Krankenkassen Gesetzlich Versicherte erhalten Geld zurück

Jede zehnte gesetzliche Krankenkasse will ihren Versicherten Geld zurückzahlen. Der Gesundheitsfonds und ein Milliarden-Überschuss machen es möglich

Einen kleinen Teil der Beiträge will etwa jede zehnte gesetzliche Krankenkasse laut einem Bericht des Focus vom 1. Juli an ihre Versicherten erstatten. Solche Rückzahlungen sind im Rahmen des neuen Gesundheitsfonds möglich, wenn Kassen erfolgreich gewirtschaftet oder eine günstige Versichertenstruktur haben.

Laut Focus gibt es noch 178 gesetzliche Krankenkassen, davon wollen 18 Beiträge zurückzahlen. Drei Versicherer
nannten eine konkrete Erstattungssumme von 50 bis 100 Euro pro Jahr, die übrigen verhandelten noch mit ihren Aufsichtsgremien.

Andersherum können Krankenkassen im negativen Fall Zusatzbeiträge erheben. Das sei derzeit nur bei einer Betriebskrankenkasse denkbar, berichtet das Magazin.

Vor zehn Tagen sah es noch anders aus. Damals hatte der Präsident des Bundesversicherungsamtes, Josef Hecken, 16 Kassen mit 4,5 Millionen Versicherten genannt, die einen Zusatzbeitrag hätten erheben müssen. Das sei abgewendet worden, weil einige dieser finanzschwachen Kassen seither Fusionsgespräche mit größeren Partnern aufgenommen haben, hieß es.

Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) rechnet jedoch damit, dass 2010 erheblich mehr Kassen von der Option Gebrauch machen, Beiträge zu erhöhen.

Unabhängig davon sinkt im Rahmen des zweiten Konjunkturpaketes der Bundesregierung der auf 15,5 Prozent festgelegte Einheitsbeitrag für gesetzliche Krankenkassen zum 1. Juli auf 14,9 Prozent.

Auch Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) gab Entwarnung: "Nach den neuesten Zahlen haben die Krankenkassen 2008 einen Überschuss von sogar 1,4 Milliarden Euro erzielt", sagte sie. Damit hätten sie fast doppelt so viel eingenommen wie im März angenommen.

"Damit verfügen die Kassen über Rücklagen näher an fünf als an vier Milliarden Euro, also über einen gut gefüllten Sparstrumpf", betonte die Ministerin und fügte hinzu: "In diesem Jahr werden krisenbedingte Beitragsausfälle durch ein
Bundes-Darlehen abgedeckt, welches wahrscheinlich erst Ende 2011 zurückzuzahlen ist." Die Kassen seien noch nie in einer Krise in einer so sicheren Position gewesen.