Hypo Real Estate Der Banken-Krimi

Sie sind Abgeordnete, sie sitzen im HRE-Untersuchungsausschuss. Stellen Fragen, lesen Akten. Und enthüllen so Stück für Stück: Gegenüber der Finanzindustrie ist der deutsche Staat schwach, desorganisiert und erpressbar

Frauke Menke ist genervt. Seit Stunden beantwortet die resolute Beamtin all diese Fragen, die scheinbar zu nichts führen. Ja, sie hat viele Jahre Erfahrung in der Bankenaufsicht und ist Abteilungsleiterin bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin). Ja, sie war zuständig für das Referat, in dem die Pleitebank Hypo Real Estate (HRE) kontrolliert wurde. Ja, natürlich wusste sie, wie prekär die Lage der Bank im Laufe des Jahres 2008 wurde. Aber dann kommt die Frage, die sie aus dem Konzept bringt: Welche "Handlungsvorschläge" sie denn dem Finanzministerium gegeben habe, um einen möglichen Zusammenbruch der Bank abzuwehren, will eine Abgeordnete wissen. Doch darauf hat die sonst so selbstbewusste Regierungsdirektorin Menke keine Antwort. "Was hätte man denn machen sollen?", schleudert sie ihre Gegenfrage in den Raum. Hätte man der Bank schon frühzeitig mit staatlicher Hilfe neuen Kredit beschaffen und damit noch mehr "Unsicherheit" in "den Markt" bringen sollen? Nein, sie verstehe nicht, welche "Handlungsvorschläge" das überhaupt hätten sein sollen. Nächste Frage bitte.

Berlin, Sitzungssaal 2.300 des Bundestages, im Juli 2009. Seit zwei Monaten versuchen elf Abgeordnete eines Untersuchungsausschusses einen ungeheuerlichen Vorgang aufzuklären: Mit 94 Milliarden Euro bürgen der Staat und seine Steuerzahler seit September 2008 für die Schulden des Münchner Bankriesen HRE. Noch mal drei Milliarden Euro musste die Bundesregierung anschließend investieren, um das Geldhaus zu verstaatlichen. 22 Zeugen hat der Ausschuss bisher dazu befragt. Seit Wochen quälen sich Abgeordnete und ihre Mitarbeiter zudem durch einige hundert zumeist als "geheim" deklarierte Aktenordner aus Ministerien und Behörden. Stück für Stück gelingt ihnen dabei eine erschreckende Enthüllung: Gegenüber der Finanzindustrie, das dokumentieren Zeugen und Dokumente in verblüffender Klarheit, ist der deutsche Staat schwach, desorganisiert und erpressbar. Ohnmächtig taumelte die Regierung in eine Krise, deren Ausbruch lange vorher erkennbar war. Und am Ende bekam die Finanzbranche ohne Gegenleistung Zugriff auf die Staatskasse und machte aus der Rettung der HRE sogar noch ein gutes Geschäft.

Ausgangspunkt der Katastrophe ist eine Bank, die nicht einmal in Deutschland ansässig ist: Die Depfa plc im irischen Dublin. Deren Management verfolgte ein simples und gleichwohl riskantes Geschäftsmodell. Mehr als 200 Milliarden Euro hatte die Bank an Staaten in aller Welt auf bis zu 30 Jahre ausgeliehen. Das Geld dafür besorgten sich die Depfa-Manager bei anderen Finanzinstituten, allerdings großteils auf kürzere Frist von wenigen Monaten oder Wochen. Die Zinsen dafür waren weit geringer als jene für die lang laufenden Staatskredite. Die Differenz bescherte gute Gewinne. Doch mit Beginn der Finanzkrise im Jahr 2007 begannen die Kurzfristzinsen zu steigen, die Marge schmolz dahin. Die Depfa war plötzlich "verwundbar" und brauchte einen Partner, wie der frühere Bundesbank-Chef Hans Tietmeyer dem Ausschuss berichtete, der damals seine Staatspension als Vorstandsmitglied bei der Depfa aufbesserte. Demnach war es die US-Bank Goldman Sachs, die eine scheinbar einfache Lösung empfahl: Der irische Staatsfinanzierer sollte sich an die Münchner Immobilienbank HRE verkaufen. Deren Chef Georg Funke, heute im Fadenkreuz der Münchner Staatsanwaltschaft, hatte dasselbe Problem. Auch seine Bank litt an Gewinnschwund und galt selbst als Kandidat für eine Übernahme. Das wollte Funke verhindern und suchte sein Heil in der Größe. Fünf Milliarden Euro, davon zwei Milliarden auf Pump, zahlte die HRE im Oktober 2007 für den Kauf der Depfa, und fortan war deren Schwäche auch ein deutsches Problem.

Das ist den Aufsehern auch sofort klar. Von Anfang an, so berichtete Referatsleiterin Menke, beraten sie und ihre Kollegen von der Münchner Niederlassung der Bundesbank mit dem HRE-Vorstand über die anfällige Struktur der irischen Tochter, wenngleich ohne praktische Folgen. Schließlich sei ein "direkter Eingriff in das Geschäftsmodell kaum vereinbar mit der unternehmerischen Freiheit", wie Menke später erklärt.

Der erste Knall lässt denn auch nicht lange auf sich warten. Über Monate lässt Funke verbreiten, das Platzen der US-Immobilienblase habe für die HRE keine Folgen. Dann, am 15. Januar 2008, muss er bekannt geben, dass die Bank auf ihre US-Engagements Verluste in dreistelliger Millionhöhe macht. Das stößt bei der Bafin in Bonn übel auf. Menke und Bafin-Chef Jochen Sanio lassen den HRE-Vorstand zum Aufsichtsgespräch antreten. Anschließend schreibt Sanio einen Brandbrief an den damaligen Finanzstaatssekretär Thomas Mirow und dessen Abteilungsleiter Jörg Asmussen. "Die Befragung des Vorstandes führte zur Aufdeckung von Sachverhalten, die der Vorstand bisher nicht andeutungsweise aufgedeckt hatte", berichtet Sanio und beklagt "eine möglicherweise erschreckende Größenordnung". Der angehängte Vermerk hält fest, "die Glaubwürdigkeit der HRE" sei "vernichtet". Das wäre auch für die Aktionäre eine wichtige Information gewesen, aber die Aufseher halten ihre Sorge geheim.

Stattdessen ordnen sie eine Sonderprüfung an. Gleich 19 Prüfer der Bundesbank durchleuchten den ganzen Konzern. Ein Team reist mit Genehmigung der irischen Bankenaufsicht eigens nach Dublin, um die Depfa unter die Lupe zu nehmen. Darüber unterrichtet Aufseherin Menke auch das Bankenreferat im Finanzministerium. Sie weiß: Wenn die HRE umfällt, bricht mit ihr das ganze Bankensystem zusammen. Darum schreibt sie, sie halte "die Situation in Anbetracht ihrer Bedeutung für die Systemstabilität für dringend beobachtungsbedürftig." Von all dem erfährt Finanzminister Peer Steinbrück jedoch nichts. Noch im Oktober wird er behaupten, die deutsche Aufsicht könne in Irland gar nicht prüfen.

Während die Bundesbank-Prüfer noch arbeiten, gerät die Depfa zusehends in die Klemme. Um ihre auslaufenden Darlehen zu bezahlen, muss sie in immer kürzerem Abstand und zu höheren Zinsen neue Kredite aufnehmen. Der tägliche Refinanzierungsbedarf steigt auf bis zu fünf Milliarden Euro. Das entgeht auch den Aufsehern nicht. Ab März fordern sie bei den HRE-Managern täglich einen Bericht über die "Liquiditätslage". Drei Wochen später schickt Menke einen Bericht direkt an Abteilungsleiter Asmussen. Zur HRE heißt es erstmals, bei Verschlechterung der Lage drohe ein "negativer Liquiditätssaldo". Aber Asmussen ist im Urlaub, der Bericht landet in der Ablage.