Wirtschaftspolitik Arbeitgeber wollen Aufschwung auch für Arme

Wie soll denn ein "Aufschwung für Arme" erreicht werden, wenn gleichzeitig statt Steuererhöhungen die gewaltigen Defizite über Sparmaßnahmen abgebaut werden? Das eine schließt das andere aus. Gespart werden kann außer bei den Investitionen, die das IW ausschließt, nur bei den Renten, bei Hartz IV und bei anderen Sozialleistungen/Sozialversicherungen. Es ist zu bezweifeln, dass "die Arbeitgeber einen Aufschwung für Arme wollen". Die IW-Forderungen laufen auf das gleiche hinauf, was seit Jahren praktziziert wird: diffuse "Anreizsteigerungen", von denen nie jemand bewiesen hat, ob sie überhaupt was nützen.

Der Abbau der kalten Progression wird als Instrument zur Stärkung des Mittelstandes verkauft, während von allen Einkommensteuersenkungen Bestverdiener per definition am stärksten profitieren - selbst von der Senkung des Eingangssteuersatzes. Steuerhöhungen auzuschließen und eine Steigerung der Bildungsausgaben sind auch zwei unüberbrückbare Gegensätze. Es sei denn, man findet einen anderen Weg zur Finanzierung der Wirtschaftskrise, zum Beispiel durch kostenlose Schöpfung neuen Geldes bei der Zentralbank. Aber wie wir das IW und Herrn Hüther können, wird dabei sofort wieder die "Inflationskeule" ausgepackt.

Die Zeiten in denen eine Regierung für Jobs und höhere Gehälter sorgt sind lange vorbei.

.. einen Aufschwung für Armee gedacht? Die Armee? Unser aller Bundeswehr?

Rückzug aus Afghanistan, dem Kosovo, Dschibuti, Usbekistan oder wo sonst auch immer die Armee in Abenteuer-Urlaub verbringt, hoch bezahlt und hoch dekoriert?

Und dann - investieren in Maschinenkanonen von Rheinmetall und Gewehre von HK ...

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"Aristoteles war kein Belgier. Die Hauptbotschaft des Buddhismus lautet nicht: 'Jeder kämpft für sich selbst'. Und die Londoner Untergrundbahn ist keine politische Bewegung."
A Fish called Wanda

Wie groß muss denn die Angst sein, dass das IW solche Statements "raus haut"?

Da war bis vor kurzem noch sozial, was Arbeit (auch zu Hungerlöhnen) schafft und mit einem mal wollen diejenigen, die von der Stagnation der Gehälter am meisten profitiert haben, dass die Politik die Armen fördert?

Sorry - aber das kann doch nur damit zusammen hängen, dass sich die Wirtschaft vor dem heißen Herbst fürchtet. Es geht darum, schon mal den Schuldigen benennen zu können (die unfähige Politik), wenn im Herbst/Winter 2010 etliche Betriebe zugrunde gehen, die Arbeiter/Arbeitnehmer auf die Straße gesetzt werden und eben diese dann sehen, DASS SIE FÜR IHREN ANTEIL an der Wohlfahrt der Betriebe und deren Besitzer (Kooperation, Lohn- und Lohnsteigerungs-Verzicht) gerade noch einen Tritt in den Allerwertesten bekommen, während Manager-Gehälter natürlich an dem Wachstum der Unternehmen ausgerichtet wurden, was längst konsumiert wurde oder in einer Steueroase gelandet ist.

Wenn nun also das IW fordert, dass die Politik es doch bitte richten möge, was die Wirtschaft an Ungerechtigkeiten in den vergangenen Jahren aufgetürmt haben, dann ist das die pure Angst davor, dass Arbeitnehmer wie in Frankreich damit drohen, die Produktionsstätten in die Luft zu jagen und die verantwortlichen Mitarbeiter in Beugehaft zu nehmen (um an ein Stück des Kuchens heran zu kommen, den sie geschaffen, den aber andere der schon lange verdaut haben).

IMO ziemlich billig, was das IW da probiert ..

F. Mayer

Was ist die ZeOn jetzt? Ein virtuelles Märchenbuch?

Zumindest stimmt die Analyse des IW: Die gute konjunkturelle Lage von 2006 - 08 ist kaum in den mittleren / unteren Einkommensschichten angekommen - darauf weisen diverse volkswirtschaftliche Kennziffern hin. Dass die hiesige Volkwirtschaft sukzessiv nach einem "Trickle-Down Prinzip" organisiert wurde, (welches in dem krankhaft exportfixierten und wachstumsschwachen Deutschland jedoch nicht funktioniert) ist allerdings auch den realisierten (Reform-)Vorschlägen des IW geschuldet.