Europawahlen 2009 Warum Europa so wenig sexy istSeite 2/2
Ähnlich verhält es sich mit dem Europäischen Parlament. Es gibt sich gleicherweise mit sehr trockener Materie ab. Seine Kompetenz erstreckt sich nicht auf die Außenpolitik, und was die Finanzpolitik anbelangt, so befasst es sich letztlich nur mit dem EU-Haushalt. Die Plenardebatten sind langweilig und finden kaum ein Echo außerhalb des Plenarsaals; ohnehin erledigt das Parlament das meiste außerhalb des Blickfelds der Öffentlichkeit in seine Ausschüssen. Es verwundert nicht, dass die Sichtbarkeit der Abgeordneten in ihren Heimatländern äußerst gering ist, wie auch ihre Rückbindung an die heimatlichen Parteien ziemlich schwach ist. Allerdings darf man sich auch nicht wundern, wenn die Wähler die Europawahl in erster Linie als Gelegenheit benutzen, mit der eigenen Regierung abzurechnen. Um Europa geht es dabei so gut wie nicht.
Es gibt aber noch zwei weitere Gründe, weshalb das institutionalisierte Europa die Wähler wenig beschäftigt.
Der erste Grund ist das allgemeine Empfinden, dass Europa alles in allem doch recht gut funktioniert. Die Europäer können von Heraklion bis Bukarest reisen, ohne einen Pass vorzuzeigen oder sich lästigen Zollkontrollen aussetzen zu müssen. Der Euro polstert die Bürger von sechzehn Ländern gegen die schlimmsten Folgen der Weltwirtschaftskrise ab. Und obwohl alle höhnen über die regulatorischen Exzesse und Missgriffe der Eurokratie, gibt es kaum einen Bauern, Bürgermeister, Sportvereinspräsidenten oder Kulturfunktionär, der sich nicht gern aus den EU-Töpfen bedient. Man schimpft über Brüssel, doch an Europa hat man sich gewöhnt.
Der zweite Grund ist ominöser: Es gibt gegenwärtig niemanden auf der europäischen Szene, der die Europa-Idee noch mit Begeisterung und Überzeugungskraft verträte. Die Staatenlenker der Alten Welt sind alle völlig absorbiert von ihren heimischen Problemen. Deutschland windet sich in Vorwahlkämpfen; Italien leidet unter Berlusconis Eigenwilligkeiten und Eigenmächtigkeiten; Frankreich steckt in einem grundstürzenden gesellschaftlichen Umbruch; in England erschüttert der Parlamentsskandal das Fundament der politischen Kultur. Zur gleichen Zeit werden Irland, Spanien und Osteuropa von der Weltwirtschaftskrise gebeutelt. Wieder einmal bewahrheitet sich die alte Bauernweisheit: Wenn es brennt im Dorf, rennt jeder zu seinem eigenen Haus.
Es hilft da kein Herumreden: Europa steckt tief in der Krise – und es ist nicht nur eine Verfassungskrise; die werden die Iren hoffentlich durch eine zweite Volksabstimmung beenden. Es tut sich schwer damit, seinen Weg in die Zukunft zu trassieren und sich zu positionieren in der neuen Welt der Globalisierung, der wiederauflebenden Großmacht-Rivalität, der gescheiterten oder scheiternder Staaten und völkermörderischer Schlächtereien, des entfesselten Terrorismus, lebensbedrohenden Klimawandels und wirtschaftlicher Depression.
Die Wahlenthaltung von zwei Dritteln der europäischen Wähler sollte den Staatsmännern und Staatsfrauen Europas ein Ansporn sein, einen neuen Aufbruch zu den Zielen der europäischen Gründerväter zu initiieren. Unsere Völker müssen ihre Energien bündeln und ihre Kräfte zusammenspannen, wenn sie eine Chance haben wollen, sich in einer Welt zu behaupten, in der sie zahlenmäßig immer weiter an den Rand gedrängt werden.
Bis zu den Vereinigten Staaten von Europa wird es noch ein langer Weg sein. Fürs erste müssen wir wohl mit dem Vereinigten Europa der Staaten vorlieb nehmen. Aber angesichts der chaotischen Welt rings um uns sollten wir uns wieder der eindringlichen Mahnung von Jean Monnet erinnern: "Weiter! Weiter! Es gibt keine Zukunft für die Völker Europas außer in einer engen Union."
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- Datum 07.06.2009 - 13:49 Uhr
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- Serie opi
- Quelle ZEIT ONLINE, 6.6.2009
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Nicht die obskure Nominierung der Kandidaten für "Europa" ist das große Problem, sondern der Umstand, dass offenbar kein Politiker hierzulande schlecht genug ist, um nicht doch noch als EU-Parlamentarier zu taugen.
Wir wissen in Deutschland wer nach einer Landtags- oder Bundestagswahl nach dem "Kreuzchenerfolg" vier oder fünf Jahre macht was er will. Bei der Europawahl weiß niemand wer wann und wo macht was er will. Sind wir schon in Europa ein gutes Stück von der Demokratie abgerückt weiß man überhaupt nicht wie Brüssel Demokratie definiert.
So ist es eben. Ich könnte wie beim Lotto-Zettel die Augen zu machen und dort ein Kreuzchen machen wo meine Fingerspitze gelandet ist.
Gruß, Bernd
*** Money helps the body to survive, but friends are needed to make the soul survive ***
Ja, ich bin bekennender Anhänger Der EU. Ich finde esgut, dass ich in Spanien oder Frankreich mit dem Euro zahlen kann, dass ich quasi ohne Grenze durch die Lande fahren kann und das esseit etlichen Jahrzehnten hier friedlich geblieben ist.
Aber ich bin kein Anhänger von trannigen Politikern, die eine EU als Altersvorsorge sehen und sich in irgendwelchen Sitzungen den Hintern breit sitzen. Und das ist das eigentliche Problem in der EU, eine Politikerkaste, die weder vom Tuten noch von Blasen Ahnung hat und sich von einer Wahl zur nächsten schleppt, nebenbei dem Lobbyismus sehr zugetan ist und keinen Koffer verschmäht, der vor der Tür steht.
Und ich wette, eine EU mit engagierten Politikern ( ich weiss, sowas gibt es nur im Märchen ) wäre eine andere. Aber so bleibt eben alles beim alten und der Muff von vorgestern legt sich über das Land. Eine tolle Idee, eine besch***ene Ausführung!
Vielleicht ist Nicht-Wählen ja eine Form der Freude und Dankbarkeit.
Vielleicht ist es ja ein Zeichen der Emanzipation vom Postulat des Politischen, ein Primat über die Leben seiner ihn Ausgeliferten zu erheben. Wir gehen schließlich auch nicht alle ins Fußballstadion. Warum sollten wir dann alle wählen gehen?
Vielleicht ist es auch eine Einsicht, dass repräsentative Demokratie am besten funktioniert, wenn man die Repräsentaten nicht in eine Klientel- und Wahlkampfpolitik des blinden Aktionismus zwingt, wie es auf nationaler Ebene noch als Fluch über uns lastet.
Vielleicht ist es auch die Erkenntnis, dass alle paar Jahre ein Kreuzch zu machen, doch eher ziemlich albern und mehr so eine demokratische Fassade ist, angesichts der hundertausender Entscheidungen und Prozesse, die das politische System täglich produziert.
Ich für meinen Teil finde Europa auch sexy. Und es geht mir in fast allen Bereichen noch nicht annähernd weit genug … voran!
--
der geist in der maschine
Ulrich Beck diagnostiziert: "Europa in großer Gefahr"
und plädiert für eine "Kosmopolitisierung" Europas:
http://www.sueddeutsche.d...
Wie anders als durch eine "Weltinnenpolitik" sollen die gigantischen Weltprobleme,
die auf der Zukunft lasten, gelöst werden ?
Durch nationalstaatliche Lösungen zur Sicherung der eigenen Interessen sicher nicht.
Europa könnte sich für eine weltweite Ökosoziale MArktwirtschaft engagieren,
nach innen und nach außen !
um sie gemeinsam zu knechten.
So erreicht man Frieden?
Und gut, sie bekriegen sich nicht mehr untereinander (seit 60 Jahren, ohooo), dafür wollen sie gemeinsam gegen andere Krieg führen. Super...
"aus der Diktatur ins Licht der Demokratie". Wow! Was für Worte! Mit diesem Talent würde es dem Mann in einer Diktatur sehr gut gehen, als Dichter für die Parteibonzen oder so.
Und ich sehe auch nicht die "Riesenfortschritte", die die Menschheit oder hier speziell Europa macht. Ich finde uns gehts beschissen. Wir bewegen uns schnell und dafür verbrennen wir unsere Umwelt, die sich über Millionen von Jahren entwickelt hat. Unser Lebensstandard ist auf Pump gekauft. Außerdem ernähren wir uns schlecht, haben Stress im Beruf, haben immer öfters Krebs. Wenn wir alt werden, wird keine Familie uns umsorgen, sondern wir müssen irgendwo außerhalb der Gesellschaft verrotten. Alles was die EU macht, ist, die Politik noch weiter vom Bürger zu entfernen, damit er sich mit den "wichtigen" Dingen beschäftigen kann.
Was wir brauchen ist mehr Autonomie. Zurück zur Dorfgemeinschaft. Entscheidungen auf unterer Ebene. Also das Gegenteil von der EU.
für Jammern auf hohem Niveau gelesen.
Sorry aber die gesellschaftlichen Probleme sind keine probleme der EU. Im Vielvoelkerstaat Oesterreich lebten die Voelker auch in Frieden zusammen bis sich einige Leute profilieren wollten und das als Voelkerkerker gesehen haben. Nur zu Verbesserungen der Menschen hat es nicht gefuehrt. Menschen sind in der Gruppe effektiever als alleine. Je groesser die Gruppe desto effizienter.
Und hier beginnt nun ein wirkliche Problem der EU. Wenn alle Staaten glauben die EU dient nur ihren eigenen kleinen Zweck dann funktioniert es nicht. Es muss eine gemeinsame Richtung geben. Aber hier setzt nun das gesellschaftliche Problem an. Wir haben keine Familie im alter weil sich schon bei 2 Menschen es nicht moeglich ist das man sich auf einen gemeinsamen Weg einigen kann. Einer steigt so gut wie immer aus. Gemeinsam heist auch das man mitunter auf einige Dinge verzichtet. Der eine tut es gerne fuer ein wir, der andere findet es fuerchterlich. Nur tut er das beim naechsten und naechsten usw auch. Die Dorfgemeinschaft? Wo denn? Wo ist es heute moeglich das in einer Dorfgemeinschaft Projekte realisiert werden. Nur aus der freiwilligen Kraft der Gemeinde. Immer sollen andere was tun. So verbreitet sich der Egoismus. Und nichts bewegt sich. Europa braucht Visionaere denen es nicht um Bereicherung geht sondern um das Wohl der Menschen in der Union. Nicht um Kontrolle der Buerger sondern deren Wohlergehen. Die die Menschen der EU (und zwar alle) als das ware Kapital sehen und nicht als bloede Empfehlsempfaneger. Der Egosimus des einzelene und der Politiker und Komunen zerstoert die Gesellschaft ebenso wie die grossen Visionen. Und diese Leute werden zu verhindern wissen das Idealisten wieder was bewegen koennen. So werden grosse Ideen korrupiert.
für Jammern auf hohem Niveau gelesen.
Sorry aber die gesellschaftlichen Probleme sind keine probleme der EU. Im Vielvoelkerstaat Oesterreich lebten die Voelker auch in Frieden zusammen bis sich einige Leute profilieren wollten und das als Voelkerkerker gesehen haben. Nur zu Verbesserungen der Menschen hat es nicht gefuehrt. Menschen sind in der Gruppe effektiever als alleine. Je groesser die Gruppe desto effizienter.
Und hier beginnt nun ein wirkliche Problem der EU. Wenn alle Staaten glauben die EU dient nur ihren eigenen kleinen Zweck dann funktioniert es nicht. Es muss eine gemeinsame Richtung geben. Aber hier setzt nun das gesellschaftliche Problem an. Wir haben keine Familie im alter weil sich schon bei 2 Menschen es nicht moeglich ist das man sich auf einen gemeinsamen Weg einigen kann. Einer steigt so gut wie immer aus. Gemeinsam heist auch das man mitunter auf einige Dinge verzichtet. Der eine tut es gerne fuer ein wir, der andere findet es fuerchterlich. Nur tut er das beim naechsten und naechsten usw auch. Die Dorfgemeinschaft? Wo denn? Wo ist es heute moeglich das in einer Dorfgemeinschaft Projekte realisiert werden. Nur aus der freiwilligen Kraft der Gemeinde. Immer sollen andere was tun. So verbreitet sich der Egoismus. Und nichts bewegt sich. Europa braucht Visionaere denen es nicht um Bereicherung geht sondern um das Wohl der Menschen in der Union. Nicht um Kontrolle der Buerger sondern deren Wohlergehen. Die die Menschen der EU (und zwar alle) als das ware Kapital sehen und nicht als bloede Empfehlsempfaneger. Der Egosimus des einzelene und der Politiker und Komunen zerstoert die Gesellschaft ebenso wie die grossen Visionen. Und diese Leute werden zu verhindern wissen das Idealisten wieder was bewegen koennen. So werden grosse Ideen korrupiert.
EUrokraten-Moloch mit sexy zu tun?
Der EUro wird genutzt, um Löhne und
Arbeitnehmer gegeneinander auszuspielen.
Der dogmatische Tod der Glühlampe schlägt dem
Fass den Boden aus.
Nicht mit mir.
Also wenn das auf dem Bild Europa ist, verstehe ich die Frage nicht!
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