Arbeitsplatz-Initiative Steinmeier erntet Vorwurf der Planwirtschaft
Der Kanzlerkandidat der SPD hat ein großes Versprechen gemacht: Steinmeier will in den kommenden zehn Jahren vier Millionen neue Arbeitsplätze schaffen. Dafür kassiert er fast durchweg Hohn und Spott.
© dpa
Steinmeier: Ziel ist Vollbeschäftigung binnen zehn Jahren
Politische Gegner aus allen Parteien hielten Frank-Walter Steinmeier, der seine Pläne an diesem Montag in Berlin als "Deutschland-Plan" offiziell vorstellen will, Fantastereien und fehlende Vorschläge zur Gegenfinanzierung vor.
Unionspolitiker fühlten sich an die Planwirtschaft der DDR erinnert. CSU-Chef Horst Seehofer erklärte dem Handelsblatt, das simple Ausgeben von Zielmarken „erinnert mich doch sehr stark an die Illusionen der sozialistischen Planwirtschaft: Das ist doch Fantasialand.“
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Der CDU-Arbeitsmarktexperte Ralf Brauksiepe sagte dem Tagesspiegel, selbstverständlich brauche man Innovation, einen vernünftigen Energiemix mit erneuerbarer Energie und mehr Gesundheitsleistungen. „Was wir für diese Bereiche aber nicht brauchen, sind Fünf- oder Zehn-Jahres-Pläne“. Momentan wisse keiner, wann Deutschland aus der Krise heraus sei. Es sei „völlig unseriös, eine bestimmte Arbeitslosenzahl bis zu einem bestimmten Jahr zu versprechen“, dieses „typische sozialistische planwirtschaftliche Denken“ bringe überhaupt nicht weiter.
Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) mahnte: „Die Menschen sind es leid, immer zu Wahlkampfzeiten mit Versprechen überschüttet zu werden.“ FDP-Generalsekretär Dirk Niebel sprach von einem „Akt der Verzweiflung“.
Grüne und Linkspartei warfen der SPD vor, Forderungen nach Programmen für neue Jobs von ihnen übernommen zu haben, ohne etwas zur Finanzierung zu sagen. Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin sprach von „Produktpiraterie und lautstarken Überbietungsversuchen“. Während die Grünen „ebenso konkret wie konservativ“ für die nächste Wahlperiode rechneten, „macht die SPD wolkige Versprechungen, in den nächsten zehn Jahren die Arbeitslosigkeit auf Null zu bringen“.
Linkspartei-Vizechef Klaus Ernst sagte, es sei „eine Binse, dass wir mehr Jobs brauchen“. Die Pläne der SPD seien „sehr schön“, nur ohne Vorschlag zur Finanzierung „äußerst unglaubwürdig“, sagte er dem Tagesspiegel. Der Bundesgeschäftsführer der Partei, Dietmar Bartsch, ergänzte, Vorschläge der Linken für eine Millionärssteuer, eine Anhebung des Spitzensteuersatzes und eine Reform der Erbschaftssteuer lägen auf dem Tisch.
Mit der Zielvorgabe Vollbeschäftigung will Steinmeier die Aufholjagd zur Bundestagswahl in acht Wochen starten – und das nach der Dienstwagenaffäre von Ulla Schmidt und Kritik an seiner Wahlkampfmannschaft, die von der SPD-Ministerriege dominiert wird. Wahlforscher äußerten sich am Wochenende skeptisch zu den Aussichten der Partei. Ihr fehle ein großes Gewinnerthema. Andererseits sei das Motiv für unentschlossene Wähler, 2005 doch wieder SPD zu wählen, klar mit Gerhard Schröder verbunden gewesen. „Der fehlt aber heute“, meinte Forsa-Chef Manfred Güllner. Der Politikwissenschaftler Peter Lösche sagte dem Tagesspiegel, die SPD habe Kanzlerin Angela Merkel unterschätzt. „Der SPD ist es nicht gelungen, sich in der Großen Koalition zu profilieren.“
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- Datum 03.08.2009 - 14:10 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, Tagesspiegel
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Steimeier setzt den Milliarden Steuersenkungsversprechen von SPD und FDP 4 Millionen Arbeitsplätze entgegen und ohne Staat wird es nicht gehen, wie auch CSU Chef Seehofer offenbar praktizieren will , der will Frau Schaeffler allerdings Staatsknete für Produktionen aus der Vergangenheit geben. Seehofer sollte ins Kabinett von Steinmeier gehen
.. dem verspreche ich das Paradies auf Erden!
Machen wir aus diesem Land eines, in dem Milch und Honig fliessen! Ein Land, wo man noch aus einer Toilette trinken kann, ohne Ausschlag zu bekommen! Ich möchte eine Welt, in der Tiere und Menschen endlich wieder schmecken!
Wählt Armin A. und ihr werdet einen Kanzler haben, den ihr gar nicht mehr loswerden wollt!
Aber dann möchte ich auch noch eine Garantie auf Sonnenschein im Sommer und Schnee zu Weihnachten. (Nicht all zu lange, bis kurz nach Sylvester reicht schon.)
... Arbeitsplätze, um eine strukturell andere Politik als etwa im letzten Jahr, in dem die Milliarden nur so verpulvert wurden. Dass das nötige Geld für die Zielvorgabe Steinmeiers da ist, hat das letzte Jahr bewiesen. Mit solchen Summen kann eine andere Poliitik gestaltet werden, besonders dann, wenn auf Solartechnik gesetzt wird, in der Deutschland z.Z. einen Spitzenplatz innehat. Es geht, man muss es nur ernsthaft wollen. - Verhöhnungen wie Ihre sind fehl am Platze, fallen nur auf Sie selbst zurück, da sie zeigen, wie wenig Sie sich mit Gestaltungskräften der Politik beschäftigen, vielleicht auch gar nicht beschäftigen wollen.
Aber dann möchte ich auch noch eine Garantie auf Sonnenschein im Sommer und Schnee zu Weihnachten. (Nicht all zu lange, bis kurz nach Sylvester reicht schon.)
... Arbeitsplätze, um eine strukturell andere Politik als etwa im letzten Jahr, in dem die Milliarden nur so verpulvert wurden. Dass das nötige Geld für die Zielvorgabe Steinmeiers da ist, hat das letzte Jahr bewiesen. Mit solchen Summen kann eine andere Poliitik gestaltet werden, besonders dann, wenn auf Solartechnik gesetzt wird, in der Deutschland z.Z. einen Spitzenplatz innehat. Es geht, man muss es nur ernsthaft wollen. - Verhöhnungen wie Ihre sind fehl am Platze, fallen nur auf Sie selbst zurück, da sie zeigen, wie wenig Sie sich mit Gestaltungskräften der Politik beschäftigen, vielleicht auch gar nicht beschäftigen wollen.
und wir verspechen, das Soll um 50% überzuerfüllen .....
...- kein "10-Jahres-Plan", sondern eine Zielvorgabe, die man bei der werkelnden Kanzlerin gerade vermisst. Sie legt sich lieber erst gar nicht fest. Da kann dann auch keiner kritisieren - meint sie. Weshalb sprechen Sie bei dem "Plan" des Wirtschaftsministers vuz Guttenberg nicht ebenso von einem Plan, dessen "Soll" dann übererfüllt werden könnte ? Entwürfe und Zielvorgaben gehören zur Gestaltung der Zukunft, so wie der Einkaufszettel zum Einkaufen. Übrigens ist der Entwurf Steinmeiers wohl ohne Alternative - oder wissen Sie, wie Deutschland aus diesem Schuldenloch wieder herauskommen könnte, in das uns konservative Politiker in Sachsen, Bayern, NRW, HH-Schleswig-Holstein mit ihren jeweiligen Landesbanken gestoßen haben ?
...- kein "10-Jahres-Plan", sondern eine Zielvorgabe, die man bei der werkelnden Kanzlerin gerade vermisst. Sie legt sich lieber erst gar nicht fest. Da kann dann auch keiner kritisieren - meint sie. Weshalb sprechen Sie bei dem "Plan" des Wirtschaftsministers vuz Guttenberg nicht ebenso von einem Plan, dessen "Soll" dann übererfüllt werden könnte ? Entwürfe und Zielvorgaben gehören zur Gestaltung der Zukunft, so wie der Einkaufszettel zum Einkaufen. Übrigens ist der Entwurf Steinmeiers wohl ohne Alternative - oder wissen Sie, wie Deutschland aus diesem Schuldenloch wieder herauskommen könnte, in das uns konservative Politiker in Sachsen, Bayern, NRW, HH-Schleswig-Holstein mit ihren jeweiligen Landesbanken gestoßen haben ?
viel halte. Aber man sollte doch registrieren, dass CDU und FDP offensichtlich von einer bleibenden hohen Arbeitslosigkeit ausgehen. Warum sonst können sie Steinmeier nichts entgegensetzen?
... dass Deutschland die Vorreiterposition, die es bei Umwelttechnologien schon jetzt innehat, in Zukunft noch besser ausnutzen muss. Dazu gehört freilich auch politischer Wille, etwa der Autoindustrie durch steuerliche Anreize die Entwicklung von Elektrofahrzeugen nahezulegen oder bei der Energiegewinnung gesetzlich den Ausstieg aus der Nutzung endlicher Rohstoffe zu beschleunigen. Richtig ist auch, dass in technologieintensiven Branchen wie den angesprochenen viele Arbeitsplätze möglich sind - in Entwicklung wie in der Produktion.
Falsch und politisch ungeschickt ist allerdings die Ankündigung von "Vollbeschäftigung". In Krisenzeiten, in der viele Arbeitnehmer/innen in Deutschland große Angst um ihre Anstellung haben, wirken derlei Prophezeiungen nicht einmal wie Versprechen (O-Ton Ka(ra)te Guttenberg), sondern wie Ammenmärchen. Die Politik darf nicht an den akuten Sorgen der Menschen vorbeireden und -dekretieren, wenn sie im Wahlkampf auf der verzweifelten Suche nach Stimmen ist.
Mit der Initiative, noch mehr auf Umwelttechnologien zu setzen, könnte die SPD durchaus gegenüber den Konservativen punkten. Sie mit Versprechen in dieser Größenordnung zu verbinden, ist strategisch schlicht naiv.
Warum sonst können sie Steinmeier nichts entgegensetzen?
Warum sollten sie? Selbst mit einem grenzdebilen "Wahlprogramm" haben die derzeit in Umfragen die absolute Mehrheit. Die müssen einfach nur den Mund halten.
Es gibt diesen schönen Spruch: "Die beste Reaktion auf ein schlechtes Argument ist, seine Darstellung nicht zu unterbrechen."
Ganz Deutschland lacht über die SPD. Die anderen wären ja dumm, da die Aufmerksamkeit auf sich zu lenken.
... dass Deutschland die Vorreiterposition, die es bei Umwelttechnologien schon jetzt innehat, in Zukunft noch besser ausnutzen muss. Dazu gehört freilich auch politischer Wille, etwa der Autoindustrie durch steuerliche Anreize die Entwicklung von Elektrofahrzeugen nahezulegen oder bei der Energiegewinnung gesetzlich den Ausstieg aus der Nutzung endlicher Rohstoffe zu beschleunigen. Richtig ist auch, dass in technologieintensiven Branchen wie den angesprochenen viele Arbeitsplätze möglich sind - in Entwicklung wie in der Produktion.
Falsch und politisch ungeschickt ist allerdings die Ankündigung von "Vollbeschäftigung". In Krisenzeiten, in der viele Arbeitnehmer/innen in Deutschland große Angst um ihre Anstellung haben, wirken derlei Prophezeiungen nicht einmal wie Versprechen (O-Ton Ka(ra)te Guttenberg), sondern wie Ammenmärchen. Die Politik darf nicht an den akuten Sorgen der Menschen vorbeireden und -dekretieren, wenn sie im Wahlkampf auf der verzweifelten Suche nach Stimmen ist.
Mit der Initiative, noch mehr auf Umwelttechnologien zu setzen, könnte die SPD durchaus gegenüber den Konservativen punkten. Sie mit Versprechen in dieser Größenordnung zu verbinden, ist strategisch schlicht naiv.
Warum sonst können sie Steinmeier nichts entgegensetzen?
Warum sollten sie? Selbst mit einem grenzdebilen "Wahlprogramm" haben die derzeit in Umfragen die absolute Mehrheit. Die müssen einfach nur den Mund halten.
Es gibt diesen schönen Spruch: "Die beste Reaktion auf ein schlechtes Argument ist, seine Darstellung nicht zu unterbrechen."
Ganz Deutschland lacht über die SPD. Die anderen wären ja dumm, da die Aufmerksamkeit auf sich zu lenken.
und die 5%-Hürde ist greifbar nahe.
Sein (In)kopetenzteam ist heirbei eine große Hilfe!
Nahles, Tiefensee, Gabriel, Heil usw. Wer solche Kanditaten hat braucht keine Gegner!
... schreiben und sich mit dem Verb "laufen" befassen - aber nicht die Kompetenz des Steinmeier-Teams in Frage stellen. Polemik allein ersetzt keine Sachargumente ! Der Entwurf, der Zukunftplan Steinmeiers ist alternativlos richtig: Ohne Arbeitsplätze wird es in Zukunft nicht gehen. Dass das Geld dafür da ist, hat das letzte Jahr gezeigt.
... schreiben und sich mit dem Verb "laufen" befassen - aber nicht die Kompetenz des Steinmeier-Teams in Frage stellen. Polemik allein ersetzt keine Sachargumente ! Der Entwurf, der Zukunftplan Steinmeiers ist alternativlos richtig: Ohne Arbeitsplätze wird es in Zukunft nicht gehen. Dass das Geld dafür da ist, hat das letzte Jahr gezeigt.
... dass Deutschland die Vorreiterposition, die es bei Umwelttechnologien schon jetzt innehat, in Zukunft noch besser ausnutzen muss. Dazu gehört freilich auch politischer Wille, etwa der Autoindustrie durch steuerliche Anreize die Entwicklung von Elektrofahrzeugen nahezulegen oder bei der Energiegewinnung gesetzlich den Ausstieg aus der Nutzung endlicher Rohstoffe zu beschleunigen. Richtig ist auch, dass in technologieintensiven Branchen wie den angesprochenen viele Arbeitsplätze möglich sind - in Entwicklung wie in der Produktion.
Falsch und politisch ungeschickt ist allerdings die Ankündigung von "Vollbeschäftigung". In Krisenzeiten, in der viele Arbeitnehmer/innen in Deutschland große Angst um ihre Anstellung haben, wirken derlei Prophezeiungen nicht einmal wie Versprechen (O-Ton Ka(ra)te Guttenberg), sondern wie Ammenmärchen. Die Politik darf nicht an den akuten Sorgen der Menschen vorbeireden und -dekretieren, wenn sie im Wahlkampf auf der verzweifelten Suche nach Stimmen ist.
Mit der Initiative, noch mehr auf Umwelttechnologien zu setzen, könnte die SPD durchaus gegenüber den Konservativen punkten. Sie mit Versprechen in dieser Größenordnung zu verbinden, ist strategisch schlicht naiv.
Aber dann möchte ich auch noch eine Garantie auf Sonnenschein im Sommer und Schnee zu Weihnachten. (Nicht all zu lange, bis kurz nach Sylvester reicht schon.)
Dass dieses "Ziel" niemals erreicht werden wird, ist voellig klar. Aber ebenso klar ist, das es diesem Land an Zielen und Visionen fehlt.
Mit anderen Worten, eine Richtung, nach der es sich zu streben lohnt und die der Masse der Bevoelkerung einleuchtet und sie antreibt.
Ich bin froh, dass sich endlich mal ein fuehrender Politiker wagt, offen fuer ein umstrittenes und polarisierendes Ziel zu stehen. Irgendjemand muss einmal den Anfang machen in einer Zeit, in der klare Aussagen chronisch aus taktischen Gruenden vermieden werden. Nur so werden Politiker gezwungen werden, Positionen zu beziehen und erst dann kommt es zur lebhaften Diskussion, die dieses Land unbedingt braucht.
Steinmeier macht den Anfang, wenn auch etwas ungeschickt, aber der Politik wird es mit Sicherheit nicht schaden!
Die neoliberale Führungs-Clique wird dieses Programm erst dann umsetzen, wenn es den eigentlichen Machthabern im Staat zu Gute kommt.
Ich frage mich auch, was daran falsch sein soll, ambitionierte Ziele auszusprechen? Sind wir schon soweit, dass wir uns mit einer dauerhaft hohen Arbeitslosigkeit abfinden wollen? Den Ist-Zustand zu verwalten, wie es offensichtlich alle Parteien vorhaben, die Steinmeiers Vorschlag kritisieren, dafür brauche ich am 27.09.2009 keine Wahlen.
Ich habe beruflich ständig mit Zielen zu tun. Ich habe ein Jahresziel zu erfüllen, ich habe diverse andere Ziele in meinem Job zu erfüllen. Manche sind realistisch, mansche sind völlig unrealistisch. Gemein haben aber alle Ziele, dass ich den Fokus auf sie lege. Und plötzlich werden aus unrealistischen Zielen Ziele, für die es sich zumindest zu kämpfen lohnt, weil auch sie ein Stück weit zum Vorankommen eines Unternehmens sorgen.
Auf jeden Fall erwarte ich von den Parteien, dass sie Ross und Reiter nennen. Nur daran kann ich sie nach Ablauf einer Wahlperiode messen. Und wer mir keine Visionen liefert, den brauche ich nicht wählen. Der will nur den Ist-Zustand konservieren. Und der ist zu beschissen, als dass ich das will.
Die neoliberale Führungs-Clique wird dieses Programm erst dann umsetzen, wenn es den eigentlichen Machthabern im Staat zu Gute kommt.
Ich frage mich auch, was daran falsch sein soll, ambitionierte Ziele auszusprechen? Sind wir schon soweit, dass wir uns mit einer dauerhaft hohen Arbeitslosigkeit abfinden wollen? Den Ist-Zustand zu verwalten, wie es offensichtlich alle Parteien vorhaben, die Steinmeiers Vorschlag kritisieren, dafür brauche ich am 27.09.2009 keine Wahlen.
Ich habe beruflich ständig mit Zielen zu tun. Ich habe ein Jahresziel zu erfüllen, ich habe diverse andere Ziele in meinem Job zu erfüllen. Manche sind realistisch, mansche sind völlig unrealistisch. Gemein haben aber alle Ziele, dass ich den Fokus auf sie lege. Und plötzlich werden aus unrealistischen Zielen Ziele, für die es sich zumindest zu kämpfen lohnt, weil auch sie ein Stück weit zum Vorankommen eines Unternehmens sorgen.
Auf jeden Fall erwarte ich von den Parteien, dass sie Ross und Reiter nennen. Nur daran kann ich sie nach Ablauf einer Wahlperiode messen. Und wer mir keine Visionen liefert, den brauche ich nicht wählen. Der will nur den Ist-Zustand konservieren. Und der ist zu beschissen, als dass ich das will.
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