Theodor zu Guttenberg Meister des Ungefähren im Wirtschaftsministerium

Kaum im Amt wurde er zum Shootingstar am politischen Himmel: Minister Karl-Theodor zu Guttenberg. Doch jetzt kommen erste Zweifel auf. Folgen seinen Worten auch Taten?

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Der CSU-Politiker Karl-Theodor zu Guttenberg ist in Berlin gut angekommen: Nach kurzer Zeit im Amt gilt er als Shootingstar der Politik

Märchen erzählen kann er also. Es ist Anfang Juli, Donnerstagvormittag, und im Berliner Reichstagsgebäude fetzten sich gerade die Abgeordneten von Koalition und Opposition über die Folgen der Wirtschaftskrise. Es geht an diesem Tag darum, ob die Lage mittlerweile so schlimm ist, dass man den Banken zu den 500 Milliarden Euro, die sie ohnehin schon bekommen haben, noch mehr Staats-Milliarden hinterherwerfen soll, damit sie klammen Betrieben mehr Kredite geben können. Eine schwierige Entscheidung, was man daran sehen kann, dass selbst eingefleischte Wirtschaftspolitiker auf der Unionsbank zu noch mehr staatlicher Hilfe raten, während gleich nebenan Kollegen der SPD die Augenbrauen zweifelnd nach oben ziehen. Aber so ist das eben mit der Wirtschaftspolitik, besonders in der Krise: Nie weiß man ganz genau, was dem Wirtschaftswachstum wirklich helfen oder was ihm am Ende eher schaden wird.

Und was macht der Wirtschaftsminister? Er sitzt gleich nebenan am Brandenburger Tor in einem hellblauen Ohrensessel, schlägt die Hände schwungvoll über dem Kopf zusammen, reißt seine Knie nach oben und verzerrt den Mund zu einem finsteren Loch. "Oooooh", ruft er laut, stampft mit den Füßen auf den Boden und grinst das Publikum gleich darauf spitzbübisch an.

Wirtschaftspolitik kann manchmal so einfach sein

Hat’s funktioniert? Es hat. Mit staunenden Gesichtern hocken die Zuschauer aus mehreren Grundschulen in Berlin vor dem berühmten Onkel im Sessel, der ihnen gerade das Märchen vom "Hans im Glück" vorgelesen hat. Wie andere Politiker hat auch zu Guttenberg, der selbst zwei Töchter hat, die Einladung zum Märchenvortrag vor jungem Publikum gern angenommen. Später gibt es sogar noch Postkarten mit seinem Foto drauf. Echte Unterschrift! Wieder mal hat es Karl-Theodor zu Guttenberg geschafft: Das Publikum ist begeistert und zieht zufrieden nach Hause. Wirtschaftspolitik kann manchmal so einfach sein.

Seit dem 9. Februar ist zu Guttenberg jetzt Minister in der Bundesregierung. Er kam ins Amt, als die größte Wirtschaftskrise, die Deutschland seit Jahrzehnten erlebt hat, ihre dunkelsten Schatten gerade über dem Land ausbreitete. Opel vor der Pleite, Schiesser mittendrin und auch Karstadt-Quelle nicht weit davon entfernt. Kaum jemand hatte wirklich erwarten dürfen, dass es ausgerechnet ein 37-jähriger Außenpolitiker mit adeligem Hintergrund und pomadisiertem Haar in so einer ausweglosen Lage zu politischen Erfolgen bringen wird. Ohne jede Erfahrung, ohne feste Verankerung bei den Wirtschaftseliten im Land.

Und doch: Das alles ist erst knapp 150 Tage her, keiner der seit seinem Amtsantritt in Not geratenen Arbeitsplätze ist bisher sicher gerettet, die Krise wahrscheinlich in all ihrer Härte noch nicht einmal voll im Bewusstsein der Leute angekommen. Doch der CSU-Politiker Karl-Theodor zu Guttenberg steht – abgesehen von der Kanzlerin – seit Wochen ganz oben auf der Beliebtheitsskala der deutschen Politiker. Tendenz zunehmend. Die Leute mögen ihn, die Leute vertrauen ihm. Ein Shootingstar ist am politischen Himmel erst aufgetaucht, dann aufgestiegen und wird dort – wenn nicht noch etwas schiefgeht – wohl auch nach der Bundestagswahl im September bleiben. Wie, um alles in der Welt, macht er das?

Das Gesetz der Wüste

Beginnen wir mit der Erforschung des Erfolgsrezeptes des Herrn zu Guttenberg bei einem Phänomen in der Politik, das man als Gesetz der Wüste bezeichnen kann. Es handelt von zwei Parteien, CDU und CSU, die mit dem Abtauchen des telegenen und beliebten Ordnungspolitikers Friedrich Merz vor Jahren bereits ihre wirtschaftspolitische Stimme verloren haben. Klar, die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende selbst versteht etwas von der Marktwirtschaft. Weil die zwei Volksparteien aber liberale und soziale Positionen zu vereinen haben, darf sie die eine Seite der Medaille, die wirtschaftsliberale, nicht zu dominant werden lassen. Weshalb sich Angela Merkel ganz bewusst den Anstrich der schwäbischen Hausfrau gibt: Erziehung mit harten Leibesübungen im Winter gepaart mit Milchreis und warmem Pflaumenkompott.

Aber wer hält die ganzen Handwerker und Mittelständler unter den Unionssympathisanten bei der Stange? Wer verhindert, dass diese Leute im Herbst nicht alle FDP wählen? Gerade in einer solchen Krise, in der Banken und Konzerne gerettet werden und der Staat für Arbeitsmarktprogramme Milliardenbeträge herauswerfen muss. Da sehnen sich Anhänger im Unionslager nach einem, der ihnen die schier unglaublichen Vorgänge in der Ökonomie ordnungspolitisch korrekt erklären kann. Und vor allem nach einem, der diesem nimmermüden krisenbekämpfenden Finanzminister von der SPD etwas entgegenzusetzen hat. Man glaubte ja zu Weihnachten 2008 schon, dass Peer Steinbrück das Wirtschaftsministerium vom matten CSU-Minister Michael Glos längst mit übernommen habe und faktisch zum Super-Krisenminister der großen Koalition geworden sei. Wüste eben, wohin man sieht, in der Union.

Ein Medienprofi

Vier Monate später jagt Steinbrück nun nicht mehr allein von Podium zu Podium. Ob in Berlin, in der fränkischen Provinz oder wahlweise mal in Übersee: Kaum eine Woche vergeht, in der man nicht das Gesicht von Karl-Theodor zu Guttenberg sieht, live und auch am Fernsehschirm. Munter lachend, seine wohlgewachsenen Zähne zeigend oder ernst nachdenklich die "komplizierte Ausgangslage" in irgendeiner Sache beschreibend. Er ist ein Medienprofi. Er weiß ganz genau, was von ihm verlangt wird, zwischen Wirtschaftskrise und Bundestagswahl: die bunte Story einer ganz normalen modernen Familie mit Kindern – trotz uralten Adelsgeschlechtes. Der Schnappschuss eines AC/DC-Fans ohne jede spießig bürgerliche Verstaubtheit. Und natürlich diese wichtige Krisen-Botschaft des seriösen Spitzenpolitikers: "Ich kümmere mich."

Und es klappt: Mit erhobenem Kopf und durchgedrücktem Kreuz sieht man neuerdings die Unionspolitiker durchs Land ziehen. Mit diesem Wirtschaftsminister im Team ist man wieder wer. Es sprießt endlich wieder Grünes im Wüstensand. Pomade im Haar könnte in dieser Wahlsaison glatt zum Markenzeichen werden.

Nur für einen klitzekleinen Augenblick haben sie die Luft angehalten. Am 16. März, als zu Guttenberg nächtens am voll erleuchteten New Yorker Time Square die Arme wie einst Frank Sinatra ausbreitete. Sein Foto ging damals um die Welt, so voll Selbstbewusstsein strotzend, dass es dem darauf Abgebildeten heute fast ein bisschen leidtut. In der Berliner SPD-Zentrale haben sie es seinerzeit natürlich voll Schadenfreude ausgeschnitten. Ablage "Feindbeobachtung". Man weiß ja nie, wozu man so eine überhebliche Geste noch mal gebrauchen kann.

"Baron aus Bayern"

Genutzt hat es bis heute nicht. Ganz im Gegenteil. Alle Versuche der SPD, zu Guttenberg als abgehobenen Industrielobbyisten ohne soziales Gewissen zu entlarven, sind fehlgeschlagen. Nicht einmal als "Baron aus Bayern" konnte ihn der sozialdemokratische Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier schmähen. Zu Guttenberg hatte es auf dem Höhepunkt der Opel-Krise öffentlich abgelehnt, Konzernen allein deshalb mit Staatsbürgschaften unter die Arme zu greifen, weil die Bundestagswahl vor der Tür steht. Für ihn war selbst eine Opel-Insolvenz denkbar. Eine Insolvenz? Ausgerechnet bei einem deutschen Traditionsunternehmen wie Opel? Nie zuvor hatte es ein Politiker gewagt, einen solchen Gedanken auszusprechen. Prompt warf ihm Steinmeier Zynismus vor: Zehntausende Opel-Jobs seien dem Wirtschaftsminister offenbar schnuppe.

Was der SPD-Frontmann allerdings völlig unterschätzt hat: Der letzte staatliche Rettungsdeal – Holtzmann durch Gerhard Schröder – hat sich keineswegs positiv in das kollektive Gedächtnis der Deutschen eingebrannt. Hinter den Staatsgeldern für Jobs vermuten die Menschen seither vor allem eines: Geld für politische Mandate. Dem neuen jungen Wirtschaftsminister zu Guttenberg wurde das „Schwadronieren über Insolvenzen“ (Steinmeier) prompt als neue Ehrlichkeit einer jungen, unverbrauchten Politikergeneration zugute gehalten. Guttenbergs Umfragewerte sausten nach oben. Der "Baron aus Bayern" wurde für die SPD zum Rohrkrepierer. Noch so ein Phänomen der Politik, das seine Popularität erklären mag: Die Schwäche der anderen.

Erfahrungsgemäß kann man als Politiker von solchen Phänomenen nicht sehr lange leben. Früher oder später muss man Ideen entwickeln, Projekte anschieben und sie auch gegen Widerstände im eigenen Lager durchboxen. Jeder, der den Schritt ins Rampenlicht gemacht hat, weiß das. Forscht man im Hause Guttenberg, dann wird die Luft spätestens hier dünn. Eigene Gesetze durch Bundestag und Bundesrat bugsieren? Zugegeben, das kann auch ein Guttenberg nicht in vier Monaten.

Mitgetragen  – irgendwie

Doch selbst im täglichen Kampf gegen die Wirtschaftskrise fällt denen, die genauer hinsehen, schon nach wenigen Wochen auf, dass seinen bedeutenden und geschliffenen Worten nicht unbedingt ebensolche Taten folgen müssen. Und das nicht nur beim dramatischen Opel-Deal der Regierung zu Pfingsten, den der Wirtschaftsminister "aus Überzeugung" miserabel fand. Den er dann aber am Ende doch mitgetragen hat – irgendwie.

Vorvorige Woche war erneut zu besichtigen, was zu Guttenbergs Widersacher ironisch sein "blendendes Spiel" nennen: Beinahe 6000 Jobs stehen in Bayern auf dem Spiel, wenn das insolvente Quelle-Versandhaus nicht zügig einen Staatskredit erhält. Der neue Herbst/Winter-Katalog muss gedruckt und ausgeliefert werden. Ohne die Staatsknete, das ahnt jeder, gehen bei Quelle in Fürth spätestens im Herbst die Lichter aus.

Und was macht der junge Minister in Berlin – CSU-Mitglied, von Seehofer selbst ins Amt geschickt? Er prüft und zweifelt und prüft. Ob Quelle überhaupt gerettet werden kann, ob genügend Sicherheiten da sind und und und ... Karl-Theodor zu Guttenberg präsentiert der Öffentlichkeit, wofür sie ihn seit Monaten liebt: einen Bundesminister, der vernünftig und sachlich an die Klärung offener Fragen herangeht und nicht im Wahl-Fieber Millionen Steuer-Euro zum Fenster hinauswirft. Schlichtweg "egal", sagt er dann auch noch, sei ihm, dass Quelle aus dem heimatlichen Fürth stammt und der vor Ort bangende Regierungschef und Parteifreund Horst Seehofer das ewige Prüfen seines Ministers in Berlin ein "Trauerspiel" nennt. Was für eine mutige Pose der Anständigkeit!

Sieben Tage später scheint die Sache dann klar: Seehofer lobt zu Guttenberg überschwänglich, mancher meint sogar, den Unterton einer Entschuldigung gehört zu haben. Eindeutig: zu Guttenberg geht als Gewinner aus dem Streit mit seinem Parteivorsitzenden hervor.

Allerdings: Den Staatskredit, den hat Quelle dann doch noch bekommen. Und zu Guttenberg? Der mahnt und zweifelt in Sachen Quelle immer noch.

Das tut er gern, das Mahnen. Wenn draußen im Land tausende Mittelständler vor verschlossenen Bankschaltern stehen, dann weist der Minister mit sorgenvoller Miene darauf hin, dass "wir uns darauf einstellen müssen, in Teilmärkten regional eine gewisse Knappheit an Krediten zu gewärtigen". Oder wenn sich die Union in aller Öffentlichkeit darüber streitet, ob man den Wählern versprechen darf, dass in der nächsten Legislaturperiode die Steuern gesenkt werden. Dann warnt der Wirtschaftsminister davor, "in Hochglanzmagazinen" Versprechungen zu machen. Alle Schritte seien "am Maßstab der Machbarkeit und der Vernunft auszurichten". Wer hätte das gedacht?

Meister des Ungefähren

Karl-Theodor zu Guttenberg wird so zum Meister des Ungefähren. Er sieht "den einen oder anderen positiv stimmenden Indikator", wenn man wissen will, ob die Krise nun bald zu Ende geht. Er weist auf den "deklaratorischen" Charakter der Rentengarantie der Regierung hin, wenn er gefragt wird, ob diese Staatsgarantie für Alte nicht zulasten der Jungen geht. Ob seine Zuhörer nun alt oder jung sind: Immer klingt der Minister auf diese Weise irgendwie überzeugend. Jeder darf sich Hoffnung darauf machen, dass die schlimme Krise bald vorbei und am Ende alle zufrieden sein werden.

Genau wie beim kleinen Hans. Auch der hat – immer mit einer überzeugenden Begründung auf den Lippen – erst seinen Goldklumpen gegen ein Pferd, dann gegen eine Kuh und später sogar gegen zwei Steine eingetauscht, bevor er nach langer Arbeit schließlich mit leeren Händen zu seiner Mutter nach Hause kam. Reich ist der Hans dadurch nicht geworden – aber er war glücklich.