Steinmeiers Arbeitsoffensive "Jetzt hechelt die SPD hinterher"
Heute wird SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier seinen "Deutschland-Plan" vorstellen mit dem Ziel vier Millionen Arbeitsplätze zu schaffen. Politologe Peter Lösche analysiert im Interview die Schwächen der SPD.
Frage: Herr Lösche, vier Millionen neue Jobs und Vollbeschäftigung bis 2020, das verspricht SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier. Trifft er damit die Erwartungen der SPD-Wähler?
Lösche: Das muss man abwarten, auf jeden Fall ist es nichts Neues. Die Grünen sind mit der Schaffung von Arbeitsplätzen in ihrer ökologischen Industriepolitik schon vorangeschritten, auch bei der CDU steht es ähnlich im Wahlprogramm. Jetzt hechelt die SPD hinterher und dreht nur alles konzeptionell etwas weiter in Richtung Vollbeschäftigung.
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Frage: Also wieder ein Fehlschuss von Steinmeier – diesmal auf 67 Seiten?
Lösche: Eben, 67 Seiten, das zeigt auch, wie viele Spiegelstriche es in diesem Papier geben wird. Es folgt dem Prinzip: allen wohl und niemand weh.
Frage: Warum das Ganze dann?
Lösche: Es ist der verzweifelte Versuch der Sozialdemokraten, auf dem wirtschaftspolitischen Gebiet aufzuholen, denn hier liegt die CDU in ihren Kompetenzwerten deutlich vorn, was ein Problem ist für die SPD. Denn genau dieses Thema wird Wahl entscheidend sein.
Frage: Heißt das Problem der SPD Steinmeier oder steht sich die Partei selbst im Weg?
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- Datum 03.08.2009 - 11:37 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE, Tagesspiegel
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Ich bin niemand, der ein gutes Haar an der SPD läßt -- Tatsache ist aber auch, daß das tägliche SPD-Bashing der ZEIT inzwischen dem Kampagnenjournalismus zuzurechnen ist.
Daß z.B. Frau von der Leyen trotz ihrer nachgewiesenenen und dennoch immer wiederholten Lügen, mit denen sie die Zensurgesetzgebung vorantreibt, unwidersprochen als politische Lichtgestalt herausgestellt wird, sollte eigentlich nicht passieren.
Ebenso verhält es sich mit der womöglich mehrheitlich vermuteten, aber ebenso nachweislich nicht vorhandenen wirtschaftspolitischen Kompetenz der CDU. Die CDU war schließlich führend bei der Entfesselung der Finanzmärkte und läßt keinerlei Anzeichen von Läuterung erkennen.
Wenn zwei Kaiser nackt sind, wäre es angemessen, nicht nur auf dem einen davon rumzuhacken -- und sich dann noch mit Krokodilstränen zu wundern, daß dieser in der Beliebtheit zurückfällt.
Was man der ZEIT zum Thema SPD und "Linke überhaupt" an tendenziösem Journalismus vorwerfen kann lässt sich ohne große Einschränkungen auf alle anderen "führenden" Zeitungen Deutschlands übertragen.
Gäbe es nicht das Internet mit seinen unzähligen mehr oder weniger verlässlichen Informationsquellen, dann könnte man an dieser Situation verzweifeln.
Leider wird die seit Jahren unverändert geführte mediale Gehirnwäsche gegen alles Linke bei der Mehrzahl der Wähler wohl Erfolg haben.
"Es Angela" wird sich freuen und die Kapitaleigner auch.
Die Damen und Herren Wahlsieger müssen dann nur noch dafür sorgen, dass das zarte Pflänzchen "Aufschwung", wenn es denn während der kommenden Legislaturperiode überhaupt sprießt, ihrer Politik gut geschrieben wird, und außerdem müssen weiterhin viele Nebelbomben und Blendgranaten geworfen werden, damit das dumme Volk nicht merkt, dass die Umverteilung von unten nach oben munter, und sogar noch verstärkt, fortgesetzt wird – alles unter der Maßgabe, den Aufschwung und den "Standort Deutschland" nicht zu gefährden.
Diese bewährte Methode hat ja schon einmal funktioniert.
Ich wünsche mir nur Eines: Hoffentlich wacht "der große Lümmel" irgendwann auf und erkennt das Ausmaß des Betruges, dem er Jahrzehnte lang aufgesessen ist. Die Konsequenzen solchen Erwachens dürften interessant und für die "Konservativen" und ihren Lobbyklüngel lehrreich sein.
Eben nicht - der hohle staatstragende Pathos der CDU/CSU entspricht genau dem, was man von ihr erwartet.
Bei der SPD hat man immer noch an das Gute in der Politik glauben wollen.
Das hat sich für Viele mit der Zustimmung der SPD zu Vorratsdatenspeicherung und Internetzensur endgültig erledigt.
Lieber einer Piratenpartei die Stimme geben - selbst wenn sie an der 5%-Hürde scheitern sollte.
Ein Stimme für die SPD ist eine Stimme, die gegen dich selbst eingesetzt wird - also nicht nur wertlos, sondern übel.
Deshalb: Klarmachen zum Ändern !
"Die CDU war schließlich führend bei der Entfesselung der Finanzmärkte und läßt keinerlei Anzeichen von Läuterung erkennen."
stand und steht CDU und FDP in diesem Punkt in nichts nach:
Steuerfreie Veräusserung von Unternehmensbeteiligungen: Eichel, 2002
Zulassung von Hedgefonds (vulgo "Heuschrecken") in Deutschland: Eichel, 2004
Ausbau des Verbriefungsmarkts (vulgo "toxische Wertpapiere"): Asmussen, 2005
Besser hätte es selbst Westerwelle nicht hinbekommen. An den Folgen werden wir noch lange zu tragen haben...
Was man der ZEIT zum Thema SPD und "Linke überhaupt" an tendenziösem Journalismus vorwerfen kann lässt sich ohne große Einschränkungen auf alle anderen "führenden" Zeitungen Deutschlands übertragen.
Gäbe es nicht das Internet mit seinen unzähligen mehr oder weniger verlässlichen Informationsquellen, dann könnte man an dieser Situation verzweifeln.
Leider wird die seit Jahren unverändert geführte mediale Gehirnwäsche gegen alles Linke bei der Mehrzahl der Wähler wohl Erfolg haben.
"Es Angela" wird sich freuen und die Kapitaleigner auch.
Die Damen und Herren Wahlsieger müssen dann nur noch dafür sorgen, dass das zarte Pflänzchen "Aufschwung", wenn es denn während der kommenden Legislaturperiode überhaupt sprießt, ihrer Politik gut geschrieben wird, und außerdem müssen weiterhin viele Nebelbomben und Blendgranaten geworfen werden, damit das dumme Volk nicht merkt, dass die Umverteilung von unten nach oben munter, und sogar noch verstärkt, fortgesetzt wird – alles unter der Maßgabe, den Aufschwung und den "Standort Deutschland" nicht zu gefährden.
Diese bewährte Methode hat ja schon einmal funktioniert.
Ich wünsche mir nur Eines: Hoffentlich wacht "der große Lümmel" irgendwann auf und erkennt das Ausmaß des Betruges, dem er Jahrzehnte lang aufgesessen ist. Die Konsequenzen solchen Erwachens dürften interessant und für die "Konservativen" und ihren Lobbyklüngel lehrreich sein.
Eben nicht - der hohle staatstragende Pathos der CDU/CSU entspricht genau dem, was man von ihr erwartet.
Bei der SPD hat man immer noch an das Gute in der Politik glauben wollen.
Das hat sich für Viele mit der Zustimmung der SPD zu Vorratsdatenspeicherung und Internetzensur endgültig erledigt.
Lieber einer Piratenpartei die Stimme geben - selbst wenn sie an der 5%-Hürde scheitern sollte.
Ein Stimme für die SPD ist eine Stimme, die gegen dich selbst eingesetzt wird - also nicht nur wertlos, sondern übel.
Deshalb: Klarmachen zum Ändern !
"Die CDU war schließlich führend bei der Entfesselung der Finanzmärkte und läßt keinerlei Anzeichen von Läuterung erkennen."
stand und steht CDU und FDP in diesem Punkt in nichts nach:
Steuerfreie Veräusserung von Unternehmensbeteiligungen: Eichel, 2002
Zulassung von Hedgefonds (vulgo "Heuschrecken") in Deutschland: Eichel, 2004
Ausbau des Verbriefungsmarkts (vulgo "toxische Wertpapiere"): Asmussen, 2005
Besser hätte es selbst Westerwelle nicht hinbekommen. An den Folgen werden wir noch lange zu tragen haben...
Das Problem der SPD ist ein Grundsätzliches nämlich die SPD selbst. Für was steht sie heute? Sie ist doch von der CDU weniger weit entfernt als die CSU von der CDU.
Was man der ZEIT zum Thema SPD und "Linke überhaupt" an tendenziösem Journalismus vorwerfen kann lässt sich ohne große Einschränkungen auf alle anderen "führenden" Zeitungen Deutschlands übertragen.
Gäbe es nicht das Internet mit seinen unzähligen mehr oder weniger verlässlichen Informationsquellen, dann könnte man an dieser Situation verzweifeln.
Leider wird die seit Jahren unverändert geführte mediale Gehirnwäsche gegen alles Linke bei der Mehrzahl der Wähler wohl Erfolg haben.
"Es Angela" wird sich freuen und die Kapitaleigner auch.
Die Damen und Herren Wahlsieger müssen dann nur noch dafür sorgen, dass das zarte Pflänzchen "Aufschwung", wenn es denn während der kommenden Legislaturperiode überhaupt sprießt, ihrer Politik gut geschrieben wird, und außerdem müssen weiterhin viele Nebelbomben und Blendgranaten geworfen werden, damit das dumme Volk nicht merkt, dass die Umverteilung von unten nach oben munter, und sogar noch verstärkt, fortgesetzt wird – alles unter der Maßgabe, den Aufschwung und den "Standort Deutschland" nicht zu gefährden.
Diese bewährte Methode hat ja schon einmal funktioniert.
Ich wünsche mir nur Eines: Hoffentlich wacht "der große Lümmel" irgendwann auf und erkennt das Ausmaß des Betruges, dem er Jahrzehnte lang aufgesessen ist. Die Konsequenzen solchen Erwachens dürften interessant und für die "Konservativen" und ihren Lobbyklüngel lehrreich sein.
Eben nicht - der hohle staatstragende Pathos der CDU/CSU entspricht genau dem, was man von ihr erwartet.
Bei der SPD hat man immer noch an das Gute in der Politik glauben wollen.
Das hat sich für Viele mit der Zustimmung der SPD zu Vorratsdatenspeicherung und Internetzensur endgültig erledigt.
Lieber einer Piratenpartei die Stimme geben - selbst wenn sie an der 5%-Hürde scheitern sollte.
Ein Stimme für die SPD ist eine Stimme, die gegen dich selbst eingesetzt wird - also nicht nur wertlos, sondern übel.
Deshalb: Klarmachen zum Ändern !
Oh Mann wie traurig. Irgendwie hatte ich es nie so klar vor Augen. Von der CDU habe ich wirklich noch nie etwas anderes erwartet. Egal wie menschenverachtend ihre Politik wird, wie weit sie sich auch vom Volk entfernt, irgendwie schockiert mich da schon lange nichts mehr.
Bei der SPD ist das allerdings wirklich anders. 98 damals dieses gute Gefühl, die Wechselstimmung nach 16 Jahren Kohl, dass war ein Gefühl. Klare Mehrheit im Bundesrat und im Bundestag, ein Kanzler der was anpacken kann.... so im nachhinein stellt sich wohl die Frage ob ich nur naiv oder gar dumm war.
Im Allgemeinen stellt sich dennoch die Frage, wieso die Aussage von Steinmeier, er will 4 Millionen Arbeitsplätze schaffen, schlimmer ist als die Aussage, man will die Steuern senken. Alles super nur in der Erklärung wie, bleiben beide Seiten etwas wortkarg. Von daher alles die gleiche Schose. Trotzdem sehe ich eine mediale Ungleichbehandlung.
Oh Mann wie traurig. Irgendwie hatte ich es nie so klar vor Augen. Von der CDU habe ich wirklich noch nie etwas anderes erwartet. Egal wie menschenverachtend ihre Politik wird, wie weit sie sich auch vom Volk entfernt, irgendwie schockiert mich da schon lange nichts mehr.
Bei der SPD ist das allerdings wirklich anders. 98 damals dieses gute Gefühl, die Wechselstimmung nach 16 Jahren Kohl, dass war ein Gefühl. Klare Mehrheit im Bundesrat und im Bundestag, ein Kanzler der was anpacken kann.... so im nachhinein stellt sich wohl die Frage ob ich nur naiv oder gar dumm war.
Im Allgemeinen stellt sich dennoch die Frage, wieso die Aussage von Steinmeier, er will 4 Millionen Arbeitsplätze schaffen, schlimmer ist als die Aussage, man will die Steuern senken. Alles super nur in der Erklärung wie, bleiben beide Seiten etwas wortkarg. Von daher alles die gleiche Schose. Trotzdem sehe ich eine mediale Ungleichbehandlung.
Merkel muss Kanzlerin bleiben. Leider scheint das auch die Agenda der SPD zu sein, die Agenda 2020. Gruslige Vorstellung.
Es wäre statt dessen Zeit, das Richtige zu tun, den nächsten Schritt der Schröder-Agenda: Nachdem nun schon die Sozialtransfers (nicht: Versicherungsleistungen) gebündelt sind, weg damit aus den Arges, hin zu den Finanzbehörden und als bedingungsloses Grundeinkommen.
Damit kann man einen Unterschied kenntlich machen.
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Lassen wir Taten folgen:
Werden Sie Mitglied, wählen Sie die Piratenpartei.
Für Freiheit und Demokratie.
Denn etwas besseres als den Tod finden wir überall.
sehe ich ähnlich. alles linke wird zur zeit im blätter/tv-wald niedergeschrieben, dass es jeder beschreibung spottet. aber steinmeyer ist nicht so blöd, wie viele denken. er hat mit seiner 4 mio. neue jobs ansage das thema des wochenendes geliefert und heute kann er mit einer fundierten begründung, was er alles machen will, diese zahl zu erreichen, tatsächlich politisches profil gewinnen.
dass unsere gesellschaft radikal umgebaut werden muss, gerät leider im oberflächlichen boulevard-geschrei in den hintergrund. die zukunft heisst nicht kohle, öl, atom... sondern wind, wasser und solar. es gibt so viele jobs, aber es fehlt der wille, sie auf den weg zu bringen. nur ein kleines beispiel:
afghanistan kostet 20 mio. pro TAG!!!!. man könnte also 2000 häuser mit 10.000 eur bezuschussen für sanierungen (fenster, dämmung, heizung etc.). PRO TAG
einfach mal ausrechnen, wieviel Geld deutschland absichtlich in andere Projekte steckt, anstatt der eigenen Wirtschaft zu helfen. Für einen gigantischen Umbau der Gesellschaft liefert die SPD zumindest eine Vision, ob sie die Kraft hat, diese durchzusetzen, liegt in der Hand aller, die in dieser Gesellschaft das sagen haben (Firmen, Parteien, Lobbyverbände und WIR, DAS VOLK)
sehe ich ähnlich. alles linke wird zur zeit im blätter/tv-wald niedergeschrieben, dass es jeder beschreibung spottet. aber steinmeyer ist nicht so blöd, wie viele denken. er hat mit seiner 4 mio. neue jobs ansage das thema des wochenendes geliefert und heute kann er mit einer fundierten begründung, was er alles machen will, diese zahl zu erreichen, tatsächlich politisches profil gewinnen.
dass unsere gesellschaft radikal umgebaut werden muss, gerät leider im oberflächlichen boulevard-geschrei in den hintergrund. die zukunft heisst nicht kohle, öl, atom... sondern wind, wasser und solar. es gibt so viele jobs, aber es fehlt der wille, sie auf den weg zu bringen. nur ein kleines beispiel:
afghanistan kostet 20 mio. pro TAG!!!!. man könnte also 2000 häuser mit 10.000 eur bezuschussen für sanierungen (fenster, dämmung, heizung etc.). PRO TAG
einfach mal ausrechnen, wieviel Geld deutschland absichtlich in andere Projekte steckt, anstatt der eigenen Wirtschaft zu helfen. Für einen gigantischen Umbau der Gesellschaft liefert die SPD zumindest eine Vision, ob sie die Kraft hat, diese durchzusetzen, liegt in der Hand aller, die in dieser Gesellschaft das sagen haben (Firmen, Parteien, Lobbyverbände und WIR, DAS VOLK)
...eben das ist es: Sie hechelt hinterher. Ich habe den Eindruck, die SPD will wie die CDU sein - nur besser. Keine eigenen Ideen (mehr), kein eigenständiger Weg, keine eigenen Ziele, nur anpassen. Und wie soll Steinmeier, der ja wohl als Schröders Hintergrund mit seinen Ideen die SPD 'runtergewirtschaftet hat, sie nun vorwärts bringen. Sie brauchen eine innerparteiliche Revolution: Alles derzeitige weg, einschl. des Personals und dann neue Ziele und Wege - und die dann so verkaufen dass sie begeistern. Nicht dieses behäbige Beamtengetue wie derzeit.
M. Flöger
sehe ich ähnlich. alles linke wird zur zeit im blätter/tv-wald niedergeschrieben, dass es jeder beschreibung spottet. aber steinmeyer ist nicht so blöd, wie viele denken. er hat mit seiner 4 mio. neue jobs ansage das thema des wochenendes geliefert und heute kann er mit einer fundierten begründung, was er alles machen will, diese zahl zu erreichen, tatsächlich politisches profil gewinnen.
dass unsere gesellschaft radikal umgebaut werden muss, gerät leider im oberflächlichen boulevard-geschrei in den hintergrund. die zukunft heisst nicht kohle, öl, atom... sondern wind, wasser und solar. es gibt so viele jobs, aber es fehlt der wille, sie auf den weg zu bringen. nur ein kleines beispiel:
afghanistan kostet 20 mio. pro TAG!!!!. man könnte also 2000 häuser mit 10.000 eur bezuschussen für sanierungen (fenster, dämmung, heizung etc.). PRO TAG
einfach mal ausrechnen, wieviel Geld deutschland absichtlich in andere Projekte steckt, anstatt der eigenen Wirtschaft zu helfen. Für einen gigantischen Umbau der Gesellschaft liefert die SPD zumindest eine Vision, ob sie die Kraft hat, diese durchzusetzen, liegt in der Hand aller, die in dieser Gesellschaft das sagen haben (Firmen, Parteien, Lobbyverbände und WIR, DAS VOLK)
[Text entfernt, bitte formulieren Sie Ihre Kritik sachlich, ohne beleidigend zu werden/ Redaktion; svb]
ich bin erstaunt, welche Kriterien für das LÖSCHEN hier gelten.
Anyway, sowhat: es bleibt fest zu halten:
1. Der Interviewer kennt die 67 Seiten des "Deutschlandplan's" nicht!
2. Herr Lösch kennt kennt die 67 Seiten des "Deutschlandplan's" nicht!
3. Die Leserinnen und Leser kennen die 67 Seiten des "Deutschlandplan's" nicht!
4. Es findet ein Interview über einen Text statt, den außer Steinmeier offiziell
noch niemand kennt !! (außer offensichtlich Spiegel)
5. Trotz dieses Sachverhaltes fand dieses Interview statt.
Eine Bewertung dieses Sachverhalts kann jede und jeder für sich selbst erstellen.
ich bin erstaunt, welche Kriterien für das LÖSCHEN hier gelten.
Anyway, sowhat: es bleibt fest zu halten:
1. Der Interviewer kennt die 67 Seiten des "Deutschlandplan's" nicht!
2. Herr Lösch kennt kennt die 67 Seiten des "Deutschlandplan's" nicht!
3. Die Leserinnen und Leser kennen die 67 Seiten des "Deutschlandplan's" nicht!
4. Es findet ein Interview über einen Text statt, den außer Steinmeier offiziell
noch niemand kennt !! (außer offensichtlich Spiegel)
5. Trotz dieses Sachverhaltes fand dieses Interview statt.
Eine Bewertung dieses Sachverhalts kann jede und jeder für sich selbst erstellen.
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