Vertriebenenzentrum SPD will Steinbach im Stiftungsrat verhindern
Unionspolitikerin Steinbach strebt nach der Bundestagswahl einen Sitz im Stiftungsrat des Vertriebenenzentrums an. Nach Meinung der SPD gehört sie dort nicht hin
Schon einmal musste sie wegen anhaltenden Widerstands ihren Rückzug erklären – nun trifft Erika Steinbach erneut auf Ablehnung der Sozialdemokraten: Die SPD weist den Anspruch der Vertriebenen-Präsidentin auf einen Einzug in den Stiftungsrat der geplanten Vertriebenen-Gedenkstätte strikt zurück. "Ich sage ganz klar: Mit uns ist eine solche Besetzung nicht zu machen", sagte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler (SPD), mit Blick auf die Zeit nach der Bundestagwahl. Dies würde dem eigentlichen Zweck des Projekts, zur Verständigung und Versöhnung beizutragen, zuwiderlaufen.
Die Spitze des Bundes der Vertriebenen (BdV) hatte Steinbach Mitte Februar für den Beirat der Stiftung nominiert, unter deren Hoheit das Vertriebenenzentrum in Berlin entstehen soll. Zweck der Gedenk- und Ausstellungsstätte in Berlin ist, an das Schicksal und Unrecht der Vertreibung zu erinnern.
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Nachdem sich die im Februar zwischen Polen und Deutschland deswegen entstandene politische und diplomatische Verstimmung verstärkte, hatten der BdV und die konservative Bundestagsabgeordnete Anfang März auf einen Sitz im Stiftungsrat verzichtet, um die "die nicht durch uns verursachte Blockade aufzulösen".
Der Verband unterließ es damals, eine unbelastete Person zu nachzunominieren und behielt sich damit vor, Steinbach später doch noch auf dem Posten zu installieren. Dafür hofft der BdV auf veränderte politische Verhältnisse nach der Bundestagswahl im September: Aus der möglichen Opposition heraus könnte die SPD den Antritt Steinbachs nicht mehr verhindern.
Steinbach, die auch CDU-Bundestagsabgeordnete ist, hatte am Dienstag angekündigt, sie wolle nach der Bundestagswahl im September in den Stiftungsrat nachrücken. Laut Gesetz stehen dem BdV im Stiftungsrat drei Sitze zu, einer bleibt vorerst unbesetzt.
Nach Erlers Einschätzung ließ sich im März nur mit Mühe verhindern, dass der Konflikt um die Besetzung des Stiftungsrats das deutsch-polnische Verhältnis schwer beschädigt. Nun fürchtet der Außen-Staatsminister, dass der Streit erneut eskaliert. Er forderte die Union auf, klar gegen die Aufnahme Steinbachs Stellung zu beziehen.
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- Datum 01.07.2009 - 17:38 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, tst, dpa
- Kommentare 5
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Die alten Männer aus Warschau werden jeden, der die Vertreibungen thematisiert, anfeinden. Dass sich die SPD in vorauseilendem Gehorsam der chauvinistischen polnischen Auffassung der "Aussiedlung" der deutschen Bevölkerung aus den "wiedergewonnenen Gebieten" anbiedert, ist eine weiteres unübersehbares Symptom für den Niedergang dieser einstmals bedeutenden Partei.
Authentische Versöhnung ist nur durch unbefangenen Umgang mit historischen Wahrheiten zu erziehlen. Das Unrecht der Verteibung von 12 Millionen Menschen ist so eine historische Wahrheit. SPD-Typen wie Palästina-Gernod sind viel zu opportunistisch für derartigen Prozesse.
http://www.z-g-v.de/aktue...
Simonis, Ypsilanti, Steinbach ... mit dem Kopf durch die Wand. Warum will Frau Steinbach "mit Gewalt" in den Stiftungsrat. Wenn sie denn ein Motiv haben sollte so ist es mir bisher nicht "erschienen".
Gruß, Bernd
*** Money helps the body to survive, but friends are needed to make the soul survive ***
wenn Männer hartnäckig versuchen, etwas durchzusetzen, attestiert man ihnen "Stehvermögen", "Zähigkeit", "Durchsetzungwillen", "Professionalität" oder spricht einfach von "gestandenen Mannsbildern", die sich "nicht unterkriegen lassen".
Wenn Frauen dagegen hartnäckig an ihren Überzeugungen und Zielen festhalten, beschimpft man sie gerne, nennt sie verkrampft, und manchmal greift man zu demagogischen Kampagnen, die an Hexenjagd erinnern.
Leider stellen sich für solche Kampagnen auch manchmal andere Frauen zur Verfügung (Metzger gegen Ypsilanti, Dorota Arciszewska gegen E. Steinbach, Thea Dorn und die Gäste von J.B. Kerner gegen E. Herman), so dass der Eindruck eines "Zickenkrieges" entsteht. Dagegen werden männliche "Hahnenkämpfe" als etwas selbstverständliches eher sportlich betrachtet.
So ist das mit den Vorurteilen.
Zur Sache: warum soll die Vorsitzende des Bundes der Vertriebenen nicht einen von dieser Organisation zu besetzenden Plätzen im Beirat zu einer Stiftung beziehen, deren Ziel es ist, an die Leiden dieser Vertriebenen zu erinnern?
Frau Steinbach hat sich wie ausser ihr nur noch der verstorbene SPD-Politiker Peter Glotz für die Schaffung einer solchen Erinnerungsstätte eingesetzt. Ausserdem ist sie die Sprecherin für Menschenrechte der CDU/CSU-Fraktion im deutschen Bundestag. Es ist nur recht und billig, dass sie auch in den Beirat geschickt wird. Als ein Mitglied unter 13 kann sie dort sowieso nicht im Alleingang die Richtung bestimmen.
wenn Männer hartnäckig versuchen, etwas durchzusetzen, attestiert man ihnen "Stehvermögen", "Zähigkeit", "Durchsetzungwillen", "Professionalität" oder spricht einfach von "gestandenen Mannsbildern", die sich "nicht unterkriegen lassen".
Wenn Frauen dagegen hartnäckig an ihren Überzeugungen und Zielen festhalten, beschimpft man sie gerne, nennt sie verkrampft, und manchmal greift man zu demagogischen Kampagnen, die an Hexenjagd erinnern.
Leider stellen sich für solche Kampagnen auch manchmal andere Frauen zur Verfügung (Metzger gegen Ypsilanti, Dorota Arciszewska gegen E. Steinbach, Thea Dorn und die Gäste von J.B. Kerner gegen E. Herman), so dass der Eindruck eines "Zickenkrieges" entsteht. Dagegen werden männliche "Hahnenkämpfe" als etwas selbstverständliches eher sportlich betrachtet.
So ist das mit den Vorurteilen.
Zur Sache: warum soll die Vorsitzende des Bundes der Vertriebenen nicht einen von dieser Organisation zu besetzenden Plätzen im Beirat zu einer Stiftung beziehen, deren Ziel es ist, an die Leiden dieser Vertriebenen zu erinnern?
Frau Steinbach hat sich wie ausser ihr nur noch der verstorbene SPD-Politiker Peter Glotz für die Schaffung einer solchen Erinnerungsstätte eingesetzt. Ausserdem ist sie die Sprecherin für Menschenrechte der CDU/CSU-Fraktion im deutschen Bundestag. Es ist nur recht und billig, dass sie auch in den Beirat geschickt wird. Als ein Mitglied unter 13 kann sie dort sowieso nicht im Alleingang die Richtung bestimmen.
Polen und Tschechen hoffen auf die "biologische" Lösung des Problems. Es wird ihnen von Merkel und der SPD auch sehr leicht gemacht. Das Unrecht der völkerrechtswidrigen Vertreibung verjährt jedoch nicht und auch das Bewusstsein der Bevölkerung - abgesehen von alten Stasikadern und Altlinken - ist eher stärker als in früheren Jahren. Erika Steinbach unterscheidet sich tatsächlich wenig von andern Politikerinnen. Wer will heute noch in die Politik?
wenn Männer hartnäckig versuchen, etwas durchzusetzen, attestiert man ihnen "Stehvermögen", "Zähigkeit", "Durchsetzungwillen", "Professionalität" oder spricht einfach von "gestandenen Mannsbildern", die sich "nicht unterkriegen lassen".
Wenn Frauen dagegen hartnäckig an ihren Überzeugungen und Zielen festhalten, beschimpft man sie gerne, nennt sie verkrampft, und manchmal greift man zu demagogischen Kampagnen, die an Hexenjagd erinnern.
Leider stellen sich für solche Kampagnen auch manchmal andere Frauen zur Verfügung (Metzger gegen Ypsilanti, Dorota Arciszewska gegen E. Steinbach, Thea Dorn und die Gäste von J.B. Kerner gegen E. Herman), so dass der Eindruck eines "Zickenkrieges" entsteht. Dagegen werden männliche "Hahnenkämpfe" als etwas selbstverständliches eher sportlich betrachtet.
So ist das mit den Vorurteilen.
Zur Sache: warum soll die Vorsitzende des Bundes der Vertriebenen nicht einen von dieser Organisation zu besetzenden Plätzen im Beirat zu einer Stiftung beziehen, deren Ziel es ist, an die Leiden dieser Vertriebenen zu erinnern?
Frau Steinbach hat sich wie ausser ihr nur noch der verstorbene SPD-Politiker Peter Glotz für die Schaffung einer solchen Erinnerungsstätte eingesetzt. Ausserdem ist sie die Sprecherin für Menschenrechte der CDU/CSU-Fraktion im deutschen Bundestag. Es ist nur recht und billig, dass sie auch in den Beirat geschickt wird. Als ein Mitglied unter 13 kann sie dort sowieso nicht im Alleingang die Richtung bestimmen.
ob die SPD sonst keine anderen Sorgen hat ...
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