Nach der Wahl Merkel setzt auf neue Gesichter

Schavan raus, Pofalla rein: Bisher galt Merkels Kabinett als ungewöhnlich stabil. Nach der Wahl plant die Kanzlerin aber einen großen Personalumbau.

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Blick auf die Ministerbank: Wer wird in der nächsten Legislaturperiode noch dabei sein?

Nur drei Mal wurde in der vergangenen Legislaturperiode die Spitze eines Bundesministeriums neu besetzt. "Das liegt daran, weil ich so nett bin", pflegt Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel diese ungewöhnliche Kontinuität auf Nachfrage für gewöhnlich zu erklären.

Tatsächlich hat Merkel in den vergangenen vier Jahren nie aktiv einen Minister ausgetauscht, weil sie mit seiner Leistung nicht zufrieden gewesen wäre. Horst Seehofer, Franz Müntefering und Michael Glos gingen mehr oder weniger freiwillig. Dabei gab es gerade auf Unionsseite etliche Kandidaten, die als eher farblos galten.

Die Zäsur der Bundestagswahl will Merkel nun nach Informationen des Nachrichtenmagazins Spiegel aber zu einem größeren Personalumbau nutzen – immer vorausgesetzt, dass sie dann überhaupt noch über Ministerposten zu entscheiden hat, natürlich.

Weggelobt werden soll demnach offenbar Bundesbildungsministerin Annette Schavan. Sie gilt zwar als enge Vertraute Merkels. Dennoch gehörte sie zu jenen Unionsministern, die in den vergangen vier Jahren kaum Profil gewannen. Und das, obwohl die Partei das Bildungsthema beispielsweise mit einem mit großem Aufwand inszenierten nationalen Bildungsgipfel in den Vordergrund rückte und dies auch in Zukunft tun will.

Schavan solle stattdessen künftig den Vorsitz der parteinahen Konrad-Adenauer-Stiftung übernehmen, heißt es. Die Amtszeit des derzeitigen Vorsitzenden, des ehemaligen thüringischen Ministerpräsidenten Bernhard Vogel, werde nicht verlängert. Schavan habe intern bereits Bereitschaft für einen Wechsel erkennen lassen.

Nach Einschätzung des Spiegels wird dadurch auch der Wechsel von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble als EU-Kommissar nach Brüssel wahrscheinlicher, denn auch Schäuble sei als Chef der Konrad-Andenauer-Stiftung im Gespräch gewesen.

Im Gegensatz zu Schavan gehörte Schäuble durchaus zu den Schwergewichten im bisherigen Kabinett Merkel. Breite Beachtung in der Öffentlichkeit fand beispielsweise die von ihm initiierte Islamkonferenz, mit der erstmals ein Dialog zwischen den Spitzen des Staates und den in Deutschland lebenden Muslimen angestoßen wurde. Auf der anderen Seite hat er Sicherheitsgesetzte wie die neuen Befugnisse für das Bundeskriminalamt auf den Weg gebracht, um die ihn sein SPD-Amtsvorgänger Otto Schily nach eigenen Angaben beneidet.