SPD Alle schauen auf Steinmeier
Die SPD will sich auf ihrem Parteitag am Sonntag wieder aufrichten – nach dem Debakel bei der Europawahl. Gewaltige Erwartungen lasten vor allem auf dem Kanzlerkandidaten
Das Hotel Estrel im Berliner Stadtteil Neukölln hat schon viele sozialdemokratische Momente erlebt. Dort wurden historische Siege gefeiert und schmerzliche Niederlagen beweint. In dem nüchternen Tagungszentrum am Rande der Hauptstadt wurde um die Agenda 2010 gerungen und wurde Franz Müntefering zwei Mal zum Parteichef gewählt. Am 8. Oktober 2008 kürten die Genossen dort Frank-Walter Steinmeier einmütig zum Kanzlerkandidaten und riefen nach der Ära Beck das Ende der sozialdemokratischen Depression aus.
Jetzt ist die Depression wieder da. Das verheerende Abschneiden der SPD bei der Europawahl hat die Genossen, dreieinhalb Monate vor der Bundestagswahl, erneut in die Krise gestürzt. Der Schock sitzt tief, die Ratlosigkeit ist groß. Vom erhofften Aufbruch ist vor dem Delegiertentreffen am Sonntag im Estrel keine Spur.
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Dabei hatten sich die Parteistrategen das ganz anders gedacht: Die Europawahl sollte nach dem historisch schlechten Ergebnis vor fünf Jahren einen Zuwachs bringen, den man als ermunternden Aufwind für die Bundestagswahl gewertet hätte. Der Parteitag sollte dann einmütig das Bundestagswahlprogramm verabschieden und Steinmeier die Genossen mit diesem Wind im Rücken auf den Wahlkampf einstimmen.
Nun ist aber alles ganz anders gekommen, und der Parteitag muss, wenn die SPD im Herbst überhaupt noch eine Chance haben will, einmal mehr eine Wende bringen. Vor allem der Kanzlerkandidat steht vor einer Herkulesaufgabe. Steinmeier muss seine geknickten Genossen wieder aufrichten und versuchen, trotz allem Zuversicht zu verbreiten. Er muss die aufkeimenden Zweifel an seiner Person ausräumen und die sich breitmachende Resignation in der Partei zurückdrängen. Von seiner Rede wird nicht nur abhängen, ob sich die SPD überhaupt noch entschlossen in den Wahlkampf stürzt, sondern womöglich auch das Schicksal der Partei. Denn den meisten Sozialdemokraten ist klar: Landet die SPD am 27. September mit einem ähnlich schlechten Ergebnis in der Opposition, dann bleibt in der Partei kein Stein auf dem anderen. Und dann hat sie vielleicht auch ihre Zeit als Volkspartei hinter sich.
Weil die Erwartungen so riesig sind, wird in der Partei schon vorsichtshalber versucht, sie zu dämpfen. „Unsere Konkurrenten tun jetzt so, als müsse Steinmeier eine Jahrhundertrede nach dem Vorbild Barack Obamas halten“, heißt es in der Parteiführung, doch das solle nur dazu dienen, die SPD klein zu halten.
Irgendetwas jedoch wird sich der angeschlagene Kanzlerkandidat einfallen lassen müssen, um die Partei aus dem Sumpf zu ziehen. Kämpferische Appelle und Durchhalteparolen allein werden für eine Trendwende nicht reichen, das ist auch führenden Sozialdemokraten klar.
Hektisch wird im Willy-Brandt-Haus deshalb seit vergangenem Sonntag an einer veränderten Kommunikationsstrategie gearbeitet und an der Rede des Kandidaten gefeilt. Denn die Zeit bis zur Bundestagswahl wird knapp. Allzu viele Gelegenheiten, wirkungsvoll eine neue Initialzündung für den Wahlkampf zu starten, hat Steinmeier nicht mehr. Der Parteitag ist eine Woche nach der Europawahl die erste und vielleicht auch letzte Gelegenheit dazu, und deshalb muss die Rede sitzen.
Einen Moment des Innehaltens, der selbstkritischen Reflexion und der Neuorientierung gönnt sich die SPD nach der Niederlage nicht. In einem Interview mit der FAZ räumte Parteichef Müntefering zwar ein, dass es nach dem desaströsen Abschneiden in der SPD „einiges aufzuarbeiten“ gebe. Gleichzeitig machte er allerdings klar, die SPD habe „für allzu viel Trauerarbeit keine Zeit“ und werde weiter „nach vorne“ schauen.
Weiter so, lautet also die Devise der SPD-Führung. „Wir müssen nicht umplanen“, sagt Wahlkampfmanager Kajo Wasserhövel. „Wir haben das richtige Programm, den richtigen Kandidaten und wahlkämpfen können wir“, betont der SPD-Vorsitzende von Schleswig-Holstein, Ralf Stegner, im Gespräch mit ZEIT ONLINE. Doch schon jetzt ist klar, die SPD hat gegenüber der Union die Tonlage verschärft. Das Klima in der Großen Koalition wird rauer.
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- Datum 15.06.2009 - 11:27 Uhr
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Vielleicht hätte die Partei etwas eher auf ihre Linke setzen sollen, statt diese immer wieder auf Partei-Geschlossenheit hinzuweisen! Der innere Diskurs wurde einseitig immer wieder mundtot gemacht und gegensätzliche Strömungen, wenn sie an die Oberfläche kamen ließ man auflaufen.
Sei es eine Frau Ypsilanti, eine Frau Schwan und selbst die Juso-Chefin Frau Drohsel; in entscheidenden Momenten versagt man selbst die Geschlossenheit! Das Schlechte Bild der SPD hat sie sich daher selbst zuschulde kommen lassen. Mankönnte es auch als ein Synonym für den Markt bezeichnen! Ihre Politik wurde uferlos und unreguliert dem freien Markt zugewandt (was einigen PolitikerInnen selbst höchste private Vorteile verschaffte) und als der eigene Ruf mit diesem Markt zusammen kollabierte schrie man um Hilfe bei der im endeffekt betroffensten Gruppe; den Wählern! Nur gibt es hier keinen Opel-Gedanken zur Rettung maroder Politikinstrumente, da die Vorteilnahme hier nur einseitig war und auch bleiben würde!
Für mich ist die SPD gestorben. Wenn es nicht die Piraten werden, werde ich für sozialdemokratische Inhalte eher die LINKE ausmachen, als die SPD! Vielleicht wiegelt man die SPD schnell ab, die Mitglieder können sich dann in den verbleibenden Parteien neu orientieren!
Willy Brandts Ideale wurden mit Helmut Schmidt bereits einbalsamiert und spätestens mit Schröder begraben!
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"Diese Zustände werden wir nicht weiter hinnehmen - gegen diesen Haufen kann man sich ja kaum mehr auf der Straße blicken lassen!"
Selbst mit einer Jahrhundertrede Steinmeiers ist nichts mehr zu reißen – soziale Demokraten wählen längst Die Linke oder gar nicht mehr. Allein in der Opposition kann die SPD zur Besinnung kommen und zu inneren Einsichten, aus welchen ihr eine künftige Berechtigung für verantwortliches Regierungshandeln erwächst. Falls rechnerisch möglich wird sie sich nach der Wahl jedoch wieder als nasser Pudel unter den Schutzschirm von Angela Merkel retten. Das wärs dann auch gewesen...
> "Weiter so.", lautet also die Devise der SPD-Führung.
> "Wir müssen nicht umplanen“, sagt Wahlkampfmanager Kajo Wasserhövel.
> "Wir haben das richtige Programm, den richtigen Kandidaten und Wahlkämpfen können wir“, betont der SPD-Vorsitzende von Schleswig-Holstein, Ralf Stegner.
> Ralf Stegner rät seiner Partei deshalb, im Wahlkampf mit dem Koalitionsgerede aufzuhören und stattdessen deutlich zu sagen,
"was die SPD will und was sie für die Menschen tun kann“. Alles andere ergebe sich.
Alles richtig? Weiter so wie bei Europawahl? Keine Umplanung? Das richtige Programm? Der richtige Kandidat?
Ok .... Die SPD soll dann mal sagen was sie für die Menschen tun kann. Offensichtlich hat sie das ja bisher nicht getan, obwohl das richtige Programm ja vorhanden ist.
Alles super!
Gruß, Bernd
*** Money helps the body to survive, but friends are needed to make the soul survive ***
Es könnte das Wunschdenken einiger Nichtsozialdemokraten sein , daß die SPD abgewickelt würde oder die Ära zu Ende geht.Aber das ist doch nicht realistisch.Bei der Europawahl hat die SPD an Stimmen ähnlich viel bekommen(auch in %),wie bei der letzten Europawahl . Die CDU/CSU hat abgebaut und zwar erheblich bei einer ähnlich großen Wahlbeteiligung.Darüber redet keiner - Alle Konservativen feiern sich und die Journaille feiert mit.Das ist doch nicht ehrlich.Die SPD wird bei der Bundestagswahl auf Augenhöhe mit der CDU/CSU liegen , da bin ich sicher. Ob damit Schwarz/Gelb verhindert werden kann bleibt offen denn die Linke als Partei ist ein Auslaufmodell und die FDP scheint ein unwiderstehliches Hoch zu haben.Ob das bleibt ist auch noch nicht ausgemacht. Die SPD will Wahlen gewinnen und nicht Umfragen.Wie falsch die Meinunsforschungsinstitute bei der letzten Bundestagswahl lagen ist doch schon fast historisch.Daher sollte man den Umfragen nicht mehr glauben.Die könnte man eigentlich abschaffen . Dann wäre den Parteien sicher leichtere Arbeit möglich und sie stellen sich dann zur Wahl mit ihrer geleisteten Arbeit und nicht mit Zahlen von Umfragen , die sowieso manipuliert sind.Es glaubt doch keiner dem Herrn Güllner , daß die Zahlen , die er bekanntgibt wirklich ehrlich ermittelt worden sind. Ob Herr Steinmeier eine gute Rede hält hat sicher kaum etwas mit der Wahl im September zu tun.Zuspruch im Wahlkampf gibt es immer wieder an den Ständen auf dem Markt , in Austellungen usw.Da muß die SPD sich einbringen , basiert auf dem Parteiprogramm. Übrigens eine stärkere Position von Andrea Nahles könnte Stimmen in der Mitte kosten.Ob die dann am linken Flügel ausgleichen , ist auch noch nicht ausgemacht.
Die SPD wird real betrachtet wohl nicht untergehen, aber im für sie besten Fall Junior-Partner der Union bleiben und in jedem weiteren Jahr weitere Punkte verlieren! Aber ehrlich gesagt, möchten sie dem langsamen Tod dieser ehemals sehr idealistischen Partei noch weiter, in HDTV-Qualität und von den Medien omnispräsent gemacht, zusehen? Die Basis und Jugend bleibt ungehört. Wieviele Jusos kenne ich die von polternder Zurechtweisung Münteferings zu berichten wußten...allzu viele! Um so mehr schmerzt es wie deren Elan und Tatendrang ihre Ideen und Ideale so ver- wie mißbraucht wird.
Entweder wird diese Erosion weitergehen unter wohlwollenden Blicken der Union, oder, und da schließe ich mich dem Kommentar von Nutzer(IN?) Koepcke an, sie findet in der Opposition zur Räson.
Ich für meinen Teil betrachte mich übrigens als Sozialliberalen mit Hang zur Notwendigkeit von regulativen Elementen.
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"Diese Zustände werden wir nicht weiter hinnehmen - gegen diesen Haufen kann man sich ja kaum mehr auf der Straße blicken lassen!"
Die SPD wird real betrachtet wohl nicht untergehen, aber im für sie besten Fall Junior-Partner der Union bleiben und in jedem weiteren Jahr weitere Punkte verlieren! Aber ehrlich gesagt, möchten sie dem langsamen Tod dieser ehemals sehr idealistischen Partei noch weiter, in HDTV-Qualität und von den Medien omnispräsent gemacht, zusehen? Die Basis und Jugend bleibt ungehört. Wieviele Jusos kenne ich die von polternder Zurechtweisung Münteferings zu berichten wußten...allzu viele! Um so mehr schmerzt es wie deren Elan und Tatendrang ihre Ideen und Ideale so ver- wie mißbraucht wird.
Entweder wird diese Erosion weitergehen unter wohlwollenden Blicken der Union, oder, und da schließe ich mich dem Kommentar von Nutzer(IN?) Koepcke an, sie findet in der Opposition zur Räson.
Ich für meinen Teil betrachte mich übrigens als Sozialliberalen mit Hang zur Notwendigkeit von regulativen Elementen.
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"Diese Zustände werden wir nicht weiter hinnehmen - gegen diesen Haufen kann man sich ja kaum mehr auf der Straße blicken lassen!"
Was der Analytiker lupenreiner Demokrtie in seinen Jahren mit immer wieder verkündetem "Basta" zuwege gebracht hat, muss nun Frank Steinmeier ausbaden; denkende Parteisoldaten gehorchen keinem preußischen Mundtotmachen.
"Stone 1" sollte schnellstens mit seinen "Parteifreunden" wieder diskutieren und auch mal Argumente der Gegenseite akzeptieren.
BASTA der Ratschläge :-)
Nein nur die Mitglieder dieser reinen Funktionärs- Partei.Die für die spd, als Wähler in frage kommenden Bevölkerung-Schichten, haben wohl endgültig von dem Verein die Schn....e gestrichen voll. Seit dem Mode Kanzler der Bosse, hat für diesen Verein nur noch die alte Sponti Devise Geltung: LEGAL- ILLEGAL- SCH..SSEGAL.
Welcher Mensch bei klarem Verstand, wählt so etwas?
Es tut mir leid , aber ich wähle die SPD.Ich entspreche allerdings nicht dem Menschen ohne Verstand.Es gibt auch Menschen mit Verstand , die in der SPD die richtige Partei für die Zukunft Deutschlands sehen.Ich bn kein Funktionär , ich bin Wähler , das wars
jemand der glaubt, das dieser Bruch mit der Linken Partei und der linken Strömung in der eigenen Partei, nur um die Kohl-Republik zu endlich zu beenden, ein historischer Fehler war. In der SPD sind etliche Bierbauchschwätzer und Intriganten zu entsorgen, ansonsten mache ich mir um diesen Trachtenverein keine Sorgen, die rappeln sich auf, wenn nicht dieses Jahr dann in 10 Jahren.
Es tut mir leid , aber ich wähle die SPD.Ich entspreche allerdings nicht dem Menschen ohne Verstand.Es gibt auch Menschen mit Verstand , die in der SPD die richtige Partei für die Zukunft Deutschlands sehen.Ich bn kein Funktionär , ich bin Wähler , das wars
jemand der glaubt, das dieser Bruch mit der Linken Partei und der linken Strömung in der eigenen Partei, nur um die Kohl-Republik zu endlich zu beenden, ein historischer Fehler war. In der SPD sind etliche Bierbauchschwätzer und Intriganten zu entsorgen, ansonsten mache ich mir um diesen Trachtenverein keine Sorgen, die rappeln sich auf, wenn nicht dieses Jahr dann in 10 Jahren.
Der Professor, der Baron und der Lump
Mit dem neuerlichen Versuch - in Anspielung an die schäbige „Professor aus Heidelberg“ Kampagne“ gegen Paul Kirchhof - nun Karl Theodor zu Gutenberg als „den Baron aus Bayern“ schachmatt zu setzten, erinnert uns der ehemalige Satrap und inzwischen neureiche Söldner Putins daran, daß er doch nur ein Lump aus Hannover ist.
Davila Greifenstein
Das der Genosse der Bosse in der Realität doch nur der politische Kollaborateur der Initiatoren der Initiative Neues Soziale Marktwirtschaft ist, mag sich nicht jedem erschließen.
Dass Angela Merkel bei ihr Tour der Freundschaft durch Indien immer dann die Augen zu gekniffen hat, wenn sie an den Plätzen der totaleren als nur totalen
Ausschlachtung von Kindern und Unberührbaren in ihrem Moskwitsch 408 vorbeigehuscht ist, das wird nur verleugnen können, der nicht dabei gewesen ist.
Dass dieser Herr Gutenberg als Abkömmling einer ehemaligen Funktionärskaste mit seinem manierierten und degenerierten Selbstdarstellungsgehabe in der heutigen Presselandschaft, die ja eher den Charakter einer Regenbogenpresse als einer Informationspresse hat, reüssiert, stellt ihn vielleicht mit Prinz Max von Baden anno 1917 auf die gleiche Stufe. Mit einem Vertreter einer demokratischen, zivilen und kultivierten Gesellschaftsverfassung ist diese Form von "Politiker" nun aber doch eher nicht in Verbindung zu bringen.
There is no business, like show-business - oder - shit happens.
Professor und Baron sind doch zutreffend. Und beide Herren bedienen perfekt die Klischees.
Was Sie machen, ist beleidigen und diffamieren. Gut ist, dass Schröder in seiner Regierungszeit nicht "Satrap" von Georg W. Bush war.
Das der Genosse der Bosse in der Realität doch nur der politische Kollaborateur der Initiatoren der Initiative Neues Soziale Marktwirtschaft ist, mag sich nicht jedem erschließen.
Dass Angela Merkel bei ihr Tour der Freundschaft durch Indien immer dann die Augen zu gekniffen hat, wenn sie an den Plätzen der totaleren als nur totalen
Ausschlachtung von Kindern und Unberührbaren in ihrem Moskwitsch 408 vorbeigehuscht ist, das wird nur verleugnen können, der nicht dabei gewesen ist.
Dass dieser Herr Gutenberg als Abkömmling einer ehemaligen Funktionärskaste mit seinem manierierten und degenerierten Selbstdarstellungsgehabe in der heutigen Presselandschaft, die ja eher den Charakter einer Regenbogenpresse als einer Informationspresse hat, reüssiert, stellt ihn vielleicht mit Prinz Max von Baden anno 1917 auf die gleiche Stufe. Mit einem Vertreter einer demokratischen, zivilen und kultivierten Gesellschaftsverfassung ist diese Form von "Politiker" nun aber doch eher nicht in Verbindung zu bringen.
There is no business, like show-business - oder - shit happens.
Professor und Baron sind doch zutreffend. Und beide Herren bedienen perfekt die Klischees.
Was Sie machen, ist beleidigen und diffamieren. Gut ist, dass Schröder in seiner Regierungszeit nicht "Satrap" von Georg W. Bush war.
Es tut mir leid , aber ich wähle die SPD.Ich entspreche allerdings nicht dem Menschen ohne Verstand.Es gibt auch Menschen mit Verstand , die in der SPD die richtige Partei für die Zukunft Deutschlands sehen.Ich bn kein Funktionär , ich bin Wähler , das wars
Bitte verstehen Sie mich nicht falsch, aber da kommt mir solch ein alter Spontislogan wieder in den Sinn:
"Lieber arm dran, als Arm ab"
Nun übertragen Sie es doch einmal auf die SPD!
Also, sollte die heutige SPD ein Arm von mir sein, dann bin ich lieber arm dran!
Also berniebär tapfer bleiben und wenn möglich, rechtzeitig den Absprung finden. Ein gutes Datum war zum Beispiel 1978 (vorbei ist vorbei). Aber das ist eine ganz andere Geschichte!
Übrigens, Mitleid habe ich mit Ihnen nicht! Aber das wollen Sie ja auch gar nicht! Stimmts? :-)))
... dass es Ihnen leid tut, warum machen Sie es dann trotzdem? Gehorchen Sie einem inneren Zwang? Sind Sie per Erbpacht an diese Partei gebunden?
Mit oder ohne SPD – eine Zukunft gibt es auf jeden Fall. Nur ist dies eine zeitliche Kategorie und schließt keine Aussage über die Qualität des Zukünftigen ein.
Allerdings bin ich nicht der Meinung, dass eine Koalition zwischen den christlichen Sozialisten und der Partei des blau-gelb Querkarierten die bessere Lösung ist. Somit würde sich die Amtszeit Kohl/Kinkel doch nur wiederholen.
Programmatisch und intellektuell sind die Parteien erledigt. Sich weiter mit ihnen zu beschäftigen, bedeutet nur Zeitverlust. Inhaltlich reduziert sich alles auf eine Debatte um die Verteilung der Steuereinnahmen und die Höhe dieser. Dass ein Land, in dem nur noch knapp 40 % der arbeitenden Bevölkerung ihr Einkommen unmittelbar aus dieser Arbeit bezieht, ein Strukturproblem hat, davon höre ich nichts. Stattdessen lese ich in den Wahlprogrammen etwas von „Wissensgesellschaften“, lese aber nicht, wie dies die Leute ernähren soll bzw. wie dieses Wissen an dritte verkauft werden kann. Wie viel intellektuelle Fähigkeiten einer Gesellschaft werden im Prozeß der Wertschöpfung gebraucht, wenn große Teile der dazugehörigen Produktion längst abgewandet sind, begünstigt durch die ständigen und teuren Versprechungen der Politik gegenüber der Wählerschaft? Oder anders, warum sollen andere Länder unseren Wohlstand dauerhaft bezahlen?
Johannes Rau hat einmal gesagt, dass viele zwar den Preis der Dinge kennen, jedoch nicht deren Wert. Wenn sich die Gesellschaft mit Konsum betäubt, dann sollte ihr auch jemand sagen, dass dies nur möglich ist, weil anderswo auf der Welt jemand sitzt und seine Arbeitskraft zu Dumpingpreisen anbietet. Dass dies auf Dauer nicht funktioniert, merken wir doch bereits, die Auswirkungen erreichen mittlerweile jede deutsche Gemeinde. Die Solidargemeinschaft ist längst zerbrochen – alt gegen jung und Besitzlose gegen die, die noch etwas besitzen. Die Finanzkrise ist eben nicht ein alleiniges Problem der Banken. Die Gesellschaft braucht doch Anlagemöglichkeiten, um ihre ganzen Ansprüche zu bezahlen. Wer von den Aktionären schaut denn noch auf die Dividende, den eigentlichen Wertzuwachs? Der Kurs der Aktie soll bereits die Wünsche erfüllen – 200 % pro Jahr, dies wäre gut. Für diejenigen, die dabei nicht mehr mithalten können, bleibt ein Leben im Reservat – Agenda 2010. Die mittlere Tafel aus dem Triptychon „Der Heuwagen“ von Hieronymus Bosch könnte den Zustand unseres Gemeinwesens nicht besser widerspiegeln.
Es wird so laufen, wie es immer läuft. Die, die nicht hören wollen wie es ihnen geht, wählen die, die ihnen nicht sagen, wie es um sie steht.
Wenn sich Steinmeier vor den Mikrophonen aufbaut und in diese hineinbrüllt wie ein Ochse beim Schlachter, dann sind dies nicht der richtige Ton und auch nicht der richtige Einstieg in die Debatte – ebenso wenig wie der tranige und schläfrige Ton der Kanzlerin. Die Leute sollten von der Politik nicht viel erwarten. Vielleicht war die Hochzeit dieser Parteien bereits vor über 80 Jahren vorbei. Durch einen speziellen Umstand in der Geschichte bekamen sie eine zweite Chance. Eine Diskussion darüber, wie sich unsere Gesellschaft entwickeln soll und auch das Bewusstsein zum Ausdruck zu bringen, dass die Dinge nie so bleiben, wie sie sind, hat es nie gegeben. Schauen wir uns die Parteien an, dann schauen wir uns selber an.
Bitte verstehen Sie mich nicht falsch, aber da kommt mir solch ein alter Spontislogan wieder in den Sinn:
"Lieber arm dran, als Arm ab"
Nun übertragen Sie es doch einmal auf die SPD!
Also, sollte die heutige SPD ein Arm von mir sein, dann bin ich lieber arm dran!
Also berniebär tapfer bleiben und wenn möglich, rechtzeitig den Absprung finden. Ein gutes Datum war zum Beispiel 1978 (vorbei ist vorbei). Aber das ist eine ganz andere Geschichte!
Übrigens, Mitleid habe ich mit Ihnen nicht! Aber das wollen Sie ja auch gar nicht! Stimmts? :-)))
... dass es Ihnen leid tut, warum machen Sie es dann trotzdem? Gehorchen Sie einem inneren Zwang? Sind Sie per Erbpacht an diese Partei gebunden?
Mit oder ohne SPD – eine Zukunft gibt es auf jeden Fall. Nur ist dies eine zeitliche Kategorie und schließt keine Aussage über die Qualität des Zukünftigen ein.
Allerdings bin ich nicht der Meinung, dass eine Koalition zwischen den christlichen Sozialisten und der Partei des blau-gelb Querkarierten die bessere Lösung ist. Somit würde sich die Amtszeit Kohl/Kinkel doch nur wiederholen.
Programmatisch und intellektuell sind die Parteien erledigt. Sich weiter mit ihnen zu beschäftigen, bedeutet nur Zeitverlust. Inhaltlich reduziert sich alles auf eine Debatte um die Verteilung der Steuereinnahmen und die Höhe dieser. Dass ein Land, in dem nur noch knapp 40 % der arbeitenden Bevölkerung ihr Einkommen unmittelbar aus dieser Arbeit bezieht, ein Strukturproblem hat, davon höre ich nichts. Stattdessen lese ich in den Wahlprogrammen etwas von „Wissensgesellschaften“, lese aber nicht, wie dies die Leute ernähren soll bzw. wie dieses Wissen an dritte verkauft werden kann. Wie viel intellektuelle Fähigkeiten einer Gesellschaft werden im Prozeß der Wertschöpfung gebraucht, wenn große Teile der dazugehörigen Produktion längst abgewandet sind, begünstigt durch die ständigen und teuren Versprechungen der Politik gegenüber der Wählerschaft? Oder anders, warum sollen andere Länder unseren Wohlstand dauerhaft bezahlen?
Johannes Rau hat einmal gesagt, dass viele zwar den Preis der Dinge kennen, jedoch nicht deren Wert. Wenn sich die Gesellschaft mit Konsum betäubt, dann sollte ihr auch jemand sagen, dass dies nur möglich ist, weil anderswo auf der Welt jemand sitzt und seine Arbeitskraft zu Dumpingpreisen anbietet. Dass dies auf Dauer nicht funktioniert, merken wir doch bereits, die Auswirkungen erreichen mittlerweile jede deutsche Gemeinde. Die Solidargemeinschaft ist längst zerbrochen – alt gegen jung und Besitzlose gegen die, die noch etwas besitzen. Die Finanzkrise ist eben nicht ein alleiniges Problem der Banken. Die Gesellschaft braucht doch Anlagemöglichkeiten, um ihre ganzen Ansprüche zu bezahlen. Wer von den Aktionären schaut denn noch auf die Dividende, den eigentlichen Wertzuwachs? Der Kurs der Aktie soll bereits die Wünsche erfüllen – 200 % pro Jahr, dies wäre gut. Für diejenigen, die dabei nicht mehr mithalten können, bleibt ein Leben im Reservat – Agenda 2010. Die mittlere Tafel aus dem Triptychon „Der Heuwagen“ von Hieronymus Bosch könnte den Zustand unseres Gemeinwesens nicht besser widerspiegeln.
Es wird so laufen, wie es immer läuft. Die, die nicht hören wollen wie es ihnen geht, wählen die, die ihnen nicht sagen, wie es um sie steht.
Wenn sich Steinmeier vor den Mikrophonen aufbaut und in diese hineinbrüllt wie ein Ochse beim Schlachter, dann sind dies nicht der richtige Ton und auch nicht der richtige Einstieg in die Debatte – ebenso wenig wie der tranige und schläfrige Ton der Kanzlerin. Die Leute sollten von der Politik nicht viel erwarten. Vielleicht war die Hochzeit dieser Parteien bereits vor über 80 Jahren vorbei. Durch einen speziellen Umstand in der Geschichte bekamen sie eine zweite Chance. Eine Diskussion darüber, wie sich unsere Gesellschaft entwickeln soll und auch das Bewusstsein zum Ausdruck zu bringen, dass die Dinge nie so bleiben, wie sie sind, hat es nie gegeben. Schauen wir uns die Parteien an, dann schauen wir uns selber an.
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