SPD-Kompetenzteam Steinmeier drängt Schmidt zum Verzicht

Irgendwie muß in der Spitze der SPD angekommen sein, dass einem großen Teil der noch vorhandenen Stammwählerschaft die Dienstwagengeschichte nicht vermittelbar ist.
Die Salonsozialdemokraten mit Hang zum Großbürgertum werden nicht abgeschreckt. Aber die vielen Wähler, die bei Ulla Schmidt an Praxisgebühr, Zuzahlungen und die schlechte Behandlung als Kassenpatienten denken.
Andererseits, wozu braucht Herr Steinmeier ein Schattenkabinett? Wenn die SPD die gegenwärtige Marschrichtung beibehält, muß die Parteispitze froh sein, wenn die Partei auf dem 2. Platz verbleibt.
Die Bundesrepublik braucht eine starke SPD. Eine SPD, in der sich die Arbeitnehmer und die vielen Kleinselbständigen wiederfinden. Die heutige SPD wird schonungslos zwischen Linkspartei, Grünen und Nichtwählern zerrieben.

Die Dienstwagengeschichte von Frau Schmidt ist doch albern. Und zwar im Vergleich zum Handel von Herrn Steinmeier.

Er hat gegenüber der EU-Kommission sein o.k. abgegeben, dass künftig die Bankdaten der deutschen Bürger weiterhin an die USA übermittelt werden. All dies am deutschen und am EU-Parlament vorbei. Dies ist der eigentliche Skandal. Warum die Presse ihm dies nicht um die Ohren haut, ist mir schleierhaft. Will man ihn schützen? Es scheint so.

Mit diesem Schritt ist für mich H. Steinmeier/SPD völlig unwählbar geworden.

kapituliert vor der Medienmaschinerie. Dieses fehlende Rückrat ist der Sargnagel der SPD, aber wenigstens nicht der der Sozialdemokraten. Er wurde pepuscht um Beck ins Abseits zu stellen, doch wenns geht gegen Schwarz geht, hat auch ein Seeheimer in den Medien keine Chance. Die werdens nie kapieren und oder sind sich sicher, daß die Fleischtöpfe in der Wirtschaft schon gedeckt sind.

So kann in D. ein der fahrlässigen Tötung verurteilter MP wieder kandidieren, solange er zu den Schwarzen gehört. Aber man darf keinesfalls die Regelungen im Dientwagenrecht grenznah ausloten, wenn man zu den Sozis gehört.

-Gesundheitsreform
-Gesundheitsfonds
-Neue Versichertenkarte

Das einzige was diese [...] (Bitte achten Sie auf Ihre Wortwahl. Vielen Dank, die Redaktion /ft) geleistet hat waren und werden alles Fehlschläge. Unnötig teuer und bringen absolut keine Vorteile und im Falle der neuen Versichertenkarte, die voraussichtlich 10 mal so teuer wird wie geplant, 14 Millarden statt 1,4 Millarden, führt es sogar zu einer Behinderung und Einschränkung von Arzt und Patienten. Das Ding funktioniert schlicht nicht. Soll aber noch im Herbst eingeführt werden.
Mag ja sein, dass sie sich erfolgreich gegen die Autolobby, Energielobby und die Bankenlobby gewehrt hat, aber die liegen ja nicht unbedingt im Bereich ihres Ministeriums. Im Gesundheitswesen hat sie sich einzig gegen die Patientenlobby erfolgreich zur Wehr gesetzt.
Als Dank bekommt sie nach dem Ausscheiden im September noch eine fette Pension. Diese Person widert mich einfach nur an.
Das es eine Dienstwagenaffäre braucht, um aus dem Kompetenzteam von Steinmeier zu fliegen, untermauert Steinmeiers Kompetenz, bzw. deren Nichtvorhandensein.

auch Angela an, denn diese wollte sich ja an der Gesundheitsreform messen lassen.

diese leute haben nicht mal die eier, um öffentlich zu sagen, dass angela merkel zur gleichen zeit zu einer privaten bücherunterzeichnung auf sylt unterwegs war - sowie zum abenddiner mit friede springer.

mit der flugbereitschaft, versteht sich.

wer sich so 'rumschubsen lässt wie die spd, der soll gefälligst in die opposition, und zwar schnell. dort kann man dann in ruhe in der zweiten reihe abgammeln und sich von der linkspartei abgucken, wie vernünftige politische arbeit aussieht.