Bilanz

Barack Obama zwischen Sein und Schein

Ein halbes Jahr ist Obama US-Präsident, inzwischen lässt sich Pose von Substanz gut unterscheiden. Seine Außenpolitik erscheint mehr und mehr wie schmückendes Beiwerk

© Saul Loeb/AFP/Getty Images

Die Schonzeit für Barack Obama ist vorbei. Er braucht Erfolge - vor allem in der Innenpolitik

In jener fernen Anfangszeit nach der Amtseinführung am 20. Januar wohnte dem Aufbruch noch ein Zauber inne. Auftreten und Reden genügten, um ihm Schlagzeilen zu verschaffen – fast durchweg positive. Der neue Präsident zielte darauf ab, sich unübersehbar von seinem Vorgänger George W. Bush abzusetzen und die versprochene Wende symbolisch zu konturieren: Guantánamo wird geschlossen, Folter verboten; die Wirtschaftskrise möchte er mit einem von der Größe präzedenzlosen Konjunkturpaket bekämpfen, aus Irak abziehen, im Nahen Osten dem Friedensprozess neues Leben einhauchen. Damals schienen seine Worte auszureichen, um Tätigkeit nachzuweisen.

Der Unterhaltungsaspekt kam dabei nicht zu kurz. Es begann mit den Inaugurationsbällen und der Deutung des Modestils der neuen First Lady. Wochenlang hielt die Suche nach dem richtigen Hund für das Weiße Haus die Nation in Atem. Es folgte die Anlage eines Gemüsegartens, in dem sich gleich mehrere Botschaften bündelten, von der konservativen Liebe zur Scholle über den Appell zu gesunder Ernährung bis zum modernen Ökotrend. Vier Auslandsreisen, die Rede an die muslimische Welt in Kairo und sein Appell zu atomarer Abrüstung beim Besuch in Moskau unterstrichen den globalen Führungsanspruch des Mannes.

Dank seiner Reisen und Initiativen wird Obama in der Welt als Erneuerer wahrgenommen, und bessert sich Amerikas Image rund um die Erde. Doch von einer konsequenten Verfolgung seiner weltpolitischen Anliegen ist er weit entfernt. Ja, inzwischen ist unübersehbar: Dieser Präsident wird von der Innenpolitik fast völlig in Beschlag genommen. Für Außenpolitik bleibt wenig Zeit, sie erscheint mehr und mehr wie schmückendes Beiwerk.

In Amerika ist die Schonzeit vorbei. An der wohl bedachten Inszenierung und den rhetorisch ausgefeilten Reden, die Pathos mit Pragmatismus versöhnen, hat sich wenig geändert. Aber Bürde und Verantwortung sind ihm nun anzumerken. Formulierungen und Taten haben Folgen. Wenn er spricht, werden seine Bemerkungen auf einen versteckten Nebensinn hin untersucht. Lobbygruppen verteidigen ihre Interessen. Manchmal genügen Worte, um die Schlachtordnung bei der Mehrheitssuche im Kongress zu verändern, nicht immer zu Gunsten des Präsidenten.

Weit schlimmer ist es freilich, wenn die Wirkung ausbleibt. So ergeht es Obama bei seinem Schicksalsthema, dem Kampf gegen die Rezession. Der Ausgang wird mehr als alles andere über seine Wiederwahl 2012 entscheiden. Das ganze Gewicht seines – für amerikanische Verhältnisse überragenden – Wahlsiegs hatte er in die Waagschale geworfen (und seine Beziehungen zu Republikanern aus den vier Jahren als Senator spielen lassen), um eine breite Mehrheit für den so genannten "Stimulus" zu organisieren. Am Ende bekam er ein Konjunkturpaket, dessen Wert manche ehrfürchtig staunen und andere wegen des Schuldenberges erschauern lässt: 787 Milliarden Dollar fließen zusätzlich in die Infrastruktur, in Finanzhilfe für die Einzelstaaten, die unter wegbrechenden Steuereinnahmen leiden, in Bildung und eine Energiewende.

Doch die Stimmen dafür kamen fast ausschließlich von Demokraten. Die Republikaner opponierten am Ende, bis auf drei Abweichler im Senat. Sie möchten sich die Chance erhalten, das Paket zum Hauptkritikpunkt bei der Kongresswahl im November 2010 und der Präsidentschaftswahl 2012 zu machen, falls die Wirtschaft nicht so rasch wieder anspringt. Am "Stimulus" wollen sie durchbuchstabieren, dass Welten liegen zwischen "sozialistischen" Demokraten, die den Staat zum Hauptakteur der Wirtschaft machen und das Steuergeld verprassen, und sparsamen Republikanern, die auf die Marktkräfte setzen.

Der Ausgang dieser Wette ist offen. Fürs Erste punkten die Konservativen. Die Arbeitslosenrate ist im Juni auf 9,5 Prozent gestiegen – weit mehr als die acht Prozent, die zu Jahresbeginn für Mitte 2009 prognostiziert worden waren. Sie wird wohl noch über zehn Prozent wachsen. In besonders betroffenen Regionen wie Michigan, das zusätzlich unter dem Kollaps der Autobranche leidet, sind offiziell über 14 Prozent arbeitslos. Zählt man jene Bürger hinzu, die sich erst gar nicht als Jobsuchende melden oder die nur Teilzeit arbeiten, obwohl sie lieber eine volle Stelle hätten, liegt die Quote laut einer Studie des Arbeitsministeriums in mehreren Staaten deutlich über 20 Prozent. Immerhin haben GM und Chrysler ihre Insolvenzverfahren schneller als erwartet hinter sich gebracht. Ob sie dauerhaft gerettet sind, wird sich zeigen.