Putsch: Honduras' Elite klammert sich an ihre Pfründe
Einige wenige Familien herrschen über Honduras. Der Putsch beweist einmal mehr ihre Unfähigkeit zur Demokratie. Lieber verteidigen sie ihre Privilegien
© Mayerling Garcia/AFP/Getty Images
Will wieder an die Macht: der abgesetzte Präsident Manuel Zelaya
War es ein klassischer Militärputsch im Auftrag einer reaktionären Oligarchie gegen einen zu progressiven Staatschef wie 1973 gegen Salvador Allende in Chile? War es ein Befreiungsschlag der bürgerlichen Parteien gegen eine mit venezolanischen Erdölgeldern finanzierte kommunistische Unterwanderung? Der Staatsstreich in Honduras hat von beidem etwas. Vor allem aber ist er das, was die honduranische Politologin Leticia Salomon eine "demokratische Bankrotterklärung der Elite" nennt. Zu der auch der gestürzte Staatschef, Unternehmer und Gutsbesitzer Manuel Zelaya, zählt. "Sie alle haben Intoleranz, Autoritarismus und Verachtung für den Rechtsstaat und die Gewaltenteilung an den Tag gelegt", urteilt Salomon.
In den vergangenen 27 Jahren herrschte in Honduras ein eingefahrenes Zwei-Parteien-System: Es gab die Liberale und die Nationale Partei. Beide eher konservativ, aber ohne ideologische Plattform. Klientel-Wählervereine, mit denen sich die einflussreiche Elite den Machterhalt und den Zugang zu den staatlichen Töpfen sicherte. Interne Querelen gehörten schon immer mit dazu – so auch jetzt im Vorfeld der für Ende November geplanten Neuwahlen. Roberto Micheletti, vom Parlament jetzt als neuer Präsident eingeschworen, liebäugelte schon länger mit dem Präsidentensessel. Er grollt Zelaya, weil er bei den parteiinternen Vorwahlen der Liberalen gegen Zelayas ehemaligen Vizepräsidenten Elvin Santos verlor – doch auch Santos hatte sich mit Zelaya überworfen.
Es ist ein erbittertes Gerangel um ein armes Land: Honduras erstreckt sich auf 112.000 Quadratkilometern, hat sieben Millionen Einwohner, die Hälfte davon Not leidend, keine nennenswerten Bodenschätze, nicht mal vorzeigbare Universitäten. Die Hauptstadt Tegucigalpa mutet an wie ein zu groß gewordenes Dorf, durch dessen enge Straßen sich heutzutage mühsam der Autoverkehr zwängt. Die Medien, die Universitäten, die wichtigsten Firmen, die Politik – alles ist in der Hand einiger weniger alteingesessener Familien.
Zusammen mit Nicaragua bildet Honduras das entwicklungspolitische Schlusslicht des ehemals geeinten Mittelamerika, das schon bald nach der Unabhängigkeit von Spanien 1821 zerfiel in winzige Kleinstaaten, angeführt von ebenso grausamen wie engstirnigen und machthungrigen Lokalcaudillos. Sie lagen im Dauerkonflikt miteinander und suchten ausländische Hilfe. Eine Chance, die die USA beim Schopf ergriffen – auch in Honduras. Dort hatten Anfang des 19. Jahrhunderts die beiden US-Bananenkonzerne United Fruit und Standard das Sagen. Zusammen mit dem US-Botschafter baldowerten sie Wahlergebnisse und die Wirtschaftspolitik aus. Wer nicht spurte und sich nicht schmieren ließ, wurde weggeputscht. Aus dieser Zeit stammt der Begriff Bananenrepublik.
Auch als Honduras 1982 zur Demokratie zurückkehrte, wachten die USA über das Land – weil die Elite das so wollte und jedes Aufmucken der Bevölkerung im Keim erstickt wurde. Bis heute unterhält Washington dort in der Nähe der Hauptstadt einen Luftwaffenstützpunkt. Während der Bürgerkriege in den achtziger Jahren in Mittelamerika war die Basis eine Drehscheibe für die Aufstandsbekämpfung und allerlei Waffenschiebereien wie etwa in der Iran-Contra-Affäre; heute dient sie dem Anti-Drogen-Krieg, dem neuen Feindbild mit dem das Pentagon seine Militärpräsenz in Lateinamerika rechtfertigt.
Auch Zelaya begann nach seinem Wahlsieg 2006 ganz im Sinne der Mächtigen. Er legte zwar ein paar Sozialprogramme auf und punktete beim Volk mit linker Rhetorik und einem Charisma, das sein dröger Vorgänger vermissen ließ, doch er tastete Vormachtstellung und Steuerprivilegien der Elite ebenso wenig an wie deren Korruptionsnetzwerke.
Die Behauptung "Zelaya setzte sich – angefeuert von Chavez - über Gesetze und die Verfassung hinweg" bedarf ja wohl einer exakten Begründung - unter Bezugnahme auf die honduranischen Gesetze. Dies einfach ins Blaue hinein zu behaupten, geht nicht an! Wieso auch "Chavez" - wir hören dazu nichts.
Im übrigen:
1.) Die Verschleppung schon eines gewöhnlichen Bürgers Honduras durch das Militär (bzw. individualisierbare Generäle) ist ein Verbrechen und Hochverrat. Die Verschleppung des gewählten Präsidenten durch das Militär ist ein STAATSSTREICH. Denn der Präsident ist oberstes Organ der Exekutive - egal ob mit oder ohne Verfassung.
Auch ist völlig uninteressant, ob das vom Präsidenten beabsichtigte Referendum rechtlich haltbar ist. Sogar wenn dies einen Gesetzesverstoß darstellte (was nicht der Fall ist), rechtfertigte es doch nicht die Verschleppung (=strafrechtliches Verbrechen) des obersten Organs der Exekutive. Auch die Androhung seiner Tötung für den Fall, daß er ins Land zurückkehrt, ist ebenfalls eine knüppeldicke Straftat (Nötigung, Erpressung etc.) - in Honduras wie in der BRD!
Ein Referendum, für das es keine Rechtsgrundlage gibt, ist rechtlich u n b e a c h t l i c h - mehr nicht! Das Abhalten einer mangels Rechtsgrundlage unbeachtlichen Volksabstimmung ist noch nicht einmal eine Straftat!! Für die Verschleppung und die Androhung der Ermordung gibt es k e i n e n Rechtfertigungsgrund.
Wenn die Bundeswehr Merkelsteinmeier entführt und im Ausland absetzt unter Androhung der Tötung für den Fall der Rückkehr, dann ist das ein Putsch (staatsrechtlich) und strafrechtlich ein Verbrechen (§§ 234a, 240, 253 StGB).
Sogar wenn Merkelsteinmeier sich über die höchste Rechtsprechung (z. B. BVerfG) hinweggesetzt hätten ( ist schon mehrfach passiert), stellte deren Verschleppung einen Akt des Hochverrats dar.
Auch der überhaupt nicht faßbare Vorwurf, der verschleppte und mit Mord bedrohte Präsident habe ein "eigentümliches Demokratieverständnis" kann doch den Versuch, diesen äußerst blutigen Militärputsches zu legitimieren, in keiner Weise rechtfertigen! Welche staats- und demokratiefeindliche Haltung wird hier eigentlich propagiert!!
Auch die anderen Orts vorgebrachten Legitimierungsversuche des widerwärtigen und mörderischen Militärs mit Behauptungen der Präsident sei "Sohn reicher Eltern" oder "Teil der Oligarchen", ist für die Feststellung des HOCHVERRATS und des MORDES in ungezählten Fällen völlig ohne Bedeutung.
2.) Die Tötung und Verschleppung der putschenden Generäle ist hingegen höchste staatsbürgerliche Pflicht in Honduras. Jeder Soldat und jeder Polizist, die einen Bürger an der Ausschaltung der verbrecherischen Generäle hindert, ist ebenfalls wegen Hochverrats zu belangen. Diejenigen Soldaten, die schon zahlreiche Bürger erschossen haben, sind unverzüglich wegen Mordes und Hochverrates vor Gericht zu stellen! Dasselbe gilt für die Staatsanwälte, die bisher nicht gegen das Militär vorgegangen sind oder sogar dem gewählten Präsidenten gedroht hatten und damit Beihilfe zum Hochverrat begingen!
Haltlose Behauptung
Die Behauptung "Zelaya setzte sich – angefeuert von Chavez - über Gesetze und die Verfassung hinweg" bedarf ja wohl einer exakten Begründung - unter Bezugnahme auf die honduranischen Gesetze. Dies einfach ins Blaue hinein zu behaupten, geht nicht an! Wieso auch "Chavez" - wir hören dazu nichts.
Im übrigen:
1.) Die Verschleppung schon eines gewöhnlichen Bürgers Honduras durch das Militär (bzw. individualisierbare Generäle) ist ein Verbrechen und Hochverrat. Die Verschleppung des gewählten Präsidenten durch das Militär ist ein STAATSSTREICH. Denn der Präsident ist oberstes Organ der Exekutive - egal ob mit oder ohne Verfassung.
Auch ist völlig uninteressant, ob das vom Präsidenten beabsichtigte Referendum rechtlich haltbar ist. Sogar wenn dies einen Gesetzesverstoß darstellte (was nicht der Fall ist), rechtfertigte es doch nicht die Verschleppung (=strafrechtliches Verbrechen) des obersten Organs der Exekutive. Auch die Androhung seiner Tötung für den Fall, daß er ins Land zurückkehrt, ist ebenfalls eine knüppeldicke Straftat (Nötigung, Erpressung etc.) - in Honduras wie in der BRD!
Ein Referendum, für das es keine Rechtsgrundlage gibt, ist rechtlich u n b e a c h t l i c h - mehr nicht! Das Abhalten einer mangels Rechtsgrundlage unbeachtlichen Volksabstimmung ist noch nicht einmal eine Straftat!! Für die Verschleppung und die Androhung der Ermordung gibt es k e i n e n Rechtfertigungsgrund.
Wenn die Bundeswehr Merkelsteinmeier entführt und im Ausland absetzt unter Androhung der Tötung für den Fall der Rückkehr, dann ist das ein Putsch (staatsrechtlich) und strafrechtlich ein Verbrechen (§§ 234a, 240, 253 StGB).
Sogar wenn Merkelsteinmeier sich über die höchste Rechtsprechung (z. B. BVerfG) hinweggesetzt hätten ( ist schon mehrfach passiert), stellte deren Verschleppung einen Akt des Hochverrats dar.
Auch der überhaupt nicht faßbare Vorwurf, der verschleppte und mit Mord bedrohte Präsident habe ein "eigentümliches Demokratieverständnis" kann doch den Versuch, diesen äußerst blutigen Militärputsches zu legitimieren, in keiner Weise rechtfertigen! Welche staats- und demokratiefeindliche Haltung wird hier eigentlich propagiert!!
Auch die anderen Orts vorgebrachten Legitimierungsversuche des widerwärtigen und mörderischen Militärs mit Behauptungen der Präsident sei "Sohn reicher Eltern" oder "Teil der Oligarchen", ist für die Feststellung des HOCHVERRATS und des MORDES in ungezählten Fällen völlig ohne Bedeutung.
2.) Die Tötung und Verschleppung der putschenden Generäle ist hingegen höchste staatsbürgerliche Pflicht in Honduras. Jeder Soldat und jeder Polizist, die einen Bürger an der Ausschaltung der verbrecherischen Generäle hindert, ist ebenfalls wegen Hochverrats zu belangen. Diejenigen Soldaten, die schon zahlreiche Bürger erschossen haben, sind unverzüglich wegen Mordes und Hochverrates vor Gericht zu stellen! Dasselbe gilt für die Staatsanwälte, die bisher nicht gegen das Militär vorgegangen sind oder sogar dem gewählten Präsidenten gedroht hatten und damit Beihilfe zum Hochverrat begingen!
Wie äußerst blutig war er denn, der Putsch?
Wie äußerst blutig war er denn, der Putsch?
Wie äußerst blutig war er denn, der Putsch?
Im Moment kann man genaue Zahlen nicht ermitteln : Denn unsere Medien, die in Iran jeden angeblichen oder tatsächlichen Toten zählten (die amtliche Feststellung es habe "13" Tote gegeben wurde hier schnell mit dem Wort "mindestens" ergänzt. Das ebenfalls in Frage kommende "höchstens" wurde nie verwandt) lassen uns hier im Stich.
Wir wissen aber, daß in die Menge, die sich am Flughafen versammelt hatte, gefeuert wurde
( http://www.jungewelt.de/2... ). Dort soll es mindestens zwei Tote gegeben haben (wieviel Schwerverletzte später ihren Verletzungen erlagen, erfahren wir leider nicht mehr).
Hinzukommt, daß es für Familien gefährlich ist, z. B. einen toten Sohn zu melden, da die Familie dann vom Militär als "Gegner" ausgemacht und registriert wird.
Auch Journalisten die über vom Militär Ermordete berichten, werden verfolgt: http://www.jungewelt.de/2...
"Der kommerzielle Sender Radio Globo Honduras ist zu einem Symbol geworden, weil seine Journalisten mutig immer wieder die Zensur durchbrachen und auch Angriffen des Militärs trotzten. Bei der Flucht vor einem Überfall von Soldaten sprang Globo-Chefredakteur David Romero aus einem Fenster, wobei er schwer verletzt wurde"
Da ich schätzen muß und in den letzten Tagen immer mal wieder von einem Toten hier und einem da in Honduras gelesen hatte, geh ich von 2 Toten pro Tag aus (wenn rechtmäßige Verhältnisse wieder in Honduras einkehren, wäre es interessant eine unabhängige Erfassung der Todesopfer (und der Verletzten, Verschleppten und Gefolterten) abzuwarten.
In Honduras liegen wir m. E. deutlich über der Zahl der Toten im Iran. Da mir das Geschrei über das 'blutige Unrecht' im Iran noch in den Ohren gellt, kann man bei mehr als 13 Toten in Honduras nun gar nicht anders mehr als von einem "äußerst blutigen Putsch" reden
Im Moment kann man genaue Zahlen nicht ermitteln : Denn unsere Medien, die in Iran jeden angeblichen oder tatsächlichen Toten zählten (die amtliche Feststellung es habe "13" Tote gegeben wurde hier schnell mit dem Wort "mindestens" ergänzt. Das ebenfalls in Frage kommende "höchstens" wurde nie verwandt) lassen uns hier im Stich.
Wir wissen aber, daß in die Menge, die sich am Flughafen versammelt hatte, gefeuert wurde
( http://www.jungewelt.de/2... ). Dort soll es mindestens zwei Tote gegeben haben (wieviel Schwerverletzte später ihren Verletzungen erlagen, erfahren wir leider nicht mehr).
Hinzukommt, daß es für Familien gefährlich ist, z. B. einen toten Sohn zu melden, da die Familie dann vom Militär als "Gegner" ausgemacht und registriert wird.
Auch Journalisten die über vom Militär Ermordete berichten, werden verfolgt: http://www.jungewelt.de/2...
"Der kommerzielle Sender Radio Globo Honduras ist zu einem Symbol geworden, weil seine Journalisten mutig immer wieder die Zensur durchbrachen und auch Angriffen des Militärs trotzten. Bei der Flucht vor einem Überfall von Soldaten sprang Globo-Chefredakteur David Romero aus einem Fenster, wobei er schwer verletzt wurde"
Da ich schätzen muß und in den letzten Tagen immer mal wieder von einem Toten hier und einem da in Honduras gelesen hatte, geh ich von 2 Toten pro Tag aus (wenn rechtmäßige Verhältnisse wieder in Honduras einkehren, wäre es interessant eine unabhängige Erfassung der Todesopfer (und der Verletzten, Verschleppten und Gefolterten) abzuwarten.
In Honduras liegen wir m. E. deutlich über der Zahl der Toten im Iran. Da mir das Geschrei über das 'blutige Unrecht' im Iran noch in den Ohren gellt, kann man bei mehr als 13 Toten in Honduras nun gar nicht anders mehr als von einem "äußerst blutigen Putsch" reden
Wenn wir diese Eliten nicht hätten bräuchten wir keine Gewaltenteilung mehr - wir hätten nämlich keine Gewalt mehr...8-)
"Der tote Fisch fängt am Kopf an zu stinken...".
Wann endlich verschonen uns die Zeitungen mit solchen Räuberpistolen. Die sollte man wirklich streng geheim behandeln.
Honduras - wo liegt das?
Das ist salomonisch, aber nicht objektiv und wahr. In einer Demokratie kann jeder Verfassungstext per Volksentscheid geändert werden. Soviel zum undemokratischen Verhalten.
Ansonsten wünsch ich dem Präsidenten viel Glück und empfehle alle beteiligten Oligarchen und deren Handlanger zu enteignenen und aus dem Verkehr zu nehmen.
Es geht nicht darum allen ein bisschen Schuld einzureden sondern alle zu freien Menschen zu machen. Das geht nur durch Seelenmassage durch Therapeuten. Die Verteilung von Schuld ist das Grundübel jeder juristischen Diskussion. Sie wächst aus der Summe der gemachten historischen Erfahrungen die die Theologen als Erbsünde der Menschen geisseln. Statt uns zu befreien wollen sie uns bestrafen.
Bei den übrigen Teilen Ihres Kommentars haben Sie meine volle Zustimmung.
Das Beispiel Honduras ist schlimm. Wie in den 70er und 80ern könnte es Schule machen, dass das Militär sich für Privatinteressen vereinahmen lässt. In vielen lateinamerkanischen Heeren herrscht immer noch die Überzeugung, grundsätzlich zu den Patrioten zu gehören, was dann jede Barbarei rechtfertigt.
Chávez sollte sich in Zukunft aber auch zurück halten. Das soll nicht bedeuten, dass dadurch irgendwas gerechtfertigt wäre, aber seine Einmischereien in innere Angelegenheiten leisten solchen Aktionen vorschub.
Schlecht ist nicht dass sich das Militär für Privatinteressen generell vereinnahmen lässt, sondern für die Privatinteressen der Reichen. Wenn es sich für die Privatinteressen der Armen einsetzen würde wäre das halb so schlimm. Das einzige Privatinteresse gegen das das Militär verstösst ist das Recht auf Leben. Sonstige Interessen kann kein Militär befriedigen. Sicherheit garantiert die Polizei normalerweise besser weil sie vor Ort operiert.
Schlecht ist nicht dass sich das Militär für Privatinteressen generell vereinnahmen lässt, sondern für die Privatinteressen der Reichen. Wenn es sich für die Privatinteressen der Armen einsetzen würde wäre das halb so schlimm. Das einzige Privatinteresse gegen das das Militär verstösst ist das Recht auf Leben. Sonstige Interessen kann kein Militär befriedigen. Sicherheit garantiert die Polizei normalerweise besser weil sie vor Ort operiert.
Im Moment kann man genaue Zahlen nicht ermitteln : Denn unsere Medien, die in Iran jeden angeblichen oder tatsächlichen Toten zählten (die amtliche Feststellung es habe "13" Tote gegeben wurde hier schnell mit dem Wort "mindestens" ergänzt. Das ebenfalls in Frage kommende "höchstens" wurde nie verwandt) lassen uns hier im Stich.
Wir wissen aber, daß in die Menge, die sich am Flughafen versammelt hatte, gefeuert wurde
( http://www.jungewelt.de/2... ). Dort soll es mindestens zwei Tote gegeben haben (wieviel Schwerverletzte später ihren Verletzungen erlagen, erfahren wir leider nicht mehr).
Hinzukommt, daß es für Familien gefährlich ist, z. B. einen toten Sohn zu melden, da die Familie dann vom Militär als "Gegner" ausgemacht und registriert wird.
Auch Journalisten die über vom Militär Ermordete berichten, werden verfolgt: http://www.jungewelt.de/2...
"Der kommerzielle Sender Radio Globo Honduras ist zu einem Symbol geworden, weil seine Journalisten mutig immer wieder die Zensur durchbrachen und auch Angriffen des Militärs trotzten. Bei der Flucht vor einem Überfall von Soldaten sprang Globo-Chefredakteur David Romero aus einem Fenster, wobei er schwer verletzt wurde"
Da ich schätzen muß und in den letzten Tagen immer mal wieder von einem Toten hier und einem da in Honduras gelesen hatte, geh ich von 2 Toten pro Tag aus (wenn rechtmäßige Verhältnisse wieder in Honduras einkehren, wäre es interessant eine unabhängige Erfassung der Todesopfer (und der Verletzten, Verschleppten und Gefolterten) abzuwarten.
In Honduras liegen wir m. E. deutlich über der Zahl der Toten im Iran. Da mir das Geschrei über das 'blutige Unrecht' im Iran noch in den Ohren gellt, kann man bei mehr als 13 Toten in Honduras nun gar nicht anders mehr als von einem "äußerst blutigen Putsch" reden
Hallo Peter
Ich habe immer mehr die Vermutung dass die Medien alte Filme aus dem Iran der Schah-Zeit aus den Archiven holen um das Bedürfnis gewisser faschistisch angehauchter Zuschauerkreise nach Toten und Gewehrfeuer zu befriedigen - ich finde das unmöglích. Sicher ist die Zahl der Toten aus Statistiken der 1970er Jahre. Die Medien können uns alles erzählen - nachprüfen kann das niemand. Vor allem wenn Einreiseverbote für Journalisten bestehen. Und überall können die auch nicht sein. Das ist ein übles Katze-und-Maus-Spiel zwischen Militär und Journalismus und der Zuschauer wird belogen, verdrossen und verängstigt.
Gruss
Hallo Peter
Ich habe immer mehr die Vermutung dass die Medien alte Filme aus dem Iran der Schah-Zeit aus den Archiven holen um das Bedürfnis gewisser faschistisch angehauchter Zuschauerkreise nach Toten und Gewehrfeuer zu befriedigen - ich finde das unmöglích. Sicher ist die Zahl der Toten aus Statistiken der 1970er Jahre. Die Medien können uns alles erzählen - nachprüfen kann das niemand. Vor allem wenn Einreiseverbote für Journalisten bestehen. Und überall können die auch nicht sein. Das ist ein übles Katze-und-Maus-Spiel zwischen Militär und Journalismus und der Zuschauer wird belogen, verdrossen und verängstigt.
Gruss
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