Europawahlen 2009 Warum Europa so wenig sexy ist

Die Europäische Union ist ein großer Erfolg. Doch heute steckt sie in einer tiefen Krise - und nur ein Drittel der EU-Wahlberechtigten will seine Stimme abgeben

© SHAUN CURRY/AFP/Getty Images

Die EU-Gegner von der Libertas-Partei werben vor Westminster in London mit einem Model um Aufmerksamkeit und Stimmen bei der Europawahl

Europa ist unsere gemeinsame Zukunft, verkündeten die Chefs der 27 EU-Mitgliedsstaaten vor zwei Jahren, als die Europäische Union ihr fünfzigjähriges Bestehen feierte. Überzeugt haben sie davon aber nur wenige. Nur einer von drei Wahlberechtigten hat die Absicht, bei den Wahlen zum Europäischen Parlament seine Stimme abzugeben. Warum solch bedenkliche Wahlabstinenz?

Begreifen die Europäer nicht die historische Bedeutung ihres Integrationsvorhabens? Sollten sie nicht erleichtert sein, dass Deutschland unumkehrbar in den institutionellen Strukturen der Brüsseler Gemeinschaft verankert ist? Dankbar, dass sie Griechenland, Spanien und Portugal nach den finsteren Jahren der Diktatur ins Licht der Demokratie geleiten konnten? Glücklich auch, dass sie zehn osteuropäische Länder in die Gemeinschaft des freien Europa aufnehmen durften? Verschließen sie wirklich die Augen vor den Riesenfortschritten, die sie während der vergangenen fünfzig Jahre in der Alten Welt gemacht haben?

Zunächst einmal: Seit über sechzig Jahren herrscht in Europa Frieden. Nach einem Jahrtausend der Bruderkriege, des Blutvergießens und des Sich-Abschlachtens gehen die Europäer nicht mehr aufeinander los. Bewaffnete Konflikte zwischen ihnen sind undenkbar geworden. Sie haben gelernt, in versöhnter Verschiedenheit miteinander auszukommen. Nie zuvor in der Geschichte hat es das gegeben. Zudem haben sie ein Wohlstandsniveau erreicht, von dem die Generation ihrer Väter und Großväter noch nicht einmal träumen konnten. Sechzehn EU-Länder haben den Euro als ihre Gemeinschaftswährung eingeführt; weitere möchten sich ihrem Verbund möglichst bald anschließen. Mit ihren knapp 500 Millionen Einwohnern bildet die Union die größten zusammenhängenden marktwirtschaftlichen Länderblock. Anders als die amerikanische Version des Kapitalismus verbindet ihr Wirtschaftsmodell ökonomische Wettbewerbsfähigkeit mit gesellschaftlicher Verantwortung; es begünstigt nicht nur die Starken, sondern sorgt auch für die Schwachen.

Schließlich haben die Europäer eine Wahrheit wiederentdeckt, die Ortega y Gasset, der spanische Denker, schon vor langer Zeit formuliert hat: vier Fünftel unserer geistigen Habe sind europäisches Gemeineigentum. Die Europäer haben mehr gemein als die Asiaten oder die Afrikaner. Europa ist nicht bloß eine Bezeichnung auf der Landkarte, es ist eine kulturelle Einheit, entsprossen denselben religiösen und philosophischen Wurzeln.

Auf vieles können die Europäer denn sehr stolz sein – auf Frieden und Wohlstand; Freiheit und Ordnung; Herrschaft des Rechts anstelle des Rechts der Herrschaften; offene Grenzen in Schengenland; nicht zuletzt auf ihr Gesellschaftsmodell, das in der gegenwärtigen Weltwirtschaftskrise an Bedeutung wie an Glanz gewonnen hat. Aber auch anderes brauchen sie nicht unter den Scheffel zu stellen, beispielsweise Airbus und Ariane, Volkswagen, Renault und Fiat, den Teilchenbeschleuniger CERN. Nicht zu vergessen Shakespeare und Goethe, Moliere, Dante und Cervantes, Vivaldi und Verdi, Bach und Beethoven, Mozart und Moricone, Chopin und Chaplin, dazu Descartes, Locke, Kant und Copernicus. Europa ist ein kultureller Gigant. Politisch und ökonomisch ist es weniger als eine Supermacht, aber längst weit mehr als bloß eine Freihandelszone.

Weshalb also die Europaskepsis, Europaträgheit, Europaunlust der Europäer, und ihre massive Wahlabstinenz?

Um es kurz zu machen: Europa ist einfach nicht "hip". Es hat null Sexappeal. Anders als in den Mitgliedsstaaten, ist der politische Prozess weder anregend noch aufregend. Er kennt kein Drama, sondern nur Drögheit. Das politische Personal ist farblos, durch Kuhhandel und undurchsichtige Selektionsverfahren auf seinen Posten geraten. Die Gegenstände, mit denen es sich befasst, locken keinen Hund hinter dem Ofen hervor; sie sind technisch und technokratisch, von Interesse für die Lobbies, kaum für die Öffentlichkeit.

Dies gilt in erster Linie für die Europäische Kommission. Das Spitzenpersonal wird nicht vom Wähler bestimmt: Die Mitgliedsstaaten nominieren den Präsidenten, und sie schlagen auch die Kandidaten für die 26 Kommissionssitze vor. Das Wahlvolk hat nichts zu sagen. Kein Wunder, dass die Wahlen als langweilig empfunden werden – es fehlt jene Personalisierung, die der Politik sonst die Würze gibt. Hinzukommt, dass die Kommission hinter verschlossenen Türen tagt; ohne gelegentliche Indiskretionen dränge wenig an die Öffentlichkeit. Zwar regelt die Kommission viel Vernünftiges und viele Notwendigkeiten, doch ihr Image wird weithin bestimmt von ihren absurden Hervorbringungen wie der Normierung der Traktorensitzbreite, der Länge und Durchmesser von Kondomen, dem Krümmungsgrad von Gurken und Bananen oder der Beschaffenheit von Schnullerschnüren (51 Seiten!). Die außenpolitische Kompetenz der Kommission ist nach wie vor beschränkt; und zur Weltwirtschaftskrise wusste sie wenig zu sagen.