Schmidt auf Reisen Steuerzahlerbund beziffert Kosten auf knapp 10.000 Euro
Fahrer, Hotel, Überstunden – der Bund der Steuerzahler hat berechnet, was die Fahrt des Chauffeurs der Gesundheitsministerin samt Dienstwagen nach Spanien kostete
Der Bund der Steuerzahler (BdSt) hat einen exakten Wert berechnet. 9386 Euro soll der Einsatz eines Dienstwagens von Ulla Schmidt (SPD) nebst Chauffeur im spanischen Alicante den Steuerzahler kosten. Wie die Bild-Zeitung berichtete, müssen danach allein für die Hinfahrt 3800 Euro angesetzt werden, unter anderem für Benzin und allgemeine Abnutzung (1,50 Euro pro Kilometer).
Hinzu kommen nach BdSt-Angaben 114 Euro Maut-Gebühren in Frankreich und Spanien sowie mindestens sechs Hotel-Übernachtungen des Fahrers, die mit insgesamt rund 600 Euro veranschlagt werden. Für die Dienstzeit und Überstunden des Fahrers setzt der Bund der Steuerzahler weitere 4872 Euro an. Weitere Kosten, beispielsweise für den neuen Dienstwagen, sind laut Verbandsgeschäftsführer Reiner Holznagel in der Berechnung noch gar nicht berücksichtigt.
Holznagel verlangte eine Neuregelung der Dienstwagenvorschriften: "Die derzeitige Regelung privilegiert die Mitglieder der Bundesregierung auf Kosten der Steuerzahler. Hier muss die Bundesregierung schnell handeln und eine neue Regelung erlassen. Wer privat seine Dienstlimo samt Chauffeur nutzt, muss dafür auch privat bezahlen", sagte er der Bild-Zeitung. Nur so könne Glaubwürdigkeit wiederhergestellt werden.
Schmidt ist sich keiner Schuld bewusst
Schmidt wies die Kritik an der Nutzung ihres Dienstwagens während ihres Urlaubs zurück. Die Benutzung entspreche den Richtlinien, sagte sie am Rande einer Informationsveranstaltung für deutsche Senioren und Residenten im spanischen Els Poblets nahe Denia. Jeder, der Fragen habe, könne dies im Haushaltsausschuss beantwortet bekommen, und der Bundesrechnungshof könne jederzeit eine Wirtschaftsprüfung vornehmen.
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Nach Angaben anderer Ministerien nutzt die Bundesgesundheitsministerin das Dienstwagen-Privileg stärker als andere Regierungsmitglieder. Sofern der gepanzerte Dienstwagen aus Sicherheitsgründen nicht wie bei Kanzlerin und Vizekanzler generell vorgeschrieben ist, verzichten die Minister nach Darstellung ihrer Sprecher im Urlaub weitgehend darauf.
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- Datum 28.07.2009 - 11:34 Uhr
- Serie News
- Quelle ZEIT ONLINE, Reuters, dpa
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Warum bitte wird nur von einem Betrag von €10.300 gesprochen?
Der Schaden den Ulla Schmidt mit diesen völlig unsinnigen Besuchen von zwei Senioreresidenzen in Spanien angerichtet hat, beläuft sich auf total : €410.300,-- Denn der unversicherte Mercedes kostet dem Steuerzahler €200,000 und der neu anzuschaffende ebenfalls € 200,000,--! Und dieser Schaden für das Volk wurde von einer der überheblichsten Politikerinnen der SPD angerichtet, die auch jetzt nur Kübel von Arroganz über Journalisten ausschüttet. Aber "Soziallüge" und "Verbalradikalusmus" ist der Stil dieser von Münteferings-Steinmeiers und Steinbrücks dominierten SPD ! Richtige Sympathieträger!
Hoffentlich werden unsere Nachbarn am 27. September diesen unsäglichen Politkasperln die Quittung in die Urne legen!
Gruss aus den Indianerland Schweiz, die ausgepeitscht gehören!
“Das is die unerschöpfliche Diplomaten-Sprach', so oft s' a alt's Recht verdrahn, erfinden s' einen neuen Ausdruck dafür.”
Die Debatte ist doch völlig künstlich! Diese Beträge sind in politischen Dimensionen lächerlich! Frau Schmidt und jedem anderen Bundesminister können 10 Dienstwagen dieser Bauart gestohlen werden, ohne auch nur in den Promillbereich irgendeines Ministerienhaushalts zu kommen!
Wir wollen, dass unsere Politiker allzeit bereit sind, viel arbeiten und auch im Urlaub Termine wahrnehmen. So wie alle anderen, die in Deutschland auch in der freien Wirtschaft in vergleichbar verantwortungsvollen Bereichen tätig sind. Das müssen wir ihnen bezahlen.
Es gibt bisher nicht den mindesten Hinweis, dass sich Frau Schmidt rechtswidrig oder in irgendeiner Weise ungewöhnlich verhalten hat. Auch war der Diebstahl des Autos anscheinend nicht durch fahrlässiges Verhalten herbeigeführt worden und vermutlich war sich nicht die allererste Deutsche, der ein Auto in Spanien abhanden gekommen ist.
Schluss mit dem Unfug.
Die Debatte ist doch völlig künstlich! Diese Beträge sind in politischen Dimensionen lächerlich! Frau Schmidt und jedem anderen Bundesminister können 10 Dienstwagen dieser Bauart gestohlen werden, ohne auch nur in den Promillbereich irgendeines Ministerienhaushalts zu kommen!
Wir wollen, dass unsere Politiker allzeit bereit sind, viel arbeiten und auch im Urlaub Termine wahrnehmen. So wie alle anderen, die in Deutschland auch in der freien Wirtschaft in vergleichbar verantwortungsvollen Bereichen tätig sind. Das müssen wir ihnen bezahlen.
Es gibt bisher nicht den mindesten Hinweis, dass sich Frau Schmidt rechtswidrig oder in irgendeiner Weise ungewöhnlich verhalten hat. Auch war der Diebstahl des Autos anscheinend nicht durch fahrlässiges Verhalten herbeigeführt worden und vermutlich war sich nicht die allererste Deutsche, der ein Auto in Spanien abhanden gekommen ist.
Schluss mit dem Unfug.
Die Debatte ist doch völlig künstlich! Diese Beträge sind in politischen Dimensionen lächerlich! Frau Schmidt und jedem anderen Bundesminister können 10 Dienstwagen dieser Bauart gestohlen werden, ohne auch nur in den Promillbereich irgendeines Ministerienhaushalts zu kommen!
Wir wollen, dass unsere Politiker allzeit bereit sind, viel arbeiten und auch im Urlaub Termine wahrnehmen. So wie alle anderen, die in Deutschland auch in der freien Wirtschaft in vergleichbar verantwortungsvollen Bereichen tätig sind. Das müssen wir ihnen bezahlen.
Es gibt bisher nicht den mindesten Hinweis, dass sich Frau Schmidt rechtswidrig oder in irgendeiner Weise ungewöhnlich verhalten hat. Auch war der Diebstahl des Autos anscheinend nicht durch fahrlässiges Verhalten herbeigeführt worden und vermutlich war sich nicht die allererste Deutsche, der ein Auto in Spanien abhanden gekommen ist.
Schluss mit dem Unfug.
Fr. Schmidt hat sich nicht fahrlässig verhalten, aber der Fahrer. Hotelzimmer in Spanien sind in der Regel mit Safe ausgestattet. Sonst gibt es einen zentralen Safe an der Reception.
Wer in Spanien seinen Autoschlüssel ungeschützt im Zimmer liegen lässt, handelt fahrlässig. Bei mir kommen Papiere, aktuell nicht benötiges Bargeld, Kreditkarten, Schlüssel, Flugtickets usw. im Hotel in den Safe. Wer auf die Ehrlichkeit des Personals und die Einbruchsicherheit der Zimmertüren vertraut, handelt fahrlässig.
zahlen Sie keine Steuern oder Sozialabgaben, sonst würden Sie nicht solchen Quatsch verzapfen. Sie empfinden es also als lächerlich, wenn eine Ministerin ein gepanzertes Dienstfahrzeug für knapp 10.000,- EUR Kosten quer durch Europa schickt und es sich dann auch noch dummerweise klauen läßt ? Selbst der Verlust von 10 Dienstwagen sind für Sie Peanuts?
Das ist für Sie nicht ungewöhnlich?
Gerade eben haben die Krankenkassen und das Gesundheitsministerium
erklärt, es sei für die Impfung der Bevölkerung gegen Schweinegrippe ein Beitragszuschlag erforderlich, da die Kassen leer seien.
Wer in seiner Amtszeit außer steigenden Beiträgen, niedrigerer Leistung und sonstigem Murks ( Gesundheitsfond, Chipkarte) nichts vorzuweisen hat,
hält sich bei solchen Vorkommnissen mit Schuldzuweisungen doch besser zurück.
Fr. Schmidt hat sich nicht fahrlässig verhalten, aber der Fahrer. Hotelzimmer in Spanien sind in der Regel mit Safe ausgestattet. Sonst gibt es einen zentralen Safe an der Reception.
Wer in Spanien seinen Autoschlüssel ungeschützt im Zimmer liegen lässt, handelt fahrlässig. Bei mir kommen Papiere, aktuell nicht benötiges Bargeld, Kreditkarten, Schlüssel, Flugtickets usw. im Hotel in den Safe. Wer auf die Ehrlichkeit des Personals und die Einbruchsicherheit der Zimmertüren vertraut, handelt fahrlässig.
zahlen Sie keine Steuern oder Sozialabgaben, sonst würden Sie nicht solchen Quatsch verzapfen. Sie empfinden es also als lächerlich, wenn eine Ministerin ein gepanzertes Dienstfahrzeug für knapp 10.000,- EUR Kosten quer durch Europa schickt und es sich dann auch noch dummerweise klauen läßt ? Selbst der Verlust von 10 Dienstwagen sind für Sie Peanuts?
Das ist für Sie nicht ungewöhnlich?
Gerade eben haben die Krankenkassen und das Gesundheitsministerium
erklärt, es sei für die Impfung der Bevölkerung gegen Schweinegrippe ein Beitragszuschlag erforderlich, da die Kassen leer seien.
Wer in seiner Amtszeit außer steigenden Beiträgen, niedrigerer Leistung und sonstigem Murks ( Gesundheitsfond, Chipkarte) nichts vorzuweisen hat,
hält sich bei solchen Vorkommnissen mit Schuldzuweisungen doch besser zurück.
sinnlose Hexenjagd? Und wieso beteiligt sich die Zeit? Es gibt die Regelung für Minister. Wenn die uns nicht passen, dann soll man sie ändern, aber nicht den Hass auf die Person schüren (ob man sie mag oder nicht). Das ist mir eine zuu offensichtliche Neiddebatte, an denen ich mich sonst auch gerne beteilige...
Richtig ist, dass Minister ihr Fahrzeug privat nutzen dürfen und die Nutzung als geldwerten Vorteil versteuern müssen.
Richtig ist aber auch, dass Minister bei dienstlichen Fahrten eine kostengünstige Lösung wählen müssen. Das Gesundheitsministerium hat als Kosten für den Spanieneinsatz des Ministerautos 500 Euro errechnet und dies als günstigste Lösung angesehen. Der Bund der Steuerzahler hat annähernd 10.000 Euro errechnet und dies nicht als günstigste Lösung angesehen.
Tatsache ist, dass die 500 Euro kaum für das Benzin nach Spanien und reicht, dass Mautgebühren und anteilige Abnutzungskosten nicht berücksichtigt wurden. Insbesondere wurden sowohl die Arbeitskosten, als auch die erstattenden Reisekosten des Chauffeurs nicht betrachtet.
Deshalb eiert sowohl Fr. Schmidt, als auch das Gesundheitsministerium herum. Mal benötigt Fr. Schmidt unbedingt ein gepanzertes Fahrzeug, obwohl sie angeblich ansonsten mit einem kleinen Ferienauto in Spanien herumfährt. Mal benötigt sie unbedingt ein repräsentatives Auto, um einen Bürgermeister und ein Altenheim zu besuchen. Mal bezahlt sie für die Privatfahrten in ihrem Dienstauto, obwohl in der Dienstwagenregelung eindeutig steht, dass die Privatfahrten vom Steuerzahler bezahlt werden. Mal war das Dienstauto in Spanien die günstigste Lösung.
An der "sinnlosen Hexenjagd" hat Fr. Schmidt deshalb mit Schuld. Man sollte die Regelungen kennen, bevor man sich verteidigt.
Richtig ist, dass Minister ihr Fahrzeug privat nutzen dürfen und die Nutzung als geldwerten Vorteil versteuern müssen.
Richtig ist aber auch, dass Minister bei dienstlichen Fahrten eine kostengünstige Lösung wählen müssen. Das Gesundheitsministerium hat als Kosten für den Spanieneinsatz des Ministerautos 500 Euro errechnet und dies als günstigste Lösung angesehen. Der Bund der Steuerzahler hat annähernd 10.000 Euro errechnet und dies nicht als günstigste Lösung angesehen.
Tatsache ist, dass die 500 Euro kaum für das Benzin nach Spanien und reicht, dass Mautgebühren und anteilige Abnutzungskosten nicht berücksichtigt wurden. Insbesondere wurden sowohl die Arbeitskosten, als auch die erstattenden Reisekosten des Chauffeurs nicht betrachtet.
Deshalb eiert sowohl Fr. Schmidt, als auch das Gesundheitsministerium herum. Mal benötigt Fr. Schmidt unbedingt ein gepanzertes Fahrzeug, obwohl sie angeblich ansonsten mit einem kleinen Ferienauto in Spanien herumfährt. Mal benötigt sie unbedingt ein repräsentatives Auto, um einen Bürgermeister und ein Altenheim zu besuchen. Mal bezahlt sie für die Privatfahrten in ihrem Dienstauto, obwohl in der Dienstwagenregelung eindeutig steht, dass die Privatfahrten vom Steuerzahler bezahlt werden. Mal war das Dienstauto in Spanien die günstigste Lösung.
An der "sinnlosen Hexenjagd" hat Fr. Schmidt deshalb mit Schuld. Man sollte die Regelungen kennen, bevor man sich verteidigt.
Und alles nur, um zu einer handvoll Rentner zu sprechen? Diese Begründung für die "Dienstreise" zeigt, welch Geistes Kind die Dame ist. Hier wurde ein Alibitermin für eine Lustreise auf Kosten des Steuerzahlers gemacht. Dumm für Frau Schmidt, das gerade sie auf so spektakuläre Weise aufgefallen ist. Wie heißt es doch im Volksmund? Der Krug geht solange zu Wasser, bis er bricht. Das sollte jetzt Anlass genug sein, die Selbstbedienung unserer Regierenden deutlich einzuschränken. Obwohl: Eine Krähe hackt der anderen das Auge nicht aus........
Lustreisen als Dienstreisen getarnt sind doch gang und gäbe. Die AOK
unterhält übrigens eine Außenstelle auf Mallorca, die oh Wunder! auffallend oft von den jeweligen Geschäftsführern der AOK´s in Deutschland "inspiziert" werden muß und so desöfteren Ziel von "Geschäftsreisen" ist.
Lustreisen als Dienstreisen getarnt sind doch gang und gäbe. Die AOK
unterhält übrigens eine Außenstelle auf Mallorca, die oh Wunder! auffallend oft von den jeweligen Geschäftsführern der AOK´s in Deutschland "inspiziert" werden muß und so desöfteren Ziel von "Geschäftsreisen" ist.
Fr. Schmidt hat sich nicht fahrlässig verhalten, aber der Fahrer. Hotelzimmer in Spanien sind in der Regel mit Safe ausgestattet. Sonst gibt es einen zentralen Safe an der Reception.
Wer in Spanien seinen Autoschlüssel ungeschützt im Zimmer liegen lässt, handelt fahrlässig. Bei mir kommen Papiere, aktuell nicht benötiges Bargeld, Kreditkarten, Schlüssel, Flugtickets usw. im Hotel in den Safe. Wer auf die Ehrlichkeit des Personals und die Einbruchsicherheit der Zimmertüren vertraut, handelt fahrlässig.
zahlen Sie keine Steuern oder Sozialabgaben, sonst würden Sie nicht solchen Quatsch verzapfen. Sie empfinden es also als lächerlich, wenn eine Ministerin ein gepanzertes Dienstfahrzeug für knapp 10.000,- EUR Kosten quer durch Europa schickt und es sich dann auch noch dummerweise klauen läßt ? Selbst der Verlust von 10 Dienstwagen sind für Sie Peanuts?
Das ist für Sie nicht ungewöhnlich?
Gerade eben haben die Krankenkassen und das Gesundheitsministerium
erklärt, es sei für die Impfung der Bevölkerung gegen Schweinegrippe ein Beitragszuschlag erforderlich, da die Kassen leer seien.
Wer in seiner Amtszeit außer steigenden Beiträgen, niedrigerer Leistung und sonstigem Murks ( Gesundheitsfond, Chipkarte) nichts vorzuweisen hat,
hält sich bei solchen Vorkommnissen mit Schuldzuweisungen doch besser zurück.
Lustreisen als Dienstreisen getarnt sind doch gang und gäbe. Die AOK
unterhält übrigens eine Außenstelle auf Mallorca, die oh Wunder! auffallend oft von den jeweligen Geschäftsführern der AOK´s in Deutschland "inspiziert" werden muß und so desöfteren Ziel von "Geschäftsreisen" ist.
die Geschäftsstelle auf Mallorca war mit ein Grund, warum ich mich bei einer anderen Kasse versichert habe.
die Geschäftsstelle auf Mallorca war mit ein Grund, warum ich mich bei einer anderen Kasse versichert habe.
Richtig ist, dass Minister ihr Fahrzeug privat nutzen dürfen und die Nutzung als geldwerten Vorteil versteuern müssen.
Richtig ist aber auch, dass Minister bei dienstlichen Fahrten eine kostengünstige Lösung wählen müssen. Das Gesundheitsministerium hat als Kosten für den Spanieneinsatz des Ministerautos 500 Euro errechnet und dies als günstigste Lösung angesehen. Der Bund der Steuerzahler hat annähernd 10.000 Euro errechnet und dies nicht als günstigste Lösung angesehen.
Tatsache ist, dass die 500 Euro kaum für das Benzin nach Spanien und reicht, dass Mautgebühren und anteilige Abnutzungskosten nicht berücksichtigt wurden. Insbesondere wurden sowohl die Arbeitskosten, als auch die erstattenden Reisekosten des Chauffeurs nicht betrachtet.
Deshalb eiert sowohl Fr. Schmidt, als auch das Gesundheitsministerium herum. Mal benötigt Fr. Schmidt unbedingt ein gepanzertes Fahrzeug, obwohl sie angeblich ansonsten mit einem kleinen Ferienauto in Spanien herumfährt. Mal benötigt sie unbedingt ein repräsentatives Auto, um einen Bürgermeister und ein Altenheim zu besuchen. Mal bezahlt sie für die Privatfahrten in ihrem Dienstauto, obwohl in der Dienstwagenregelung eindeutig steht, dass die Privatfahrten vom Steuerzahler bezahlt werden. Mal war das Dienstauto in Spanien die günstigste Lösung.
An der "sinnlosen Hexenjagd" hat Fr. Schmidt deshalb mit Schuld. Man sollte die Regelungen kennen, bevor man sich verteidigt.
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