Bilanz Barack Obama zwischen Sein und ScheinSeite 3/3
Beim Besuch in Frankreich Anfang Juni schlug er ein offizielles Dinner mit Präsident Sarkozy aus und speiste lieber privat mit Frau und Töchtern in einem Pariser Spitzenrestaurant. Im Juli in Moskau war ihm "family time" am Abend des zweiten Besuchstags ebenfalls wichtiger als ein weiteres Bankett mit russischen Würdenträgern. In beiden Fällen reagierten die Gastgeber verschnupft. Obama brach auch mit der Tradition, dass ein Präsident vor einer Reise wenigsten ein Interview für ein Medium des Gastlandes gibt. Nur bei jenen Initiativen, auf die er sein Image gründet, nimmt er sich dafür Zeit: in Ägypten sprach er mit arabischen Medien zur Unterstützung seiner Rede an die Muslime; und mit der russischen Itar-Tass, ehe er in Moskau seinen Abrüstungsvorschlag unterbreitete.
Es scheint, als sei Außenpolitik für Obama keine Herzenssache, sondern bestenfalls Kür, nach der innenpolitischen Pflicht. Er hat viele Steine ins Wasser geworfen und manche überraschend klare Forderung gestellt. Aber was zählt am Ende? Wird er Israel wirklich unter Druck setzen, wenn der Siedlungsbau nicht stoppt? Nimmt er die Verstimmung der Mitteleuropäer, voran der Polen, wegen seines Werbens um Russland wahr – und kümmert es ihn?
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Was er sich weltpolitisch vorgenommen hat, muss sich dem Primat der Innenpolitik unterordnen. Der Plan, Guantánamo zu schließen, stößt auf Widerstand im Kongress. Kein US-Politiker will entlassene Gefangene, die nicht in ihr Land zurück können, in den USA aufnehmen. Das Ausland soll das Problem für Amerika lösen. In solchen Fällen kämpft Obama nicht für seine ursprünglichen Ziele. Er fügt sich. Sein Beitrag zur Reduzierung der Treibhausgase wird sich nicht danach bemessen, was Klimaforscher für erforderlich halten oder was er im Wahlkampf in Aussicht gestellt hat, sondern danach, was Abgeordnetenhaus und Senat dem Land und seiner Wirtschaft zumuten wollen. Das dürfte enttäuschend ausfallen, aber Obama wird sich da nicht verkämpfen.
Vorrang hat die innenpolitische Agenda. Auf der steht die Krankenversicherungsreform jetzt ganz oben, gleich hinter der Ankurbelung der Wirtschaft. Formal hat er eine klare Mehrheit im Kongress. In der Praxis ist darauf kein Verlass. Er muss sie bei jedem Anliegen neu organisieren. Wenn er diese Reform durch den Kongress bringt, wachsen ihm Flügel. Innenpolitischer Erfolg würde ihm auch außenpolitisch mehr Spielraum verschaffen. Ein Scheitern könnte ihn lähmen. Auch das erklärt seine Vorsicht. Er ist schließlich erst ein halbes Jahr im Amt.
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- Datum 20.07.2009 - 17:07 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE, Tagesspiegel
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setzt er überall bemerkenswerte und positive Akzente! Leider der einzige in der illustren G-8-Truppe, der sich dies verdientermaßen auf die Fahne schreiben darf.
Ach wenn wir doch in Deutschland auch Jemanden von solchem Format in der Politik hätten.....
Sicher könnten wir alle ruhiger schlafen und wesentlich zuversichtlicher der Zukunft entgegen schauen, als es uns bisher vergönnt ist!
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"Dubito, ergo sum."
Die Zeit des Barack Obama wird kommen - in den nächsten 3,5 Jahren.
Im Moment sät er den Erfolg, den er letzten Endes einfahren wird. Davon bin ich überzeugt.
Schon in der Wahlkampagne war es klar, dass die Innenpolitik Obamas gesamte Präsidentschaft dominieren würde -- wie die Amerikaner sagen "Alle Politik ist lokal." Jedoch ist er kraft seiner Position nicht in der Lage, sich schön langsam ein Problem nach dem anderen vorzunehmen, wie Herr Joffe dies unlängst vorschlug. Vielmehr stürzen täglich neue internationale Katastrophen auf ihn ein, zu denen er auf Anhieb Stellung beziehen muss.
Dass er auf alle diese Ereignisse cool und mit Bedacht reagiert, ist seine besondere Charaktereigenschaft, die ihn vorteilhaft von seinem Vorgänger unterscheidet. Man sich die weltweite Katastrophe überhaupt kaum ausmalen, die der leichtinnige und jähzornige Hitzkopf McCain mit seiner Vize Palin im Oval Office angerichtet hätte.
Obama ist nur die MArionette die die Wallt Strete barucht um das linksliberale Spektrum zu beruhigen. Ich empfehle mal hinter die Kullisen zu schauen und Obamas aussagen mit seinen Atten zu vergelichen... ANch wie vor verwnadelt sich die USA in einen Polizeistaat. Obama hat ein Programm was dem der Hilerjugend aehnelt. Er verwendet weiterhin todbringende Uranmunition im Irak und afgahnistan (8000 neue Marines die ahertesten US Soldaten die zum tueren einterten da sind). Uranmuntion hat weite LAndstrihe des Iraks verseucht.... Zicht missgebildete Kinder werden geboren... weil die Naonopartikel der Munition auch ind en Mutterleib eindringen... evrweiss auf die Doku (Kriegsversprechen) wo untera dnerem auch ein ehemaliger ARD Journalist ausagt der 20 JAhre fuer die Ard , tasusende Beitraege gemacht hat und ausgestiegen ist wegen der zunehmenden Zensur... die es uebrugens auch in der Zeit gibt die ich 8 Jahre lang gelesen hatte..sogar im Abo und auf die ich bis auf ein apar einzelne Artikel naja will nicht ausfallend werden....)
siehe:
http://nuoviso.tv/verschw...
http://nuoviso.tv/intervi...
Obama ist nur die MArionette die die Wallt Strete barucht um das linksliberale Spektrum zu beruhigen. Ich empfehle mal hinter die Kullisen zu schauen und Obamas aussagen mit seinen Atten zu vergelichen... ANch wie vor verwnadelt sich die USA in einen Polizeistaat. Obama hat ein Programm was dem der Hilerjugend aehnelt. Er verwendet weiterhin todbringende Uranmunition im Irak und afgahnistan (8000 neue Marines die ahertesten US Soldaten die zum tueren einterten da sind). Uranmuntion hat weite LAndstrihe des Iraks verseucht.... Zicht missgebildete Kinder werden geboren... weil die Naonopartikel der Munition auch ind en Mutterleib eindringen... evrweiss auf die Doku (Kriegsversprechen) wo untera dnerem auch ein ehemaliger ARD Journalist ausagt der 20 JAhre fuer die Ard , tasusende Beitraege gemacht hat und ausgestiegen ist wegen der zunehmenden Zensur... die es uebrugens auch in der Zeit gibt die ich 8 Jahre lang gelesen hatte..sogar im Abo und auf die ich bis auf ein apar einzelne Artikel naja will nicht ausfallend werden....)
siehe:
http://nuoviso.tv/verschw...
http://nuoviso.tv/intervi...
... die Fliegen wechseln aber die Sch... bleibt die gleiche.
Obama kann dafür sorgen, die Infra-Struktur zu verbessern, er kann das Gesundheitssytem einrichten. Er kann die Bildung auf eine den Europäern vergleichbare Grundlage stellen. Er wird versuchen, das Bildungsniveau des farbigen Amerikaners zu verbessern. Alles das benötigt Zeit.
In der Außenpolitik bleibt er angenehm unspektakulär. Er setzt auf die Achse der Guten und ist dabei erfrischen unkonventionell. Die Dinge sind im Fluss und sie müssen sich entwickeln. 'Gut Ding' will Weile haben.
Was er nicht so ohne weiteres beeinflussen kann, dass ist die Wettbewerbsfähigkeit der US-Wirtschaft. Hier sind die Firmen gefragt, sich so aufzustellen, dass sie auch im Export wieder Geld verdienen können.
In den Schlüssel-Unternehmen müssen wieder die Ingenieure an die "Front". Bis die US-Wirtschaft wieder so aufgestellt ist wie die deutsche, dass dauert und dass kann auch Obama nicht beeinflussen. Er muss sogar Angst haben, dass die ihm letztlich seine Ziele vermasseln.
Die nächsten Jahre werden spannend.
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Die Aufklärung darf kein leerer Wahn werden in einer Zeit der Anmaßungen.
Vielleicht ist es doch noch ein wenig zu früh, um fundiert zu meckern:
http://www.spiegel.de/pol...
Ich habe diese Art Kommentare kommen sehen. Schon am Tag seiner Wahl war klar, dass ein paar ungeduldige/zukunftstraeumerische auf der einen Seite und auf der anderen vermutlich vor allem Obama-hassende Zeitgenossen meinen wuerden, nach acht Monaten Amtszeit muesse dieser Messias die Welt gerettet haben - oder doch zumindest von den ueber 100 Problemen schon mal die Haelfte locker bewaeltigt haben.
Ja, hallo? Wer koennte heute, 20 Jahre nach der Wende, sagen, alle sich daraus ergebenden Probleme seien schon geloest? Und wie viele von ihnen waren nach acht Monaten geloest? Weniger als das, was Obama in der knappen Zeit schon geschafft hat, wuerde ich meinen. Dass er mit allem Erfolg haben wuerde, hat er uebrigens auch nie behauptet. Aber dass er es versucht und hart daran arbeiten will. Genau das tut Obama gerade und muss sich dabei versuchen, sich nicht von den um ihn kreisenden Schmeissfliegen stoeren zu lassen, die in jedem Wort, jeder noch nicht bewaeltigten Krise ein Zeichen fuer "hohlen Schein" sehen wollen.
Die Journalisten, die ihre Unkenrufe nicht mal fuer ein paar Tage einstellen koennen, sondern taeglich das Misslingen der Obama-Amtszeit verkuenden, sind damit zumindest mitschuldig, wenn Obama eine weitere unnoetige Pressekonferenz geben muss, um auf solche Journalisten-Kommentare zu antworten, statt das anzugehen was wirklich wichtig ist.
...ist kein Alleinherrscher - und ein Zauberer schon gar nicht.
Barack Obama muss sich mit dem Kongress herumschlagen, der sicherlich nicht alle seine Positionen teilt, und er muss sich mit mächtigen Lobbies in seinem Land auseinandersetzen, beides, ohne sie vor den Kopf zu stoßen. Namentlich ist der sog. militärisch-industrielle Komplex, vor dessen wachsendem Einfluss schon Eisenhower - selbst ranghoher Militär und Kriegsheld - gewarnt hatte, ist ähnlich mächtig wie weiland in der UdSSR auch.
Die USA und ihre Verbündeten sind nach wie vor durch Terror bedroht, eingefleischte Amerika-Hasser lassen sich nicht so schnell von ihren Überzeugungen abbringen. Sie aber spielen eher Hardlinern als Vertretern einer zwar nicht weichen, aber menschlicheren Linie in die Hände, wie umgekehrt die harte Linie die Terroristen populärer gemacht hat, als sie schon waren.
Eine massive Bedrohung wie 9/11 hat nun zweierlei Auswirkungen: Einerseits treten innenpolitische Konflikte in den Hintergrund, und man schart sich eher um den Amtsträger, andererseits ist zu erwarten, dass ein harter Kurs mehr Anhänger gewinnt und Besonnenheit schnell als Zaudern interpretiert wird. Mit Bush war damals gerade der Mann an der Macht, von dem eher ein harter Kurs zu erwarten war als von jeder Alternative. Daher konnte er sich eine gewisse anfängliche Besonnenheit (die er schnell aufgegeben hat) eher leisten und gleichwohl eher durch die Anschläge Rückenwind bekommen, als es ein Demokrat an seiner Stelle gekonnt hätte.
Obama übenahm bei seinem Amtsantritt Bushs Erbe mit allen Scherben, die seine Politik hinterlassen hat und die er doch nicht von heute auf morgen um 180° umkehren kann, ein Amerika auf dem Tiefpunkt seines Ansehens und zudem gerade am Anfang einer Wirtschaftskrise.
Wer nun von ihm wirklich bitter enttäuscht ist, kann vorher keinen realistischen Blick gehabt, sondern muss Obama mit Jesus verwechselt oder jedenfalls für eine Art Messias gehalten haben.
Wer Andere neben sich klein macht, ist nie groß.
Johann Gottfried Seume
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