SPD Aufbruch ins Irgendwo
Die SPD hat sich auf ihrem Parteitag berappelt. Aber ein klares Signal, wie sie die Bundestagswahl noch gewinnen will, konnte auch Kanzlerkandidat Steinmeier nicht geben. Kommentar
Der Kanzlerkandidat hat gegeben, was er konnte. Die Delegierten haben geklatscht, was die Hände hergaben. Und sie meiden jeden Streit über das Wahlprogramm: Die SPD präsentierte sich auf ihrem Parteitag – trotz schlechtester Vorzeichen – nicht niedergeschlagen, sondern trotzig, kämpferisch und geschlossen.
Frank-Walter Steinmeier hat aus der schwierigen Situation, in die seine Partei nach dem vernichtenden Ergebnis der Europawahl geschlittert ist, mit einer starken Rede das Beste gemacht und die Partei hoch gerissen. Doch die entscheidende Frage lautet: Reicht das, um die sozialdemokratische Depression zu vertreiben und das Rennen um das Kanzleramt wieder offen zu gestalten?
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Eines hat der Parteitag jedenfalls gezeigt: Die SPD wird sich nicht kampflos ergeben. Und die in den vergangenen Tagen so ratlosen Parteistrategen können sich auch damit trösten, dass auch die Union trotz deutlicher besserer Umfragewerte alles andere als optimal aufgestellt ist; schließlich hat sie am vergangenen Sonntag deutlich verloren, Schwarz-Gelb hat unter dem Strich nicht hinzugewonnen. Zudem wird die Krise sicher noch die eine oder andere Überraschung für die Wahlkämpfer aller Parteien bereithalten. Entschieden ist also - selbst wenn es im Moment so aussehen mag – noch nichts.
Den Grundton der Auseinandersetzung dieses Sommers hat Steinmeier vorgegeben: wir oder die, SPD oder Schwarz-Gelb, soziale Gerechtigkeit oder machtradikale Ideologen. Die SPD will im Wahlkampf polarisieren und die Wähler zu einer Richtungsentscheidung zwingen.
Andererseits konnte der Parteitag jedoch einige entscheidende strategische Schwächen der SPD und ihres Kandidaten nicht verdecken. Die massive Abstinenz potentieller SPD-Wähler, die sich bei der Europawahl erneut zeigte, liegt nicht ja nur an deren Desinteresse an Europa, sondern auch an der programmatischen und strategischen Unentschiedenheit der SPD. Im Europawahlkampf hat die SPD versucht, dies hinter lautstarkem Krisen-Aktionismus zu verstecken. Das ist gründlich schief gegangen.
Trotzdem hat Steinmeier den Parteitag nicht dazu genutzt, um zumindest vorsichtig eine Kurskorrektur einzuleiten. Vielleicht war die Zeit dazu kurz, vielleicht hätte alles andere als ein lautstarkes „Weiter so“ die Partei noch mehr verunsichert. Aber will die SPD die Stimmung unter den Wählern tatsächlich noch wenden, dann werden die Partei und ihr Kandidat in den nächsten Wochen und Monaten wesentlich deutlicher machen müssen, wohin sie die Republik steuern wollen.
Vor allem aber werden sie die eigenen Schwächen angehen müssen. Da ist zunächst der Kanzlerkandidat. Steinmeier hat auf dem Parteitag demonstriert, dass er kämpfen kann. Aber authentisch wirkt noch immer nicht. Er ist noch viel zu sehr ein Kandidat, dem die Parteistrategen ein bestimmtes Image aufdrängen und hinter dem der Mensch Steinmeier, mit seinem eher ausgleichenden Wesen und seinem nüchternen norddeutschen Charme, weitgehend verschwindet.
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- Datum 14.06.2009 - 19:18 Uhr
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wurde bekräftigt!
Damit auch Billiglöhne und Zeitarbeit.
Steinmeier sagte, Deutschland brauche eine Sozialdemokratie.
- Natürlich! Aber nicht diese SPD!
rheinelbe
Sie
Plündern
Dich
in dieser Partei ist legendär.
Mindestlöhne (heute propagiert)
hätten unter Gas-Gerd und Joschka
realisiert werden können.
Statt dessen Steuererleichterung
für Konzerne. Steuerfreie Verkäufe
von Unternehmen.
Züchtung von Heuschrecken.
Zum Kotzen.
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Dich
in dieser Partei ist legendär.
Mindestlöhne (heute propagiert)
hätten unter Gas-Gerd und Joschka
realisiert werden können.
Statt dessen Steuererleichterung
für Konzerne. Steuerfreie Verkäufe
von Unternehmen.
Züchtung von Heuschrecken.
Zum Kotzen.
Jetzt, wo die Partei wieder halbwegs aufgerichtet ist
Wie bitte? Haben Sie einen anderen Parteitag gesehen als ich?
Die gegenseitigen Bestärkungen, daß man auf dem richtigen Kurs sei und das Ziel nicht aus den Augen verlieren, also nicht abweichen dürfe, erinnerten mich schwer an die FDP: auch dort ist man mit der neoliberalen Ideologie voll gegen die Wand gefahren, und gibt trotzdem weiter Gas, um durchzukommen.
Die FDP scheint damit sogar erfolgreich zu fahren, im Gegensatz zur SPD, was daran liegen dürfte, daß der durchschnittliche FDP-Wähler davon profitiert - der klassische SPD-Wähler die Katastrophe allerdings bezahlt.
Ich konnte die Phönix-Übertragung trotz sicherlich auch brauchbarer Inhalte nicht ertragen, denn mittlerweile bekommt ja auch der Letzte mit, daß der Graben zwischen den guten Vorsätzen und der Handlungen am Ende bei der SPD so groß ist, wie bei der Schere zwischen Arm und Reich - und daß beide im Ausmaß weiter zunehmen.
"SPD", "HRE" und "IKB" haben für mich eines gemeinsam: "der Name ist verbrannt".
Sie
Plündern
Dich
Das dürfte in der Tat die Konstante sein - eben die Politik des "Weiter-so".
Fällt eigentlich wem sonst auf, dass es denen gar nicht mehr um "Politik" geht - im Sinne von Grund-Sätzen, einer "Grund-Haltung" - sondern nur noch um Wahlkampf und Wahl-Gewinnen; sprich: um Futtertröge und -Versorgung?
Beliebige Schlagworte aneinandergereiht, ohne Sinn und Verstand, skrupellos auf die Dummheit und Vergesslichkeit der Wähler setzend?
Das dürfte in der Tat die Konstante sein - eben die Politik des "Weiter-so".
Fällt eigentlich wem sonst auf, dass es denen gar nicht mehr um "Politik" geht - im Sinne von Grund-Sätzen, einer "Grund-Haltung" - sondern nur noch um Wahlkampf und Wahl-Gewinnen; sprich: um Futtertröge und -Versorgung?
Beliebige Schlagworte aneinandergereiht, ohne Sinn und Verstand, skrupellos auf die Dummheit und Vergesslichkeit der Wähler setzend?
"Die letzten Tage der SPD"
die spd´ler muessen zusammenhalten.
wahlziel: mindestens so viele stimmen wie mitglieder
sorry, aber die spd eignet sich zur zeit nur fuer spot.
jeder anderen der bekannten parteien nimmt man ab das sie von irgend etwas ueberzeugt sind. bei der spd riecht man foermlich das sie es nicht mal von sich selber ist.
mein kleines personeliches "problem" ist, das mich aber keine dieser parteien ausreichend ueberzeugt.
der spd kann man guten gewissens empfehlen sich fuer die zeit nach der wahl eine neue erste reihe zu besorgen.
die aufzaehlung der namen verursacht bei dem einen oder anderen sicherlich sodbrennen.
Der ist gut! Ich musste auch beim zweiten Lesen lächeln =:)
Nur: Was tut die SPD, wenn es nicht klappt? Vier Jahre lang nach Abweichlern suchen?
Alles Gute
Kai Hamann
Der ist gut! Ich musste auch beim zweiten Lesen lächeln =:)
Nur: Was tut die SPD, wenn es nicht klappt? Vier Jahre lang nach Abweichlern suchen?
Alles Gute
Kai Hamann
Sogar die SZ traut sich zu veröffentlichen, dass die Wirtschaftskrise gewaltig stinkt. Und zwar danach, dass von interessierten Kreisen an einem "Weiter so!" gebastelt wird.
... "Denn eine der Folgen der großen Wirtschaftskrise wird, soviel kann man heute erkennen, eine etwas härtere Variante des alten Systems sein: Der Kapitalismus verhält sich ähnlich wie ein Virus, das sich nicht mehr ausbreiten kann: Es stirbt nicht aus, sondern mutiert zu einer neuen, aggressiveren Form. Soziale Gruppen, Branchen und Staaten stehen vor Verteilungskämpfen und daraus resultierenden Veränderungen, die eine neue Qualität haben. Drei Thesen sollen das deutlich machen:
Erstens: In Deutschland wird sich der Retrotrend zur Klassenrepublik mit dem Wandel von der Aufstiegs- zur Abstiegsgesellschaft verstärkt fortsetzen. Wohlhabende und die um ihr Auskommen fürchtende Mitte, die in den kommenden Jahren nichts mehr vom überschuldeten Staat zu erwarten haben, werden sich weiter gegen das wachsende Prekariat abgrenzen, das durch Randbelegschaften aus Leih- und Zeitarbeitern Zulauf erhalten wird. Die Schrödersche Agenda wird nicht zurückgedreht, wie sich viele wünschen, sondern verschärft werden müssen, weil immer weniger zu verteilen ist. Der Kapitalismus wird kälter, die soziale Marktwirtschaft unsozialer." ...
(http://www.sueddeutsche.d...)
Für solche Probleme erwarte ich Antworten und Visionen -- auch von der SPD. Aber da ist nichts (mehr) und wird wohl auch nichts kommen.
Ich bleibe deshalb bei meiner Vermutung, dass die SPD als tatsächliches Wahlziel die Weiterführung der großen Koaltion hat.
Alles Gute
Kai Hamann
- die ihre einzigen Wahlsieger, Beck und Ypsilanti, gnadenlos von eigenen Seeheimer Mobbern gemeisam mit den Meinungsfabrikanten des Landes demontieren lässt,
- die dafür einen Verantwortlichen für Wahlniederlagen reihenweise und bekennenden Wählertäuscher (nach den Wahlen nicht an dem messen, was vorher versprochen wurde) als Parteivorsitzenden wiederwählt,
- die nur einen schnarchigen Schröderklon als Kanzlerkandidaten vorweisen kann,
- die marktliberale Niedriglöhne, Leiharbeit und 1€ Jobs durchsetzte und nun von nicht konkret definierten Mindestlöhnen und "sozialer Gerechtigkeit" tönt,
eine solche Partei geht entschlossen geschlossen auf sächsische Verhältnisse zu: 9,8% bei der letzten Landtagswahl.
"Wir dürfen uns von den Wahlergebnissen nicht von unserem Kurs abbringen lassen", so Müntefering nach den gerade mal 20% bei der Europawahl. Na dann, weiter so!
Der ist gut! Ich musste auch beim zweiten Lesen lächeln =:)
Nur: Was tut die SPD, wenn es nicht klappt? Vier Jahre lang nach Abweichlern suchen?
Alles Gute
Kai Hamann
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