Union Koch und Guttenberg ringen um Wirtschaftskompetenz
Bei der Opel-Rettung hat sich der hessische Ministerpräsident gegen den Wirtschaftsminister durchgesetzt. Hinter dem Konflikt steckt weit mehr als ein kleines Gerangel.
Der Koch, sagt einer aus der CSU-Führung, der Koch braucht sich in Bayern jetzt schon gar nicht mehr blicken zu lassen: „Den CSU-Verband möcht’ ich sehen, der den als Redner im Bundestagswahlkampf anfordert!“ Roland Koch zählt als bekennender Konservativer eigentlich zu den natürlichen Verbündeten der Christsozialen. Aber seit der Hesse andauernd nicht so will wie die jeweiligen Regierenden in München, muss er damit rechnen, an der Main- Grenze ungnädig empfangen zu werden. Was ihm aber vielleicht ganz recht ist.
Das Zerwürfnis stammt aus der kurzlebigen CSU-Ära Huber/Beckstein. Als der damalige CSU-Chef Erwin Huber mit einem Steuerkonzept in den Landtagswahlkampf im vergangenen Herbst zog, dessen Clou die Rückkehr zur Pendlerpauschale sein sollte, positionierte sich Koch als Gegner. Dass er das auch noch ausgerechnet in einem Aufsatz gemeinsam mit SPD-Bundesfinanzminister Peer Steinbrück tat, trug ihm in München bei manchem blanken Hass ein.
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Jetzt, im Streit um Opel, ist Koch aus christsozialer Sicht erneut der Buhmann. Der Hesse war es, der schon vorher eine Insolvenz für völlig unverantwortlich und Magna zum besten Bieter erklärt hatte. Der Hesse war es auch, der in der Nacht zu Samstag im Kanzleramt vor aller Ohren den neuen CSU-Star Karl-Theodor zu Guttenberg mit einer präzise vorbereiteten Aufzählung der Gründe gegen eine Opel-Insolvenz abkanzelte.
Diesmal war Koch in die Rolle des Gegenspielers nicht völlig aus freien Stücken geraten. „Als Landeschef musste er natürlich ein Interesse daran haben, Rüsselsheim so unbeschadet wie möglich zu lassen“, sagt ein CDU-Mann halb entschuldigend. Andere lästern hinter vorgehaltener Hand, Guttenberg habe sich seine ordnungspolitische Prinzipientreue ja auch bloß leisten können, weil es nicht um BMW ging.
Nun könnten diese hessisch-bayerischen Rangeleien als Randnotiz der Zeitgeschichte unbeachtet bleiben, hätten nicht viele Beobachter in- und außerhalb der C-Parteien den Eindruck, es gehe insgeheim um mehr. Koch galt lange Zeit als der Stärkste aus der Jungensbande, die sich von der Newcomerin Angela Merkel um das Erbe Helmut Kohls betrogen sah.
Die durch seinen Brutal-Wahlkampf selbst verschuldete Wahlniederlage Anfang 2008 hat Koch viel vom Nimbus der Nummer zwei gekostet. Ein Jahr später schnitt er gegen die schwer Ypsilanti-geschädigte SPD nicht besser ab. Seither finden sogar Wohlmeinende in der eigenen Partei, der Roland brauche bald mal was Neues. Ministerpräsident in Wiesbaden zu bleiben biete jedenfalls keine Perspektive.
Das Problem ist nur: Was dann? Vom nächsten EU-Kommissar wurde gemunkelt – doch da wird gerade eher der Name Friedrich Merz durch die Gerüchteküche getrieben. Über eine informelle Rolle in Merkels Wahlkampfkonzept wurde gemutmaßt. In der Tat gab es Hinweise, dass Koch sich jedenfalls nicht dagegen sträuben würde, als Oberökonom der Union zu reüssieren.
Dann kam Guttenberg ins Amt. Auch wenn beide das abstreiten würden, besteht seither ein latentes Konkurrenzverhältnis. Den ersten Schlagabtausch hat Koch in der Sache gewonnen, und das ganz im Sinne seiner Kanzlerin. Die muss jetzt Guttenberg stützen, schon damit es nicht heißt, sie stütze ihn nicht. Aber ob sich der adelige Franke, als er in der Opel-Nacht zum ultimativen Mittel Rücktrittsdrohung griff, eher als Held aller Prinzipientreuen oder eher doch als Risiko erwiesen und geschwächt hat, das ist längst nicht ausgemacht.
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- Datum 03.06.2009 - 08:49 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, Tagesspiegel
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Koch geht es nur um Macht, gleichgültig welche Sache er vertritt und ob es sie wert ist. Den Flughafenausbau hat er samt Nachtflügen genehmigt, obwohl er vorher eine Genehmigung von einem Nachtflugverbot abhängig gemacht hat. Demokratie scheint für ihn ein Fremdwort zu sein. Er vertritt nur Wirtschaftsinteressen aber nicht das "Volk".
Gruß, Bernd
*** Money helps the body to survive, but friends are needed to make the soul survive ***
Es ist ein unglücklicher Moment für die angeschlagene Wirtschaft, dass Deutschland ausgerechnet jetzt die Wahlen veranstaltet. Auf diese Weise wird die Rettung der hilfsbedürftigen Firmen zu einem Teil der Wahlkampagne gemacht. Anstatt die beste Lösung zur Erhaltung der Arbeitsplätze zu suchen, geht es nur um Punkte bei den Wählern.
Im letzten ZDF-Interview vorigen Sonntag habe ich mich krampfhaft bemüht Koch zu verstehen. Es ist mir nicht gelungen. Wirtschaftliche Kompetenz sollte klarer und deutlicher herüberkommen. Prominente Wirtschaftsprofessoren sind da besser. Wahrscheinlich haben die aber in der Politik keine Chance. Mein Vertrauen in die Vernunft der Politik schwindet allmählich. Macht und Vernunft stehen wohl in einem Konkurrenzverhältnis.
Nächstes Wochenende ist die Wahl zum EU Parlament.
Doch das "Heilige Römische Reich hessischer Nation" und das "Heilige Römische Reich bayerischer Nation" planen eher die Neuauflage eines agrarsubventionierten Bauernkrieges zwischen Provinzfürstentümern. Vor nicht allzu langer Zeit haben die Parteien mit dem "C" in beiden Provinzen eine Watschn bzw. eine Schelle gekriegt.
Von Wählern, die dringlichere Sorgen haben als selbstverliebte Eitelkeiten und Eifersüchteleien von "Kronprinzen", sehr zur Erbauung von Königin Angela. Diese haben noch nicht erkannt, dass wir alle eine programmatische und pragmatische Europapolitik brauchen und nicht föderalistisch reformierte Kleinstaaterei.
Wer von denen wäre denn in Amt und (Un)Würden, würden in den Parteien demokratische Verhältnisse herrschen. Kandidaten für Posten und Listen werden doch hinter verschlossenen Türen aufgestellt und Aufgabe der Parteibasis ist es, diese Kandidaten in einem euphemistisch als Wahlen getarnten Vorgang abzunicken. Das Ergebnis sind dann solche Provinzregenten und Schranzen, die sich in Berlin auch gerne als Hofnarren verdingen.
Über allem thront unser Gottkanzlerin in ihrer Loge des politischen Kolosseums und fühlt sich bestens unterhalten durch diese dekadenten Rangeleien, anstatt sich ihrem Eid verpflichtet zu fühlen dem deutschen Volke zu dienen oder dem europäischen Volk, in Reminiszenz an die anstehenden Wahlen.
Wer soll sich denn noch für Politik interessieren, wenn diese zu einem Gradmesser von parteilicher und persönlicher Selbstherrlichkeit verkommt.
Man, den polemischen Dampf habe ich einfach mal ablassen müssen.
1. Agrarsubventionen sind nur erforderlich um die Einkommen der Bauern zu sichern. Ich halte die Landwirtschaft für sehr wichtig um die Umwelt paradiesisch zu gestalten. Diese Aufgabe leistet sie mE nicht schlecht. Es bleibt aber noch einiges zu tun. Das ist eine Daueraufgabe, an der sich möglichst viele beteiligen sollten. Landwirtschaftliche Arbeit ist zwar ungewohnt aber sehr sportlich.
2. Wer das heutige Bild mit Koch und Guttenberg auf der Pressekonferenz sieht muss den Eindruck bekommen, dass da sehr die Fetzen geflogen sind. Das gehört zu Machtmenschen wahrscheinlich dazu. Wissenschaftler können vielleicht besser und weniger stressbeladen diskutieren.
3. Warum sollte Angela sich von anderen Frauen unterscheiden? Viele Frauen lieben es doch, wenn Männer eifersüchtig und eitel um sie werben. Und viele Männer tun ihnen leider den Gefallen. Am Umgang zwischen Männern und Frauen sollte man arbeiten.
4. Wer in Ämtern ist sollte sich würdevoll verhalten und danach würdevoll behandelt werden - besonders von der Presse und den Kritikern im Volk. Leider ist die Politikverdrossenheit sehr gross.
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Den Beitrag finde ich nicht polemisch sondern real, genauso arbeiten die Herrschaften. Um das zu ändern hilft nur eine Abwahl, beispielsweise durch die Wahl der Piratenpartei ins EU-Parlament.
Der nächste Schritt müßte sein, das Berufspolitikertum und die Parteiendemokratie abschaffen. Maximale Verweildauer eines Politikers in einem Parlament 5-7 Jahre und durch Direktwahl gewählt. Aufteilung des Parlaments nach Regionen und nicht nach Parteien. Die sollen sich fürs Volk einsetzen und nicht für ne überflüssige Partei. Den Föderalismus können wir uns in einem vereinten Europa auch sparen, der ist so überflüssig wie ein Kropf. Deutschland als Teil von Europa, braucht weder einen Bundespräsidenten noch einen Kanzler und schon gar keine Ministerpräsidenten. Viel zu teuer das ganze System, ein Governor und ein Parlament würde reichen.
Das ist jetzt zwar auch polemisch aber auch ein schöner Gedanke.
1. Agrarsubventionen sind nur erforderlich um die Einkommen der Bauern zu sichern. Ich halte die Landwirtschaft für sehr wichtig um die Umwelt paradiesisch zu gestalten. Diese Aufgabe leistet sie mE nicht schlecht. Es bleibt aber noch einiges zu tun. Das ist eine Daueraufgabe, an der sich möglichst viele beteiligen sollten. Landwirtschaftliche Arbeit ist zwar ungewohnt aber sehr sportlich.
2. Wer das heutige Bild mit Koch und Guttenberg auf der Pressekonferenz sieht muss den Eindruck bekommen, dass da sehr die Fetzen geflogen sind. Das gehört zu Machtmenschen wahrscheinlich dazu. Wissenschaftler können vielleicht besser und weniger stressbeladen diskutieren.
3. Warum sollte Angela sich von anderen Frauen unterscheiden? Viele Frauen lieben es doch, wenn Männer eifersüchtig und eitel um sie werben. Und viele Männer tun ihnen leider den Gefallen. Am Umgang zwischen Männern und Frauen sollte man arbeiten.
4. Wer in Ämtern ist sollte sich würdevoll verhalten und danach würdevoll behandelt werden - besonders von der Presse und den Kritikern im Volk. Leider ist die Politikverdrossenheit sehr gross.
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Den Beitrag finde ich nicht polemisch sondern real, genauso arbeiten die Herrschaften. Um das zu ändern hilft nur eine Abwahl, beispielsweise durch die Wahl der Piratenpartei ins EU-Parlament.
Der nächste Schritt müßte sein, das Berufspolitikertum und die Parteiendemokratie abschaffen. Maximale Verweildauer eines Politikers in einem Parlament 5-7 Jahre und durch Direktwahl gewählt. Aufteilung des Parlaments nach Regionen und nicht nach Parteien. Die sollen sich fürs Volk einsetzen und nicht für ne überflüssige Partei. Den Föderalismus können wir uns in einem vereinten Europa auch sparen, der ist so überflüssig wie ein Kropf. Deutschland als Teil von Europa, braucht weder einen Bundespräsidenten noch einen Kanzler und schon gar keine Ministerpräsidenten. Viel zu teuer das ganze System, ein Governor und ein Parlament würde reichen.
Das ist jetzt zwar auch polemisch aber auch ein schöner Gedanke.
Soviel sich der Presse entnehmen lässt, hat Guttenberg bei seiner US-Tournee lediglich "in New York und Washington für Opel gekämpft" (bei wem in New York eigentlich?). Von einem Besuch in Detroit bei Fritz Henderson, dem obersten Chef der Firma GM, hat man jedoch nie etwas vernommen. Vielleicht hätte er lieber mit Henderson persönlich reden sollen, anstatt hinter dessen Rücken mit Dritten zu verhandeln.
Der jetzige Chef von GM Fritz Henderson war nämlich von 2004 bis 2006 Leiter von GM Europa, kennt daher die deutschen Opel-Werke persönlich wesentlich besser als Herr Guttenberg, und ist bei den Rüsselsheimer Arbeitern noch immer beliebt. Heute leitet er von Detroit aus sämtliche Operationen der nach der Insolvenz neu erstandenen weltweiten General Motors-Werke.
Was hätte Guttenberg denn machen sollen? Ein persönliches Gespräch ist immer gut und erhöht seinen Informationsstand. Eine Videokonferenz hätte allerdings die Kosten erheblich gesenkt. Da hätte er auch für Opel kämpfen können. Da musste wohl ein Medienrummel inszeniert werden. Nachdem jetzt GM in "die grösste Insolvenz aller Zeiten" schlittert müssen wir wohl abwarten wie die Welt nach der Insolvenz aussieht. Die hohen Einkommen der GM-Mitarbeiter werden danach wohl der Vergangenheit angehören. Hartz-Empfänger werden sie wohl nicht werden - oder doch? Auf Arbeitssuche werden sie gehen müssen. Mit der Hilfe der Arbeitsämter.
Insgesamt ist es mE begrüssenswert, dass der Strukturwandel der Industriegesellschaft weitergeht. Die Überproduktion in der Automobilindustrie ist evident. Es gibt tausende von Arbeitsmöglichkeiten um die Entlassenen zu beschäftigen - es fehlt an der Qualität der Arbeitsvermittlung und an der Flexibilität der Unternehmer und der Beschäftigten. Vor allem im Hinblick auf die Höhe der Einkommen und die "Qualität" der Arbeit.
Insgesamt ein blamables politisches Schauspiel mit überforderten Akteuren. Die Überforderung mag man der Jugend Guttenbergs zuschreiben. Er ahmt aber nur die Aktionen seiner Vorgänger nach. (Michel Glos? HaHaHa)
Was hätte Guttenberg denn machen sollen? Ein persönliches Gespräch ist immer gut und erhöht seinen Informationsstand. Eine Videokonferenz hätte allerdings die Kosten erheblich gesenkt. Da hätte er auch für Opel kämpfen können. Da musste wohl ein Medienrummel inszeniert werden. Nachdem jetzt GM in "die grösste Insolvenz aller Zeiten" schlittert müssen wir wohl abwarten wie die Welt nach der Insolvenz aussieht. Die hohen Einkommen der GM-Mitarbeiter werden danach wohl der Vergangenheit angehören. Hartz-Empfänger werden sie wohl nicht werden - oder doch? Auf Arbeitssuche werden sie gehen müssen. Mit der Hilfe der Arbeitsämter.
Insgesamt ist es mE begrüssenswert, dass der Strukturwandel der Industriegesellschaft weitergeht. Die Überproduktion in der Automobilindustrie ist evident. Es gibt tausende von Arbeitsmöglichkeiten um die Entlassenen zu beschäftigen - es fehlt an der Qualität der Arbeitsvermittlung und an der Flexibilität der Unternehmer und der Beschäftigten. Vor allem im Hinblick auf die Höhe der Einkommen und die "Qualität" der Arbeit.
Insgesamt ein blamables politisches Schauspiel mit überforderten Akteuren. Die Überforderung mag man der Jugend Guttenbergs zuschreiben. Er ahmt aber nur die Aktionen seiner Vorgänger nach. (Michel Glos? HaHaHa)
„Als Landeschef musste er natürlich ein Interesse daran haben, Rüsselsheim so unbeschadet wie möglich zu lassen“, sagt ein CDU-Mann halb entschuldigend. Andere lästern hinter vorgehaltener Hand, Guttenberg habe sich seine ordnungspolitische Prinzipientreue ja auch bloß leisten können, weil es nicht um BMW ging.
Eine Bestätigung aus den Reihen der Politik was vordergründig wichtig zu sein scheint. Es ist ja scheinbar auch sowieso jedem bekannt worum es derzeit bei Entscheidungen geht. Ich kann mir nicht vorstellen dass Guttenberg, wenn es um BMW gegangen wäre, dass er einen anderen Standpunkt gehabt hätte. Solche Vermutungen sind zwar berechtigt, jedoch denke ich nicht das Guttenberg einen Standpunkt in solch kleinen Dimensionen vertritt.
Die Frage stellt sich sicherlich auch eher genauer nach der Wirtschaftskompetenz auf welcher Ebene. Eine Kompetenz ist bestimmt vorhanden nur ist eben auch die Frage ob manchmal nicht viel eher bewusst zum Vorteil von nur kleinen Teilbereichen welche sehr persönlich sind, wissentlich entgegen der eigentlich gelebten Einstellung entschieden wird.
Das zeugt für mich von korrupter Kompetenz wenn derartig subjektive Entscheidungen zum Vorteil anderer Ziele genutzt werden wollen.
Solche Konkurrenzkämpfe haben in der Politik nichts verloren. Ziel ist doch die beste Lösung für alle zu finden und nicht Teillösungen für einen kleinen Bruchteil. Die ewigen Argumentationsketten um diese kleinen Teile größer wirken zu lassen kann ich bald nicht mehr hören. In irgendeiner Form betrifft es zwar immer alle, aber man kann doch die Belastung für alle doch bitte auch mal so gering wie möglich halten und den Markt nicht noch intransparenter zu machen als er eh schon ist.
Sollten nach den Wahlen sich die Meinungen kreuz und quer drehen, dann wünsche ich mir eine gut recherchierte Ausarbeitung über die Differenzen welche Wahlen offensichtlich mit sich ziehen. Es muss endlich mal schwarz auf weiß das Glaubhafte vom Fadenscheinigen dokumentiert werden. Man ist ja fast nicht davor geschützt einen Teil des ewig diskutierten zu vergessen bei der Masse an Debatten, Sitzungen, Besprechungen usw.
Ich hoffe Guttenberg belehrt uns eines Besseren und gibt uns den Glauben an ein gesprochenes Wort zurück. Ein Mann ein Wort. Keiner ist perfekt aber man kann ehrlich sein. Das ist mein Grundbedürfnis an Politik. Da das bis jetzt zu offensichtlich nicht gilt halte ich ein sehr starkes Umdenken, um die Hilflosigkeit der Leute zu beenden, für zwingend erforderlich.
Zwar lebt die Macht noch von der Lüge, aber zukunftsträchtig ist das nicht. "Ehrlichkeit währt in absolut jeglicher Hinsicht am längsten" Wem das zu riskant ist der möge sich aus Entscheidungen raushalten und halte sich bitte vom Nachwuchs fern. Denn dieser lernt von uns und ist auf unsere Ehrlichkeit, Aufrichtigkeit und unser nachhaltiges Handeln angewiesen.
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Interesse an Politik kann wachsen wenn man möchte das einem geglaubt wird.
Koch und Guttenberg balgen sich um die Wirtschaftskompetenz.
Gebalgt haben wir doch alle im Kindergarten. Im Studium lernen wir doch Teamgeist zu entwickeln oder sollte man das nicht ernst nehmen?
1. Agrarsubventionen sind nur erforderlich um die Einkommen der Bauern zu sichern. Ich halte die Landwirtschaft für sehr wichtig um die Umwelt paradiesisch zu gestalten. Diese Aufgabe leistet sie mE nicht schlecht. Es bleibt aber noch einiges zu tun. Das ist eine Daueraufgabe, an der sich möglichst viele beteiligen sollten. Landwirtschaftliche Arbeit ist zwar ungewohnt aber sehr sportlich.
2. Wer das heutige Bild mit Koch und Guttenberg auf der Pressekonferenz sieht muss den Eindruck bekommen, dass da sehr die Fetzen geflogen sind. Das gehört zu Machtmenschen wahrscheinlich dazu. Wissenschaftler können vielleicht besser und weniger stressbeladen diskutieren.
3. Warum sollte Angela sich von anderen Frauen unterscheiden? Viele Frauen lieben es doch, wenn Männer eifersüchtig und eitel um sie werben. Und viele Männer tun ihnen leider den Gefallen. Am Umgang zwischen Männern und Frauen sollte man arbeiten.
4. Wer in Ämtern ist sollte sich würdevoll verhalten und danach würdevoll behandelt werden - besonders von der Presse und den Kritikern im Volk. Leider ist die Politikverdrossenheit sehr gross.
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