Russland und der Westen Mit Russland – aber wie?

Es misstraut dem Westen, verlangt Sonderrechte, droht kleinen Nachbarn: Russland macht es internationalen Partnern schwer, ein normales Verhältnis zu ihm zu finden

Schwierige Beziehungen mit dem Westen: Russlands Premier und Ex-Präsident Putin und der neue Präsident Medwedjew bei der Parade am Grab des Unbekannten Soldaten, Moskau 2008

Schwierige Beziehungen mit dem Westen: Russlands Premier und Ex-Präsident Putin und der neue Präsident Medwedjew bei der Parade am Grab des Unbekannten Soldaten, Moskau 2008

Wie soll der Westen mit Russland umgehen? Die alte Frage ist auch nach dem Besuch des amerikanischen Präsidenten in Moskau Anfang Juli und Medwedjews Besuch bei der Bundeskanzlerin diese Woche ohne befriedigende Antwort. Das Misstrauen der russischen Polik-Elite, der Westen wolle Russlands Einfluss in seiner Nachbarschaft immer weiter zurückdrängen und versage dem Land mit den 12 Zeitzonen den gebührenden Respekt, sitzt tief und ist nicht einmal gänzlich unberechtigt.

Lange Zeit galt in Washington und manchen anderen westlichen Hauptstädten, dass nur strategische Weicheier Rücksicht auf russische Empfindlichkeiten nähmen. Nur macht es Russland dem Westen ungewöhnlich schwer, ein normales Verhältnis zu ihm zu finden. Denn wo Russland Rücksicht auf seine Sicherheitsinteressen fordert wie im Osten Europas, in der Ukraine oder im Kaukasus, meint es die Anerkennung russischer Vorherrschaft. Wo es Mitsprache verlangt, meint es ein Veto-Recht. In internationalen Organisationen besteht es auf verbrieften Sonderrechten.

Anzeige

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die alle Staaten von Vancouver bis Wladiwostok gleichberechtigt einschließt, wird von Russland beschuldigt, sich nur in seine inneren Angelegenheiten einzumischen, und oft blockiert. Gegenüber kleineren Nachbarn gehören Drohgebährden wie selbstverständlich zum diplomatischen Arsenal Moskaus. Enge, vertrauensvolle Beziehungen unterhält das Land zu keinem seiner Nachbarn.

Deswegen kommt eine Mitgliedschaft Russlands in der Nato und der EU, die zudem keine Regierung in Moskau und im Westen derzeit wünscht, auf lange Sicht nicht in Betracht, auch wenn dies wie kein anderer Schritt die Trennung des Kontinents endlich überwinden könnte. Notlösungen wie der Nato-Russland-Rat, in dem Russland den Vertretern der 28 Nato-Staaten gegenübersitzt, oder die EU-Russland- Partnerschaft, in der die 27 EU-Mitglieder geschlossen mit Russland reden, demonstrieren nur Moskaus Außenseiterrolle.

Das Angebot schließlich, Russland könne sich dadurch mit dem Westen besser integrieren, dass es an der kürzlich von der EU aus der Taufe gehobenen "Östlichen Partnerschaft" mitwirkt, die Weißrussland, die Ukraine, Moldawien, Georgien, Armenien und Aserbaidschan enger an die Brüsseler Union heranführen soll, muss in Moskau als blanker Hohn erscheinen.

Aber auch die Vorschläge, die Russland selbst als neue Grundlage für das Verhältnis zum Westen feilbietet, sind nicht weniger hilflos. Das gilt insbesondere für den Plan eines "Europäischen Sicherheitsvertrags", den der damals frischgebackene Präsident Medwedjew 2008 in Berlin vorlegte und für den seine Regierung seither unermüdlich wirbt. Danach sollen sich alle zur OSZE gehörenden Staaten, die USA und Kanada eingeschlossen, völkerrechtlich auf sicherheitspolitische Grundsätze, Abrüstungsprinzipien und Regeln zur Konfliktlösung verpflichten und zugleich die Verfahren festlegen, wie sie auf gemeinsame Bedrohungen reagieren.

Hinter diesem Aufgebot an hehren Zielen steht jedoch nur die doppelte Absicht, Russland ein Veto gegen jede Erweiterung von Nato und EU zu geben und die Vorgänge im Land vor kritischen Blicken von außen abzuschirmen. Auch wenn noch keine westliche Regierung den Plan formell abgelehnt hat und die OSZE-Außenminister sogar beschlossen, die russische Initiative zu einem neuen "Sicherheitsdialog" zu nutzen, ist sie ein totgeborenes Kind. Denn Medwedjews Vorhaben liefe darauf hinaus, anderen Ländern die Bündniswahl zu untersagen und Menschenrechtsverletzungen internationaler Kritik zu entziehen. Dem wird keine Regierung in Amerika und Europa zustimmen.

Was könnte aber dann aus der Sackgasse herausführen? Für neue Sicherheitsarchitekturen ist die Zeit nicht reif. Stattdessen sollten Russland wie die Regierungen im Westen sich die alte Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) zum Vorbild nehmen, aus der die OSZE hervorgegangen ist. Die KSZE hat mit ihren drei Körben Sicherheit, Wirtschaft und Menschenrechten vor bald einem halben Jahrhundert die pragmatische Grundlage für gemeinsame Lösungen geschaffen: eine ständige Diplomaten-Konferenz, auf der jeder Staat, auch Russland, seine Sicherheitssorgen zur Sprache bringen kann - aus eigenem, nicht von westlichen Institutionen gewährtem Recht.

In der Zwischenzeit sollte der Westen legitime Sicherheitsinteressen Russlands ernst nehmen und pragmatische Übereinkünfte suchen, wo sie möglich sind. Neue Harmonie verspricht das noch nicht, neue Konflikte schließt es nicht aus. Aber vielleicht kann so im misstrauischen Moskau langsam das Vertrauen wachsen, dass der Westen, es ehrlich meint, wenn er, wie Obama in seiner Moskauer Rede, sich kein schwaches, sondern ein starkes, friedliches und wohlhabendes Russland zum Partner wünscht.

 
Leser-Kommentare
  1. Allen einst mächtigen Imperien ist eines gemeinsam: ihr Ego ist stets größer als ihre tatsächliche Macht. Britannien ist ein gutes Beispiel: selbst Jahrzehnte nach dem Verlust des Empire operierte man ein riesiges Kolonialministerium, obschon es nur noch ein paar winzige Inselkolonien zu verwalten hatte. Österreich brauchte ein Vierteljahrhundert, um sich daran zu gewöhnen, dass es nur noch ein kleines Land von der Größe Bayerns ist, und Frankreich hält sich noch heute für die Grande Nation.

    Den Verlust des Sowjetimperiums hat Russland bis heute nicht verkraftet, und Putins eigene Partei "Vereinigtes Russland" hat sich die Heim-ins-Reich-Bewegung buchstäblich auf die Fahne geschrieben. Als Obama neulich sagte, Putin stünde noch mit einem Bein in der Vergangenheit, meinte er dies zweifellos ernst.

  2. Spassig wars, als der Westen die Russen verurteilte weil die Georigier sie angriffen...

  3. Der Artikel ist mal eine Anti-Slawismus Depesche. "Russland will die Vorherrschaft" wird mitgeteilt. Dabei ist die Nato dabei, ihr Einflussgebiet nach Osten auszudehnen unter dem Rubrum "Westliche Werte - Echte Demokratie" nach Osten zu transferieren. Das ist für Russland destabilisierend und birgt das Risko, dass sich Russland noch weiter in Teilrepubliken zerlegen könnte. Das kann nicht im Interesse einer funktionierenden strategischen Partnerschaft zwischen der BRD und Russland sein. Die Ziele der Nato sind also auch Sperrziele für die Deutsch-Russiche Freundschaft und der Zeitartikel befödert diese Absichten.

    _______________________________________________________
    Die Aufklärung darf kein leerer Wahn werden in einer Zeit der Anmaßungen.

  4. Russland, vor allem Putin selbst, gefällt sich gern darin, nach außen hin den starken Mann zu markieren. Man sollte jedoch nicht vergessen, dass es sich nur um ein Gebiet mit geringerer Bevölkerungszahl als Bangladesch handelt, dessen Bruttoinlandsprodukt nicht einmal das von Brasilien erreicht. Das bedauernswerte Land lebt heute ausschließlich davon, seine Bodenschätze auszubeuten und ans Ausland zu verkaufen. Die deutschen Steuerzahler haben es nach dem vorigen wirtschaftlichen Zusammenbruch erst vor kaum einem Dutzend Jahren gerettet und sollten dies jetzt abermals tun, denn die russische Wirtschaft braucht jetzt erneut unsere Hilfe.

    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen
    • medwed
    • 18.07.2009 um 8:50 Uhr

    Die Bevölkerungszahl Russlands mit derjenigen von Bangladesh vergleichen, das BIP dann aber mit demjenigen Brasiliens, erscheint mir ziemlich wirr. Wenn schon vergleichen, dann Gleiches mit Gleichem: Brasiliens Einwohnerzahl beträgt 195 Millionen (Russland 142 Millionen), das Pro-Kopf-BIP rund 7500 Dollar, dasjenige Russlands etwa 12000 Dollar. Die Einwohnerzahl von Bangladesh beträgt 153 Millionen, das Pro-Kopf-BIP 450 Dollar.
    Des Weiteren haben nicht Deutschlands Steuerzahler Russland aus der Krise von 1998 gerettet, sondern erstens ein IWF-Kredit, dessen Höhe an dem gemessen, was Deutschland zur Zeit allein für ein paar Firmen im eigenen Lande ausgibt, ein bescheidenes Entgelt war. Und inzwischen längst zurückbezahlt ist. Zweitens und Hauptursache war die Rubelabwertung, die zwar erhebliche Wohlstandsverluste zur Folge hatte, aber den Export stimulierte und 1999 bereits wieder für Wachstumsraten sorgte. Von der – notabene – vor allem Deutschland profitierte und zum wichtigsten wirtschaftlichen Partner Russlands wurde.
    Drittens kann ich das Lamento nicht verstehen, weshalb Russland hauptsächlich von seinen Bodenschätzen lebt. Ist das etwa bei den OPEC-Staaten anders? Wie sieht denn die Industrieproduktion von Kuwait oder Saudi-Arabien oder Qatar aus? Was wohl würde der Westen sagen, wenn Russland die Industrie hochfahren und den Westen mit billigen Maschinen und Produkten überschwemmen würde, so wie es die asiatischen Länder praktizieren? Wäre man in Deutschland dann glücklicher? Russland braucht Maschinen, Anlagen und viele andere Produkte aus dem Westen, um die Binnennachfrage befriedigen zu können. Der Westen braucht die Rohstoffe Russlands und profitiert vom Export besagter Maschinen, Anlagen usw. Eine ideale Kombination mit Gewinnern auf beiden Seiten.

    In der Tat die Deutschen gelten als Ingenieur-Nation. Die Russen immer noch nicht. Obwohl sie auf Teilgebieten der Industrie gute Leistungen, aber leider keine Bestleistungen erzielen.

    Ich warte beispielsweise auf einen Lada, der dem Dacia und dem VW Paroli bieten kann.

    Es muss wohl erst der Know-how-Transfer via Opel kommen, um in einem weiteren Teilgebiet der Wirtschaft ans Rennen zu kommen. Gleiches gilt für eine leistungsfähige Landwirtschaft. Deutsche Technik ist da. Wo bleiben die Agrarergebnisse ?

    Ich frage mich immer wieder, was steckt eigentlich im russischen National-Charakter ? Die Wehmut (UDSSR), Sehnsucht (Anerkennung durch den Westen), Geborgenheit (gelenkte Marktwirtschaft).

    In diesem Kontext sehe ich die strategische Partnerschaft BRD-Russland..
    _______________________________________________________
    Die Aufklärung darf kein leerer Wahn werden in einer Zeit der Anmaßungen.

    • medwed
    • 18.07.2009 um 8:50 Uhr

    Die Bevölkerungszahl Russlands mit derjenigen von Bangladesh vergleichen, das BIP dann aber mit demjenigen Brasiliens, erscheint mir ziemlich wirr. Wenn schon vergleichen, dann Gleiches mit Gleichem: Brasiliens Einwohnerzahl beträgt 195 Millionen (Russland 142 Millionen), das Pro-Kopf-BIP rund 7500 Dollar, dasjenige Russlands etwa 12000 Dollar. Die Einwohnerzahl von Bangladesh beträgt 153 Millionen, das Pro-Kopf-BIP 450 Dollar.
    Des Weiteren haben nicht Deutschlands Steuerzahler Russland aus der Krise von 1998 gerettet, sondern erstens ein IWF-Kredit, dessen Höhe an dem gemessen, was Deutschland zur Zeit allein für ein paar Firmen im eigenen Lande ausgibt, ein bescheidenes Entgelt war. Und inzwischen längst zurückbezahlt ist. Zweitens und Hauptursache war die Rubelabwertung, die zwar erhebliche Wohlstandsverluste zur Folge hatte, aber den Export stimulierte und 1999 bereits wieder für Wachstumsraten sorgte. Von der – notabene – vor allem Deutschland profitierte und zum wichtigsten wirtschaftlichen Partner Russlands wurde.
    Drittens kann ich das Lamento nicht verstehen, weshalb Russland hauptsächlich von seinen Bodenschätzen lebt. Ist das etwa bei den OPEC-Staaten anders? Wie sieht denn die Industrieproduktion von Kuwait oder Saudi-Arabien oder Qatar aus? Was wohl würde der Westen sagen, wenn Russland die Industrie hochfahren und den Westen mit billigen Maschinen und Produkten überschwemmen würde, so wie es die asiatischen Länder praktizieren? Wäre man in Deutschland dann glücklicher? Russland braucht Maschinen, Anlagen und viele andere Produkte aus dem Westen, um die Binnennachfrage befriedigen zu können. Der Westen braucht die Rohstoffe Russlands und profitiert vom Export besagter Maschinen, Anlagen usw. Eine ideale Kombination mit Gewinnern auf beiden Seiten.

    In der Tat die Deutschen gelten als Ingenieur-Nation. Die Russen immer noch nicht. Obwohl sie auf Teilgebieten der Industrie gute Leistungen, aber leider keine Bestleistungen erzielen.

    Ich warte beispielsweise auf einen Lada, der dem Dacia und dem VW Paroli bieten kann.

    Es muss wohl erst der Know-how-Transfer via Opel kommen, um in einem weiteren Teilgebiet der Wirtschaft ans Rennen zu kommen. Gleiches gilt für eine leistungsfähige Landwirtschaft. Deutsche Technik ist da. Wo bleiben die Agrarergebnisse ?

    Ich frage mich immer wieder, was steckt eigentlich im russischen National-Charakter ? Die Wehmut (UDSSR), Sehnsucht (Anerkennung durch den Westen), Geborgenheit (gelenkte Marktwirtschaft).

    In diesem Kontext sehe ich die strategische Partnerschaft BRD-Russland..
    _______________________________________________________
    Die Aufklärung darf kein leerer Wahn werden in einer Zeit der Anmaßungen.

    • utrish
    • 18.07.2009 um 3:24 Uhr

    NATO hat ja Russland versprochen, nicht weiter nach Osten zu expandieren... als Gegenleistung für Abzug sowjetischer Kräfte aus Warschauer-pakt-Ländern.

    Und was sieht Moskau nun? dass NATO immer näher an russische Grenze kommt. Ist ja logisch dass da Misstrauen dem Westen gegenüber herrscht.

  5. Christoph Bertrams Analyse operiert dermaßen losgelöst von allen Tatsachen, daß sie nur als plumpe Propaganda zu bezeichnen ist:

    Full-Spectrum Dominance ist schließlich keine russische Politik, sondern die aktuelle US-Doktrin absoluter Weltmacht; der Vergleich der Militärhaushalte beider Länder spricht eine eindeutige Sprache und der Warschauer Pakt existiert seit 1991 nicht mehr, während Truppen einer fröhlich expandierenden NATO in vielen Ländern der Erde kämpfen - aber natürlich - "Krieg ist Frieden" (Orwell, 1984).

    Wenn man dann noch bedenkt, daß bereits 1945 der Plan "Undenkbare Operation" vorsah, am 1. Juli 1945 den Krieg gegen die UdSSR zu beginnen und mit Hilfe deutscher und polnischer Armeen bis nach Stalingrad vorzustoßen, dann ist jeglicher russischer Argwohn nur zu verständlich!

    From WW II To WW III: Global NATO And Remilitarized Germany
    :
    http://www.globalresearch...
    http://globalresearch.ca/...
    _______________________________________________________
    Niemand ist hoffnungsloser versklavt als der, der fälschlich glaubt frei zu sein. [J. W. Goethe]

    • medwed
    • 18.07.2009 um 8:50 Uhr

    Die Bevölkerungszahl Russlands mit derjenigen von Bangladesh vergleichen, das BIP dann aber mit demjenigen Brasiliens, erscheint mir ziemlich wirr. Wenn schon vergleichen, dann Gleiches mit Gleichem: Brasiliens Einwohnerzahl beträgt 195 Millionen (Russland 142 Millionen), das Pro-Kopf-BIP rund 7500 Dollar, dasjenige Russlands etwa 12000 Dollar. Die Einwohnerzahl von Bangladesh beträgt 153 Millionen, das Pro-Kopf-BIP 450 Dollar.
    Des Weiteren haben nicht Deutschlands Steuerzahler Russland aus der Krise von 1998 gerettet, sondern erstens ein IWF-Kredit, dessen Höhe an dem gemessen, was Deutschland zur Zeit allein für ein paar Firmen im eigenen Lande ausgibt, ein bescheidenes Entgelt war. Und inzwischen längst zurückbezahlt ist. Zweitens und Hauptursache war die Rubelabwertung, die zwar erhebliche Wohlstandsverluste zur Folge hatte, aber den Export stimulierte und 1999 bereits wieder für Wachstumsraten sorgte. Von der – notabene – vor allem Deutschland profitierte und zum wichtigsten wirtschaftlichen Partner Russlands wurde.
    Drittens kann ich das Lamento nicht verstehen, weshalb Russland hauptsächlich von seinen Bodenschätzen lebt. Ist das etwa bei den OPEC-Staaten anders? Wie sieht denn die Industrieproduktion von Kuwait oder Saudi-Arabien oder Qatar aus? Was wohl würde der Westen sagen, wenn Russland die Industrie hochfahren und den Westen mit billigen Maschinen und Produkten überschwemmen würde, so wie es die asiatischen Länder praktizieren? Wäre man in Deutschland dann glücklicher? Russland braucht Maschinen, Anlagen und viele andere Produkte aus dem Westen, um die Binnennachfrage befriedigen zu können. Der Westen braucht die Rohstoffe Russlands und profitiert vom Export besagter Maschinen, Anlagen usw. Eine ideale Kombination mit Gewinnern auf beiden Seiten.

    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen
    • DJGHH
    • 18.07.2009 um 10:22 Uhr

    Die Theorien zur Arbeitsteilung in der Wirtschaft kommen aus dem Westen. Wenn ein Land sich als Rohstoff lieferant positioniert und damit gut leben kann, ist danach eigentlicht nicht schlechter als Erzeugen von überteuerten Sprittschlukern.
    Ich kenne paar Global-Players in Technologie, die man eher mit dem Westen assoziert. Nebern Fernost, setzten sie auf Russland, und oh Wunder, viele fortschrittliche Lösungen kommen auch von dort. Die russischen Ingeneure sind nicht schlechter als die Westlichen (und die letzteren werden IMHO immer schlechter)

    Die Wirtschaft ist in der Hinsicht viel weiter als die Politik.

    • DJGHH
    • 18.07.2009 um 10:22 Uhr

    Die Theorien zur Arbeitsteilung in der Wirtschaft kommen aus dem Westen. Wenn ein Land sich als Rohstoff lieferant positioniert und damit gut leben kann, ist danach eigentlicht nicht schlechter als Erzeugen von überteuerten Sprittschlukern.
    Ich kenne paar Global-Players in Technologie, die man eher mit dem Westen assoziert. Nebern Fernost, setzten sie auf Russland, und oh Wunder, viele fortschrittliche Lösungen kommen auch von dort. Die russischen Ingeneure sind nicht schlechter als die Westlichen (und die letzteren werden IMHO immer schlechter)

    Die Wirtschaft ist in der Hinsicht viel weiter als die Politik.

  6. In der Tat die Deutschen gelten als Ingenieur-Nation. Die Russen immer noch nicht. Obwohl sie auf Teilgebieten der Industrie gute Leistungen, aber leider keine Bestleistungen erzielen.

    Ich warte beispielsweise auf einen Lada, der dem Dacia und dem VW Paroli bieten kann.

    Es muss wohl erst der Know-how-Transfer via Opel kommen, um in einem weiteren Teilgebiet der Wirtschaft ans Rennen zu kommen. Gleiches gilt für eine leistungsfähige Landwirtschaft. Deutsche Technik ist da. Wo bleiben die Agrarergebnisse ?

    Ich frage mich immer wieder, was steckt eigentlich im russischen National-Charakter ? Die Wehmut (UDSSR), Sehnsucht (Anerkennung durch den Westen), Geborgenheit (gelenkte Marktwirtschaft).

    In diesem Kontext sehe ich die strategische Partnerschaft BRD-Russland..
    _______________________________________________________
    Die Aufklärung darf kein leerer Wahn werden in einer Zeit der Anmaßungen.

Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren

Service