SPD-Wahlkampf Steinmeier verspricht Vollbeschäftigung
Der Kanzlerkandidat hat sich ein hohes Ziel gesteckt. Bis 2020 will er vier Millionen neue Arbeitsplätze schaffen – vor allem durch die Förderung "grüner" Technologien
Der Kanzlerkandidat der SPD, Frank-Walter Steinmeier, will in den nächsten zehn Jahren wieder Vollbeschäftigung in Deutschland erreichen. "Bis 2020 wollen wir die Arbeitslosigkeit besiegen", heißt es in seinem "Deutschland-Plan", der dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel vorliegt. Mit ihm als Kanzler könnten vier Millionen neue Arbeitsplätze entstehen, kündigte Steinmeier darin an. Die meisten Arbeitsplätze will der Vizekanzler durch die Förderung "grüner" Technologien wie Elektroautos sowie in der Gesundheitswirtschaft, darunter Alten- und Krankenpflege, schaffen. Deutschland solle zum "Silicon Valley umweltschonender Industrieproduktion" werden. Offiziell will Steinmeier seine wirtschaftspolitischen Ziele am Montag in einer Rede in Berlin vorstellen.
Der "Deutschlandplan" enthält dem Informationen des Spiegel zufolge außerdem eine "Allianz für den Mittelstand", die Steinmeier direkt im Bundeskanzleramt ansiedeln will und für die Wirtschaft und Gewerkschaften an einen Tisch geholt werden sollen. Der Kanzlerkandidat wolle zudem die Forschungsaktivitäten von Unternehmen steuerlich fördern. Der Staat solle künftig bevorzugt klima- und umweltfreundliche Produkte bestellen. Beabsichtigt sei auch die Gründung einer "Software-Hochschule". Zwischen Politik, Wirtschaft und Künstlern will Steinmeier einen "Kreativpakt" schließen, der sich auch um den besseren Schutz des geistigen Eigentums im Internet kümmern soll.
Steinmeier hatte am Donnerstag sein Team für den Wahlkampf vorgestellt. Verantwortlich für die Wirtschaftspolitik ist darin Bundesfinanzminister Peer Steinbrück, für den Arbeitsmarkt Arbeitsminister Olaf Scholz. Beauftragter für den Bereich Mittelstand ist der 37 Jahre alte Finanzinvestor Harald Christ (alle SPD).
In der Gunst der Wähler fällt Steinmeier indes immer stärker hinter Bundeskanzlerin Angela Merkel zurück. Könnten die Deutschen den Kanzler direkt wählen, entschieden sich dem ARD-Deutschlandtrend vom Donnerstag zufolge 60 Prozent für Merkel. Dieses waren drei Prozentpunkte mehr als in der Erhebung Anfang Juli. Für Steinmeier entschieden sich nur 25 Prozent der Befragten (minus zwei Prozent). Der Abstand zwischen den Kontrahenten beträgt damit 35 Prozentpunkte und ist nach ARD-Angaben so groß wie nie zuvor. Auch in der Forsa-Umfrage für das Magazin Stern und den Sender RTL hatte Steinmeier in dieser Woche den schlechtesten Wert seit seiner Nominierung vor elf Monaten erhalten.
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- Datum 01.08.2009 - 13:47 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, rts, dpa, cs
- Kommentare 99
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Es wird keine Vollbschäftigung mehr geben, es sei denn man macht mal alles wieder platt (wie im Weltkrieg 2), um dann alles wieder aufzubauen.
Es ist ja schier zum Verzweifeln, wann lernt die SPD das endlich?
Recht auf Arbeit ist in der Tat ein wünschenswertes Ziel für die Zukunft. Vollbeschäftigung ist möglich, wenn alle insgesamt weniger arbeiten würden. Ist eigentlich mathematisch eine ganz einfache Rechnung. Neoliberale schwätzen genau das Gegenteil, denn Macht und Armut sind eng miteinander verknüpft. Auch sie werden die Macht der Straße irgendwann spüren.
Sollte der politische Wille bestehen, ein grünes Deutschland/Europa/Welt zu bauen, dann ist in der Tat genug Arbeit für alle da.
Frage mich allerdings, wie es geschafft werden kann, die multinationalen Konzerne zu zerschlagen, die ohne Öl, Kohle, Atom etc. macht-und einflußlos sind. Die geben nicht einfach so kleinbei.
Es wird keine Vollbschäftigung mehr geben
Vollbeschäftigung ist problemlos möglich (und meines Erachtens auch wichtig) - nur Vollbezahlung nicht.
... unter Volkswirtschaftlern. Hr. Schröder hatte sich schon bei einer höheren Zahl verhoben.
Michel Katzentisch
Recht auf Arbeit ist in der Tat ein wünschenswertes Ziel für die Zukunft. Vollbeschäftigung ist möglich, wenn alle insgesamt weniger arbeiten würden. Ist eigentlich mathematisch eine ganz einfache Rechnung. Neoliberale schwätzen genau das Gegenteil, denn Macht und Armut sind eng miteinander verknüpft. Auch sie werden die Macht der Straße irgendwann spüren.
Sollte der politische Wille bestehen, ein grünes Deutschland/Europa/Welt zu bauen, dann ist in der Tat genug Arbeit für alle da.
Frage mich allerdings, wie es geschafft werden kann, die multinationalen Konzerne zu zerschlagen, die ohne Öl, Kohle, Atom etc. macht-und einflußlos sind. Die geben nicht einfach so kleinbei.
Es wird keine Vollbschäftigung mehr geben
Vollbeschäftigung ist problemlos möglich (und meines Erachtens auch wichtig) - nur Vollbezahlung nicht.
... unter Volkswirtschaftlern. Hr. Schröder hatte sich schon bei einer höheren Zahl verhoben.
Michel Katzentisch
dass die SPD wieder Visionen entwickelt. Allerdings ist wohl den Meisten klar, dass die Zielsetzung utopisch ist.
Aus der SZ konnte man heute entnehmen, dass Christ eine "Heuschrecke" ist. Er ist mehrfacher Millionär und "ein guter Verkäufer" (!).
Ist die SPD noch mehr neoliberal unterwandert, als man dachte, oder ist sie noch weiter von der Realität entfernt, als man dachte, oder wie kommt so eine Entscheidung zustande?
Das miserabel Ergebnis am 27. September hat die SPD wahrlich verdient. Und gleich vorweg: Sie hat es sich selbst zuzuschreiben.
Sie stossen sich also daran, dass Herr Christ ein "guter Verkäufer" ist. Hätten Sie denn lieber einen SCHLECHTEN Verkäufer als Minister in spe? Obwohl das ja, zugegebenermassen, die Idealbesetzung für eine linke Partei wäre...
**************
"Kommunisten sind in Wirklichkeit nur rotlackierte Doppelausgaben der Nationalsozialisten. Beiden ist gemeinsam der Haß gegen die Demokratie und die Vorliebe für Gewalt."
Kurt Schumacher (SPD)
Sie stossen sich also daran, dass Herr Christ ein "guter Verkäufer" ist. Hätten Sie denn lieber einen SCHLECHTEN Verkäufer als Minister in spe? Obwohl das ja, zugegebenermassen, die Idealbesetzung für eine linke Partei wäre...
**************
"Kommunisten sind in Wirklichkeit nur rotlackierte Doppelausgaben der Nationalsozialisten. Beiden ist gemeinsam der Haß gegen die Demokratie und die Vorliebe für Gewalt."
Kurt Schumacher (SPD)
Nichts kennzeichnet die verzweifelte Situation mehr als diese Flucht in leere Versprechungen. Und wenn die CDU 4M + 1 verspricht, steht er wieder dumm da.
Außerdem kann kein Kanzler Arbeitsplätze schaffen, sondern die Wirtschaft. Der Staat kann höchstens auf Kosten der Wirtschaft Arbeitsplätze anbieten.
Alles für uns selbst und nichts für andere, scheint zu allen Zeiten die elende Devise der Herrschenden gewesen zu sein.“ Adam Smith
Es ist mir unklar was sie mit Wirtschaft meinen. Wie bringen sie 100000de dazu statt bezahlbaren Wohnraum für sich, Luxusappartments für wenige zu bauen.
Das liegt bestimmt an der niedrigen Grenzproduktivität und nicht an Macht die wenige über viele haben.
Erst ein Spitzensteuersatz von 80% wird den Markt demokratisieren.
Und damit hat es der Staat wieder in Hand hunderttausende neuer Arbeitsplätze zu schaffen.
Alles für uns selbst und nichts für andere, scheint zu allen Zeiten die elende Devise der Herrschenden gewesen zu sein.“ Adam Smith
Es ist mir unklar was sie mit Wirtschaft meinen. Wie bringen sie 100000de dazu statt bezahlbaren Wohnraum für sich, Luxusappartments für wenige zu bauen.
Das liegt bestimmt an der niedrigen Grenzproduktivität und nicht an Macht die wenige über viele haben.
Erst ein Spitzensteuersatz von 80% wird den Markt demokratisieren.
Und damit hat es der Staat wieder in Hand hunderttausende neuer Arbeitsplätze zu schaffen.
Selbt wenn man der SPD gewogen sein sollte, erzeugen Stenmeiers Pläne Kopfschütteln.
Weiß der Gute nicht, dass auch China, Indien, Brasilien und die USA an grünen Technologien arbeiten und damit den Markt beliefern wollen?
Wer die Zeichen einer nachindustriellen Ära ignoriert und Vollbeschäftigung verspricht, ist irgendwo in den 70'ern hängengeblieben und hat keinerlei Grundlagen, im 21. Jahrhundert zu regieren.
Die Wahrheit ist:
1. Sämtliche Ressourcen auf der Erde werden knapper
2. Die Märkte werden von immer mehr Wettbewerbern umworben
3. Die industrielle Wertschöpfung oder das BIP werden sinken
4. Das Steueraufkommen wird zurückgehen
5. Der Staat wird die ihm bisher obliegenden Aufgaben nicht mehr erfüllen können.
6. Der Beamtenapparat und der öffentliche Dienst können in der gegenwärtigen Größe nicht mehr finanziert werden
7. Die Schuldenlasten, welche die öffentliche Hand verursacht hat, wird nie und nimmer zu bezahlen sein.
8. Der Staat bzw. die Staaten werden sich dieser Lasten durch Inflation und Währungsreform entledigen
9. Der Klimawandel wird Flüchtlingswellen zu Millionen erzeugen
10. Die Natur diktiert uns die Grenzen des Wachstums
10. Wir haben ein Kreativitätsproblem und befinden uns in einem Kondratieff-Winter, d.h. wir haben keine Basistechnologien, ein neues Industriezeitalter zu begründen.
12. Die Notwendigkeit eines radikalen Umbaua der Industriegesellschaft zu einer nachindustriellen Bürgergesellschaft, die dezentral organisiert wird, halbtags oder nach Bedarf Erwerbsarbeit leistet und darüberhinaus öffentliche Aufgaben ehrenamtlich wahrnimmt, wird auch von der SPD nicht erkannt.
7. Die Schuldenlasten, welche die öffentliche Hand verursacht hat, wird nie und nimmer zu bezahlen sein.
Man darf nicht vergessen, unter welchen Bedingungen die Schulden zu begleichen wären: sinkende Bevölkerung, eher sinkende Löhne (globaler Wettbewerb), eher steigende Lebenshaltungskosten (Ressourcenverknappung).
8. Der Staat bzw. die Staaten werden sich dieser Lasten durch Inflation und Währungsreform entledigen
Das ist quasi ein selbstverstärkender Effekt: Irgendwann sagen sich die Anleger mal, dass die Kreditwürdigkeit des Staates sinke (siehe aktuell die Situation bei US-Staatsanleihen). Der Staat muss dann höhere Zinsen zahlen (Risikoaufschlag), das heißt, seine Kosten steigen, ohne dass er mehr einnimmt (Steuern auf inländische Zinsgewinne mal ausgenommen...). Die Spirale dreht sich immer schneller.
9. Der Klimawandel wird Flüchtlingswellen zu Millionen erzeugen
Und warum? Weil wir uns in Ländern wie Afghanistan mit Aktionen wie der laufenden lächerlich machen, anstatt das Problem zu lösen und das Land auf Wachstumskurs zu bringen, um einen neuen Absatzmarkt für die hierzulande en masse gefertigten Investitionsgüter zu schaffen.
einer nachindustriellen Bürgergesellschaft, die dezentral organisiert wird, halbtags oder nach Bedarf Erwerbsarbeit leistet und darüberhinaus öffentliche Aufgaben ehrenamtlich wahrnimmt
Ach, diese populäre Problemlösungsillusion... Als ob das Geld, das der einzelne ja immer noch will und braucht, wie Manna vom Himmel fiele, indem man aus einer regulären oder bezuschussten Tätigkeit formell eine "ehrenamtliche" macht...
Sehr richtig!
So gut wie keine Währung in der Geschichte ist eines " natürlichen " Todes gestorben. Eine Währungsreform ist unvermeidbar. Nur der Zeitpunkt ist noch ein bißchen offen!?
7. Die Schuldenlasten, welche die öffentliche Hand verursacht hat, wird nie und nimmer zu bezahlen sein.
Man darf nicht vergessen, unter welchen Bedingungen die Schulden zu begleichen wären: sinkende Bevölkerung, eher sinkende Löhne (globaler Wettbewerb), eher steigende Lebenshaltungskosten (Ressourcenverknappung).
8. Der Staat bzw. die Staaten werden sich dieser Lasten durch Inflation und Währungsreform entledigen
Das ist quasi ein selbstverstärkender Effekt: Irgendwann sagen sich die Anleger mal, dass die Kreditwürdigkeit des Staates sinke (siehe aktuell die Situation bei US-Staatsanleihen). Der Staat muss dann höhere Zinsen zahlen (Risikoaufschlag), das heißt, seine Kosten steigen, ohne dass er mehr einnimmt (Steuern auf inländische Zinsgewinne mal ausgenommen...). Die Spirale dreht sich immer schneller.
9. Der Klimawandel wird Flüchtlingswellen zu Millionen erzeugen
Und warum? Weil wir uns in Ländern wie Afghanistan mit Aktionen wie der laufenden lächerlich machen, anstatt das Problem zu lösen und das Land auf Wachstumskurs zu bringen, um einen neuen Absatzmarkt für die hierzulande en masse gefertigten Investitionsgüter zu schaffen.
einer nachindustriellen Bürgergesellschaft, die dezentral organisiert wird, halbtags oder nach Bedarf Erwerbsarbeit leistet und darüberhinaus öffentliche Aufgaben ehrenamtlich wahrnimmt
Ach, diese populäre Problemlösungsillusion... Als ob das Geld, das der einzelne ja immer noch will und braucht, wie Manna vom Himmel fiele, indem man aus einer regulären oder bezuschussten Tätigkeit formell eine "ehrenamtliche" macht...
Sehr richtig!
So gut wie keine Währung in der Geschichte ist eines " natürlichen " Todes gestorben. Eine Währungsreform ist unvermeidbar. Nur der Zeitpunkt ist noch ein bißchen offen!?
Man wird veruschen, alles platt zu machen und neuen Bedarf zu schaffen. Die Propaganda für einen Iran-Feldzug läuft doch schon wieder voll an...
ähnliche Versprechungen um die Bundestagswahl zu gewinnen. Nach gewonnener Wahl änderte er aber nur die Statistik und senkte damit die Arbeitslosenquote; z.B. durch Herausnahme der kranken Arbeitslosen, die vorher Teil der Arbeitslosenzahl waren.
nachdem der von manchen so heissgeliebte Lafontaine mit seiner Blockadepolitik jede Reform, sinnig oder unsinnig unmöglich gemacht hat.
H.
Als Kohl die Senkung der Arbeitslosen versprach - und später gleich noch blühende Landschaften mit - wurde er gewählt.
Wenn ein SPD-Kandidat etwas ähnliches verspricht, bekommt er von einer gewissen Seite (s. die Anzahl der Kommentatoren hier) verbal eine dicke Tracht Prügel.
In beiden Fällen handelt es sich um ein Wahlversprechen mit ziemlich niedriger Eintreffwahrscheinlichkeit - nicht mehr und nicht weniger ....
Aber das pavlovsche Verhalten zeigt deutlich, dass die Gegner der Linken die Sozialdemokraten und ihr angeblicher Verrat sind und nicht etwa Herr Westerwelle. Dies ist aber vollkommen natürlich, denn die Linke kann nur auf Kosten der SPD wachsen, da links von der Linken nichts mehr ist (oder ist da schon etwa wieder rechts?) Auf jeden Fall kann wohl jeder CDU-Anhänger die meisten Kommentare hier mit einem müden Lächeln lesen ...
PS: Aktueller Deutschland-Trend (Sonntags-Frage): SPD 24%, Linke 10%
Da fühlen sich lediglich 10% nicht mehr bei der SPD wohl, aber gesamtgesellschaftlich hat sich eigentlich in den letzten Jahrzehnten nichts verändert ... wie immer man das bewerten mag ...
zum Schröder ein Lieber für uns dummen Malocher. Auch wenn er das nie wirklich war.
nachdem der von manchen so heissgeliebte Lafontaine mit seiner Blockadepolitik jede Reform, sinnig oder unsinnig unmöglich gemacht hat.
H.
Als Kohl die Senkung der Arbeitslosen versprach - und später gleich noch blühende Landschaften mit - wurde er gewählt.
Wenn ein SPD-Kandidat etwas ähnliches verspricht, bekommt er von einer gewissen Seite (s. die Anzahl der Kommentatoren hier) verbal eine dicke Tracht Prügel.
In beiden Fällen handelt es sich um ein Wahlversprechen mit ziemlich niedriger Eintreffwahrscheinlichkeit - nicht mehr und nicht weniger ....
Aber das pavlovsche Verhalten zeigt deutlich, dass die Gegner der Linken die Sozialdemokraten und ihr angeblicher Verrat sind und nicht etwa Herr Westerwelle. Dies ist aber vollkommen natürlich, denn die Linke kann nur auf Kosten der SPD wachsen, da links von der Linken nichts mehr ist (oder ist da schon etwa wieder rechts?) Auf jeden Fall kann wohl jeder CDU-Anhänger die meisten Kommentare hier mit einem müden Lächeln lesen ...
PS: Aktueller Deutschland-Trend (Sonntags-Frage): SPD 24%, Linke 10%
Da fühlen sich lediglich 10% nicht mehr bei der SPD wohl, aber gesamtgesellschaftlich hat sich eigentlich in den letzten Jahrzehnten nichts verändert ... wie immer man das bewerten mag ...
zum Schröder ein Lieber für uns dummen Malocher. Auch wenn er das nie wirklich war.
Aber nicht wegen irgend einer Regierung sondern weil die ganzen Baby-Boomer dann in Rente sind und sich der demographische Wandel, bisher vor allem hinsichtlich der Rentenkassen diskutiert, dann voll auf den Arbeitsmarkt auswirkt. Wir werden massivsten Arbeitskräftemangel (nicht mehr "nur" einen Fachkräftemangel!!) bekommen. Den hätten wir bereits die letzten Jahre, zumindest in Süddeutschland, gehabt wenn nicht aus den Neuen Ländern ein steter Zustrom aus qualifizierten Arbeitskräften gekommen wäre. Diese Binnenwanderung wird ja weitaus weniger beachtet als "Einwanderung" von "Ausländern", ist aber zahlenmäßig viel größer.
Dieser Arbeitskräftemangel bzw. die gleichzeitig steigende Zahl an Bürgern im Rentenalter ist aber im Gegensatz zum Wirtschaftswunder nicht mehr das Resultat einer boomenden Wirtschaft sondrn das Resultat von jahrzehntelanger falscher Politik - u.a. auch von der SPD. Dass sich ein Politiker mit diesem zweifelhaften Erfolg dann auch noch brüstet ist schon sehr dreist.
dennoch glaube ich, dass die Faktoren, die in Kommentar nr 5 genannt sind, sich stärker auswirken werden. Durch die Globlaisierung hat sich der Arbeitsmarkt in einer ungeahnten Weise vergrößert, gleichzeitig schreitet die Rationalisierung voran. Nur ein Hyperwachstum könnte auf Dauer Arbeitsplätze für die ganze Welt entstehen lassen. Das ist allerdings kaum möglich (Rohstoffe, Abfälle) und meiner Meinung nach auch nicht notwendig oder wünschenswert.
Der Kampf um Arbeitsplätze wird also besonders hart und China und Indien werden der Exportnation Nr 1 kräftig Konkurrenz machen. Sie sind da eher noch im Vorteil: Erstens drücken viele Arbeitskräfte bekanntlich den Lohn, zweitens ist wer von unten kommt ehrgeiziger, fleißiger und weniger anspruchsvoll als der, der einen gewissen Wohlstand erreicht hat (das ist jetzt kein Plädoyer für niedrige Löhne, sondern schlicht und einfach eine Feststellung). Also wird es in den bisherigen Industriestaaten keine Vollbeschäftigung mehr geben.
Die entscheidenden Frage ist, wie eine Gesellschaft aussieht, die sich nicht mehr auf das "immer mehr" gründet / gründen kann. Bei den Politikern ist noch nicht mal die Frage angekommen. Es mag ja furchtbar moralisch klingen, aber für mich ist das im Moment die Schlüsselfrage für die Menschheit.
"Dieser Arbeitskräftemangel bzw. die gleichzeitig steigende Zahl an Bürgern im Rentenalter ist aber im Gegensatz zum Wirtschaftswunder nicht mehr das Resultat einer boomenden Wirtschaft sondrn das Resultat von jahrzehntelanger falscher Politik - u.a. auch von der SPD."
Das klingt mir aber sehr nach neoliberaler Nullaussage. Was hätte die Politik denn tun sollen? Zwangsabgang mit 75 und Zwangsbefruchtung aller kinderlosen 35-Jährigen?
Die Politik richtet sich nach den lautesten und quengeligsten Stimmen, und die schreien seit Jahrzehnten nach einem schlanken Staat und geringere Steuern für die Sehrreichen und die Sehrgut-Verdiener (früher Leistungsträger).
Das hat uns ein marodes überkommenes Bildungswesen eingebracht, die Fachkräfte schieben (im Normalfall) Überstunden was geht, die Kombination aus beidem beschert uns noch mehr Arbeitslose, und die sorgen dann wieder dafür, dass die Mittelschicht immer mehr Schwierigkeiten hat, die Kranken-, Renten- und sonstigen Sozialkassen aufzufüllen.
Die Politik, die machen wir. Wenn wir einen schlanken Staat wollen, bekommen wir einen schlanken Staat. Wenn wir soziale Apartheid wollen, bekommen wir soziale Apartheid. Wenn wir Altersarmut wollen, bekommen wir Altersarmut.
Das große Glück in den 50ern war nicht, dass man alles aufbauen konnte, sondern dass alle, die aufbauen wollten auch mitmachen durften. Damals gelang es die Flüchtlinge aus dem Osten aufzunehmen, nicht weil hier alles gut vorbereitet war, sondern weil sich alle ins Zeug legten und jeder seinen Teil beitragen durfte.
Die Politik, ja, ja - und der Staat sowieso. Wenn wir die nicht hätten, wären wir am Ende noch selber für was verantwortlich, gell.
Aber doch nicht hier. Es sei denn, jeder der noch atmen kann ist vollbeschäftigt oder es gilt die Dreiwertige Logik.
dennoch glaube ich, dass die Faktoren, die in Kommentar nr 5 genannt sind, sich stärker auswirken werden. Durch die Globlaisierung hat sich der Arbeitsmarkt in einer ungeahnten Weise vergrößert, gleichzeitig schreitet die Rationalisierung voran. Nur ein Hyperwachstum könnte auf Dauer Arbeitsplätze für die ganze Welt entstehen lassen. Das ist allerdings kaum möglich (Rohstoffe, Abfälle) und meiner Meinung nach auch nicht notwendig oder wünschenswert.
Der Kampf um Arbeitsplätze wird also besonders hart und China und Indien werden der Exportnation Nr 1 kräftig Konkurrenz machen. Sie sind da eher noch im Vorteil: Erstens drücken viele Arbeitskräfte bekanntlich den Lohn, zweitens ist wer von unten kommt ehrgeiziger, fleißiger und weniger anspruchsvoll als der, der einen gewissen Wohlstand erreicht hat (das ist jetzt kein Plädoyer für niedrige Löhne, sondern schlicht und einfach eine Feststellung). Also wird es in den bisherigen Industriestaaten keine Vollbeschäftigung mehr geben.
Die entscheidenden Frage ist, wie eine Gesellschaft aussieht, die sich nicht mehr auf das "immer mehr" gründet / gründen kann. Bei den Politikern ist noch nicht mal die Frage angekommen. Es mag ja furchtbar moralisch klingen, aber für mich ist das im Moment die Schlüsselfrage für die Menschheit.
"Dieser Arbeitskräftemangel bzw. die gleichzeitig steigende Zahl an Bürgern im Rentenalter ist aber im Gegensatz zum Wirtschaftswunder nicht mehr das Resultat einer boomenden Wirtschaft sondrn das Resultat von jahrzehntelanger falscher Politik - u.a. auch von der SPD."
Das klingt mir aber sehr nach neoliberaler Nullaussage. Was hätte die Politik denn tun sollen? Zwangsabgang mit 75 und Zwangsbefruchtung aller kinderlosen 35-Jährigen?
Die Politik richtet sich nach den lautesten und quengeligsten Stimmen, und die schreien seit Jahrzehnten nach einem schlanken Staat und geringere Steuern für die Sehrreichen und die Sehrgut-Verdiener (früher Leistungsträger).
Das hat uns ein marodes überkommenes Bildungswesen eingebracht, die Fachkräfte schieben (im Normalfall) Überstunden was geht, die Kombination aus beidem beschert uns noch mehr Arbeitslose, und die sorgen dann wieder dafür, dass die Mittelschicht immer mehr Schwierigkeiten hat, die Kranken-, Renten- und sonstigen Sozialkassen aufzufüllen.
Die Politik, die machen wir. Wenn wir einen schlanken Staat wollen, bekommen wir einen schlanken Staat. Wenn wir soziale Apartheid wollen, bekommen wir soziale Apartheid. Wenn wir Altersarmut wollen, bekommen wir Altersarmut.
Das große Glück in den 50ern war nicht, dass man alles aufbauen konnte, sondern dass alle, die aufbauen wollten auch mitmachen durften. Damals gelang es die Flüchtlinge aus dem Osten aufzunehmen, nicht weil hier alles gut vorbereitet war, sondern weil sich alle ins Zeug legten und jeder seinen Teil beitragen durfte.
Die Politik, ja, ja - und der Staat sowieso. Wenn wir die nicht hätten, wären wir am Ende noch selber für was verantwortlich, gell.
Aber doch nicht hier. Es sei denn, jeder der noch atmen kann ist vollbeschäftigt oder es gilt die Dreiwertige Logik.
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