischen der Regierung (bzw. den grossen Parteien) und der Bevölkerung zu beklagen. Im Bierzeltpopulismus sehe ich allerdings auch keine Alternative, denn das ist nur Theater!
Wann erfährt ein Mitglied der Regierung was 'der kleine Mann auf der Strasse' denkt? Beim 'bestellten' Bad in der Menge sicher nicht. Im Urlaub auch nicht: den verbringt man mit Parteifreunden und Lobbyisten. Abgeschirmt von den Einwohnern. Schade, aber die Terrorlage lässt ja nichts anderes zu. Wieder kein Kontakt!
Eine Lösung habe ich nicht. Die kleine Partei in der ich Mitglied bin ist (noch) zu klein um von Lobbyisten wahrgenommen zu werden. Das mag sich ändern. Doch müssen wir dann stark sein den Verlockungen zu widerstehen!
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