Wahlkampf Auf dem SPD-Parteitag soll es den Kurswechsel geben
Die SPD muss drei Monate vor der Wahl neu nachdenken, wie sie noch gewinnen kann. Die Führungsriege treibt es dort hin, wo Wahlen entschieden werden – in die Mitte
©Arno Burgi/dpa
Wo soll es hingehen? Frank-Walter Steinmeier sucht den richtigen Weg
SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier will sich in seiner mit Spannung erwarteten Parteitagsrede am Sonntag eindeutig zur Ausrichtung der SPD auf die Mitte der Gesellschaft bekennen. "Das wird eines seiner Signale sein", hieß es am Samstag aus Parteikreisen. In der SPD wird außerdem damit gerechnet, dass Steinmeier seinen Anspruch auf die Kanzlerschaft bekräftigt und begründet. Dabei dürfte er sich in Abgrenzung zum moderierenden Führungsstil von Amtsinhaberin Angela Merkel als zupackender Entscheider präsentieren.
Außerdem will Steinmeier dem Vernehmen nach noch einmal erklären, warum die in Teilen der Bevölkerung unpopuläre Rettung von Opel richtig gewesen sei. Die Grundbotschaft von der SPD als Job-Retterin will Steinmeier im Wahlkampf nicht aufgeben.
Anzeige
Für eine stärkere Hinwendung der SPD zur Mitte der Gesellschaft sprach sich vor Beginn des Parteitages im Berliner Estrel-Hotel auch der stellvertretende Vorsitzende Peer Steinbrück aus. In einem Interview mit dem Spiegel sagte Steinbrück: "Ich glaube, dass die SPD gefordert ist, sich stärker in eine linke, aufgeklärte, bürgerliche Mitte hineinzubewegen." Wahlen würden in Deutschland in der Mitte entschieden, "nicht an den Rändern und nicht in der Addition von Minderheitsinteressen", sagte der Finanzminister.
Zugleich warnte Steinbrück die SPD vor zu scharfen Angriffen auf Union und Liberale. "Die Menschen haben von ritualisierten Auseinandersetzungen ziemlich die Schnauze voll. Sie können auch ein bloßes Gekläffe nicht nachvollziehen." Er fügte hinzu: "DieTonlage eines kleinen Hundes, der einem an die Beinkleider geht, kommt bei vielen Wählerinnen und Wählern nicht an."
Beim linken Flügel der SPD stießen Steinbrücks Ermahnungen auf wenig Gegenliebe. "Ich warne davor zu glauben, dass wir Nichtwähler mobilisieren können, wenn wir uns nicht scharf von Schwarz-Gelb absetzen", sagte der Sprecher der SPD-Linken, Björn Böhning, dem Tagesspiegel. Die Juso-Vorsitzende Franziska Drohsel hatte zuvor in der Berliner Zeitung einen konsequent linken Wahlkampfkurs verlangt: "Die Wirtschaft muss re-reguliert und soziale Ungleichheit abgebaut werden." Scharfe Töne schlug SPD-Vizechefin Andrea Nahles gegenüber der Union an. Sie werde Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nur noch "Bundesinsolvenzminister" nennen.
Kanzlerkandidat Steinmeier nahm vor dem Parteitag zur Debatte um seine Eignung als Spitzenmann der SPD Stellung. „Ich habe keine Zweifel, dass ich der richtige Kandidat für die SPD bin“, sagte er dem Focus. Das schlechte Abschneiden der SPD bei den Europawahlen werfe ihn nicht um. "Ich kenne unwegsames Gelände, liebe die Dolomiten und bin noch immer oben angekommen."
Nach Steinmeiers Rede will die SPD ihr Wahlprogramm beschließen. Der Entwurf sieht unter anderem Steuererhöhungen für Spitzenverdiener und Erleichterungen für Bezieher geringer Einkommen vor. Auf Empfehlung der Antragskommission sollen außerdem eine Ausweitung des Schonvermögens bei Langzeitarbeitslosen sowie strengere Regeln für die Finanzmärkte gefordert werden.
Anzeige
- Datum 15.06.2009 - 15:08 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, Tagesspiegel
- Kommentare 38
- Versenden E-Mail verschicken
- Empfehlen Facebook, Twitter, Google+
- Artikel Drucken Druckversion | PDF
-
Artikel-Tools präsentiert von:
Das ich nicht lache !!! Schröders Ziehsöhne sollten alle abdanken und die Partei sich neu und links Orientieren wie es sich für die SPD gehört ( wie es auch vor Schröder war) Ich habe selbst 20 Jahre lang SPD gewählt. Sie sprechen nicht die Mitte an sondern den rechten Flügel der Mitte. Sollte es so bleiben sollten Die schleunigst das S aus dem Namenskürze nehmen und es mit christlich versuchen ,vieleicht zieht das noch ein paar alte Leute zur CPD !
rm
Ein Vorschlag zur Güte: vielleicht sollten Wahlplakate etwas über Ambitionen, Intentionen, Ideen - zukunftsorientiert aussagen. Die Plakate zur Europa-Wahl waren größtenteils ein Verriss anderer Parteien - das kam recht geschmacklos rüber.
Was das Abschneiden bei der Europa-Wahl anbelangt: so war die SPD doch ähnlich gelagert wie bei der letzten, aber die Union hat 5 % verloren. Das sagt nur wieder keiner. Oder sehe ich da etwas falsch?
Zu den Wahlplakaten: Warum soll ein Wähler eine Partei wählen, die JEDE Partei, die zu einer möglichen Regierungsbildung benötigt würde, verunglimpft? Aus der Lage der SPD heraus erscheint diese Kampagne völlig unverständlich-die Möglichkeiten: Ampel(benötigt "Finanzhai-FDP"), Große Koalition(mit "Dumpinglohn-CDU") oder Rot-Rot-Grün(mit "heiße Luft-Linke"). Rot-Grün allein ist sehr unwahrscheinlich, ganz zu schweigen von einer absoluten Mehrheit.
Dass die Wahlergebnisse zur Europawahl eher für die CDU Alarmglocken schellen lassen müssten, da alle anderen Parteien entweder zugelegt oder nur sehr wenig verloren haben, wird gerne von Union und FDP ignoriert, die im Moment ja aus JEDER Wahl eine Vorentscheidung machen wollen(mir ist immer noch nicht klar, was die Wiederwahl Horst Köhlers mit der Bundestagswahl zu tun haben sollte-warum schließt man aus den aktuellen Machtverhältnissen auf künftige?).
Die SPD hat wahrscheinlich seit Schröder nicht mehr begriffen, dass sie damals überzeugte Sozialdemokraten und Wähler der Mitte angesprochen, aber nur die bedient haben, die ebensogut ihre Stimme der Union hätten geben können. Nun konkurriert sie mit jener um diese Wähler, ohne zu sehen, dass, würde man die alte politische Schiene wieder befahren, eine Menge Wähler aktiviert werden könnten, die zwar sozial, aber nicht die Linke wählen wollen(z.B. wegen der ewigen SED-/DDR-/Stasi-Debatten). Diese Wählergruppe wird aktuell von keiner Partei "bedient" und wählt lieber gar nicht.
Für einen solchen Richtungswechsel müsste aber wahrscheinlich neues Führungspersonal her, da in Gestalt von Müntefering und Steinmeier immer noch das Gespenst Gerhard Schröder spukt.
So ist zumindest meine Einschätzung.
Zu den Wahlplakaten: Warum soll ein Wähler eine Partei wählen, die JEDE Partei, die zu einer möglichen Regierungsbildung benötigt würde, verunglimpft? Aus der Lage der SPD heraus erscheint diese Kampagne völlig unverständlich-die Möglichkeiten: Ampel(benötigt "Finanzhai-FDP"), Große Koalition(mit "Dumpinglohn-CDU") oder Rot-Rot-Grün(mit "heiße Luft-Linke"). Rot-Grün allein ist sehr unwahrscheinlich, ganz zu schweigen von einer absoluten Mehrheit.
Dass die Wahlergebnisse zur Europawahl eher für die CDU Alarmglocken schellen lassen müssten, da alle anderen Parteien entweder zugelegt oder nur sehr wenig verloren haben, wird gerne von Union und FDP ignoriert, die im Moment ja aus JEDER Wahl eine Vorentscheidung machen wollen(mir ist immer noch nicht klar, was die Wiederwahl Horst Köhlers mit der Bundestagswahl zu tun haben sollte-warum schließt man aus den aktuellen Machtverhältnissen auf künftige?).
Die SPD hat wahrscheinlich seit Schröder nicht mehr begriffen, dass sie damals überzeugte Sozialdemokraten und Wähler der Mitte angesprochen, aber nur die bedient haben, die ebensogut ihre Stimme der Union hätten geben können. Nun konkurriert sie mit jener um diese Wähler, ohne zu sehen, dass, würde man die alte politische Schiene wieder befahren, eine Menge Wähler aktiviert werden könnten, die zwar sozial, aber nicht die Linke wählen wollen(z.B. wegen der ewigen SED-/DDR-/Stasi-Debatten). Diese Wählergruppe wird aktuell von keiner Partei "bedient" und wählt lieber gar nicht.
Für einen solchen Richtungswechsel müsste aber wahrscheinlich neues Führungspersonal her, da in Gestalt von Müntefering und Steinmeier immer noch das Gespenst Gerhard Schröder spukt.
So ist zumindest meine Einschätzung.
Zu den Wahlplakaten: Warum soll ein Wähler eine Partei wählen, die JEDE Partei, die zu einer möglichen Regierungsbildung benötigt würde, verunglimpft? Aus der Lage der SPD heraus erscheint diese Kampagne völlig unverständlich-die Möglichkeiten: Ampel(benötigt "Finanzhai-FDP"), Große Koalition(mit "Dumpinglohn-CDU") oder Rot-Rot-Grün(mit "heiße Luft-Linke"). Rot-Grün allein ist sehr unwahrscheinlich, ganz zu schweigen von einer absoluten Mehrheit.
Dass die Wahlergebnisse zur Europawahl eher für die CDU Alarmglocken schellen lassen müssten, da alle anderen Parteien entweder zugelegt oder nur sehr wenig verloren haben, wird gerne von Union und FDP ignoriert, die im Moment ja aus JEDER Wahl eine Vorentscheidung machen wollen(mir ist immer noch nicht klar, was die Wiederwahl Horst Köhlers mit der Bundestagswahl zu tun haben sollte-warum schließt man aus den aktuellen Machtverhältnissen auf künftige?).
Die SPD hat wahrscheinlich seit Schröder nicht mehr begriffen, dass sie damals überzeugte Sozialdemokraten und Wähler der Mitte angesprochen, aber nur die bedient haben, die ebensogut ihre Stimme der Union hätten geben können. Nun konkurriert sie mit jener um diese Wähler, ohne zu sehen, dass, würde man die alte politische Schiene wieder befahren, eine Menge Wähler aktiviert werden könnten, die zwar sozial, aber nicht die Linke wählen wollen(z.B. wegen der ewigen SED-/DDR-/Stasi-Debatten). Diese Wählergruppe wird aktuell von keiner Partei "bedient" und wählt lieber gar nicht.
Für einen solchen Richtungswechsel müsste aber wahrscheinlich neues Führungspersonal her, da in Gestalt von Müntefering und Steinmeier immer noch das Gespenst Gerhard Schröder spukt.
So ist zumindest meine Einschätzung.
Jain, diese Wählergruppe ist inzwischen weitgehend zur Linken gewechselt, genauso wie viele der von der Politik Schröder verprellten Genossen.
Ja die SPD muss sich wieder auf ihre Wurzeln besinnen. Allerdings wird es wohl selbst dann einige Legislaturperioden dauern bis man das schlechte und falsche Image das man über Jahre dank Schröder & Co. aufgebaut hat wieder los ist.
Jain, diese Wählergruppe ist inzwischen weitgehend zur Linken gewechselt, genauso wie viele der von der Politik Schröder verprellten Genossen.
Ja die SPD muss sich wieder auf ihre Wurzeln besinnen. Allerdings wird es wohl selbst dann einige Legislaturperioden dauern bis man das schlechte und falsche Image das man über Jahre dank Schröder & Co. aufgebaut hat wieder los ist.
Morgen geht es für die SPD um alles: Setzt sie auf den weisen Obama oder schafft sie ein Comeback? Frank W. Steinmeier hat große außenpolitische Erfahrung. Aber er ist ein schlechter Wahlkämpfer. Sein "Schutzschild für Arbeitsplätze" ist schon nach der Europawahl verbraucht und kann von dem Architekten der Agenda 2010 nicht glaubwürdig kommuniziert werden. Die Reformpolitik Gerhard Schröders ist damals als langfristiges Polit-Projekt inizieirt und inszeniert worden. Die Früchte der schmerzhaften Reformen sollten nun eingefahren werden. Jetzt endlich würde auch die bornierte Basis verstehen warum die Entsagungen die Zukunft sichern. Es ist anders gekommen. Die Weltwirtschaftskrise macht aus gestiegenen Exportchancen wachsendes Minuswachstum und die Lohnzurückhaltung der letzten Jahre ist nun fehlende Kaufkraft. Die Agenda 2010 ist so verbraucht wie ihr Architekt und realisiert sich als Agenda minus 10.
Wenn der aus dem Amt gedrängte Vorsitzende Kurt Beck nur ein wenig rethorisches Talent seines Vor-Vorgängers hätte könnte man der SPD Morgen ein ComeBeck zutrauen.
Herr Steinmeier ist ein politischer Beamter, einer der es gut meint und der hinter den Kulissen sicherlich ein hochtalentierter Strippenzieher ist........
Ein sehr guter Mann für die zweite Reihe- muss es auch geben!!!
Er ist jedoch kein Politiker.
Keine Visionen, kein Redetalent, keine politische Durchschlagskraft.
Da er kann er bei seinen Bierzeltreden noch zehnmal versuchen, das "rööööhren" unseres Altkanzlers Schröder zu imitieren.
Die SPD muss verdammt aufpassen, nicht zu einer 20% Partei zu werden.
Allein seine Verbalattacken auf Herrn zu Guttenberg sprechen eine Sprache der Hilf- und Führungslosigkeit.
Anstatt sich den Themen zu widmen, die unsere Gesellschaft wirklich weiter bringen würden: moderne Familienpolitik, modernes Gesundheitssystem, wo nicht der Großteil des Geldes für Husten und Schnupfen ausgeben wird, Bildungspolitik, Steuerreform usw.
Mit Frau Merkel bin ich auch nicht zufrieden, aber in Ermangelung von Alternativen wird dem geneigten Wähler wohl kaum eine andere Wahl bleiben,..... jedenfalls ist der "weisse Obama" keine Option und zudem schon eine Art "Beleidigung" für den amerikanischen Präsidenten, der gleichwohl auch nur mit Wasser kocht, dass jedoch gekonnt...............
...einzige Mensch der mir bekannt ist, der trotz 8-jähriger Lehrzeit sein Handwerk nicht versteht.
Er ist die lebende Demonstration des Peter Prinzips.
Frau Merkel kann ja wenigstens für sich in Anspruch nehmen, daß sie nie Kanzler gelernt hat.
Herr Steinmeier ist ein politischer Beamter, einer der es gut meint und der hinter den Kulissen sicherlich ein hochtalentierter Strippenzieher ist........
Ein sehr guter Mann für die zweite Reihe- muss es auch geben!!!
Er ist jedoch kein Politiker.
Keine Visionen, kein Redetalent, keine politische Durchschlagskraft.
Da er kann er bei seinen Bierzeltreden noch zehnmal versuchen, das "rööööhren" unseres Altkanzlers Schröder zu imitieren.
Die SPD muss verdammt aufpassen, nicht zu einer 20% Partei zu werden.
Allein seine Verbalattacken auf Herrn zu Guttenberg sprechen eine Sprache der Hilf- und Führungslosigkeit.
Anstatt sich den Themen zu widmen, die unsere Gesellschaft wirklich weiter bringen würden: moderne Familienpolitik, modernes Gesundheitssystem, wo nicht der Großteil des Geldes für Husten und Schnupfen ausgeben wird, Bildungspolitik, Steuerreform usw.
Mit Frau Merkel bin ich auch nicht zufrieden, aber in Ermangelung von Alternativen wird dem geneigten Wähler wohl kaum eine andere Wahl bleiben,..... jedenfalls ist der "weisse Obama" keine Option und zudem schon eine Art "Beleidigung" für den amerikanischen Präsidenten, der gleichwohl auch nur mit Wasser kocht, dass jedoch gekonnt...............
...einzige Mensch der mir bekannt ist, der trotz 8-jähriger Lehrzeit sein Handwerk nicht versteht.
Er ist die lebende Demonstration des Peter Prinzips.
Frau Merkel kann ja wenigstens für sich in Anspruch nehmen, daß sie nie Kanzler gelernt hat.
Es ist bedenklich, wenn Parteien 3 Monate vor einer Wahl ihre Aussagen anpassen wollen, um mehrheitsfähiger zu werden. Ich dachte Politiker und damit auch gewählte Abgeordnete würden ihrem Gewissen und ihrer Überzeugung entsprechend handeln. Aber ich kann natürlich auch gewissenhaft und überzeugt das Fähnlein im Winde spielen. Solange bei uns nur der Mittelstand für seine Handlungen persönlich haftet, wird sich das niemals ändern und Politiker, Banker, hohe Beamte und Vorstände können weiter ungestraft in erster Linie ihre eigenen Interessen verfolgen.
Es wäre auch unpopulär und dumm, konsequent seine eigene Überzeugung zu verfolgen, solange diese Überzeugung in erster Linie sagt, daß das eigene Mandat wichtiger ist als die Notwendigkeiten für dieses Land und diese Gesellschaft.
Wie lange lassen wir uns das eigentlich noch gefallen?
das zumindest Steinmeier selbst davon überzeugt ist, der richtige Kanzlerkandidat für die SPD zu sein. Ganz unrecht hat er ja auch nicht, jeder kriegt eben das was er verdient. Interessant auch, dass die SPD zur Mitte möchte. Wo sieht sie sich denn im Augenblick? War es nicht Schröder der seinerseits die neue Mitte verkündet hat? Kommt jetzt die allerneuste mittigste Mitte des Steinmeier?
Und ist die Mitte wirklich noch so interessant wenn man Millionen Menschen an die Ränder verdrängt hat und sie weiter verdrängt?
Liebe Genossen, es ist einfacher als Euch Peter Hartz und Wolfgang Clement eingeredet haben:
Sozialdemokratisches Wählerpotential steht traditionell und auch künftig links. Und wenn sie dort keine SPD finden, wählen sie Grün oder Die Linke. Und wenn Müntefering glaubt, es sei die Zeit für die Mitte sollte er seinen Laden dicht machen, CDU wählen und von Hartz IV leben.
Diesem Kommentar ist wenig hinzuzufuegen. Die SPD muss sich in der Opposition erneuern und sie braucht vor allem, neues Fuehrungspersonal. Mit der derzeitigen Fuehrungsriege, die sich durch antissoziale Projekte fuer alle Zeit diskreditiert hat,
kann man das traditionelle Waehlerpotential nicht an die Wahlurnen locken. Die entschliessen sich dann lieber zuhause zu bleiben. Das Tragische ist, dass in der SPD-Fuehrung niemand zu sein scheint, der den Mut und die Lobby hat, dementsprechend zu handeln.
Diesem Kommentar ist wenig hinzuzufuegen. Die SPD muss sich in der Opposition erneuern und sie braucht vor allem, neues Fuehrungspersonal. Mit der derzeitigen Fuehrungsriege, die sich durch antissoziale Projekte fuer alle Zeit diskreditiert hat,
kann man das traditionelle Waehlerpotential nicht an die Wahlurnen locken. Die entschliessen sich dann lieber zuhause zu bleiben. Das Tragische ist, dass in der SPD-Fuehrung niemand zu sein scheint, der den Mut und die Lobby hat, dementsprechend zu handeln.
nehme ich gerne ab, dass er die Mitte der Gesellschaft gewinnen will. Der SPD aber nehme ich das nicht mehr ab, insbesondere die Basis träumt von linken Luftschlössern. Bspw. wurde in Hessen den Bürgern klipp und klar gesagt und vor Augen geführt, dass die Mitte der Gesellschaft nicht erwünscht ist und bekämpft wird. Und in Berlin ist das genau dasselbe. Dass die SPD-Profis Rücksicht auf die Parteibasis nehmen, anstatt den einfacheren Parteimitgliedern deren eigene Borniertheit und intellektuelle Unbeweglichkeit vor Augen zu führen, das macht die SPD unwählbar. Die SPD stinkt nämlich nicht vom Kopf, sondern von unten.
die befürchten einen Umsatzeinbruch für Schlaftabletten, wenn der Kanzlerkandidat ,wie üblich in der ÖR-Glotze,jeden Abend paar Sätze ins Ohr des Volkes lispelt.
Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren