EU-Parlament Widerstand gegen Koch-Mehrin

Selten da, EU-skeptisch, obendrein ein Leichtgewicht: Viele Politiker sind gegen die für heute geplante Wahl Silvana Koch-Mehrins zur Vizepräsidentin des EU-Parlaments.

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Silvana Koch-Mehrin (FDP)

Silvana Koch-Mehrin hat wieder Ärger. Diesmal geht es um die Wahl der FDP-Europapolitikerin zur Vizepräsidentin des EU-Parlaments. Die Fraktion der europäischen Liberalen hatte die Deutsche Ende Juni für den Posten vorgeschlagen. Insgesamt soll das Plenum des Straßburger Parlaments in seiner konstituierenden Sitzung am heutigen Dienstag 14 Stellvertreter für den Präsidenten wählen. Meist läuft dies ohne Schwierigkeiten ab.

Nicht jedoch im Fall der 38-Jährigen, denn Sozialisten und Konservative haben plötzlich Probleme mit der liberalen Kandidatin. "Die Sozialisten werden Frau Koch-Mehrin nicht unterstützen", sagte der Fraktionsvorsitzende der Sozialisten, Martin Schulz, dem Hamburger Abendblatt. Die FDP-Politikerin habe mehr mit Abwesenheit und weniger mit Arbeit im Parlament von sich reden gemacht, begründete er.

Die Vorwürfe sind nicht neu. Schon im Europawahlkampf im Frühjahr wurde über Koch-Mehrins Anwesenheitszeiten im Parlament gestritten. Unter Berücksichtigung von Mutterschutzzeiten bescheinigte das Parlament der dreifachen Mutter schließlich offiziell eine Anwesenheitsquote von 62 Prozent, während die FDP-Politikerin eidesstattlich versicherte, ihre Quote liege bei 75 Prozent. Geklärt wurde der Sachverhalt nie. Die Wähler zeigten sich von dem Hin und Her ohnehin unbeeindruckt: Mit Koch-Mehrin an der Spitze erzielte die FDP im Mai ein Rekordergebnis von 11 Prozent.

Doch auch die Konservativen haben nun "erhebliche Zweifel, ob Frau Koch-Mehrin für das Amt der Vizepräsidentin die notwendige Qualifikation hat", wie der Vorsitzende der CSU-Delegation im EU-Parlament, Markus Ferber, am Montag sagte. Dort erinnert man sich an Äußerungen der FDP-Politikerin zur Frage, ob es sinnvoll sei, das EU-Parlament zwischen Brüssel und Straßburg pendeln zu lassen. Koch-Mehrin hatte die Umzüge nach Straßburg Ende 2008 in der „Bunten“ mit "Ausflügen ins Landschulheim" verglichen – wofür sie sich später entschuldigte.

"Wenn sie nur gegen Straßburg agiert, wie sie es in den vergangenen Jahren getan hat, dann hat sie im Präsidium des Parlaments nichts verloren", sagte der CDU-Politiker Werner Langen, der die Unionsgruppe im EU-Parlament mit Ferber anführt, die Vorbehalte gegenüber der FDP-Frau. Von einem Wahlboykott will er aber nichts wissen. "Frau Koch-Mehrin taugt nicht zum Exempel", sagte Langen. "Sie spielt im Parlament eine untergeordnete Rolle und muss sich ihre Sporen dort erst noch verdienen."

Koch-Mehrin wollte sich am Montag nicht äußern. FDP-Generalsekretär Dirk Niebel kommentierte: "Der Neid auf den Erfolg von Silvana Koch-Mehrin treibt seltsame Blüten."