Europa-Spitzenkandidaten Sieben für Straßburg

Bei Kommunalwahlen in Hessen oder Bayern kann man bei Gemeinderäten/Stadtverordneten/Kreisräten panaschieren ( Leute herauspicken aus allen Listen) und kumulieren (Leuten mehr Stimmen geben - bis zu drei ). Da können Listen verändert werden. Der Letzte (Vorletzet) kann der Erste werden (gelang mir auch mal) und der Erste deutlich "absacken". Wäre auch in der großen Politik denkbar.
Man denke, bei der Einführung des EURO oder bei der Wiedervereinigung hätte man Volksabstimmungen gemacht. Mit einem Riesen-Ja im Rücken, hätte die amtierende Regierung (Kohl) auch die entsprechenden Einnahmen (Opfer) schaffen können. So hat man die Rentenkassen geplündert, die Krankenkassen sehr hoch zusatzbelastet, die AL-Versicherung ebenfalls, und viele zusätzliche Schulden gemacht. Übrigens wurden, brutto betrachtet, bis jetzt seit 1989 für die Einheit Deutschlands / Aufbau Ost ca. 1.800 Mrd EURO aufgebracht. Wir hatten jetzt, über Pfingsten, ein Klassentreffen. Es ist für mich ein Aberwitz, dass 18 jahre nach der Wiedervereinigung zwischen alten Ländern und neuen Ländern die Einkommen noch immer so ein starkes shift aufweisen. Ebenso die Wertschöpfung. Dies zeigt, dass der Aufbau Ost mit viel zu teuren Opfern erkauft und falsch konzipiert wurde. Einer der "Übeltäter" war "Bundes-Horst", einst bei Waigel Staatssekretär. Aber wie heisst es in D.: Je größer der V...., desto höher der Posten. So lang das so ist, was soll man da sagen....Während die Begeisterung für die Vereinigung bei ca. 80 % da war, hätte eine Abstimmung zum EURO je nach Verlauf in die Hose gehen können. Dies müsste ein ehrliche Demokratie "ertragen" können. Ich denke, dass die Bevölkerung weit vernünftiger ist als man denkt.
Bin wie - "Kira Steinberg" - für mehr Demokratie. Wie?
1) Panaschieren und kumulieren, auch bei Europa-, Bundestag-, Landtag.
2) Volksinitiativen / Volksbegehren
3) Volksabstimmungen bei wichtigen Themen
4) Parteien sollten sich öffnen ( nicht nur registrierte Mitglieder/ auch Anhänger / Schnupper-Mitgliedschaftn / Familienmitgliedschaften / Probemitgliedschaften.
5) ergebnisoffene Diskussionen, nicht Abnicken einer vorgefertigten Resolution / Beschluß
6) wirkungsvollen öffentliche Finanzkontrolle
7) Verlust des Mandats bei zu krasser Lobbyistentätigkeit oder Abrechnungsbetrügereien
8) Verlust des Mandats, wenn dieses benutzt wird, der eigenen Firma Aufträge zuzuschanzen
9) härteste Maßnahmen gegen Korruption. Exemplarische Strafen, Verlust des Mandats.
10) Im übrigen wäre auch die Amtshaftung ao. wichtig. Wer als Amtsträger einen immensen Schaden verursachte - Beispiel Rüstungsaufträge sinnloser Art - oder bei der Bahn (öffentl. Unternehmen) - ein Dreck-System ankauft, siehe ICE ( problembehaftete Achsen usw) - müsste hart bestraft werden und für den Schaden auch aufkommen ( solche Leute könnten sich ja versichern, bspw. Amtshaftung).
Will es bei diesen Punkten belassen.
Empfehle die Bücher von Prof. Hans Herbert von Arnim, der an vielen Stellen die Finger in die Wunden legt. Stichworte wie: Politikerprivilegien (Altersversorgung, Übergangsgelder, Doppelversorgung); Interessenkollissionen I (Politik und Geschäft); die Interessenkollisionen II ( Lobbyismus), die Interessenkollission III Politiker als Verbandsobere bspw im Sport und öffentliche Interessen/Gemeinwohl); die Mästung der politischen Stiftungen, die Überfütterung der Fraktionen; last but not least auch die Parteienfinanzierung.
Ich vertrete nach wie vor den "altmodischen Standpunkt", dass eine Partei in der Lage sein muss, sich aus Beiträgen und Spenden der Mitglieder und Anhänger zu finanzieren. Strukturell wären die rechten / bürgerlichen Parteien im Vorteil, weil die allermeisten Milliardäre udn Vielfach-Millionäre dorthin ihr Herz vergeben. Aber diese Leute sind auch geizig, sind nicht wirklich der eigenen nation verbunden, sondern eher dem schnöden Mammon. Daher ist das Steueraufkommen in Finanzämtern wie Starnberg, bad Homburg, Landkreis München und Maintaunuskreis sehr niedrig. Dort wo die Reichen wohnen, nimmt der Staat sehr wenig ein. Gibt es einen größeren Beweis, dass unser Steuerrecht eher die Reichen schont als überbelastet. Nur die Ehrlichen unter den Bessergestellten zahlen mehr, aber die nicht Wenigen, die anders ticken, um so weniger. Die Klappe reissen sie aber trotzdem auf. Und dies sehr weit!

Bei Kommunalwahlen in Hessen oder Bayern kann man bei Gemeinderäten/Stadtverordneten/Kreisräten panaschieren ( Leute herauspicken aus allen Listen) und kumulieren (Leuten mehr Stimmen geben - bis zu drei ). Da können Listen verändert werden. Der Letzte (Vorletzet) kann der Erste werden (gelang mir auch mal) und der Erste deutlich "absacken". Wäre auch in der großen Politik denkbar.
Man denke, bei der Einführung des EURO oder bei der Wiedervereinigung hätte man Volksabstimmungen gemacht. Mit einem Riesen-Ja im Rücken, hätte die amtierende Regierung (Kohl) auch die entsprechenden Einnahmen (Opfer) schaffen können. So hat man die Rentenkassen geplündert, die Krankenkassen sehr hoch zusatzbelastet, die AL-Versicherung ebenfalls, und viele zusätzliche Schulden gemacht. Übrigens wurden, brutto betrachtet, bis jetzt seit 1989 für die Einheit Deutschlands / Aufbau Ost ca. 1.800 Mrd EURO aufgebracht. Wir hatten jetzt, über Pfingsten, ein Klassentreffen. Es ist für mich ein Aberwitz, dass 18 jahre nach der Wiedervereinigung zwischen alten Ländern und neuen Ländern die Einkommen noch immer so ein starkes shift aufweisen. Ebenso die Wertschöpfung. Dies zeigt, dass der Aufbau Ost mit viel zu teuren Opfern erkauft und falsch konzipiert wurde. Einer der "Übeltäter" war "Bundes-Horst", einst bei Waigel Staatssekretär. Aber wie heisst es in D.: Je größer der V...., desto höher der Posten. So lang das so ist, was soll man da sagen....Während die Begeisterung für die Vereinigung bei ca. 80 % da war, hätte eine Abstimmung zum EURO je nach Verlauf in die Hose gehen können. Dies müsste ein ehrliche Demokratie "ertragen" können. Ich denke, dass die Bevölkerung weit vernünftiger ist als man denkt.
Bin wie - "Kira Steinberg" - für mehr Demokratie. Wie?
1) Panaschieren und kumulieren, auch bei Europa-, Bundestag-, Landtag.
2) Volksinitiativen / Volksbegehren
3) Volksabstimmungen bei wichtigen Themen
4) Parteien sollten sich öffnen ( nicht nur registrierte Mitglieder/ auch Anhänger / Schnupper-Mitgliedschaftn / Familienmitgliedschaften / Probemitgliedschaften.
5) ergebnisoffene Diskussionen, nicht Abnicken einer vorgefertigten Resolution / Beschluß
6) wirkungsvollen öffentliche Finanzkontrolle
7) Verlust des Mandats bei zu krasser Lobbyistentätigkeit oder Abrechnungsbetrügereien
8) Verlust des Mandats, wenn dieses benutzt wird, der eigenen Firma Aufträge zuzuschanzen
9) härteste Maßnahmen gegen Korruption. Exemplarische Strafen, Verlust des Mandats.
10) Im übrigen wäre auch die Amtshaftung ao. wichtig. Wer als Amtsträger einen immensen Schaden verursachte - Beispiel Rüstungsaufträge sinnloser Art - oder bei der Bahn (öffentl. Unternehmen) - ein Dreck-System ankauft, siehe ICE ( problembehaftete Achsen usw) - müsste hart bestraft werden und für den Schaden auch aufkommen ( solche Leute könnten sich ja versichern, bspw. Amtshaftung).
Will es bei diesen Punkten belassen.
Empfehle die Bücher von Prof. Hans Herbert von Arnim, der an vielen Stellen die Finger in die Wunden legt. Stichworte wie: Politikerprivilegien (Altersversorgung, Übergangsgelder, Doppelversorgung); Interessenkollissionen I (Politik und Geschäft); die Interessenkollisionen II ( Lobbyismus), die Interessenkollission III Politiker als Verbandsobere bspw im Sport und öffentliche Interessen/Gemeinwohl); die Mästung der politischen Stiftungen, die Überfütterung der Fraktionen; last but not least auch die Parteienfinanzierung.
Ich vertrete nach wie vor den "altmodischen Standpunkt", dass eine Partei in der Lage sein muss, sich aus Beiträgen und Spenden der Mitglieder und Anhänger zu finanzieren. Strukturell wären die rechten / bürgerlichen Parteien im Vorteil, weil die allermeisten Milliardäre udn Vielfach-Millionäre dorthin ihr Herz vergeben. Aber diese Leute sind auch geizig, sind nicht wirklich der eigenen nation verbunden, sondern eher dem schnöden Mammon. Daher ist das Steueraufkommen in Finanzämtern wie Starnberg, bad Homburg, Landkreis München und Maintaunuskreis sehr niedrig. Dort wo die Reichen wohnen, nimmt der Staat sehr wenig ein. Gibt es einen größeren Beweis, dass unser Steuerrecht eher die Reichen schont als überbelastet. Nur die Ehrlichen unter den Bessergestellten zahlen mehr, aber die nicht Wenigen, die anders ticken, um so weniger. Die Klappe reissen sie aber trotzdem auf. Und dies sehr weit!