Twitter-Panne: SPD prüft Einsatz von Handy-Störsendern

Die SPD ärgert sich über Abgeordnete, die mit Hilfe des Kurznachrichtendienstes Twitter Interna aus Sitzungen ausplaudern, und will das unterbinden

Bei der Wahl des Bundespräsidenten am Sonntag hatten Nachrichten, die mit Hilfe des Internetdienstes Twitter verschickt wurden, zu Irritationen, Debatten und Verärgerung geführt. Mehrere Abgeordnete verrieten in Kurznachrichten auf dem Microblogging-Portal Twitter das Wahlergebnis, bevor es offiziell bekannt gegeben werden konnte. Die Schriftführerin der Zählkommission bei der Bundespräsidentenwahl, Julia Klöckner, hatte daraufhin ihre Position als Schriftführerin aufgeben müssen.

Als dann am Dienstag Abgeordnete Interna aus einer Sitzung zur Schuldenbremse twitterten, wurde es SPD-Fraktionschef Peter Struck zu viel. Er forderte seine Kollegen auf, das Twittern umgehend zu unterlassen.

Wie der Spiegel berichtet, prüfen die Sozialdemokraten sogar, ob ein Handy-Störsender im Reichstag installiert werden könnte. "Wir wollen wissen, ob das technisch machbar wäre", sagte SPD-Fraktionsvize Christian Lange, der auch zum Ältestenrat des Parlaments gehört. Es sollten auch Erfahrungen aus Parlamenten anderer Länder mit Störsendern eingeholt werden. In Parlamentskreisen wurde dieser Vorschlag allerdings als unrealistisch zurückgewiesen.

Immerhin ließen sich so zwar vielleicht Mobiltelefone behindern, nicht aber andere Übertragungswege wie Wlan oder stationäre Internetzugänge. Und auch über diese kann problemlos getwittert werden. Immerhin haben viele Abgeordnete inzwischen Laptops dabei, wenn sie in Ausschüssen und Debatten sitzen.

Der Ältestenrat des Bundestages jedoch hält solche Maßnahmen nach einem Bericht von sueddeutsche.de für überflüssig. Er hatte sich gerade aus dem gleichen Grund mit der Frage befasst, ob die Nutzung von Mobiltelefonen im Parlament verboten werden sollte. Nein, fand das Gremium, die Abgeordneten dürften weiter twittern und SMS verschicken.