E-Demokratie Online-Petitionen spielen kaum eine RolleSeite 2/2

"Mit anderen Worten: Die Bundestagsabgeordneten können die Diskussionen ihrer Bürger zwar nun live verfolgen, interessieren sich aber nicht dafür."

ergänzt sich doch perfekt.
auch die bürger können die diskussionen ihrer vertreter live verfolgen -- und interessieren sich nicht dafür.
so kann jede partei der anderen ihre vorurteile vorwerfen und beide sind glücklich. eine wundervolle beziehung ...

"...geleitet wird er von einer Abgeordneten der Linkspartei – der schwächsten Fraktion des Bundestages."

Bündnis 90/Grüne haben 51 Sitze,
Die Linke 53 Sitze im Bundestag.

Es mag ein wenig nach Stammtisch klingen, aber es scheint doch, als läge der Grund mangelnden Interesses der Politiker, am Amt der Politiker selbst.
Sieht man einmal auf das öffentlich mitzuverfolgende Gehabe, so sind nicht der Wille oder das Bedürfnis des Volkes, sondern entweder persönliche oder parteiliche Machtspielchen der Antrieb.
Die Meinung des Volkes zählt nur solange, wie es für Wahlen gebraucht wird.
Wenn es aus dem Ufer läuft, dann treten Personen wie Wirtschaftsminister zu Guttenberg an den Tag, die versuchen Online-Petisten bloßzustellen.

Das stimmt schon so , denn man sollte bedenken das schwach/stark keine Begriffe sind die sich lediglich auf die Anzahl der Abgeordneten bezieht , sondern sich auch auf Einfluss und Durchsetzungsfähigkeit bezieht und die Linken mögen zwar mehr Sitze haben, sind aber schwächer weil es ihnen aufgrund der generellen Grundausrichtung der partei nicht möglich ist für ihre Vorhaben Mehrheiten zu finden .

Nennen wir das Kind doch mal beim Namen. Petitionen zu Themen welche die Politik nicht angesprochen wissen will werden aufgrund irgendwelcher Phrasen immer abgelehnt. Dasselbe passiert auch mit Petitionen die sich gegen die einzelnen Parteilinien richten.
Petitionen sind ein Witz und vollkommen sinnlos.

Da es anscheinend eine Abschmetterungsquote von über 60% gibt - bleibt daraus nur ein Schluss:

die Petition an sich benötigt einen höheren Stellenwert in der Politik!

und zwar so dass:

jeder (dazu fähige) der 82 Mio Bürger Lust bekommt sich daran zu beteiligen.

Meine Ideen dazu:

1. Auch alle Schriftlichen Petitionen (welche anscheinend über 90% ausmachen) - werden auch im Netz angeboten.

2. Erreicht eine Petition eine Mindestanzahl an Stimmen (z.B. 50.000) vergrößert sich der Ausschuss der Politiker die sich damit beschäftigen

3. oder aber einer Mindestanzahl (z.B. 100.000) gibt es zur Petition eine aktuelle Stunde im Bundestag, bei der jede Partei mind. einmal Stellung beziehen muss. Auch darf der Petent sich selber im Bundestag dazu äußern und seinen Standpunkt darlegen.

4. ab 200.000 tritt ein Gesetzgebungsverfahren in Kraft, in dem das Gesetz natürlich vom Bundestag auch abgelehnt werden darf. Doch es gibt zumindest eine großflächige Diskussion über das Thema der Petition

5. Die Homepage der Petition bekommt eine ansprechendere Gestaltung und eine modernere Software, damit zukünftige Überlastungen durch eine hohe Unterzeichnerzahl ausgeschlossen sind.

Was sind Eure Ideen ?

Meines Erachtens nach liegt die "Unbekanntheit der Petition" an:

A) Sie hat momentan zu wenig Einfluss auf die "richtige" Politik im Bundestag und damit per se zu wenig Beachtung. Hätte die Petition eine größere Relevanz, würden sich Politiker eindringlicher darum kümmern.

B) Wenn A) zutrifft, sagt sich so mancher Wähler :
"Warum soll ich mich bemühen eine Petition unterzeichnen - ich kann ja damit eh nix ändern, ich bin ja nur Stimmvieh für die nächste Wahl. Ich als "kleiner Mann" - ich bin ja machtlos".

(und das ist er eben nicht!-> Schneeballsystem+gute Argumente+ in zukunft wichtigere Petition)

Schluss:
Wir denken uns eine Petition aus, die dafür plädiert den Stellenwert der Petition zu verbessern! und sind ein Stück in weiter Richtung "direkte Demokratie (?)".