EU-Parlament Koch-Mehrin stolpert zur Vize-Präsidentschaft
Denkzettel für Silvana Koch-Mehrin: Erst im dritten Anlauf wählte das EU-Parlament die FDP-Politikerin zu einer von 14 Vize-Präsidenten
Silvana Koch-Mehrin ist am Dienstagabend zur Vize-Präsidentin des EU-Parlaments gewählt worden. Im dritten und letzten Wahlgang reichte der umstrittenen FDP-Politikerin die einfache Mehrheit, um einen der insgesamt 14 Posten zu erhalten.
Gleichwohl erzielte die 38-Jährige in allen drei Wahlgängen das schlechteste Ergebnis aller gewählten Kandidaten. Die Zustimmung bröckelte von 148 Stimmen im ersten auf 141 Stimmen im zweiten Wahlgang ab. In der dritten und entscheidenden Runde schied der rechtslastige polnische Kandidat Michal Tomasz Kaminski mit 174 Stimmen aus. Auf Koch-Mehrin entfielen 186 Stimmen.
Die Grünen votierten schließlich doch für Koch-Mehrin und sagten, sie sei im Vergleich zum polnischen Kandidaten "das geringere Übel". Kaminski hatte sich in der vergangenen Legislaturperiode durch rassistische und schwulenfeindliche Äußerungen unbeliebt gemacht. "Ich freue mich, dass die Vernunft gesiegt hat", kommentierte die FDP-Politikerin das Ergebnis.
Anzeige
Das Debakel für Koch-Mehrin hatte sich abgezeichnet. Die prominente Liberale war besonders bei deutschen Sozialisten und Konservativen in die Kritik geraten, die ihr mangelnden Arbeitseifer und eine seltene Anwesenheit im Parlament vorgeworfen hatten.
Schon im Europawahlkampf im Frühjahr wurde über Koch-Mehrins Arbeitseifer als Europa-Politikerin gestritten. Unter Berücksichtigung von Mutterschutzzeiten bescheinigte das Parlament der dreifachen Mutter schließlich offiziell eine Anwesenheitsquote von 62 Prozent, während die FDP-Politikerin eidesstattlich versicherte, ihre Quote liege bei 75 Prozent.
Geklärt wurde der Sachverhalt nie. Die Wähler zeigten sich von dem Hin und Her ohnehin unbeeindruckt: Mit Koch-Mehrin an der Spitze erzielte die FDP im Mai ein Rekordergebnis von elf Prozent.
Zuvor hatte das Parlament den früheren polnischen Premier Jerzy Buzek zum Parlamentspräsidenten gewählt. Er ist damit Nachfolger des deutschen Christdemokraten Hans-Gerd Pöttering und wird in Zukunft das EU-Parlament nach außen vertreten. Der 69-jährige Buzek war der Kandidat der mit Abstand größten Fraktion der Christdemokraten. Mit 555 Stimmen von 736 erreichte er die Mehrheit.
Anzeige
- Datum 15.07.2009 - 07:52 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa, tsp, 14.07.2009
- Kommentare 56
- Versenden E-Mail verschicken
- Empfehlen Facebook, Twitter, Google+
- Artikel Drucken Druckversion | PDF
-
Artikel-Tools präsentiert von:
Dagegen will ich ja gar nichts sagen. Im Gegenteil. Nun kommt ja das Kind nicht plötzlich und sie wusste, dass sie bei einer großen Zahl von Sitzungen nicht zugegen sein kann. Umso mehr hätte sie sich bemühen müssen bei allen anderen anwesend zu sein oder sehe ich das jetzt zu chauvinistisch.
Wie auch immer, dem Guido ging es beim unverständlich guten Abschneiden der FDP auch nur um Guido und nicht Europa. Warum sollte es jetzt im Gegenzug um Frau Koch-Mehrin gehen.
Was schade ist, ist das Frau KMs berechtigte Kritik an den Zuständen im EP mit ihrem nun sagen wir unglücklichen Verhalten (Fehlzeiten, Klage gegen Berichterstattung) zusammen geht.
Für diejenigen die den Filz im EP verteidigen ist das eine Steilvorlage die ein Bündnis gegen KM ermöglicht, für Frau KM und die FDP die Möglichkeit sich mit den Grundlagen der Kritik an ihrer Person und Verhalten nicht zu beschäftigen.
Beides ist in meinen Augen nicht zielführend. Den berechtigte Kritik oder zumindest Fragen gibt es an beiden Lagern.
Das die Geschichte mit den Fehlzeiten auch in den Ausschüssen(!) übrigens immer noch nicht aufgeklärt ist, finde ich empörend. Einer muss ja unrecht haben das EP oder Frau KM mit ihrer eidesstaatlichen Erklärung. Warum wird so etwas nicht weiter verfolgt?
Laut der ‚Welt‘ vermuten einige Kollegen, Koch-Mehrin wolle mit ihrem Wirbel im Europaparlament nur von ihrer „bescheidenen Parlamentsarbeit" ablenken. Daul warf der Vorsitzenden der FDP-Gruppe vor, sie falle während der Sitzungswoche nicht unbedingt mit regelmäßiger Anwesenheit und konstruktiven Beiträgen auf. „Sie existiert nicht durch Arbeit, sondern nur durch Slogans."
Da passen eventuell auch sprüche wie:
„Die Sitzungstage sind wie Ausflüge ins Landschulheim - nach dem Motto: Hier sieht mich keiner, hier kann ich machen, was ich will", und der indirekte vorwurf Koch-Mehrins an ihre Kollegen, dass sie Prostituierte besuchen würden „Die Straßen zum Parlament sind voll von ihnen [Prositituierte]. Man kann sich den Anblick gar nicht ersparen".
Ich kann leider von außen nicht beurteilen ob sie ein armes opfer oder ein teil der unfähigen Politkaste ist. Ich freue mich allerdings über gute Berichte in der Zeit
F.Schmoldt
Ja Frau Koch-Mehrin, für ihr Geld sollten sie mehr tun, um bei der Wahl zur Vizepräsidentin nicht zu scheitern.
dafür, dass die Dame sich viel Zeit für ihre Kinder nimmt. Und exakt so sollte es auch bleiben!
Solange ihre beruflichen Verpflichtungen nicht darunter leiden, ist das, wie bei jeder anderen Arbeitnehmerin, in Ordnung.
Da ihre beruflichen Verpflichtungen aber ganz offensichtlich darunter leiden, ist es eben, wie bei jeder anderen Arbeitnehmerin, nicht in Ordnung.
Sie muß halt, wie jede andere Arbeitnehmerin auch, Beruf oder Familie unter einen Hut bringen........ Oder ihr Ehemann muß sie mehr unterstützen. Auch wie bei jeder "normalen" Arbeitnehmerin.
Herzlichst Ihr
Theobald Tiger
... wenn Sie anderen berufstätigen Frauen auch zugestehen, daß sie an ihrem Arbeitsplatz erscheinen, wann es ihnen gerade paßt, gebe ich ihnen Recht.
Solange ihre beruflichen Verpflichtungen nicht darunter leiden, ist das, wie bei jeder anderen Arbeitnehmerin, in Ordnung.
Da ihre beruflichen Verpflichtungen aber ganz offensichtlich darunter leiden, ist es eben, wie bei jeder anderen Arbeitnehmerin, nicht in Ordnung.
Sie muß halt, wie jede andere Arbeitnehmerin auch, Beruf oder Familie unter einen Hut bringen........ Oder ihr Ehemann muß sie mehr unterstützen. Auch wie bei jeder "normalen" Arbeitnehmerin.
Herzlichst Ihr
Theobald Tiger
... wenn Sie anderen berufstätigen Frauen auch zugestehen, daß sie an ihrem Arbeitsplatz erscheinen, wann es ihnen gerade paßt, gebe ich ihnen Recht.
... nach den negativen Pressemeldungen (Anwesenheit, ...)?
Michel Katzentisch
Frau Koch-Mehrin habe ich im Talk erlebt. Trotz liberaler Gesinnung musste ich feststellen, dass Fr. Koch-Mehrin sehr schwach in der Argumentation war. Gut aussehen allein bringt es nicht. So, wie ich Fr. Koch-Mehrin erlebt habe, hätte ich mir vorstellen können, dass sie von Berlusconi und nicht von der FDP aufgestellt wurde.
"Gut aussehen allein bringt es nicht."
Heutzutage leider doch..... Allein das die FDP bei der Europawahl ihr Gesicht auf fast jedes Plakat gedruckt hat und es einem penetrant überall entgegenlächelte (zumindest in meinem Wohnort) hat der Partei sicher einige Prozent gebracht. Ich habe einige Wähler, die ich bisher für zurechnungsfähig hielt, die Argumentation benutzen hören "Ich wähle nach Aussehen."
"Gut aussehen allein bringt es nicht."
Heutzutage leider doch..... Allein das die FDP bei der Europawahl ihr Gesicht auf fast jedes Plakat gedruckt hat und es einem penetrant überall entgegenlächelte (zumindest in meinem Wohnort) hat der Partei sicher einige Prozent gebracht. Ich habe einige Wähler, die ich bisher für zurechnungsfähig hielt, die Argumentation benutzen hören "Ich wähle nach Aussehen."
Finde ich auch. ich finde, sie als fürsorgliche, sozial angagierte und bewunderndswerte Mutter sollte sich sogar so viel Zeit nehmen für ihr bedürftiges Kind, dass sie nie wieder im Parlament erscheinen muss, dann kann sie sich in aller Ruhe n paar Tipps von Frau von der Leyen holen.
_______________________________________________________________
Gib einem Menschen alles, was er sich wünscht, und im gleichen Moment wird
alles nicht alles sein.
(IMMANUEL KANT)
Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren