Studie EU-Gesundheitsprogramme lohnen sich nicht

Die EU gibt nach Ansicht des Europäischen Rechnungshofes zu viel Geld für Gesundheitsprogramme aus. Diesen fehle es an einer klaren strategische Ausrichtung

Viele Programme hätten keinerlei Einfluss auf die Gesundheit der EU-Bürger. "Ich brauche nicht erst ein Programm, das mir sagt, dass es gesünder ist, die Treppe zu nehmen, als in den Aufzug zu steigen", sagte Rechnungshofmitglied Henri Grethen in Brüssel. Die EU solle sich darum auf weniger und besser durchdachte Programme konzentrieren.

In einer Studie stelle der Rechnungshof die Zweckmäßigkeit einiger Gesundheitsprogramme infrage. Von 2003 bis 2007 hat dieser EU-Gesundheitsprogramme (PHP) untersucht, für die rund 232 Millionen Euro ausgegeben wurden. Bis 2008 standen der Kommission 354 Millionen Euro zur Verfügung. Kommission und Mitgliedstaaten sollten den Finanzierungsansatz der EU im Bereich der öffentlichen Gesundheit nach Ansicht des EuRH überdenken. Für die Jahre 2008 bis 2013 sind im aktuellen PHP-Aktionsprogramm weitere 322 Millionen Euro veranschlagt.

Vielen Programmen fehle eine klare strategische Ausrichtung, sagte Grethen. Die Überprüfung des EuRH habe zudem ergeben, dass die Maßnahmen nicht kontrolliert worden seien. Die Themen und Ziele seien zu vielfältig gewesen und oft nicht eindeutig genug. Der Rechnungshof forderte die Kommission daher auf, sich auf das tatsächlich Erreichbare zu konzentrieren und eine Programmlogik festzulegen.

Die Kommission räumte ein, dass Bereiche, die Vorrang haben, noch stärker konkretisiert werden könnten. Der Bericht des Rechnungshofes beziehe sich allerdings vor allem auf Projekte aus der Startphase. In den vergangenen beiden Jahren habe sich die Situation ein wenig gewandelt. Die Neuerungen würden in das aktuelle PHP (2008 - 2013) übernommen, heißt es in einer Erklärung der Kommission.