KSK-Geiselbefreiungen Minister Jung - populistisch oder ahnungslos?
Nach dem Willen des Verteidigungsministers sollen die Spezialkräfte der Bundeswehr zur Geiselbefreiung eingesetzt werden. Doch seiner Forderung fehlen die Grundlagen.
© German Federal Defense Ministry/Getty Images
Ein Soldat des Kommando Spezialkräfte trainiert die Geiselbefreiung
Die Seemänner der Hansa Stavanger haben die Freiheit zurück, die ersten sind bereits auf dem Weg in die Heimat. Die deutsche Reederei hatte ein hohes Lösegeld bezahlt, um Crew und Schiff von den somalischen Piraten freizukaufen. Verteidigungsminister Franz Josef Jung nahm das nun zum Anlass, neue Zuständigkeiten für die Bundeswehr zu fordern: Für Geiselbefreiungen sollten künftig Elitesoldaten zuständig sein, im Ausland – und im Inland.
Jung, der im Kabinett nicht als stärkste Besetzung gilt, zeigt damit entweder fehlenden Sachverstand oder einen gefährlichen Hang zum Populismus in Wahlkampfzeiten. "Wir sollten über eine Verfassungsänderung nachdenken, die der Bundeswehr den Zugriff dann erleichtert, wenn die Polizei nicht handeln kann, da sie beispielsweise gar nicht am Ort des Geschehens ist", forderte er.
Anzeige
Doch das Grundgesetz, das in diesem Jahr seinen 60. Geburtstag feiert, sollte nicht leichtfertig geändert werden – und in diesem Fall ist es überhaupt nicht nötig: Im Ausland können die Elitekämpfer der Bundeswehr ohne Probleme zur Befreiung von Geiseln eingesetzt werden – das Kommando Spezialkräfte (KSK) wurde sogar extra für diese Aufgabe gegründet. Und im Inland gibt es die Spezialeinheit GSG 9 der Bundespolizei, deren Mitglieder perfekt für das Beenden von Entführungen und das Festnehmen von Terroristen, Mafiosi und anderer Gewalttäter ausgebildet sind.
Die GSG 9 hat in Mogadischu 1977 die Geiseln aus dem Lufthansa-Flugzeug Landshut befreit und immer wieder seine Qualität bewiesen. Unter Sicherheitsexperten hat die Truppe einen ausgezeichneten Ruf und wird gleichrangig mit britischen und französischen Sondereinheiten genannt. Auch die Spezialeinsatzkommandos (SEK) und die Mobilen Einsatzkommandos (MEK) der Landespolizeiämter werden für die Befreiungen von Geiseln geschult. Sie sind lokal präsent und schneller im Einsatz als ihre Kollegen vom KSK, die im baden-württembergischen Calw stationiert sind. Es gibt keinen Grund, warum nun das KSK diese Aufgabe im Inland übernehmen sollte.
Auch im Ausland beweisen GSG-9-Mitglieder ihre Effizienz, sie beschützen in Krisengebieten wie Irak und Afghanistan deutsche Diplomaten und Botschaften. Nur sehr selten erfährt die Öffentlichkeit etwas über diese Missionen – ein Hinweis auf die geräuschlose und gute Arbeit des Kommandos. In den vergangenen Monaten wurden Einheiten der GSG 9 mehrfach zur Befreiung deutscher Geiseln nach Afrika entsandt, doch weder im Fall der Sahara-Geiseln noch der verschleppten Seemänner an Bord der Hansa Stavanger entschied sich die Politik für einen Zugriff.
An mangelnder Qualität der GSG 9 hat das nicht gelegen. Dennoch gibt es gute Gründe, warum die Bundeswehr, zumindest vor Somalia, in Zukunft solche Missionen übernehmen sollte.
Das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr ist die Elite der Bundeswehr. Es wurde 1996 vor allem gegründet, um "deutsche Staatsbürger aus Krisengebieten und Geiselhaft zu befreien", wie die Bundeswehr angibt. Wer zum KSK gehören will, muss zahlreiche Eignungstest bestehen und bereit sein, ein hohes Risiko einzugehen. Dort dienen die besten der Besten. Das Training der KSK gilt als hart und gut.
Eine Geiselbefreiung konnten die Elitesoldaten bislang nur in Übungen praktizieren. In Afghanistan hat die KSK jedoch gegen Terroristen und Taliban gekämpft, die meisten Missionen waren geheim und außer der Regierung und einige wenige Parlamentarier wurde niemand über den Verlauf informiert. Experten bezeugen jedoch, dass das KSK in der Lage sei, Geiseln aus der Hand von Extremisten zu befreien. Da Piraten nichts anderes als schwer bewaffnete Kriminelle sind, die an Land zum Teil auch als Milizionäre gedient haben, ist ein Einsatz gegen die Seeräuber eine geeignete Aufgabe für Soldaten.
Zumal die GSG 9 bei langen und schwierigen Missionen in Afrika lange im Inland fehlen würde. Er sei erleichtert, sagte ein deutscher Länderinnenminister vor Kurzem im kleinen Kreis, als die GSG 9 nach ihrem Somalia-Einsatz Deutschland zurückkehrte, dass die Spezialisten nun wieder bereitstünden, um im Notfall die Landespolizei zu unterstützen. "In Afrika nutzen die mir nichts", sagte er. "Das kann gerne die Bundeswehr machen."
Der Parteifreund von Minister Jung wusste seinerzeit natürlich, was jeder sachverständige Politiker weiß: Die KSK kann im Ausland eingesetzt werden. In Notlagen auch schnell und unbürokratisch. Im Rahmen der Anti-Piraterie-Mission Atalanta ist ein Einsatz sogar gleich dreifach abgesichert: Durch die Vereinten Nationen, durch die Europäische Union und durch den Bundestag.
Wer nun fordert, das Grundgesetz zu ändern, hat keine Ahnung oder keine Angst davor, bei den eigenen Soldaten als ahnungslos zu gelten. Auf jeden Fall zeigt der Verteidigungsminister erneut, wie wenig Respekt er vor der Verfassung hat. Jung, der sich beharrlich weigert, den Krieg in Afghanistan als solchen zu bezeichnen, ist viel zu schnell bei der Sache, wenn es darum geht neue Aufgaben für die Armee im Inland zu fordern. Zu Recht gibt es eine Aufgabenteilung zwischen Polizei und Bundeswehr.
Anzeige
- Datum 11.08.2009 - 13:17 Uhr
- Seite 1 | 2 | Auf mehreren Seiten lesen
- Serie opi
- Quelle ZEIT ONLINE, 10.08.2009
- Kommentare 44
- Versenden E-Mail verschicken
- Empfehlen Facebook, Twitter, Google+
- Artikel Drucken Druckversion | PDF
-
Artikel-Tools präsentiert von:
Seit Jahren fordern Schäuble Jung und Co. die Trennung von Armee und Polizei, innerer und äußerer Sicherheit und auch die Trennung von Krieg und Frieden zu beseitigen. Sie werden nicht Müde solche Vorschläge bei jeder passenden oder unpassenden Gelegenheit zu erheben. Am Anfang dieser Debatte habe ich sie, ähnlich wie der Autor für uninformiert oder populistisch gehalten. Die Sturheit, mit der da vorgegangen wird lässt mich heute daran zweifeln. Populismus kann es nicht sein, dafür hat es die letzen Male zu schlecht funktioniert, als dass es Populist wiederholen würde. Uninformiertheit kann es nicht sein, da der nicht immer zum selben Ergebnis (die Bundeswehr im Inneren einzusetzen) führen würde. Ich befürchte, dass hier ein Plan verfolgt wird. Ein Plan unsere Gesellschaft in einen dauernden Schwebezustand zwischen Krieg und Frieden zu versetzen, um die Gesellschaft vor allem mit Angst zu kontrollieren. Man mag das eine Verschwörungstheorie nennen, wenigstens ist es eine Erklärung für das ansonsten nicht verständliche Handeln von Jung und Schäuble. Ich würde mich über jede andere Erklärung, die mich nicht glauben lässt, dass Putschisten am werk sind, freuen.
Sondern die immer weiter fortschreitende Realität. Das Problem ist hierbei eine kleine Gruppe verschiedener Machteliten aus Politik, Wirtschaft und den Ämtern, die ihre Vormachtstellung nicht verlieren wollen und auf Kosten aller - vor allem aber der individuellen Freiheit und Gleichheit und des Grundgesetzes - ihre Interessen vollkommen durchsetzen wollen.
Und sollten sie sich einmal informieren dann werden sie sehr schnell feststellen, WOHIN diese ganze Sache führen soll, nämlich nicht nur in Deutschland sondern in ganz Europa. Diese Schritte sind nur die Kleineren eines viel größeren Problems welchem wir bald gegenüberstehen werden.
Ein sehr interessanter Artikel darüber:
Sondern die immer weiter fortschreitende Realität. Das Problem ist hierbei eine kleine Gruppe verschiedener Machteliten aus Politik, Wirtschaft und den Ämtern, die ihre Vormachtstellung nicht verlieren wollen und auf Kosten aller - vor allem aber der individuellen Freiheit und Gleichheit und des Grundgesetzes - ihre Interessen vollkommen durchsetzen wollen.
Und sollten sie sich einmal informieren dann werden sie sehr schnell feststellen, WOHIN diese ganze Sache führen soll, nämlich nicht nur in Deutschland sondern in ganz Europa. Diese Schritte sind nur die Kleineren eines viel größeren Problems welchem wir bald gegenüberstehen werden.
Ein sehr interessanter Artikel darüber:
Eine dritte und vierte Alternative tut sich auch noch auf: Undemokratisch oder autoritär!
Hat BMV Jung Konsequenzen aus der verfassungswidrigen Erlaubnis für den Einsatz der Bundeswehr im Innern zu tragen gehabt? Nein. Auch seine Beteiligung an den Schwarzgeldkonten der Hessen-CDU wurde nur mit seinem Rücktritt aus dem Amt, des StaatsKanzleichefs sanktioniert, sonst edoch mit keinerlei Strafmaß bemessen. Wer also nichts zu fürchten braucht, der kann sich auch erlauben, offenen Verfassungs- und Gesetzesbruch zu fordern(Abschuß von entführten Zivilflugzeugen, trotz gegenteiligem BVG-Urteil) oder eine Änderung des GG in seinem Sinn ohne Grundlage zu fordern!
Ein Grund mehr die CDU nicht zu wählen!
-------------------------------------------------------------------------------------------------------
"Diese Zustände werden wir nicht weiter hinnehmen - gegen diesen Haufen kann man sich ja kaum mehr auf der Straße blicken lassen!"
Hr. Jung wurde nach der CDU-Spendenaffäre von unserem LügenKoch nur als Sündenbock und Bauernopfer benutzt und später dann mit der Ernennung zum Verteidigungsminister trotz fehlender Qualifikation für seine "Dienste" belohnt.
Gut, daran sind wir mittlerweile gewöhnt.
Was mich aber eher besorgt macht ist, dass einige Politiker wie Schäuble, Bouffier, Jung, usw. mit ihren Gedankenspielen zum Bundeswehreinsatz im Inneren, mit Unterstützung einiger geneigter Medienvertreter selbstverständlich, den Boden dafür vorbereiten.
Spüre ich da etwa im Hintergrund eine gewisse Angst im bürgerlichen Lager, dass nach der Bundestagswahl, bedingt durch dann sichere Massenentlassungen, die Volksseele doch noch zornig werden könnte ob des Elendes, welches auf uns in größerem Ausmaß zukommen kann (Altersarmut, Massenarbeitslosigkeit, Kinderarmut, Ausbluten der Sozialsysteme, usw).
Dann heißt es natürlich gut vorbereitet zu sein, wenn das Volk auf die Straße geht.
Beispiele dafür kennen wir doch aus unserer Geschichte. Oder?
Hr. Jung wurde nach der CDU-Spendenaffäre von unserem LügenKoch nur als Sündenbock und Bauernopfer benutzt und später dann mit der Ernennung zum Verteidigungsminister trotz fehlender Qualifikation für seine "Dienste" belohnt.
Gut, daran sind wir mittlerweile gewöhnt.
Was mich aber eher besorgt macht ist, dass einige Politiker wie Schäuble, Bouffier, Jung, usw. mit ihren Gedankenspielen zum Bundeswehreinsatz im Inneren, mit Unterstützung einiger geneigter Medienvertreter selbstverständlich, den Boden dafür vorbereiten.
Spüre ich da etwa im Hintergrund eine gewisse Angst im bürgerlichen Lager, dass nach der Bundestagswahl, bedingt durch dann sichere Massenentlassungen, die Volksseele doch noch zornig werden könnte ob des Elendes, welches auf uns in größerem Ausmaß zukommen kann (Altersarmut, Massenarbeitslosigkeit, Kinderarmut, Ausbluten der Sozialsysteme, usw).
Dann heißt es natürlich gut vorbereitet zu sein, wenn das Volk auf die Straße geht.
Beispiele dafür kennen wir doch aus unserer Geschichte. Oder?
Ich fürchte, eine andere, bessere, konstruktivere Erklärung kann ich ihnen auch nicht geben.
-------------------------------------------------------------------------------------------------------
"Diese Zustände werden wir nicht weiter hinnehmen - gegen diesen Haufen kann man sich ja kaum mehr auf der Straße blicken lassen!"
Oder doch eher weiterer ein Zauberlehrling, der sich mit dilettantischer Hand an unserem Grundgesetz zu schaffen machen will.
Warum? Nur um der freien Hand willen und zur Verteidigung von einer unserer vielen, weltweit verorteten, deutschen Grenzen?
Wo soll die politische Erodierung unseres GG's dereinst enden? Vielleicht in einem neuen Ermächtigungsgesetz?!
________________
"Dubito, ergo sum."
Zum Ermächtigungsgesetz nur soviel:
Jung über das BVG-Urteil vom Februar 2006 um Luftsicherheitsgesetz:
„In der Zwischenzeit würden wir beispielsweise unter Berufung auf einen übergesetzlichen Notstand eingreifen, auch wenn keine grundgesetzliche Klarstellung erfolgt ist“
Wie man so etwas nun nennt ob 'Ermächtigungsgesetz', oder 'übergesetzlichen Notstand' ist dabei egal.
ER macht sich die Hände dabei ja nicht schmutzig, sondern die Kampfpiloten, ER hat bei einem solchen Handeln keinerlei strafrechtliche Konsequenzen zu fürchten(im Gegensatz zu den Kampfpiloten) - obschon ein solcher Befehl mehrere schwere Straftatsbestände in Deutschland erfüllen würde.
-------------------------------------------------------------------------------------------------------
"Diese Zustände werden wir nicht weiter hinnehmen - gegen diesen Haufen kann man sich ja kaum mehr auf der Straße blicken lassen!"
1. Er lenkt damit vom Thema Afganistan ab.
2. Erklärt er damit warum "seine" Flotte in Somalia nichts bringt. (Ich darf nicht so wie ich könnte)
Ergo: Er stellt uns (Bürger) vor die Wahl, Entweder GG ändern oder wir (Deutschland) müssen uns auch ein Guantanamo zulegen. Vielleicht kann die bestehende Örtlichkeiten ja bald anmieten werden und GG kommt noch mal davon.
All die neuen Überwachungsgesetze, Vorratsdatenspeicherung, BKA-Gesetz, Bundeswehr im Inland, Internetzensur, Videoüberwachung, usw., sind die Instrumentarien, die unsere herrschende Klasse benötigen, um:
1. Nach dem Vorbild Süd-Ost-Asiens, allem vorran China, die Gesellschaft "effizienter" zu leiten und nach den eigenen Wünschen zu gestalten und noch wichtiger...
2. Die politische Ordnung wenigstens halbwegs in der bevorstehende Krise zu erhalten.
Denn die Leute sollten wissen: Was da noch auf uns zukommt können sich viele heute noch garnicht ausmalen oder zumindest tuen sie so: "Die Krise ist vorbei!!" kann man mancherorts lesen. Naivität oder böswillige Täuschung?
Das 20. Jahrhundert hat auch garnicht so schlecht angefangen und wir alle wissen, wie es sich dann weiterentwickelt hat.
Willkommen im 21. Jahrhundert...
Zu Punkt 1: d'accord!
Zu Punkt 2: Nicht die politische Ordnung, die Macht soll erhalten und ausgebaut werden! Demokratie und Meinungsfreiheit ist deshalb gefährlich!
Darum Einsatz der BuWehr im Innern. Darum neue gepanzerte Limousinen!
Sie ahnen wahrscheinlich was für ein Taifun losbricht, wenn der deutsche Michel denn endlich, endlich aufwacht!
Sie fühlen und gebärden sich wie Feudalherren von Gottes Gnaden. Die hatten auch immer Angst vor "Ihrem" Volk.
Habe gerade einen Artikel auf FTD gelesen: "Die deutsche Lehman Lüge"
Wenn das stimmt, und es erscheint mir sehr glaubhaft, dann gehören von Schröder bis Merkel allesamt lebenslang zum Steineklopfen in den Steinbruch!
Unsere Feudalherrschaften haben also aus gutem Grund Angst vorm Volk!
"Du bist Terrorist!" das ist keine Satire, das ist bittere Realität. Dem Großteil des "Wahlviehs" ist das bloß noch nicht klar!
Leben ist, was geschieht, während Du was anderes planst! John Lennon
vor wem muss ich mich mehr fürchten, vor dem demokratischen Freiheitsstaat, der mich mit allen zu Gebote stehenden Mitteln (zwangs)beschützen will (vor was eigentlich noch allem!); Durch Personen wie z. Bsp. Herrn Jung sogar vor dem eigenen Grundgesetz?!
Oder muss ich eher vor den Taliban Angst haben, die bereits an der deutschen Grenze im Hindukusch stehen und mich terrorisieren wollen, einfach nur deshalb, weil "mein" Land in ihrem Land gerade unbedingt Krieg spielen muss!?
Big Brother von 1984 ist keine Fiktion mehr und unser gutes Grundgesetz bald nur noch, wenn es nach dem Willen der Politiker geht, Schweizer Käse :(((
Da kann uns wohl nur noch der liebe Gott, oder Karlsruhe, wirklich schützen!
________________
"Dubito, ergo sum."
Zu Punkt 1: d'accord!
Zu Punkt 2: Nicht die politische Ordnung, die Macht soll erhalten und ausgebaut werden! Demokratie und Meinungsfreiheit ist deshalb gefährlich!
Darum Einsatz der BuWehr im Innern. Darum neue gepanzerte Limousinen!
Sie ahnen wahrscheinlich was für ein Taifun losbricht, wenn der deutsche Michel denn endlich, endlich aufwacht!
Sie fühlen und gebärden sich wie Feudalherren von Gottes Gnaden. Die hatten auch immer Angst vor "Ihrem" Volk.
Habe gerade einen Artikel auf FTD gelesen: "Die deutsche Lehman Lüge"
Wenn das stimmt, und es erscheint mir sehr glaubhaft, dann gehören von Schröder bis Merkel allesamt lebenslang zum Steineklopfen in den Steinbruch!
Unsere Feudalherrschaften haben also aus gutem Grund Angst vorm Volk!
"Du bist Terrorist!" das ist keine Satire, das ist bittere Realität. Dem Großteil des "Wahlviehs" ist das bloß noch nicht klar!
Leben ist, was geschieht, während Du was anderes planst! John Lennon
vor wem muss ich mich mehr fürchten, vor dem demokratischen Freiheitsstaat, der mich mit allen zu Gebote stehenden Mitteln (zwangs)beschützen will (vor was eigentlich noch allem!); Durch Personen wie z. Bsp. Herrn Jung sogar vor dem eigenen Grundgesetz?!
Oder muss ich eher vor den Taliban Angst haben, die bereits an der deutschen Grenze im Hindukusch stehen und mich terrorisieren wollen, einfach nur deshalb, weil "mein" Land in ihrem Land gerade unbedingt Krieg spielen muss!?
Big Brother von 1984 ist keine Fiktion mehr und unser gutes Grundgesetz bald nur noch, wenn es nach dem Willen der Politiker geht, Schweizer Käse :(((
Da kann uns wohl nur noch der liebe Gott, oder Karlsruhe, wirklich schützen!
________________
"Dubito, ergo sum."
den Herren Jung allein in die Wüste schicken, wo er dann keinem schaden kann !
solche Leute schaden immer.
Er würde die restlichen HerrenDamen nachkommen lassen, und alsbald wäre aller Sand in ihrer Hand, um ihn den Einheimischen teuer als ultimatives Scheuermittel für ihre Töpfe zu verkaufen.
solche Leute schaden immer.
Er würde die restlichen HerrenDamen nachkommen lassen, und alsbald wäre aller Sand in ihrer Hand, um ihn den Einheimischen teuer als ultimatives Scheuermittel für ihre Töpfe zu verkaufen.
Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren