EU-Programm Länder wollen nicht für Schulobst zahlen

Viele Kinder sind zu dick und essen zu ungesund. Dem will die EU mit kostenlosem Obst und Gemüse für Schulen begegnen. Doch die Länder wollen, dass der Bund zahlt

© Sean Gallup/Getty Images

Kinder sollen mehr gesundes Obst und Gemüse essen.

Die Europäische Union stellt jährlich 90 Millionen Euro für das Schulobst-Programm zur Verfügung. An dem Programm können Mitgliedsstaaten freiwillig teilnehmen, wenn sie den Etat anteilig aufstocken.

Doch die Länder wehren sich, 12,5 Millionen Euro zusätzlich zu den EU-Hilfen von 20 Millionen Euro zu zahlen. Sie sind der Meinung, dass der Bund die Kosten übernehmen soll. Sie verweisen darauf, dass mit dem Programm der Absatz landwirtschaftlicher Produkte gefördert wurde, also in den Zuständigkeitsbereich des Bundes falle.

Nun hat der Bundesrat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause diesen strittigen Punkt an den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Länderkammer verwiesen.

Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) warnte die Länder davor, dass die EU-Gelderverfallen könnten.

Das Schulobst-Programm hatten das Europaparlament und die EU-Agrarminister im vergangenen Jahr beschlossen. Vor allem Kinder zwischen sechs und zehn Jahren sollen in der Schule Äpfel, Orangen, Bananen und knackiges Gemüse angeboten bekommen.

In Deutschland sind laut Gesundheitsministerium 15 Prozent der Kinder und Jugendlichen unter 17 Jahren zu dick. Die Weltgesundheitsorganisation geht davon aus, dass in Europa insgesamt etwa 22 Millionen Kinder fettleibig sind, fünf Millionen von ihnen gelten als schwer übergewichtig.

Seit April kommen bereits 9000 Schüler an insgesamt 18 Schulen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz testweise in den Genuss von kostenlosem Obst und Gemüse. Die Testphase wird vom Bund finanziert, sie läuft jedoch im Sommer aus.