Menschenrechte Türkei wegen Gewalt gegen Frauen verurteilt

Der Gerichtshof für Menschenrechte hat ein Grundsatzurteil gefällt: Weil türkische Behörden Frauen nicht genügend schützen, muss die Regierung Strafe zahlen

Hämatome und andere Verletzungen: Gewalt gegen Frauen ist nun auch ein Fall für die Menschenrechtskonvention

Hämatome und andere Verletzungen: Gewalt gegen Frauen ist nun auch ein Fall für die Menschenrechtskonvention

Die Türkei fördert ein Klima häuslicher Gewalt. Zu diesem Urteil kam der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg. Die Richter verwiesen am Dienstag auf Berichte der Menschenrechtsorganisation Amnesty International. Diese beklagt, dass Polizei, Behörden und Justiz des Landes Gewalt gegen Frauen akzeptierten. "Trotz der Justizreformen der vergangenen Jahre reagiert die Justiz kaum auf Fälle häuslicher Gewalt, wobei die Täter häufig straflos bleiben", hieß es in dem Urteil.

In dem vorliegenden Fall ging es um eine 37-jährige Frau und deren Mutter aus dem türkischen Diyarbakir, die jahrelang unter den gewalttätigen Übergriffen des Ehemanns der jungen Frau leiden mussten. 2002 schließlich erschoss der Mann seine Schwiegermutter.

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Daraufhin wurde der Mann zwar wegen Mordes zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt, in Erwartung des Berufungsverfahrens jedoch wieder frei gelassen. Seitdem hat er seine Ex-Frau erneut bedroht.

Das Straßburger Gericht sah es als erwiesen an, dass die türkischen Behörden die beiden Frauen nicht ausreichend vor der Gewalt des Täters geschützt haben. "Die Klägerin hat deutlich dargelegt, dass die Passivität der türkischen Justiz ein Klima häuslicher Gewalt fördert, sagte ein Gerichtssprecher in Straßburg. Die Regierung in Ankara muss der Frau nun 30.000 Euro Schmerzensgeld zahlen.

Erstmals gilt häusliche Gewalt damit als Verstoß gegen das Diskriminierungsverbot der Menschenrechtskonvention. Darüber hinaus setzt das Urteil neue Maßstäbe für die Rechtsprechung in allen 47 Mitgliedsstaaten des Europarats.

 
Leser-Kommentare
  1. freu ich mich! Ich eröffne mal: die Türkei ist ein vormodernes Land, ihre staatlichen Organe handeln nach vormodernen Prinzipien. So ein Land ist für einen EU-Beitritt nicht geeignet. Da kann Amerika noch so laut trommeln.

    Eine Leser-Empfehlung
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    Der Beschreibung "vormodern" stimme ich zu, in dem Zustand sollten sie nicht beitreten. Aber ihnen grundsaetzlich die Moeglichkeit abzuschreiben, halte ich fuer demotivierend. Ich frage mich allerdings, wie lange die Tuerkei bruacht, um sich zu aendern, eine Generation?

    Abgesehn davon, wuerde ich gern wissen, ob die Tuerkei das jetzt wirklich bezahlen wird!

    Der Beschreibung "vormodern" stimme ich zu, in dem Zustand sollten sie nicht beitreten. Aber ihnen grundsaetzlich die Moeglichkeit abzuschreiben, halte ich fuer demotivierend. Ich frage mich allerdings, wie lange die Tuerkei bruacht, um sich zu aendern, eine Generation?

    Abgesehn davon, wuerde ich gern wissen, ob die Tuerkei das jetzt wirklich bezahlen wird!

  2. mit den islamischen Wurzeln des Landes zu tun.

    [Anmerkung: Bitte verzichten Sie auf solche Provokationen. Vielen Dank. / Die Redaktion as]

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    • Katana
    • 09.06.2009 um 19:19 Uhr

    Und wenn in Bayern jemand seine Frau verprügelt hat das auch sicher nichts mit den katholischen Wurzeln in Bayern zu tun .

    Man darf sich nicht wundern, das sachliche Diskussionen zu diesem Thema einfach nicht entstehen , wenn User gleich mit derartig geistreichen Anspielungen eröffnen .

    Machen sie sich doch mal über die Türkei schlau und erzählen mir dann noch mal was von islamischen Wurzeln .

    MfG Katana

    • Katana
    • 09.06.2009 um 19:19 Uhr

    Und wenn in Bayern jemand seine Frau verprügelt hat das auch sicher nichts mit den katholischen Wurzeln in Bayern zu tun .

    Man darf sich nicht wundern, das sachliche Diskussionen zu diesem Thema einfach nicht entstehen , wenn User gleich mit derartig geistreichen Anspielungen eröffnen .

    Machen sie sich doch mal über die Türkei schlau und erzählen mir dann noch mal was von islamischen Wurzeln .

    MfG Katana

  3. Der Beschreibung "vormodern" stimme ich zu, in dem Zustand sollten sie nicht beitreten. Aber ihnen grundsaetzlich die Moeglichkeit abzuschreiben, halte ich fuer demotivierend. Ich frage mich allerdings, wie lange die Tuerkei bruacht, um sich zu aendern, eine Generation?

    Abgesehn davon, wuerde ich gern wissen, ob die Tuerkei das jetzt wirklich bezahlen wird!

    Antwort auf "Auf die Debatte"
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    Jetzt tun hier wieder alle so als wären wir irgendwie großartig besser.

    Wann war es bei uns UNrechtmäßig geworden zu argumentieren:
    „Die Ehe ist Geschlechtsgemeinschaft und verpflichtet zum ehelichen Verkehr in Zuneigung, nicht in Gleichgültigkeit oder wenn Widerwillen zur Schau getragen wird.“ ?

    Erst 1998 wurde Vergewaltigung auch in Ehen "möglich" - hier bei uns in Deutschland. Also immer bißchen PIANO mit dem Postulieren von angeblichen "Kulturunterschieden". Unsere Unkultur ist ebenfalls voller Frauenhass.
    --------------------
    Sich etwas zu Versagen ist bei weitem die schlimmste Form des Sichgehenlassens, es zwingt uns zu glauben wir täten große Dinge, während wir in Wirklichkeit auf uns selbst fixiert sind.
    Carlos Castaneda

    Jetzt tun hier wieder alle so als wären wir irgendwie großartig besser.

    Wann war es bei uns UNrechtmäßig geworden zu argumentieren:
    „Die Ehe ist Geschlechtsgemeinschaft und verpflichtet zum ehelichen Verkehr in Zuneigung, nicht in Gleichgültigkeit oder wenn Widerwillen zur Schau getragen wird.“ ?

    Erst 1998 wurde Vergewaltigung auch in Ehen "möglich" - hier bei uns in Deutschland. Also immer bißchen PIANO mit dem Postulieren von angeblichen "Kulturunterschieden". Unsere Unkultur ist ebenfalls voller Frauenhass.
    --------------------
    Sich etwas zu Versagen ist bei weitem die schlimmste Form des Sichgehenlassens, es zwingt uns zu glauben wir täten große Dinge, während wir in Wirklichkeit auf uns selbst fixiert sind.
    Carlos Castaneda

  4. Wenn jetzt alle Menschenrechtsverletzungen in der Türkei mit einer Geldstrafe geahndet werden, dann ist die Türkei bald pleite. Das dürfte die Europa Euphorie erheblich dämpfen, vielleicht erledigt sich das Thema EU-Beitritt dann von ganz alleine.

  5. die wahlen in der tuerkei haben eine religioese partei im amt bestaetigt.
    ausserhalb der touristenzentren ist das kopftuch pflicht und die scharia wird angewandt, nahezu ueberall!!!

    wehe der frau die dagegen sein will!

    ganz bestimmt hat das was mit den islamischen wurzeln zu tun denn dort haben frauen weniger recht, sie duerfen "gezuechtigt" werden und vor dem imam zaehlt ihre aussage nicht einmal halb so viel wie die des mannes!!!
    das steht so im koran geschrieben!
    ein deutscher mann, der seine frau schlaegt geht in den knast, ein muslim wird von seinem imam bestaetigt.
    in unserer gesellschaft ist das schlagen von schwaecheren und frauen zwar nicht ausgestorben aber es wird durch alle gesellschaftsschichten hindurch geaechtet!
    bis dahin ists noch ein langer weg fuer die ach so moderne tuerkei!!!
    turkei in die eu? 10 millionen fluechtende turkische kurden in die eu?
    .....unsere frauen sollten sich schonmal was anderes zum anziehen kaufen!!!
    holzauge sei wachsam!!!

    [Anmerkung: Bitte verzichten Sie auf Pauschalisierungen. Vielen Dank. / Die Redaktion as]

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    "ausserhalb der touristenzentren ist das kopftuch pflicht und die scharia wird angewandt, nahezu ueberall!!!"

    Ja? Ist mir nicht bekannt.

    sollten sie wo anders verarbeiten.
    Zudem sind Ihre Aussagen schlicht in den Raum geworfen, durchgehend verallgemeindernd und ohne jegliche Argumentation.

    Dennoch ist nicht zu leugnen, dass in der Türkei Gewalt gegen Frauen vorkommt; und zwar im Osten, im deutlich ärmeren und religiöseren Teil mehr, als im gehobenen Westen.

    Warum? Fehlende Bildung. Unzähligen Mädchen wird aus Geldmangel / sonstigen Gründen Bildung vorenthalten. Folglich erfolgt keine eigene Meinungsbildung und so verharren die Mädchen in ihrer typisierten Frauenrolle im Hause; ahnungsfrei von Rechten und Gegenwehr.

    Zur Justiz kann ich leider keine Aussagen treffen.

    MfG

    • SF
    • 09.06.2009 um 20:36 Uhr

    die wahlen in der tuerkei haben eine religioese partei im amt bestaetigt
    Sowas ähnliches könnte uns in Deutschland auch bald passieren, wenn man das "C" der CDU ernst nimmt.

    ausserhalb der touristenzentren ist das kopftuch pflicht und die scharia wird angewandt, nahezu ueberall!!!
    Hört sich ja nicht so an, als ob sie jemals einen Fuß außerhalb eines Touristenzentrums gesetzt hätten.

    wehe der frau die dagegen sein will!
    Richtig, gerade die Türkei ist dafür bekannt, dass dort keine einzige Frau unverschleiert das Haus verlässt. - Vielleicht fahren Sie da mal hin und gucken sich mal um?!

    ganz bestimmt hat das was mit den islamischen wurzeln zu tun denn dort haben frauen weniger recht, sie duerfen "gezuechtigt" werden und vor dem imam zaehlt ihre aussage nicht einmal halb so viel wie die des mannes!!!

    Dass Frauenrechte in der Türkei eingeschränkt sind, ist gerade vom Europäischen Gericht bestätigt worden. Was das ganze mit dem Islam als Ursache zutun haben soll, haben Sie aber einfach mal spekulativ hinzugefügt. Auch wenn Sie ihre Aussage durch Ihre Koran-Kenntnisse untermauern möchte, bleibt es Ihre Hypothese. Es ist mir immer wieder rätselhaft, wie man einfach solche Aussagen in den Raum werfen kann und so tut, als handele es sich dabei um Tatsachen!
    Führen Sie eine Untersuchung durch, ermitteln Sie den Zusammenhang von Gewalt gegen Frauen und Religionszugehörigkeit in einer signifikanten Stichprobe durch ein zulässiges Verfahren und melden Sie sich dann wieder.

    • Isaidy
    • 10.06.2009 um 14:36 Uhr

    das steht so im Koran geschrieben???? Sind Sie in der Lage, diesen in seiner Originalschrift zu lesen? Allen Übersetzungen des Korans ist gemein, dass sehr viele Passagen dergestalt ausgelegt werden, wie es genehm erscheint. Der Koran lässt soviele Möglichkeiten der Interpretation zu, dass man ihn von anderer Seite her gelesen und studiert auch durchaus demokratiekonform auslegen könnte, was auch schon geschah. Das Buch an sich ist überhaupt nicht das Problem, sondern immer nur seine Auslegung und die ist von Land zu Land, von Gegend zu Gegend und von Auffassung zu Auffassung absolut unterschiedlich. Verurteilen Sie die Handwerker, aber nicht das Fundament.

    "ausserhalb der touristenzentren ist das kopftuch pflicht und die scharia wird angewandt, nahezu ueberall!!!"

    Ja? Ist mir nicht bekannt.

    sollten sie wo anders verarbeiten.
    Zudem sind Ihre Aussagen schlicht in den Raum geworfen, durchgehend verallgemeindernd und ohne jegliche Argumentation.

    Dennoch ist nicht zu leugnen, dass in der Türkei Gewalt gegen Frauen vorkommt; und zwar im Osten, im deutlich ärmeren und religiöseren Teil mehr, als im gehobenen Westen.

    Warum? Fehlende Bildung. Unzähligen Mädchen wird aus Geldmangel / sonstigen Gründen Bildung vorenthalten. Folglich erfolgt keine eigene Meinungsbildung und so verharren die Mädchen in ihrer typisierten Frauenrolle im Hause; ahnungsfrei von Rechten und Gegenwehr.

    Zur Justiz kann ich leider keine Aussagen treffen.

    MfG

    • SF
    • 09.06.2009 um 20:36 Uhr

    die wahlen in der tuerkei haben eine religioese partei im amt bestaetigt
    Sowas ähnliches könnte uns in Deutschland auch bald passieren, wenn man das "C" der CDU ernst nimmt.

    ausserhalb der touristenzentren ist das kopftuch pflicht und die scharia wird angewandt, nahezu ueberall!!!
    Hört sich ja nicht so an, als ob sie jemals einen Fuß außerhalb eines Touristenzentrums gesetzt hätten.

    wehe der frau die dagegen sein will!
    Richtig, gerade die Türkei ist dafür bekannt, dass dort keine einzige Frau unverschleiert das Haus verlässt. - Vielleicht fahren Sie da mal hin und gucken sich mal um?!

    ganz bestimmt hat das was mit den islamischen wurzeln zu tun denn dort haben frauen weniger recht, sie duerfen "gezuechtigt" werden und vor dem imam zaehlt ihre aussage nicht einmal halb so viel wie die des mannes!!!

    Dass Frauenrechte in der Türkei eingeschränkt sind, ist gerade vom Europäischen Gericht bestätigt worden. Was das ganze mit dem Islam als Ursache zutun haben soll, haben Sie aber einfach mal spekulativ hinzugefügt. Auch wenn Sie ihre Aussage durch Ihre Koran-Kenntnisse untermauern möchte, bleibt es Ihre Hypothese. Es ist mir immer wieder rätselhaft, wie man einfach solche Aussagen in den Raum werfen kann und so tut, als handele es sich dabei um Tatsachen!
    Führen Sie eine Untersuchung durch, ermitteln Sie den Zusammenhang von Gewalt gegen Frauen und Religionszugehörigkeit in einer signifikanten Stichprobe durch ein zulässiges Verfahren und melden Sie sich dann wieder.

    • Isaidy
    • 10.06.2009 um 14:36 Uhr

    das steht so im Koran geschrieben???? Sind Sie in der Lage, diesen in seiner Originalschrift zu lesen? Allen Übersetzungen des Korans ist gemein, dass sehr viele Passagen dergestalt ausgelegt werden, wie es genehm erscheint. Der Koran lässt soviele Möglichkeiten der Interpretation zu, dass man ihn von anderer Seite her gelesen und studiert auch durchaus demokratiekonform auslegen könnte, was auch schon geschah. Das Buch an sich ist überhaupt nicht das Problem, sondern immer nur seine Auslegung und die ist von Land zu Land, von Gegend zu Gegend und von Auffassung zu Auffassung absolut unterschiedlich. Verurteilen Sie die Handwerker, aber nicht das Fundament.

  6. "ausserhalb der touristenzentren ist das kopftuch pflicht und die scharia wird angewandt, nahezu ueberall!!!"

    Ja? Ist mir nicht bekannt.

    • Katana
    • 09.06.2009 um 19:19 Uhr

    Und wenn in Bayern jemand seine Frau verprügelt hat das auch sicher nichts mit den katholischen Wurzeln in Bayern zu tun .

    Man darf sich nicht wundern, das sachliche Diskussionen zu diesem Thema einfach nicht entstehen , wenn User gleich mit derartig geistreichen Anspielungen eröffnen .

    Machen sie sich doch mal über die Türkei schlau und erzählen mir dann noch mal was von islamischen Wurzeln .

    MfG Katana

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    Einige Beispiele:

    4.15 Sure
    "Gegen diejenigen von euren Frauen, die Schändliches
    begehen, müsst ihr vier von euch zeugen lassen. Wenn sie es bezeugen,
    dann haltet sie in den Häusern fest, bis der Tod sie abberuft oder
    Allah ihnen einen Ausweg verschafft."

    4.16 Sure
    "Und wenn zwei von euch es begehen, dann fügt ihnen beiden
    Leid zu. Wenn sie bereuen und Besserung zeigen, dann lasst von ihnen
    ab. Allah schenkt Zuwendung und ist barmherzig."

    4.34 Sure
    "Die Männer haben Vollmacht und Verantwortung gegenüber den
    Frauen, weil Allah die einen vor den anderen bevorzugt hat und weil
    sie von ihrem Vermögen (für die Frauen) ausgeben. Die rechtschaffenen
    Frauen sind demütig ergeben und bewahren das, was geheimgehalten
    werden soll, da Allah es geheimhält. Ermahnt diejenigen, von denen ihr
    Widerspenstigkeit befürchtet, und entfernt euch von ihnen in den
    Schlafgemächern und schlagt sie. Wenn sie euch gehorchen, dann
    wendet nichts Weiteres gegen sie an. Allah ist erhaben und groß."

    24.4 Sure
    "Diejenigen, die den unter Schutz gestellten Frauen
    Untreue vorwerfen und hierauf nicht vier Zeugen beibringen, die sollt
    ihr mit achtzig Hieben geißeln. Nehmt von ihnen nie mehr eine
    Zeugenaussage an - das sind die [wahren] Frevler."

    24.6-7 Sure
    [Zusammenfassung: Im Falle derer, die ihren Gattinnen Untreue vorwerfen, aber keine Zeugen haben außer sich selbst, besteht die Zeugenaussage eines solchen Mannes darin, dass er viermal bei Allah bezeugt, er gehöre zu denen, die die Wahrheit sagen, 7 und zum fünften Mal (bezeugt), der "Zorn Allahs komme über ihn, wenn er ein Lügner sein sollte."]

    Einige Beispiele:

    4.15 Sure
    "Gegen diejenigen von euren Frauen, die Schändliches
    begehen, müsst ihr vier von euch zeugen lassen. Wenn sie es bezeugen,
    dann haltet sie in den Häusern fest, bis der Tod sie abberuft oder
    Allah ihnen einen Ausweg verschafft."

    4.16 Sure
    "Und wenn zwei von euch es begehen, dann fügt ihnen beiden
    Leid zu. Wenn sie bereuen und Besserung zeigen, dann lasst von ihnen
    ab. Allah schenkt Zuwendung und ist barmherzig."

    4.34 Sure
    "Die Männer haben Vollmacht und Verantwortung gegenüber den
    Frauen, weil Allah die einen vor den anderen bevorzugt hat und weil
    sie von ihrem Vermögen (für die Frauen) ausgeben. Die rechtschaffenen
    Frauen sind demütig ergeben und bewahren das, was geheimgehalten
    werden soll, da Allah es geheimhält. Ermahnt diejenigen, von denen ihr
    Widerspenstigkeit befürchtet, und entfernt euch von ihnen in den
    Schlafgemächern und schlagt sie. Wenn sie euch gehorchen, dann
    wendet nichts Weiteres gegen sie an. Allah ist erhaben und groß."

    24.4 Sure
    "Diejenigen, die den unter Schutz gestellten Frauen
    Untreue vorwerfen und hierauf nicht vier Zeugen beibringen, die sollt
    ihr mit achtzig Hieben geißeln. Nehmt von ihnen nie mehr eine
    Zeugenaussage an - das sind die [wahren] Frevler."

    24.6-7 Sure
    [Zusammenfassung: Im Falle derer, die ihren Gattinnen Untreue vorwerfen, aber keine Zeugen haben außer sich selbst, besteht die Zeugenaussage eines solchen Mannes darin, dass er viermal bei Allah bezeugt, er gehöre zu denen, die die Wahrheit sagen, 7 und zum fünften Mal (bezeugt), der "Zorn Allahs komme über ihn, wenn er ein Lügner sein sollte."]

  7. ein schreckliches Bild. Wie kann man eine Frau auf diese Weise verletzen? Leben wir noch im Mittelalter?

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    • Afsoen
    • 09.06.2009 um 20:28 Uhr

    Das Bild ist im Vergleich zu dem, was an haeuslicher Gewalt in Deutschland tagtaeglich und voellig ungestraft vorkommt, ein Spaziergang im Park.

    Wuerden es die Damen und Herren der EU ernst meinen mit ihrem Engagement fuer Frauenrechte, dann waere es fuer auslaendische Fluechtlinge vor haeuslicher Gewalt problemlos moeglich, in EU-Staaten Asyl zu beantragen und damit auch durchzukommen. Aber nachdem wir das Recht auf Asyl in Deutschland ja praktisch abgeschafft haben, kommt eine derartige Erweiterung wohl erst recht nicht in Frage. Viele offizielle Worte, denen keine Taten folgen.

    "Wie kann man eine Frau auf diese Weise verletzen? "

    Ihr Satz ist aber sehr sexistisch! Genauso viele Männer wie Frauen sind auch Opfer häuslicher Gewalt. Das wird hier nicht nur in der Öffentlichkeit sondern auch von der Justitz her unterdrückt. Daher haben Männer es viel schwerer zu ihrem Recht zu kommen (meistens unmöglich!).

    • Afsoen
    • 09.06.2009 um 20:28 Uhr

    Das Bild ist im Vergleich zu dem, was an haeuslicher Gewalt in Deutschland tagtaeglich und voellig ungestraft vorkommt, ein Spaziergang im Park.

    Wuerden es die Damen und Herren der EU ernst meinen mit ihrem Engagement fuer Frauenrechte, dann waere es fuer auslaendische Fluechtlinge vor haeuslicher Gewalt problemlos moeglich, in EU-Staaten Asyl zu beantragen und damit auch durchzukommen. Aber nachdem wir das Recht auf Asyl in Deutschland ja praktisch abgeschafft haben, kommt eine derartige Erweiterung wohl erst recht nicht in Frage. Viele offizielle Worte, denen keine Taten folgen.

    "Wie kann man eine Frau auf diese Weise verletzen? "

    Ihr Satz ist aber sehr sexistisch! Genauso viele Männer wie Frauen sind auch Opfer häuslicher Gewalt. Das wird hier nicht nur in der Öffentlichkeit sondern auch von der Justitz her unterdrückt. Daher haben Männer es viel schwerer zu ihrem Recht zu kommen (meistens unmöglich!).

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  • Quelle ZEIT ONLINE, kg, dpa
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  • Schlagworte Türkei | Gewalt | Recht | Europarat | Ankara | Justiz | Menschenrechte | Klima | Behörde
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