USA Obama macht bei Gesundheitsreform Fortschritte

Die Demokraten haben sich hinsichtlich Barack Obamas umstrittener Reform mit den eher konservativen Kritikern der Partei geeinigt

Die angestrebten Änderungen im Gesundheitssystem sehen eine Verringerung der Kosten und eine Entlastung kleinerer Unternehmen vor, wie die New York Times berichtet. Das Gesetz solle den Abgeordneten jedoch erst nach der Sommerpause im September zur Abstimmung vorgelegt werden. US-Präsident Barack Obama hingegen wollte das Gesetz ursprünglich bis spätestens Ende des Jahres durchgesetzt haben.

Auch im Senat sind die Reformpläne des Präsidenten in der eigenen Partei auf Widerstand gestoßen. In der vergangenen Woche hatte der demokratische Mehrheitsführer, Harry Reid, bereits angekündigt, dass auch diese Kammer des Kongresses nicht mehr vor der Sommerpause über das Gesetz abstimmen werde.

Der geplante Umbau des Gesundheitssystems ist das wichtigste innenpolitische Reformwerk Obamas. Es war auch sein zentrales sozialpolitisches Wahlkampfthema. Hauptziel ist es, die enormen Kosten des Gesundheitswesens von über zwei Billionen Dollar (1,4 Milliarde Euro) im Jahr abzubauen. Außerdem geht es darum, alle US-Bürger zu versichern; derzeit haben rund 46 Millionen von rund 300 Millionen Amerikanern keine Krankenversicherung.