Putsch Honduras' Elite klammert sich an ihre PfründeSeite 2/2
Erst als Zelayas Schulterschluss mit dem venezolanischen Sozialisten Hugo Chavez 2007 zu eng wurde, entfremdete er sich von den Unternehmern, der Kirche und den beiden etablierten Parteien. Die verbilligten Erdöllieferungen und den Beitritt zum linken Regionalbündnis Alba akzeptierten sie noch zähneknirschend, doch als Zelaya gegen den Widerstand der Unternehmer den Mindestlohn erhöhte und mit einer – in der Verfassung strikt verbotenen – Wiederwahl zu liebäugeln begann, begab er sich auf dünnes Eis. Die Elite fürchtete um ihre Pfründe, aber auch die Bevölkerung lehnt mehrheitlich den Sozialismus und die venezolanische Einmischung ab. Das erklärt, warum Micheletti im Lande durchaus Rückhalt hat.
Zuletzt hatte Zelaya den Kongress gegen sich, die Justiz und die Armee. Die Stimmung im Land war ähnlich polarisiert wie in Venezuela. Im Machtkampf blieben der Rechtsstaat und die Demokratie einmal mehr auf der Strecke. Zelaya setzte sich – angefeuert von Chavez - über Gesetze und die Verfassung hinweg. Aber auch seine Gegner stellten ihre Interessen über das Recht und ließen den Präsidenten vom Militär im Morgengrauen festnehmen und noch im Pyjama außer Landes fliegen. "Ihr erklärtes Ziel war, Zelaya und den chavistischen Einfluss zu bremsen. Die Liberalen hoffen außerdem, so die Kontrolle über den Staatshaushalt wiederzuerlangen und damit die Wahlen im November zu gewinnen, die Nationalen setzen darauf, dass dieses Chaos die Liberalen schwächt und ihnen zum Sieg verhilft", erläutert Salomon das hinter dem Putsch steckende Kalkül.
Es gibt Auswege aus der Krise. Vorgezogene Neuwahlen beispielsweise, wie sie Micheletti vorgeschlagen hat. Ombudsmann Ramon Custodio plädierte für ein Plebiszit über die Rückkehr Zelayas. Eine Übergangsregierung der Nationalen Einheit ist eine dritte Alternative. Für die denkbar schlechteste Lösung hält Peter Peetz vom Giga-Institut für Lateinamerikastudien in Hamburg die bedingungslose Unterstützung des Auslands für eine Rückkehr Zelayas, der ein eigentümliches Demokratieverständnis an den Tag gelegt habe. "Das wäre für Zelaya das perfekte Argument für einen Selbstputsch, die Auflösung der gewählten Institutionen, die Verschiebung der Wahlen und Regieren per Dekret." Außerdem könnte dies zu einer Eskalation führen, die das Land auf Dauer wirtschaftlich und politisch schädige. "Entscheidend für den Fortgang wird sein, wie sich das Militär verhält. Es kursieren bereits Gerüchte über eine interne Spaltung", schreibt Peetz.
Hilfe kommt derweil aus Costa Rica: Dessen Präsident, Friedensnobelpreisträger Óscar Arias, wird in der Staatskrise vermitteln. Das teilte US-Außenministerin Hillary Clinton am Dienstag nach einem Gespräch mit Zelaya mit. Die Vereinigten Staaten unterstützten dessen Rückkehr an die Macht, sagte Clinton. Die ersten Gespräche, denen auch Interims-Präsident Roberto Micheletti zugestimmt hat, sollen an diesem Donnerstag in Costa Rica beginnen.
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- Datum 24.07.2009 - 08:22 Uhr
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Die Behauptung "Zelaya setzte sich – angefeuert von Chavez - über Gesetze und die Verfassung hinweg" bedarf ja wohl einer exakten Begründung - unter Bezugnahme auf die honduranischen Gesetze. Dies einfach ins Blaue hinein zu behaupten, geht nicht an! Wieso auch "Chavez" - wir hören dazu nichts.
Im übrigen:
1.) Die Verschleppung schon eines gewöhnlichen Bürgers Honduras durch das Militär (bzw. individualisierbare Generäle) ist ein Verbrechen und Hochverrat. Die Verschleppung des gewählten Präsidenten durch das Militär ist ein STAATSSTREICH. Denn der Präsident ist oberstes Organ der Exekutive - egal ob mit oder ohne Verfassung.
Auch ist völlig uninteressant, ob das vom Präsidenten beabsichtigte Referendum rechtlich haltbar ist. Sogar wenn dies einen Gesetzesverstoß darstellte (was nicht der Fall ist), rechtfertigte es doch nicht die Verschleppung (=strafrechtliches Verbrechen) des obersten Organs der Exekutive. Auch die Androhung seiner Tötung für den Fall, daß er ins Land zurückkehrt, ist ebenfalls eine knüppeldicke Straftat (Nötigung, Erpressung etc.) - in Honduras wie in der BRD!
Ein Referendum, für das es keine Rechtsgrundlage gibt, ist rechtlich u n b e a c h t l i c h - mehr nicht! Das Abhalten einer mangels Rechtsgrundlage unbeachtlichen Volksabstimmung ist noch nicht einmal eine Straftat!! Für die Verschleppung und die Androhung der Ermordung gibt es k e i n e n Rechtfertigungsgrund.
Wenn die Bundeswehr Merkelsteinmeier entführt und im Ausland absetzt unter Androhung der Tötung für den Fall der Rückkehr, dann ist das ein Putsch (staatsrechtlich) und strafrechtlich ein Verbrechen (§§ 234a, 240, 253 StGB).
Sogar wenn Merkelsteinmeier sich über die höchste Rechtsprechung (z. B. BVerfG) hinweggesetzt hätten ( ist schon mehrfach passiert), stellte deren Verschleppung einen Akt des Hochverrats dar.
Auch der überhaupt nicht faßbare Vorwurf, der verschleppte und mit Mord bedrohte Präsident habe ein "eigentümliches Demokratieverständnis" kann doch den Versuch, diesen äußerst blutigen Militärputsches zu legitimieren, in keiner Weise rechtfertigen! Welche staats- und demokratiefeindliche Haltung wird hier eigentlich propagiert!!
Auch die anderen Orts vorgebrachten Legitimierungsversuche des widerwärtigen und mörderischen Militärs mit Behauptungen der Präsident sei "Sohn reicher Eltern" oder "Teil der Oligarchen", ist für die Feststellung des HOCHVERRATS und des MORDES in ungezählten Fällen völlig ohne Bedeutung.
2.) Die Tötung und Verschleppung der putschenden Generäle ist hingegen höchste staatsbürgerliche Pflicht in Honduras. Jeder Soldat und jeder Polizist, die einen Bürger an der Ausschaltung der verbrecherischen Generäle hindert, ist ebenfalls wegen Hochverrats zu belangen. Diejenigen Soldaten, die schon zahlreiche Bürger erschossen haben, sind unverzüglich wegen Mordes und Hochverrates vor Gericht zu stellen! Dasselbe gilt für die Staatsanwälte, die bisher nicht gegen das Militär vorgegangen sind oder sogar dem gewählten Präsidenten gedroht hatten und damit Beihilfe zum Hochverrat begingen!
Haltlose Behauptung
Die Behauptung "Zelaya setzte sich – angefeuert von Chavez - über Gesetze und die Verfassung hinweg" bedarf ja wohl einer exakten Begründung - unter Bezugnahme auf die honduranischen Gesetze. Dies einfach ins Blaue hinein zu behaupten, geht nicht an! Wieso auch "Chavez" - wir hören dazu nichts.
Im übrigen:
1.) Die Verschleppung schon eines gewöhnlichen Bürgers Honduras durch das Militär (bzw. individualisierbare Generäle) ist ein Verbrechen und Hochverrat. Die Verschleppung des gewählten Präsidenten durch das Militär ist ein STAATSSTREICH. Denn der Präsident ist oberstes Organ der Exekutive - egal ob mit oder ohne Verfassung.
Auch ist völlig uninteressant, ob das vom Präsidenten beabsichtigte Referendum rechtlich haltbar ist. Sogar wenn dies einen Gesetzesverstoß darstellte (was nicht der Fall ist), rechtfertigte es doch nicht die Verschleppung (=strafrechtliches Verbrechen) des obersten Organs der Exekutive. Auch die Androhung seiner Tötung für den Fall, daß er ins Land zurückkehrt, ist ebenfalls eine knüppeldicke Straftat (Nötigung, Erpressung etc.) - in Honduras wie in der BRD!
Ein Referendum, für das es keine Rechtsgrundlage gibt, ist rechtlich u n b e a c h t l i c h - mehr nicht! Das Abhalten einer mangels Rechtsgrundlage unbeachtlichen Volksabstimmung ist noch nicht einmal eine Straftat!! Für die Verschleppung und die Androhung der Ermordung gibt es k e i n e n Rechtfertigungsgrund.
Wenn die Bundeswehr Merkelsteinmeier entführt und im Ausland absetzt unter Androhung der Tötung für den Fall der Rückkehr, dann ist das ein Putsch (staatsrechtlich) und strafrechtlich ein Verbrechen (§§ 234a, 240, 253 StGB).
Sogar wenn Merkelsteinmeier sich über die höchste Rechtsprechung (z. B. BVerfG) hinweggesetzt hätten ( ist schon mehrfach passiert), stellte deren Verschleppung einen Akt des Hochverrats dar.
Auch der überhaupt nicht faßbare Vorwurf, der verschleppte und mit Mord bedrohte Präsident habe ein "eigentümliches Demokratieverständnis" kann doch den Versuch, diesen äußerst blutigen Militärputsches zu legitimieren, in keiner Weise rechtfertigen! Welche staats- und demokratiefeindliche Haltung wird hier eigentlich propagiert!!
Auch die anderen Orts vorgebrachten Legitimierungsversuche des widerwärtigen und mörderischen Militärs mit Behauptungen der Präsident sei "Sohn reicher Eltern" oder "Teil der Oligarchen", ist für die Feststellung des HOCHVERRATS und des MORDES in ungezählten Fällen völlig ohne Bedeutung.
2.) Die Tötung und Verschleppung der putschenden Generäle ist hingegen höchste staatsbürgerliche Pflicht in Honduras. Jeder Soldat und jeder Polizist, die einen Bürger an der Ausschaltung der verbrecherischen Generäle hindert, ist ebenfalls wegen Hochverrats zu belangen. Diejenigen Soldaten, die schon zahlreiche Bürger erschossen haben, sind unverzüglich wegen Mordes und Hochverrates vor Gericht zu stellen! Dasselbe gilt für die Staatsanwälte, die bisher nicht gegen das Militär vorgegangen sind oder sogar dem gewählten Präsidenten gedroht hatten und damit Beihilfe zum Hochverrat begingen!
Wie äußerst blutig war er denn, der Putsch?
Wie äußerst blutig war er denn, der Putsch?
Wie äußerst blutig war er denn, der Putsch?
Im Moment kann man genaue Zahlen nicht ermitteln : Denn unsere Medien, die in Iran jeden angeblichen oder tatsächlichen Toten zählten (die amtliche Feststellung es habe "13" Tote gegeben wurde hier schnell mit dem Wort "mindestens" ergänzt. Das ebenfalls in Frage kommende "höchstens" wurde nie verwandt) lassen uns hier im Stich.
Wir wissen aber, daß in die Menge, die sich am Flughafen versammelt hatte, gefeuert wurde
( http://www.jungewelt.de/2... ). Dort soll es mindestens zwei Tote gegeben haben (wieviel Schwerverletzte später ihren Verletzungen erlagen, erfahren wir leider nicht mehr).
Hinzukommt, daß es für Familien gefährlich ist, z. B. einen toten Sohn zu melden, da die Familie dann vom Militär als "Gegner" ausgemacht und registriert wird.
Auch Journalisten die über vom Militär Ermordete berichten, werden verfolgt: http://www.jungewelt.de/2...
"Der kommerzielle Sender Radio Globo Honduras ist zu einem Symbol geworden, weil seine Journalisten mutig immer wieder die Zensur durchbrachen und auch Angriffen des Militärs trotzten. Bei der Flucht vor einem Überfall von Soldaten sprang Globo-Chefredakteur David Romero aus einem Fenster, wobei er schwer verletzt wurde"
Da ich schätzen muß und in den letzten Tagen immer mal wieder von einem Toten hier und einem da in Honduras gelesen hatte, geh ich von 2 Toten pro Tag aus (wenn rechtmäßige Verhältnisse wieder in Honduras einkehren, wäre es interessant eine unabhängige Erfassung der Todesopfer (und der Verletzten, Verschleppten und Gefolterten) abzuwarten.
In Honduras liegen wir m. E. deutlich über der Zahl der Toten im Iran. Da mir das Geschrei über das 'blutige Unrecht' im Iran noch in den Ohren gellt, kann man bei mehr als 13 Toten in Honduras nun gar nicht anders mehr als von einem "äußerst blutigen Putsch" reden
Im Moment kann man genaue Zahlen nicht ermitteln : Denn unsere Medien, die in Iran jeden angeblichen oder tatsächlichen Toten zählten (die amtliche Feststellung es habe "13" Tote gegeben wurde hier schnell mit dem Wort "mindestens" ergänzt. Das ebenfalls in Frage kommende "höchstens" wurde nie verwandt) lassen uns hier im Stich.
Wir wissen aber, daß in die Menge, die sich am Flughafen versammelt hatte, gefeuert wurde
( http://www.jungewelt.de/2... ). Dort soll es mindestens zwei Tote gegeben haben (wieviel Schwerverletzte später ihren Verletzungen erlagen, erfahren wir leider nicht mehr).
Hinzukommt, daß es für Familien gefährlich ist, z. B. einen toten Sohn zu melden, da die Familie dann vom Militär als "Gegner" ausgemacht und registriert wird.
Auch Journalisten die über vom Militär Ermordete berichten, werden verfolgt: http://www.jungewelt.de/2...
"Der kommerzielle Sender Radio Globo Honduras ist zu einem Symbol geworden, weil seine Journalisten mutig immer wieder die Zensur durchbrachen und auch Angriffen des Militärs trotzten. Bei der Flucht vor einem Überfall von Soldaten sprang Globo-Chefredakteur David Romero aus einem Fenster, wobei er schwer verletzt wurde"
Da ich schätzen muß und in den letzten Tagen immer mal wieder von einem Toten hier und einem da in Honduras gelesen hatte, geh ich von 2 Toten pro Tag aus (wenn rechtmäßige Verhältnisse wieder in Honduras einkehren, wäre es interessant eine unabhängige Erfassung der Todesopfer (und der Verletzten, Verschleppten und Gefolterten) abzuwarten.
In Honduras liegen wir m. E. deutlich über der Zahl der Toten im Iran. Da mir das Geschrei über das 'blutige Unrecht' im Iran noch in den Ohren gellt, kann man bei mehr als 13 Toten in Honduras nun gar nicht anders mehr als von einem "äußerst blutigen Putsch" reden
Wenn wir diese Eliten nicht hätten bräuchten wir keine Gewaltenteilung mehr - wir hätten nämlich keine Gewalt mehr...8-)
"Der tote Fisch fängt am Kopf an zu stinken...".
Wann endlich verschonen uns die Zeitungen mit solchen Räuberpistolen. Die sollte man wirklich streng geheim behandeln.
Honduras - wo liegt das?
Das ist salomonisch, aber nicht objektiv und wahr. In einer Demokratie kann jeder Verfassungstext per Volksentscheid geändert werden. Soviel zum undemokratischen Verhalten.
Ansonsten wünsch ich dem Präsidenten viel Glück und empfehle alle beteiligten Oligarchen und deren Handlanger zu enteignenen und aus dem Verkehr zu nehmen.
Es geht nicht darum allen ein bisschen Schuld einzureden sondern alle zu freien Menschen zu machen. Das geht nur durch Seelenmassage durch Therapeuten. Die Verteilung von Schuld ist das Grundübel jeder juristischen Diskussion. Sie wächst aus der Summe der gemachten historischen Erfahrungen die die Theologen als Erbsünde der Menschen geisseln. Statt uns zu befreien wollen sie uns bestrafen.
Bei den übrigen Teilen Ihres Kommentars haben Sie meine volle Zustimmung.
Das Beispiel Honduras ist schlimm. Wie in den 70er und 80ern könnte es Schule machen, dass das Militär sich für Privatinteressen vereinahmen lässt. In vielen lateinamerkanischen Heeren herrscht immer noch die Überzeugung, grundsätzlich zu den Patrioten zu gehören, was dann jede Barbarei rechtfertigt.
Chávez sollte sich in Zukunft aber auch zurück halten. Das soll nicht bedeuten, dass dadurch irgendwas gerechtfertigt wäre, aber seine Einmischereien in innere Angelegenheiten leisten solchen Aktionen vorschub.
Schlecht ist nicht dass sich das Militär für Privatinteressen generell vereinnahmen lässt, sondern für die Privatinteressen der Reichen. Wenn es sich für die Privatinteressen der Armen einsetzen würde wäre das halb so schlimm. Das einzige Privatinteresse gegen das das Militär verstösst ist das Recht auf Leben. Sonstige Interessen kann kein Militär befriedigen. Sicherheit garantiert die Polizei normalerweise besser weil sie vor Ort operiert.
Schlecht ist nicht dass sich das Militär für Privatinteressen generell vereinnahmen lässt, sondern für die Privatinteressen der Reichen. Wenn es sich für die Privatinteressen der Armen einsetzen würde wäre das halb so schlimm. Das einzige Privatinteresse gegen das das Militär verstösst ist das Recht auf Leben. Sonstige Interessen kann kein Militär befriedigen. Sicherheit garantiert die Polizei normalerweise besser weil sie vor Ort operiert.
Im Moment kann man genaue Zahlen nicht ermitteln : Denn unsere Medien, die in Iran jeden angeblichen oder tatsächlichen Toten zählten (die amtliche Feststellung es habe "13" Tote gegeben wurde hier schnell mit dem Wort "mindestens" ergänzt. Das ebenfalls in Frage kommende "höchstens" wurde nie verwandt) lassen uns hier im Stich.
Wir wissen aber, daß in die Menge, die sich am Flughafen versammelt hatte, gefeuert wurde
( http://www.jungewelt.de/2... ). Dort soll es mindestens zwei Tote gegeben haben (wieviel Schwerverletzte später ihren Verletzungen erlagen, erfahren wir leider nicht mehr).
Hinzukommt, daß es für Familien gefährlich ist, z. B. einen toten Sohn zu melden, da die Familie dann vom Militär als "Gegner" ausgemacht und registriert wird.
Auch Journalisten die über vom Militär Ermordete berichten, werden verfolgt: http://www.jungewelt.de/2...
"Der kommerzielle Sender Radio Globo Honduras ist zu einem Symbol geworden, weil seine Journalisten mutig immer wieder die Zensur durchbrachen und auch Angriffen des Militärs trotzten. Bei der Flucht vor einem Überfall von Soldaten sprang Globo-Chefredakteur David Romero aus einem Fenster, wobei er schwer verletzt wurde"
Da ich schätzen muß und in den letzten Tagen immer mal wieder von einem Toten hier und einem da in Honduras gelesen hatte, geh ich von 2 Toten pro Tag aus (wenn rechtmäßige Verhältnisse wieder in Honduras einkehren, wäre es interessant eine unabhängige Erfassung der Todesopfer (und der Verletzten, Verschleppten und Gefolterten) abzuwarten.
In Honduras liegen wir m. E. deutlich über der Zahl der Toten im Iran. Da mir das Geschrei über das 'blutige Unrecht' im Iran noch in den Ohren gellt, kann man bei mehr als 13 Toten in Honduras nun gar nicht anders mehr als von einem "äußerst blutigen Putsch" reden
Hallo Peter
Ich habe immer mehr die Vermutung dass die Medien alte Filme aus dem Iran der Schah-Zeit aus den Archiven holen um das Bedürfnis gewisser faschistisch angehauchter Zuschauerkreise nach Toten und Gewehrfeuer zu befriedigen - ich finde das unmöglích. Sicher ist die Zahl der Toten aus Statistiken der 1970er Jahre. Die Medien können uns alles erzählen - nachprüfen kann das niemand. Vor allem wenn Einreiseverbote für Journalisten bestehen. Und überall können die auch nicht sein. Das ist ein übles Katze-und-Maus-Spiel zwischen Militär und Journalismus und der Zuschauer wird belogen, verdrossen und verängstigt.
Gruss
Hallo Peter
Ich habe immer mehr die Vermutung dass die Medien alte Filme aus dem Iran der Schah-Zeit aus den Archiven holen um das Bedürfnis gewisser faschistisch angehauchter Zuschauerkreise nach Toten und Gewehrfeuer zu befriedigen - ich finde das unmöglích. Sicher ist die Zahl der Toten aus Statistiken der 1970er Jahre. Die Medien können uns alles erzählen - nachprüfen kann das niemand. Vor allem wenn Einreiseverbote für Journalisten bestehen. Und überall können die auch nicht sein. Das ist ein übles Katze-und-Maus-Spiel zwischen Militär und Journalismus und der Zuschauer wird belogen, verdrossen und verängstigt.
Gruss
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