Iran "Ahmadineschad versucht, Brücken zu bauen"

Im Interview spricht Nahost-Experte Volker Perthes über die Machtverhältnisse in Iran, den Atomstreit und die internationalen Beziehungen

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Irans Präsident Mahmud Ahmadineschad

Frage: Herr Perthes, die bereits abgeschriebene Protestbewegung in Iran hat sich kraftvoll zurückgemeldet. Was sagt das über die Stabilität der Machtverhältnisse?

Volker Perthes: Es zeigt, dass die Politik in Iran nicht tot ist. Es brodelt im System. Sowohl Präsident Mahmud Ahmadineschad als auch Revolutionsführer Ajatollah Ali Chamenei sind geschwächt, sie haben an Legitimität verloren. Sie müssen damit rechnen, dass die Proteste immer wieder aufflammen. Aber das Machtsystem ist nicht grundsätzlich infrage gestellt.

Frage: Welche Fraktionen stehen sich gegenüber?

Perthes: Da sind die Reformer und Reformgeistliche um Ex-Präsident Mohammed Chatami und um den unterlegenen Präsidentschaftskandidaten Mir-Hossein Mussawi. Wir haben das Lager der Islamo-Nationalisten um Präsident Ahmadineschad. Dann gibt es sehr konservative Kräfte, die mit Ahmadineschad nicht einverstanden sind. Und wir haben das Lager der Pragmatiker und Realpolitiker um Ex-Präsident Ali Haschemi Rafsandschani.

Frage: Ist ein Kompromiss zwischen diesen Gruppen denkbar?

Perthes: Rafsandschani fordert ja nicht den Sturz des Regimes. Er will, wie er beim Freitagsgebet sagte, den Konsens wiederherstellen. Auffällig ist, dass auch Ahmadineschad versucht, Brücken zu den Reformern zu bauen. Er weiß, dass seine Politik auf Dauer nur Erfolg hat, wenn er nicht isoliert bleibt.

Frage: Wo geht Ahmadineschad auf die Reformer zu?

Perthes: Er hat den früheren Botschafter Irans bei der Internationalen Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi, zum Chef des Atomprogramms ernannt, der prompt für eine Verhandlungslösung im Nuklearstreit warb. Er hat Esfandiar Rachim Maschaie zu einem seiner Stellvertreter ernannt. Das ist keine Machtstellung, es gibt ein Dutzend Vizepräsidenten. Wichtig ist das Signal, denn der ehemalige Minister Maschaie hat gegenüber Israel und den USA sehr wohlwollende Töne angeschlagen. Ahmadineschad hat nur eine Chance, breite Legitimität und Popularität zurückgewinnen: Er muss das zerrüttete Verhältnis seines Landes zu den USA auf eine neue Basis stellen. Das würde ihm die Anerkennung auch großer Teile seiner Kritiker eintragen.

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Frage: Auf die USA zugehen – würde das auch Zugeständnisse im Nuklearstreit bedeuten?

Perthes: Ich möchte keine überzogenen Hoffnungen wecken. Die Lage ist völlig offen. Das Problem ist: Die iranische Elite hat große Schwierigkeiten, sich zu entscheiden, was sie eigentlich will. Auch Ahmadineschad bemüht sich einerseits darum, Brücken zu bauen. Auf der anderen Seite erklärt er das Atomprogramm für unverhandelbar. Die internationale Gemeinschaft aber wartet auf eine klare Entscheidung.