Nahost-Politik "Palästinenser weder als Bürger noch als Untertanen"
Israels Premier hält an der umstrittenen Siedlungspolitik fest. Die Außenposten im Westjordanland sollen weiterwachsen. Palästinenser und Araber protestieren
© Menahem Kahana/AFP/Getty Images
Ein Junge läuft an einer wieder errichteten Hütte in einer illegalen Siedlung im Westjordanland vorbei. Soldaten hatten dort Häuser abgerissen
Die Kritik an der israelischen Siedlungspolitik wird lauter, doch die Regierung von Premier Netanjahu zeigt sich davon wenig beeindruckt. Auch die amerikanische Forderungen nach einem Baustopp der israelischen Siedlungen bleiben weitgehend unerhört. "Die Forderung nach einem völligen Baustopp ist nicht gerechtfertigt, und niemand an diesem Tisch akzeptiert sie", sagte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu nach einer Kabinettssitzung am Sonntag.
Zwar werde seine Regierung keine neuen Siedlungen bauen, aber das "natürliche Wachstum" der bestehenden Siedlungen berücksichtigen, sagte Netanjahu weiter. Rund 60 Prozent aller genehmigten israelischen Siedlungen im Westjordanland verstoßen gegen den internationalen Nahost-Friedensplan, die sogenannte Road Map aus dem Jahr 2003. Hinzu kommen rund 100 Außenposten, die ohne Erlaubnis der Regierung errichtet wurden und auch gegen israelisches Recht verstoßen. Sollte Netanjahu die bestehenden Siedlungen weiter wachsen lassen, käme dies einem Siedlungsausbau und damit einem Vertragsbruch der Road Map gleich.
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Palästinensische Politiker verurteilten die Aussagen Netanjahus ebenso wie arabische und westliche Regierungen. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sagte, dass er Friedensgespräche mit Israel erst nach einem Siedlungsstopp fortsetzen werde. Einer seiner Berater wurde noch deutlicher: "Dies ist ein großer Fehler Netanjahus, es bestätigt, dass er und seine Regierung keinen Frieden wollen." Am Donnerstag besucht Abbas den amerikanischen Präsidenten Obama in Washington, Netanjahus Äußerungen werden dann Gesprächsstoff sein. Barack Obama und seine Außenministerin Hillary Clinton hatten Netanjahu in den vergangenen Wochen ungewöhnlich scharf kritisiert. Bei seinem Washington-Besuch wurde der israelische Premier auf einer Pressekonferenz vom US-Präsidenten gerügt. Das Signal war klar: Wir verlieren die Geduld.
Amerika stand bislang treu an der Seite Israels. Die amerikanische Nahost-Politik war stets eine pro-israelische. Im Weltsicherheitsrat verhinderte die Supermacht immer wieder Sanktionen gegen Israel. Die israelische Armee wurde mit amerikanischen Waffen ausgerüstet, und US-Abwehrsysteme schützen das Land vor irakischen Raketen, die der damalige Diktator Saddam Hussein im zweiten Golfkrieg in Richtung Jerusalem abfeuern ließ.
Die israelische Regierung reagierte nun mit einem symbolischen Akt auf die internationale Kritik. Am Montag kündigte Ehud Barak an, zwei Dutzend illegale Siedlungen im Westjordanland abreißen zu lassen. Siedler, die sich den Abrisstrupps widersetzten, würden mit Gewalt vertrieben, drohte der Verteidigungsminister. In den vergangenen Jahren hatten jene Siedler, die Neugründungen von Gemeinden für ihre religiöse Pflicht halten, sich immer wieder heftige Kämpfe mit Sicherheitskräften geliefert.
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- Datum 26.05.2009 - 09:39 Uhr
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Das Verhältnis zwischen Israelis und Palästinensern verschlechtert sich nicht von selbst, sondern wird von den Mächtigen dieser Konstellation systematisch hingelenkt zu einer neuen bewaffneten Auseinandersetzung.
Am Steuer sitzen die Hardliner der jetzigen Regierung sowie Kräfte der US-amerikanischen Israel-Lobby (cf. Walt/Mearsheimer), die alles andere als eine so genannte 2-Staaten-Lösung (in welchen Grenzen überhaupt?) im Sinn haben, sondern eher ein von den Palästinensern "bereinigtes" Großisrael.
An Vorwänden für einen neuen militärischen Paukenschlag wird es spätestens nach den nächsten (provozierten) Qassams nicht mangeln.
Und die USA halten derweil den Iran in Schach...
dass sie nicht in meinem Garten zu siedeln beginnen.
Da müsste ich ja erstmal in meinem Leben echten Widerstand leisten.
man sollte nicht erst dann gegen eine (auch jüdische)unrechtspolitik widerstand leisten, wenn es einen selbst und persönlich betrifft, sondern auch schon dann, wenn mitmenschen- in diesem fall palästinenser-betroffen sind.
[Rest entfernt, bitte vermeiden Sie einseitige Äußerungen die als antisemitisch zu verstehen sind/ Redaktion; svb]
man sollte nicht erst dann gegen eine (auch jüdische)unrechtspolitik widerstand leisten, wenn es einen selbst und persönlich betrifft, sondern auch schon dann, wenn mitmenschen- in diesem fall palästinenser-betroffen sind.
[Rest entfernt, bitte vermeiden Sie einseitige Äußerungen die als antisemitisch zu verstehen sind/ Redaktion; svb]
sollte Israel seine Siedlungen räumen? Jeder dort weiß (und will), dass die Siedlungen langfristig auf ein Großisrael hinauslaufen. Die einheimische (palestinensische) Bevölkerung ist schwach und völlig chancenlos, dies zu verhindern. Ob Hamas oder Fatah oder sonst irgendwer, die palestinensischen Organisationen können Israel nur (zwar schwerzhafte) Nadelstiche zufügen, sie sind aber keine Bedrohung für den Staat. Dauerhafter Druck auf die Bevölkerung der Westbank wird irgendwann (vielleicht in 50 oder 100 Jahren) bewirken, dass die arabische Bevölkerung abnimmt, durch welche Mechanismen auch immer. Wenn vielleicht ein paar übrig bleiben, dann macht das für Israel auch nichts.
Israels Interesse ist ein Großisrael, weitgehend ohne Araber. Aus israelischer Sicht sind die Siedlungen der langfristige Weg dorthin.
Wie wir so eine Politik bewerten wollen, ist natürlich eine andere Frage.
[entfernt, bitte argumentieren Sie sachlich und vermeiden Sie antisemitische Äußerungen/ Redaktion; svb]
[entfernt, bitte argumentieren Sie sachlich und vermeiden Sie antisemitische Äußerungen/ Redaktion; svb]
man sollte nicht erst dann gegen eine (auch jüdische)unrechtspolitik widerstand leisten, wenn es einen selbst und persönlich betrifft, sondern auch schon dann, wenn mitmenschen- in diesem fall palästinenser-betroffen sind.
[Rest entfernt, bitte vermeiden Sie einseitige Äußerungen die als antisemitisch zu verstehen sind/ Redaktion; svb]
Mich stört an Ihrem Beitrag, dass Sie jüdisch mit israelisch verwechseln und damit den Sprachgebrauch der Zionisten übernehmen. Es gibt auf der ganzen Welt - und auch in Israel - eine Menge Juden, die mit der aggressiven Politik Israels ganz und gar nicht einverstanden sind. Diese sollten dann aber bitte auch nicht von Ihnen dafür pauschal in Gruppenhaftung genommen werden.
Wenn Sie also aus Protest gegen die friedensfeindliche Politik der Regierung in Tel Aviv versuchen, israelische Produkte zu vermeiden, so ist das Ihre persönliche und für mich nachvollziehbare Entscheidung.
Ich kaufe nach Möglichkeit auch keine Waren, deren Barcode mit 729, der Länderkennung für Israel, beginnt.
Sollten Sie aber tatsächlich einen Boykott jüdischer Produkte meinen, dann betrachten Sie mich bitte als Ihren Gegner.
Mich stört an Ihrem Beitrag, dass Sie jüdisch mit israelisch verwechseln und damit den Sprachgebrauch der Zionisten übernehmen. Es gibt auf der ganzen Welt - und auch in Israel - eine Menge Juden, die mit der aggressiven Politik Israels ganz und gar nicht einverstanden sind. Diese sollten dann aber bitte auch nicht von Ihnen dafür pauschal in Gruppenhaftung genommen werden.
Wenn Sie also aus Protest gegen die friedensfeindliche Politik der Regierung in Tel Aviv versuchen, israelische Produkte zu vermeiden, so ist das Ihre persönliche und für mich nachvollziehbare Entscheidung.
Ich kaufe nach Möglichkeit auch keine Waren, deren Barcode mit 729, der Länderkennung für Israel, beginnt.
Sollten Sie aber tatsächlich einen Boykott jüdischer Produkte meinen, dann betrachten Sie mich bitte als Ihren Gegner.
Mich stört an Ihrem Beitrag, dass Sie jüdisch mit israelisch verwechseln und damit den Sprachgebrauch der Zionisten übernehmen. Es gibt auf der ganzen Welt - und auch in Israel - eine Menge Juden, die mit der aggressiven Politik Israels ganz und gar nicht einverstanden sind. Diese sollten dann aber bitte auch nicht von Ihnen dafür pauschal in Gruppenhaftung genommen werden.
Wenn Sie also aus Protest gegen die friedensfeindliche Politik der Regierung in Tel Aviv versuchen, israelische Produkte zu vermeiden, so ist das Ihre persönliche und für mich nachvollziehbare Entscheidung.
Ich kaufe nach Möglichkeit auch keine Waren, deren Barcode mit 729, der Länderkennung für Israel, beginnt.
Sollten Sie aber tatsächlich einen Boykott jüdischer Produkte meinen, dann betrachten Sie mich bitte als Ihren Gegner.
bitte betrachten sie mich nicht für so naiv, dass ich sämtliche juden für kriegstreiber und täter halte.ich weiß, dass dem nicht so ist;yitzak rabin ist das beste beispiel, dass im judentum menschen gibt, die bereit waren und sind, in der tat frieden mit den palästinensern zu schliessen.es gibt auch noch andere angehörige des judentums-wenn vielleicht auch nicht dazu bekennend-denen ich grösste hochachtung zolle;bruno kreisky-österreichischer bundeskanzler von 1970-1983-,ephraim kishon-jüdischer satiriker- und dessen genialen übersetzer friedrich torberg-österreichischer schriftsteller mit jüdischen wurzeln.diese sind leider schon verstorben aber es gibt noch viele andere-auch unter den lebenden- denen ich -zumindest auf grund ihrer leistung- diese hochachtung entgegenbringe.die siedler und befürworter eines grossisrael sind jedoch de facto [...] denen ich jeden respekt verweigere.diese leute negieren, ihre eigene geschichte gänzlich aus den augen verlierend, die existenzberechtigung der palästinenser und zerstören schon im keim jeden friedensprozess.mich stört weniger die derzeitige regierung:sie wird- wie alle regierungen- wieder verschwinden.was mich aber definitiv stört, sind die -unaufgeklärten - streubomben auf beirut und die napalmbomben auf gaza.auch, dank effektiver jüdischer lobby, unaufgeklärt.diese effektive jüdische lobby verhindert im übrigen auch eine disziplinierende politik der usa gegenüber einem egomanischen israel.ich hoffe und denke, dass wir uns in diesen punkten einer meinung sind und daher keine feinde sein müssen. g.w.
[Gekürzt, bitte vermeiden Sie polemische Begriffe. Danke. /Die Redaktion pt.]
bitte betrachten sie mich nicht für so naiv, dass ich sämtliche juden für kriegstreiber und täter halte.ich weiß, dass dem nicht so ist;yitzak rabin ist das beste beispiel, dass im judentum menschen gibt, die bereit waren und sind, in der tat frieden mit den palästinensern zu schliessen.es gibt auch noch andere angehörige des judentums-wenn vielleicht auch nicht dazu bekennend-denen ich grösste hochachtung zolle;bruno kreisky-österreichischer bundeskanzler von 1970-1983-,ephraim kishon-jüdischer satiriker- und dessen genialen übersetzer friedrich torberg-österreichischer schriftsteller mit jüdischen wurzeln.diese sind leider schon verstorben aber es gibt noch viele andere-auch unter den lebenden- denen ich -zumindest auf grund ihrer leistung- diese hochachtung entgegenbringe.die siedler und befürworter eines grossisrael sind jedoch de facto [...] denen ich jeden respekt verweigere.diese leute negieren, ihre eigene geschichte gänzlich aus den augen verlierend, die existenzberechtigung der palästinenser und zerstören schon im keim jeden friedensprozess.mich stört weniger die derzeitige regierung:sie wird- wie alle regierungen- wieder verschwinden.was mich aber definitiv stört, sind die -unaufgeklärten - streubomben auf beirut und die napalmbomben auf gaza.auch, dank effektiver jüdischer lobby, unaufgeklärt.diese effektive jüdische lobby verhindert im übrigen auch eine disziplinierende politik der usa gegenüber einem egomanischen israel.ich hoffe und denke, dass wir uns in diesen punkten einer meinung sind und daher keine feinde sein müssen. g.w.
[Gekürzt, bitte vermeiden Sie polemische Begriffe. Danke. /Die Redaktion pt.]
bitte betrachten sie mich nicht für so naiv, dass ich sämtliche juden für kriegstreiber und täter halte.ich weiß, dass dem nicht so ist;yitzak rabin ist das beste beispiel, dass im judentum menschen gibt, die bereit waren und sind, in der tat frieden mit den palästinensern zu schliessen.es gibt auch noch andere angehörige des judentums-wenn vielleicht auch nicht dazu bekennend-denen ich grösste hochachtung zolle;bruno kreisky-österreichischer bundeskanzler von 1970-1983-,ephraim kishon-jüdischer satiriker- und dessen genialen übersetzer friedrich torberg-österreichischer schriftsteller mit jüdischen wurzeln.diese sind leider schon verstorben aber es gibt noch viele andere-auch unter den lebenden- denen ich -zumindest auf grund ihrer leistung- diese hochachtung entgegenbringe.die siedler und befürworter eines grossisrael sind jedoch de facto [...] denen ich jeden respekt verweigere.diese leute negieren, ihre eigene geschichte gänzlich aus den augen verlierend, die existenzberechtigung der palästinenser und zerstören schon im keim jeden friedensprozess.mich stört weniger die derzeitige regierung:sie wird- wie alle regierungen- wieder verschwinden.was mich aber definitiv stört, sind die -unaufgeklärten - streubomben auf beirut und die napalmbomben auf gaza.auch, dank effektiver jüdischer lobby, unaufgeklärt.diese effektive jüdische lobby verhindert im übrigen auch eine disziplinierende politik der usa gegenüber einem egomanischen israel.ich hoffe und denke, dass wir uns in diesen punkten einer meinung sind und daher keine feinde sein müssen. g.w.
[Gekürzt, bitte vermeiden Sie polemische Begriffe. Danke. /Die Redaktion pt.]
[entfernt, bitte argumentieren Sie sachlich und vermeiden Sie antisemitische Äußerungen/ Redaktion; svb]
Ich bin allerdings nicht der Meinung, das mein Beitrag antisemitische Inhalte
hatte.
"Der Antisemitismus ist eine mit Nationalismus, Sozialdarwinismus und Rassismus begründete Judenfeindlichkeit...."
http://de.wikipedia.org/wiki/Antisemitismus_(bis_1945)
.
Sinngemäss schrieb ich folgendes:
"...das langfristige Ziel ist die Vertreibung/Verdrängung der Palästinenser.
Netanjahu/Liebermann haben mit ihrer rechtsgerichteten Politik an friedlichen Lösungen absolut kein Interesse.
Diese Regierung wird alles tun, um eine Zwei-Staaten-Lösung in Israel/Palästina endgültig unmöglich zu machen: noch wesentlich stärker die Vertreibung von Palästinensern aus Jerusalem betreiben, den Siedlungsbau und die Landnahme im West-Jordan-Land intensiv vorantreiben.
Die politischen, sozialen und menschlichen Rechte der Palästinenser spielen für sie keine Rolle, diese Rechte werden in Gaza, im Westjordanland und in Jerusalem täglich massiv verletzt.
Dies ist der Grund für für bewusst geplante Zerstörung der Gesellschaft und
der Wirtschaft der Palästinenser.
Hintergrund ist die zionistische Ideologie, zu deren Kern gehört, das jüdische
Menschen in Israel/Palästina mehr Rechte haben als nichtjüdische Menschen.
Die aktuelle Situation im Land ist vergleichbar mit der ehemaligen Apartheid
in Südafrika.
Aber ist diese Apartheid heute überhaupt noch akzeptabel? Kann diese Politik
langfristig Erfolg haben?"
.
Handelt es sich bei diesen meinen Äusserungen nach Meinung der Moderatoren um Antisemitismus?
Dann bitte ich um eine entprechende Erklärung.
Ich bin allerdings nicht der Meinung, das mein Beitrag antisemitische Inhalte
hatte.
"Der Antisemitismus ist eine mit Nationalismus, Sozialdarwinismus und Rassismus begründete Judenfeindlichkeit...."
http://de.wikipedia.org/wiki/Antisemitismus_(bis_1945)
.
Sinngemäss schrieb ich folgendes:
"...das langfristige Ziel ist die Vertreibung/Verdrängung der Palästinenser.
Netanjahu/Liebermann haben mit ihrer rechtsgerichteten Politik an friedlichen Lösungen absolut kein Interesse.
Diese Regierung wird alles tun, um eine Zwei-Staaten-Lösung in Israel/Palästina endgültig unmöglich zu machen: noch wesentlich stärker die Vertreibung von Palästinensern aus Jerusalem betreiben, den Siedlungsbau und die Landnahme im West-Jordan-Land intensiv vorantreiben.
Die politischen, sozialen und menschlichen Rechte der Palästinenser spielen für sie keine Rolle, diese Rechte werden in Gaza, im Westjordanland und in Jerusalem täglich massiv verletzt.
Dies ist der Grund für für bewusst geplante Zerstörung der Gesellschaft und
der Wirtschaft der Palästinenser.
Hintergrund ist die zionistische Ideologie, zu deren Kern gehört, das jüdische
Menschen in Israel/Palästina mehr Rechte haben als nichtjüdische Menschen.
Die aktuelle Situation im Land ist vergleichbar mit der ehemaligen Apartheid
in Südafrika.
Aber ist diese Apartheid heute überhaupt noch akzeptabel? Kann diese Politik
langfristig Erfolg haben?"
.
Handelt es sich bei diesen meinen Äusserungen nach Meinung der Moderatoren um Antisemitismus?
Dann bitte ich um eine entprechende Erklärung.
Ich bin allerdings nicht der Meinung, das mein Beitrag antisemitische Inhalte
hatte.
"Der Antisemitismus ist eine mit Nationalismus, Sozialdarwinismus und Rassismus begründete Judenfeindlichkeit...."
http://de.wikipedia.org/wiki/Antisemitismus_(bis_1945)
.
Sinngemäss schrieb ich folgendes:
"...das langfristige Ziel ist die Vertreibung/Verdrängung der Palästinenser.
Netanjahu/Liebermann haben mit ihrer rechtsgerichteten Politik an friedlichen Lösungen absolut kein Interesse.
Diese Regierung wird alles tun, um eine Zwei-Staaten-Lösung in Israel/Palästina endgültig unmöglich zu machen: noch wesentlich stärker die Vertreibung von Palästinensern aus Jerusalem betreiben, den Siedlungsbau und die Landnahme im West-Jordan-Land intensiv vorantreiben.
Die politischen, sozialen und menschlichen Rechte der Palästinenser spielen für sie keine Rolle, diese Rechte werden in Gaza, im Westjordanland und in Jerusalem täglich massiv verletzt.
Dies ist der Grund für für bewusst geplante Zerstörung der Gesellschaft und
der Wirtschaft der Palästinenser.
Hintergrund ist die zionistische Ideologie, zu deren Kern gehört, das jüdische
Menschen in Israel/Palästina mehr Rechte haben als nichtjüdische Menschen.
Die aktuelle Situation im Land ist vergleichbar mit der ehemaligen Apartheid
in Südafrika.
Aber ist diese Apartheid heute überhaupt noch akzeptabel? Kann diese Politik
langfristig Erfolg haben?"
.
Handelt es sich bei diesen meinen Äusserungen nach Meinung der Moderatoren um Antisemitismus?
Dann bitte ich um eine entprechende Erklärung.
Ihren Ausführungen ist zuzustimmen.
Ich erinnere bei dieser Gelegenheit an den Fakt, dass sich bereits Jimmy Carter aufgrund seiner Ausführungen in "Peace not Apartheid" dem Vorwurf des Antisemitismus ausgesetzt sah.
Nur ist dies mit Blick auf die USA noch eher verständlich vor dem Hintergrund AIPAC-gesteuerter Machteinflüsse auf die dortigen Medien.
Die jüdische Organisation Anti-Defamation League (ADL) schaltete damals in allen wichtigen US-Zeitungen Anzeigen, in denen zu lesen war, das einzig Ehrliche an Carters Buch sei die Kritik daran.
Der online-Redaktion der ZEIT stünde gerade aus sachlichen Erwägungen in diesem Punkt mehr Differenzierung gut an.
Zitat:
"Die politischen, sozialen und menschlichen Rechte der Palästinenser spielen für sie keine Rolle, diese Rechte werden in Gaza, im Westjordanland und in Jerusalem täglich massiv verletzt."
Dafür brauchen die Palästinenser zumindest in Gaza keine Hilfe von den Israelis. Das schafft Hamas mit Folterkellern und Gesinnungsjustiz schon ganz alleine.
Zynik beiseite: Die Siedlungspolitik der derzeitigen israelischen Regierung ist sicher grundfalsch und kontraproduktiv für den Friedensprozess. Aber die Hamas hat diese Regierungsbildung durch den Raketenterror mitverursacht. Liebermann wurde vor allem da gewählt, wo seit Jahren Raketen vom Himmel fallen. Sie fielen vor und nach dem Abzug der Israelis aus Gaza, vor und nach der Machtergreifung der Hamas, vor der Blockade. Und sie fallen noch immer, unbeeinflusst von jeder positiven wie negativen Veränderung...
Wann in den vergangenen Jahren hat man eigentlich von palästinensischer Seite ein Zeichen des Willens zur Verständigung gesehen? Die Hamas beklagt sich über die Blockade und schiesst gleichzeitig laufend Raketen ab, auf die Israel ja nur mit einer Aufrechterhaltung eben dieser Abriegelung reagieren kann. Denn sind die Grenzen erst mal offen, wird Hamas ziemlich schnell weiterreichende Geschosse importieren. So lautet jedenfalls die Schlussfolgerung vieler Israelis, und ich bin geneigt, der zu folgen. Zumindest eher, als der naiven Annahme, das sich eine militant-islamische Organisation, die eine Vernichtung Israels zum Ziel erhoben hat, bei Grenzöffnung plötzlich der Gewaltfreiheit verschreibt.
Viele Israelis vertreten inzwischen die Grundregel: Wenn man den Palästinensern ein wenig mehr Bewegungsfreiheit gibt, werden sie die zu Anschlägen nutzen. Und die Geschichte der letzten Jahre gibt ihnen leider Recht.
Hier sind also beide Seiten in der Pflicht, endlich mal Politik für ihre Bürger zu machen. Einseitig wird das nichts werden.
Mit der Apartheid hat das Ganze im Übrigen mal gar nichts zu tun. Der militärische Arm des ANC hat seine Aktionen im Wesentlichen gegen die Infrastruktur und Militäreinrichtungen, und nicht - wie Hamas - gegen Zivilisten gerichtet. Und in der Freedom Charta war vom Traum eines gemeinsamen Südafrika die Rede, nicht von der Vernichtung der Gegenseite. Wer die Hamas mit Nelson Mandelas ANC vergleicht, hat etwas Grundlegendes nicht verstanden.
In Israel lebende Palästinenser haben darüber hinaus volle Bewegungsfreiheit, sie haben das Wahlrecht, es gibt keine Strände, Toiletten und Busse "nur für Juden". Von institutionellem Rassismus wie in Südafrika kann also keine Rede sein.
Ein wenig mehr Sachlichkeit statt unpassender, plakativer Schlagworte, wäre durchaus angebracht.
Ihren Ausführungen ist zuzustimmen.
Ich erinnere bei dieser Gelegenheit an den Fakt, dass sich bereits Jimmy Carter aufgrund seiner Ausführungen in "Peace not Apartheid" dem Vorwurf des Antisemitismus ausgesetzt sah.
Nur ist dies mit Blick auf die USA noch eher verständlich vor dem Hintergrund AIPAC-gesteuerter Machteinflüsse auf die dortigen Medien.
Die jüdische Organisation Anti-Defamation League (ADL) schaltete damals in allen wichtigen US-Zeitungen Anzeigen, in denen zu lesen war, das einzig Ehrliche an Carters Buch sei die Kritik daran.
Der online-Redaktion der ZEIT stünde gerade aus sachlichen Erwägungen in diesem Punkt mehr Differenzierung gut an.
Zitat:
"Die politischen, sozialen und menschlichen Rechte der Palästinenser spielen für sie keine Rolle, diese Rechte werden in Gaza, im Westjordanland und in Jerusalem täglich massiv verletzt."
Dafür brauchen die Palästinenser zumindest in Gaza keine Hilfe von den Israelis. Das schafft Hamas mit Folterkellern und Gesinnungsjustiz schon ganz alleine.
Zynik beiseite: Die Siedlungspolitik der derzeitigen israelischen Regierung ist sicher grundfalsch und kontraproduktiv für den Friedensprozess. Aber die Hamas hat diese Regierungsbildung durch den Raketenterror mitverursacht. Liebermann wurde vor allem da gewählt, wo seit Jahren Raketen vom Himmel fallen. Sie fielen vor und nach dem Abzug der Israelis aus Gaza, vor und nach der Machtergreifung der Hamas, vor der Blockade. Und sie fallen noch immer, unbeeinflusst von jeder positiven wie negativen Veränderung...
Wann in den vergangenen Jahren hat man eigentlich von palästinensischer Seite ein Zeichen des Willens zur Verständigung gesehen? Die Hamas beklagt sich über die Blockade und schiesst gleichzeitig laufend Raketen ab, auf die Israel ja nur mit einer Aufrechterhaltung eben dieser Abriegelung reagieren kann. Denn sind die Grenzen erst mal offen, wird Hamas ziemlich schnell weiterreichende Geschosse importieren. So lautet jedenfalls die Schlussfolgerung vieler Israelis, und ich bin geneigt, der zu folgen. Zumindest eher, als der naiven Annahme, das sich eine militant-islamische Organisation, die eine Vernichtung Israels zum Ziel erhoben hat, bei Grenzöffnung plötzlich der Gewaltfreiheit verschreibt.
Viele Israelis vertreten inzwischen die Grundregel: Wenn man den Palästinensern ein wenig mehr Bewegungsfreiheit gibt, werden sie die zu Anschlägen nutzen. Und die Geschichte der letzten Jahre gibt ihnen leider Recht.
Hier sind also beide Seiten in der Pflicht, endlich mal Politik für ihre Bürger zu machen. Einseitig wird das nichts werden.
Mit der Apartheid hat das Ganze im Übrigen mal gar nichts zu tun. Der militärische Arm des ANC hat seine Aktionen im Wesentlichen gegen die Infrastruktur und Militäreinrichtungen, und nicht - wie Hamas - gegen Zivilisten gerichtet. Und in der Freedom Charta war vom Traum eines gemeinsamen Südafrika die Rede, nicht von der Vernichtung der Gegenseite. Wer die Hamas mit Nelson Mandelas ANC vergleicht, hat etwas Grundlegendes nicht verstanden.
In Israel lebende Palästinenser haben darüber hinaus volle Bewegungsfreiheit, sie haben das Wahlrecht, es gibt keine Strände, Toiletten und Busse "nur für Juden". Von institutionellem Rassismus wie in Südafrika kann also keine Rede sein.
Ein wenig mehr Sachlichkeit statt unpassender, plakativer Schlagworte, wäre durchaus angebracht.
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