Rede in Kairo "Obama muss alte Wunden heilen"

Die Erwartungen sind hoch: Am Donnerstag wird US-Präsident Obama eine Grundsatzrede an die Muslime halten. Nahost-Experte Paul Salem erhofft sich davon Impulse für den Friedensprozess.

Frage: Herr Salem, am Donnerstag kommt der amerikanische Präsident Barack Obama nach Kairo und wendet sich mit einer Grundsatzrede an alle Muslime. Was erwarten Sie von diesem Auftritt?

PAUL SALEM: Die Erwartungen in der Region sind sehr hoch. Aber ich rechne nicht mit neuen, großen politischen Ankündigungen, zum Beispiel zu dem Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern. Obama wird sich vielmehr darauf konzentrieren, über die generellen und zivilisatorischen Beziehungen zwischen dem Westen und der muslimischen Welt zu sprechen. Die Al-Azhar-Universität ist Mitveranstalter bei dem Ereignis und der Scheich von Al-Azhar wird Obama vor dessen Rede auf dem Campus der Universität von Kairo einführen.

Frage: Der US-Präsident hat seit seinem Amtsantritt bereits mehrere Gesten gemacht, um das Verhältnis zwischen den USA und der islamischen Welt zu entspannen. Was hat er in der Substanz als Politikwechsel anzubieten?

SALEM: Obama hat noch keinen fertigen Plan, wie er seine Politik im Nahen und Mittleren Osten gestalten will. Er wird in Kairo sicher die politischen Aussagen der letzten Wochen noch einmal bündeln und etwas vertiefen, aber keine dramatischen neuen Akzente setzen. Er wird die guten Beziehungen zwischen den USA und Ägypten sowie zwischen den USA und vielen arabischen Staaten unterstreichen. Und er wird über den Friedensprozess reden und in diesem Zusammenhang erneut klarstellen, dass er keinen weiteren Ausbau israelischer Siedlungen wünscht und sich einer Zwei-Staaten-Lösung verpflichtet fühlt. Er wird aber auch die arabischen Staaten auffordern, weiter auf Israel zuzugehen.

Frage: Die arabische Seite erwartet von den USA vor allem ein härteres Auftreten gegenüber Israel. Ist das realistisch?

SALEM: Die Administration grübelt momentan nach, wie sie etwas entschiedener gegenüber Israel auftreten kann. Zum Beispiel könnten die USA ihr Verhalten im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ändern, wo sie Israel bisher quasi automatisch unterstützt haben. Aber das ist kein Thema für die Rede in Kairo - das wäre der falsche Ort und das wäre kontraproduktiv.

Frage: Warum?

SALEM: Es ist nicht Obamas Stil, Leute geradeheraus unter Druck zu setzen. Ich bin sicher, Obama wird in nächster Zeit auch nach Israel reisen und die Bevölkerung dort direkt ansprechen und zu überzeugen versuchen. Er wird seine Eloquenz und seinen Charme einsetzen, um Netanjahu zu überschatten – ähnlich wie Ägyptens Präsident Anwar as-Sadat im Jahr 1977. Damals war es Sadat, der die israelische Meinung änderte, nicht Likud-Regierungschef Menachem Begin.

Frage: Wie will Obama das schaffen?

SALEM: Er muss neue Allianzen bilden und alte Wunden heilen. Barack Hussein Obama ist nach allen Umfragen in der muslimischen und arabischen Welt sehr populär. Dieses Prestige könnte er strategisch nutzten, um größeren Einfluss auf den Friedensprozess zu bekommen. Er könnte sich an die Israelis wenden und sagen: Ich kann euch Frieden verschaffen mit der gesamten muslimischen Welt – ich habe das Ansehen dazu. Das wäre ein neues Instrument in der amerikanischen Diplomatie. Daran arbeitet Obama – das will er ausbauen.

Frage: Syrien, Hisbollah und Hamas waren unter Vorgänger George W. Bush mit Kontaktverbot belegt. Gilt das neue Angebot des Dialogs auch für diese drei?

SALEM: Der Dialog mit Syrien hat bereits begonnen. Obama wartet jetzt die iranischen Wahlen ab, um dann nach Wegen für einen Neustart mit Teheran zu suchen. Die USA haben über Ägypten mit der Hamas einen indirekten Kontakt. Wenn sie mit dem Iran wieder Beziehungen anknüpfen, entsteht automatisch auch ein indirekter Kontakt zur Hisbollah. Die neue Administration hält einen Dialog mit Hamas und Hisbollah generell für wünschenswert. Gleichzeitig aber werden die grundsätzlichen amerikanischen Vorbehalte gegenüber beiden Bewegungen und ihren politischen Zielen bestehen bleiben.